Die Sprache der Macht

Ursula von der Leyen, ehemals Bundesverteidigungsministerin, ab Dezember Präsidentin der Europäischen Kommission, hielt kürzlich bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin eine Europa-Rede, quasi als Einstimmung auf ihre Präsidentschaft. In der medialen Reaktion auf diese Rede fanden sich vor allem eintönig-repetitive Artikel, in dessen Überschriften verkündet wurde, die gewählte Kommissionspräsidentin fordere, „Europa muss auch die Sprache der Macht lernen“. Dieser Satz ist in der Tat der semantische Kern der Rede und verrät viel über von der Leyens Verständnis der Kommissionspräsidentschaft und der EU – als Bühne für die Fortführung ihrer bundespolitischen Rolle als Ministerin.

Die Sprache der Macht, was mag die Sprache der Macht sein? Wenn Europa die Sprache der Macht lernen müsse, bedeutet dies basal zunächst, dass Macht erlernbar sei. Und – das verblüfft doch sehr – Europa (gemeint ist immer die EU, wenn AmtsträgerInnen aus Deutschland oder dem EU-Institutionengefüge von Europa sprechen) beherrsche diese Sprache bislang nicht. Wir haben es hier also mit einem Eingeständnis von politischer Schwäche zu tun, wenn wir anerkennen, dass es in der Politik zumindest auch um Machterwerb und -erhalt geht – ein Politikverständnis, das die Rednerin durchaus zu vertreten scheint, hört man sich ihre Rede an. Schließlich dreht sich der narrative Kern exakt darum: Stärkung der Position der EU als machtvollem Akteur in der Welt. Politik wird als Kampf verstanden, nämlich als Kampf um die Bewahrung der EU (ein Kampf, der im Inneren der EU zu führen ist) und um die Veränderung globaler Machtverhältnisse (der äußere Kampf gegen die USA, China und Russland).

Um welche Art von Machtverständnis es geht, lässt sich erahnen. So warnt von der Leyen geradezu, dass von der EU härtere Positionen gegenüber den „Partnern“ zu erwarten seien, denn „soft power“ reiche nicht mehr aus, um sich in der Welt zu behaupten. Man müsse Europas Interessen in der Welt vertreten. Soft power sei folglich keine power. Soft power (dem Politikwissenschaftler Joseph Nye zufolge¹) bedeutet das Vermögen eines Akteurs, andere Akteure besonders durch immaterielle Mittel zu beeinflussen. Die Anderen sollen die gleichen Ziele haben, wie man selbst. Dabei geht es nicht um Sanktionen oder physische Gewaltanwendung. Keine Abschreckung, keine wirtschaftlichen Anreize, sondern Kooperation, Diplomatie. Nein, das ist nicht gemeint; power ist bei von der Leyen wirklich physisch zu verstehen, denn man müsse „Muskeln aufbauen“. Gemeint ist die Sicherheitspolitik, gemeint sind militärische Kapazitäten. Gemeint ist Macht im Sinne der Fähigkeit zu gewaltsamer Interessendurchsetzung.

Für Max Weber ist Macht „jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel worauf diese Chance beruht“². Nach Heinrich Popitz ist Macht das Verändernkönnen und Gewalt eine spezifische Form der Machtausübung. Der Theorie des klassischen Realismus in den Internationalen Beziehungen nach ist Macht das zentrale Ziel von Staaten; Macht ist Selbstzweck.³ Mit dieser staats- und machtfixierten Sichtweise lassen sich Kriege und Abschottung hervorragend legitimieren. Und ja, genau dieser Machtbegriff wird hier angewendet und auf die EU-Ebene gehoben. Als Verteidigungsministerin vertrat sie ihn für die Bundesrepublik Deutschland (wie es der beratende Kreis von Verteidigungs- und Außenministerium bereits seit einigen Jahren fordern; dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen müsse, ist mittlerweile eine gängige Floskel, die auf eben dieses Konzept von Macht hinausläuft), nun ist ihre Referenzgröße die EU. Die EU müsse führen, egal worum es geht. So könne Europa die Führung bei CO2-armen Technologien übernehmen. Man muss halt Spitzenreiter sein.

Ausgeblendet wird das gängige hard power-Agieren der EU besonders in Afrika, wenn es um Flüchtlingsabwehr und sogenannte Entwicklungspolitik geht, ausgeblendet wird das harte Vorgehen im Inneren gegen unliebsame politische Entwicklungen (Stichwort Austeritätspolitik). Und nein, die Sprache der Macht ist nichts zu erlernendes, Machtbeziehungen sind überall, in jeder sozialen Beziehung, zwischen Herrschenden und Beherrschten, die EU basiert auf Macht. Die Ankündigungen der kommenden Kommissionspräsidentin bedeuten nur, die EU gegen USA, China und Russland aufzurüsten und gegen Störungen im Inneren abzuriegeln. Von der Leyen steht zwischen altem und neuem Amt und demonstriert lediglich ihre Machtposition. Es wird ungemütlicher, innerhalb und außerhalb der EU. Und es gibt keine Bestrebungen, dem entgegenzuwirken. Denn genügend Akteure wollen Weltmacht sein, auch die EU. Was das im Inneren für eine von ihren einzelnen Gliedern massiv infrage gestellte EU bedeutet, werden wir sehen. Zu erwarten ist bei der Kommissionspräsidentin jedoch – wenn man zynisch sein will: dem Trend der Mitgliedsstaaten folgend – eine autoritativere Gangart.