EB | Mythos „Merkels Flüchtlingspolitik“
"Wir schaffen das" Seit einem Jahr wird wild über "Merkels Flüchtlingspolitik" debattiert. Die Verortung des Kurses der Bundesregierung geht dabei an der politischen Realität vorbei
EB | Von Abschiebephantasien und "Asylshopping"
Dublin-Reform Auf dem Weg zu einem funktionierenden Europäischen Asylsystem werden fortlaufend Verschärfungen des Asylrechts und der Abschiebepraxis auf den Tisch gelegt
EB | Das Nachleben des Nationalsozialismus
Mitte-Studie Die Leipziger Mitte-Studie zeigt besonders Kontinuität menschenfeindlicher und autoritärer Denkmuster. Die Mitte der Gesellschaft ist Hort antidemokratischen Potentials
EB | Die Auslagerungspolitik der EU
Flucht Während tausende Menschen aufgrund versperrter Fluchtwege sterben, setzt die EU zunehmend auf Auslagerung des Grenzschutzes, um Flüchtende frühzeitig zu stoppen
B | Erziehung gegen das Antizivilisatorische
Adorno Eine Betrachtung deutscher Zustände in Zeiten, die an Vergangenes erinnern. Als Empfehlung zweier kürzerer Texte Adornos, die es lohnt, zusammenhängend zu lesen.
EB | Wahlkampfauftakt Rostock: "Wann kracht es?"
AfD und die Neue Rechte Zum Wahlkampfauftakt in Meck-Pomm dominieren die Hardliner der AfD. So lädt der Landtagskandidat Holger Arppe den neurechten Publizisten Felix Menzel zum Vortrag.
B | Keine Zeit für Gelassenheit
Aufstieg der AfD Dem Aufstieg der AfD mit Verharmlosung entgegenzutreten, ist gefährlich und unangemessen. Jetzt muss entschlossen gegen die Wiederholung der Geschichte gekämpft werden.
EB | Die Strategie heißt Abschottung
EU-Türkei-Gipfeltreffen Mit den bisherigen Ergebnissen der Verhandlungen zwischen EU und Türkei wird der Kurs der Abschottung und Abschaffung des individuellen Asylrechts fortgeführt.
EB | Kampf gegen Flüchtende und Menschenrechte
Grenzregime der EU Die Visegrad-Gruppe separiert sich, während EU und Frontex an den Außengrenzen durch die Kriminalisierung von Fluchthilfe letzte Abschottungshindernisse beseitigen.
B | Für die Volksgemeinschaft in den Landtag
AfD Bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt kann die AfD mit völkischer Programmatik wohl einen großen Erfolg einfahren. Das zeigt das Ausmaß des Rechtsrucks in Deutschland.