B | Europa, deine Grenzen
Flüchtlingspolitik In den europäischen Staaten lebt ein Grenzfetisch auf, der zu einer Zuspitzung der Außengrenzpolitik führen könnte. Auch militärisch.
EB | Grenzschließungen, die CSU und gute Vorsätze
Asylpolitik Zum Start ins neue Jahr manifestierst sich die Renationalisierungs- und Abschottungspolitik der EU-Staaten. Dies äußert sich z.B. in Schwedens Grenzschließung
B | Gedanken zum Ende der Welt
Apokalypse Die Apokalypse ist ein beliebtes Filmthema und wird meist heldenhaft abgewehrt. Wir können das Ende der Welt aber auch als positiven Kampf für ein besseres Morgen deuten.
EB | Solidarität muss politisch werden
Asylpolitik In Berlin wurde diese Woche zur Errichtung eines sozialen Zentrums ein Haus besetzt. Die Botschaft ist klar: Die Solidarität mit Geflüchteten muss politisch werden
EB | Das Scheitern der europäischen Integration
Asyl Mit dem Scheitern der EU-Flüchtlingspolitik zeigt sich das Ende der europäischen Integration. Es folgt die Nationalisierung und Brutalisierung im Umgang mit Geflüchtete
B | Erdogans Pläne und die Ignoranz der EU
Türkei Erdogan schürt Konflikte und bekämpft jegliche Opposition auf dem Weg zum autoritären Regime, während die EU für ihre Partnerschaft mit der Türkei die Augen verschließt.
B | Protestmöglichkeiten und Wirkungschancen
Wahlsystem Niedrige Wahlbeteiligung wird oft als Zeichen von Politikverdrossenheit gedeutet. Dabei müssen endlich wirksame Protestmöglichkeiten im Rahmen des Wahlsystems entstehen.
EB | Das sichere Krisengebiet - Neues von der CSU
Sichere Herkunftsländer Während die EU-Spitze und Erdogan einen flüchtlingspolitischen Aktionsplan aushandeln, fordern CSU-Politiker, die Türkei als sicheres Herkunftsland einzustufen
EB | Immer noch kein Grund zu feiern
Deutsche Einheit Bei den Einheitsfeierlichkeiten in Frankfurt in wenigen Tagen wird es auch Protest geben, um zu zeigen, dass es nichts zu feiern gibt. Die Gründe liegen auf der Hand
B | Bedrohung der öffentlichen Ordnung?
Grenzkontrollen Nach der Inszenierung des Notstands führt die Bundesrepublik wieder Grenzkontrollen ein. Auf das Scheitern des Dublin-Systems wird mit Entsolidarisierung reagiert.