Juliane Löffler, Marie Mohrmann, Franziska Schulteß
09.11.2012 | 09:34 21

Bis wir gehört werden

Asylstreik Nachdem der Marsch der Flüchtlinge in Berlin angekommen ist, haben sich an zentralen Plätzen Protestcamps gebildet. Wir stellen einige der Teilnehmer und ihre Ziele vor

Bis wir gehört werden

Trotz windiger Kälte kämpfen die Asylbewerber für ihre Forderungen

Foto: Lia Darjes für Der Freitag

Die Protestbewegung der Asylstreikenden ist nun weithin sichtbar geworden. Das hat sich vergangene Woche auch am Besuch der Integrationsbeauftragten des Bundes Maria Böhmer (CDU) am Brandenburger Tor gezeigt. Das Treffen jedoch verlief wie erwartet: Während die Aktivisten auf lokaler Ebene Unterstützung erhalten, wird auf Bundesebene taktiert. Unter Ausschluss der Presse und ohne Rechtsbeistand wurden zehn Asylbewerber ad hoc in die benachbarte Akademie der Künste geladen. Konkrete Zugeständnisse gab es dort aber nicht.

Trotzdem: Diese Erfahrungen sind für die noch junge Bewegung Refugee protest wichtig, sie braucht solche Gespräche, um weiter voranzukommen. Täglich stoßen neue Flüchtlinge hinzu und nach Düsseldorf, Regensburg und Bamberg sind nun auch in Magdeburg und Frankfurt am Main Camps entstanden.

Spontaneität spielt dabei für die Streikenden eine große Rolle. Die Bewegung, erinnert mit ihren öffentlichen Aktionen, der hohen Mobilität und Vernetzung an Occupy. Begonnen hatte alles mit dem Selbstmord von Mohammad Rashepars am 29. Januar 2012 in seinem Würzburger Flüchtlingsheim. Einige seiner Freunde traten daraufhin in Hungerstreik. In der Folgezeit wurde der Marsch der Flüchtlinge nach Berlin organisiert und ein Camp am Oranienplatz errichtet, das inzwischen einer kleinen Zeltstadt ähnelt. Dieser große Zulauf und die Radikalität der Aktionen zeugen von der Dringlichkeit, die sich hinter dem Kampf gegen prekäre Lebensverhältnisse verbirgt.

Die Streikenden organisieren sich selbst

Ende Oktober entschlossen sich am Brandenburger Tor einige für einen Hungerstreik, sie wollten sich einfach mehr Gehör verschaffen. Am Oranienplatz wurde derweil die Finanzierung und Versorgung organisiert. Über Seiten wie refugeetentaction.net oder thevoiceforum.org werden Informationen ausgetauscht und Kontakt gehalten – auch international. Obwohl die Bewegung mit unterschiedlichen Methoden arbeitet, kämpfen alle für ein gemeinsames Ziel: die Abschaffung der Residenzpflicht, keine Unterbringung in Flüchtlingsheimen und einen Abschiebestopp.

Es gleicht einem Kraftakt, die Gruppe aus unterschiedlichen Nationalitäten zu koordinieren und zu organisieren. Das funktioniert mit Hilfe von Unterstützern, bei denen es sich einerseits um ehemalige Flüchtlinge und andererseits um Aktivisten handelt. Die Arbeit läuft nicht zu jeder Zeit reibungslos. Die Entscheidungen werden deshalb immer vor Ort von den jeweils Anwesenden getroffen, am Brandenburger Tor etwa von einem etwa 20-köpfigen Rat, der offen für alle Flüchtlinge ist. Denn, und dies ist das neue und einzigartige Merkmal, die wichtigsten Entscheidungen werden von den Flüchtlingen selbst gefällt: Es handelt sich bei Refugee protest im hohen Maß um eine Bewegung, in der die Betroffenen sich selbst organisieren.

Bis zum 15. November soll der Protest am Brandenburger Tor fortgesetzt und eine Einladung in den Bundestag vereinbart werden. Zurück können die Flüchtlinge nach der Verletzung ihrer Residenzpflicht ohnehin nicht mehr. Sie selbst jedenfalls stellen sich auf einen langen Kampf ein: Man werde nicht ruhen, bis die Forderungen erfüllt seien, sagen alle Flüchtlinge, mit denen man spricht. JL

Wafa Abdallah, 33, Adam Talal, 39, flohen aus Darfur. Sie wollen ein besseres Leben – für ihre Kinder

 



Fotos: Lia Darjes für Der Freitag

Bevor wir uns setzen, legt Wafa Abdallah Isomatten auf die Schlafplätze der Kinder. Stühle gibt es im Kinderzelt des Flüchtlingscamps am Oranienplatz nicht, und die Bettwäsche soll nicht schmutzig werden. In einem kleinen Regal liegen Spielzeug und Wickelsachen. Wafa verließ gemeinsam mit ihrem Ehemann und den vier Kindern, die zwischen ein und 14 Jahre alt sind, im Jahr 2003 ihre Heimatregion Darfur, um dem dortigen Bürgerkrieg zu entfliehen. Seitdem versucht Wafa Abdallah irgendwo anzukommen, sie will für sich und ihre Familie ein normales Leben aufbauen. Ihr Weg führte sie über Libyen und Italien nach Deutschland. München, Braunschweig und Bramsche heißen die deutschen Stationen.

Die vergangenen neun Jahre haben für Wafas Familie ununterbrochen Zukunftsängste, Asylheime und Erfahrungen von Alltagsrassismus bedeutet. Dabei die ständige Herausforderung, dieses Leben den Kindern zu erklären. Eine Veränderung ihrer unsicheren Situation ist nicht in Sicht.

Als Wafa Abdallah von dieser Odyssee erzählt, schießen ihr Tränen in die Augen. In Bramsche erfuhr die Familie von der Protestbewegung der Flüchtlinge, dort erhielten sie Zuspruch und ein offenes Ohr. Das tat ihnen gut, da wollten sie mitmachen. „Wir wünschen uns für unsere Kinder die Möglichkeit, eine Schule oder einen Kindergarten zu besuchen. Wir wollen arbeiten, um uns eine Wohnung leisten zu können“, sagt sie. Nun hält langsam der Winter Einzug im Camp. Aus Rücksicht auf die Kinder hat die Familie nicht an dem Hungerstreik teilgenommen, dennoch wollen sie weiter protestieren. So lange, „bis unsere Stimmen Gehör finden“. MM

Mina Daliri, 22, kommt aus dem Iran. Sie würde am liebsten ihr Architekturstudium fortsetzen

 

 


Nach Aufenthalten in verschiedenen Asylheimen ist es Mina, ihrer Mutter und ihrer Schwester nach langen bürokratischen Kämpfen gelungen, eine Wohnung zugeteilt zu bekommen. Trotzdem ist ihr Status immer noch ungeklärt, und die Familie lebt in täglicher Angst vor einer Abschiebung. Mina war schon in ihrer Heimat Iran politisch aktiv – in welcher Form jedoch, möchte sie nicht erzählen.

Mina ist nach dem schon zehn Tage dauernden Hungerstreik sichtlich geschafft. Trotzdem kann man spüren, dass der Protest ihr Selbstbewusstsein stärkt. Als ein Übersetzer sie zu unserem Interview begleiten will, winkt sie ab und sagt: „Das schaffe ich allein!“

In Diemelstadt/Wrexen, in der Nähe von Paderborn, wo Minas Familie lebt, hatte sie die Möglichkeit, eine Fachhochschule für Gastronomie zu besuchen, um dort ihre Deutschkenntnisse zu erweitern. Aber was soll eine Architekturstudentin schon im Küchendienst? Ihre Mitschüler brachten monatelang nicht mehr als ein „Hallo“ und „Tschüss“ über die Lippen. Aber auch die anderen Bürger in Diemelstadt/Wrexen wollten mit den Asylbewerbern nichts zu tun haben.

„Ich würde mir wünschen, dass Frau Böhmer einen Tag mit uns im Asylheim leben würde. Dann würde sie verstehen, warum wir gegen diese Heime protestieren. Wir waren dort vollkommen isoliert.“ Den Umgang mit Asylbewerbern empfindet Mina als willkürlich: „Es kommt offenbar immer darauf an, in welchem Heim man landet und welchen Bearbeiter man zugeteilt bekommt. Wenn man nicht selbst aktiv wird, befindet man sich in einer isolierten Warteposition mit unsicherem Ausgang.“ MM

Hatef Soltani, 25, hat im Iran Theaterregie studiert. Das Camp gibt ihm Freiheit zurück

 

 

 

Hatef war von Anfang an bei der Protestbewegung dabei. Vor drei Jahren kam er als politischer Flüchtling in die Türkei, seit Mai lebt er in Berlin und begleitet seitdem die Organisation der Asylproteste. „Stop Deportation“ steht auf seinem T-Shirt, nun klingelt häufig sein Telefon. Hatef wollte nicht mehr auf der Couch bei Freunden und Bekannten schlafen, ein eigenes Zimmer kann er sich nicht leisten. Neben einem Stipendium für einen Deutschkurs bekommt er vom Jobcenter monatlich nur 29 Euro. Deshalb ist er schon länger im Camp am Oranienplatz.

Der Protest gibt ihm ein Stück Freiheit und Autonomie zurück. Inzwischen ist er der wichtigste Ansprechpartner innerhalb der achtköpfigen Mediengruppe. Für die Theatergruppe, die es im Camp auch gibt, bleibt kaum Zeit. Die Arbeit mit der Presse ist für ihn wichtiger, auch wenn sie nicht immer einfach ist. „Jedes Wort, das du äußerst, hat eine Bedeutung für die ganze Bewegung“, sagt Hatef. Als der Protestmarsch stattfand, wurde etwa fälschlicherweise berichtet, es handele sich um eine iranische Protestbewegung. Hatef ist deshalb skeptisch gegenüber Journalisten. „Alle fragen nach dem kalten Wetter und zu wenige nach unseren Forderungen oder unserer Organisation. Zum Beispiel danach, wie wir hier alle Zelte aufgebaut haben.“ Das wachsende Medienecho sieht er trotzdem optimistisch. Die Bewegung werde weiter wachsen. „Heute werden zwölf neue Leute im Camp erwartet“, sagt er und lächelt. JL

Dirk Stegemann, 45, lebt in Berlin. Er unterstützt die Bewegung und lernt dabei jeden Tag dazu

 

 

 

Es dauert eine Weile, bis Dirk Stegemann Zeit hat. Er balanciert einen Laptop auf den Knien, drückt ein Handy ans Ohr. Vor dem Verwaltungsgericht wurde gerade erstritten, dass im Camp nun endlich auch Sitzunterlagen verwendet werden dürfen. Vorher mussten die Menschen auf dem Boden sitzen, das hatte die Polizei so verfügt. Stegemann gibt weiter: „Matten sind okay.“

Er hat am Brandenburger Tor geschlafen, sich aber am Hungerstreik nicht beteiligt. „Ich bin in einer anderen Situation,“ erklärt er. Geboren in Neubrandenburg, hat er im Gegensatz zu vielen hier einen gesicherten Status. Er kann einspringen, wenn es um den Kontakt zu Behörden geht. Er war es, der den Protest am Brandenburger Tor als Versammlung gemeldet hat. Seit Jahren sei er gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung aktiv; vor den Leuten, die hier für ihre eigenen Belange und das Recht aller auf Asyl streiten, habe er „großen Respekt“.

Auf die Frage nach dem Gespräch mit Maria Böhmer seufzt er. Den Menschen sei keine Zeit gegeben worden, sich zu beraten: „Die wurden reingeholt und vier Stunden plattgeredet.“ Stegemann versucht sich vorzustellen, wie enttäuschend das gewesen sein muss. „Wenn man Verfolgung erlebt hat und hofft, hier würden endlich Grundrechte garantiert.“ Er selbst habe im Camp vor allem eines gelernt: „Einfach mal zuzuhören.“ FS

Eine Reportage-Serie über das Leben des jungen Iraners Hatef aus diesem Beitrag erscheint immer dienstags online auf freitag.de. Darin erfahren Sie mehr über seine aktuellen Erfahrungen im Flüchtlingscamp und sein Leben davor

 

Mehr Informationen über die aktuelle Lage des Protestes und Camps gibt es auf:

refugeetentaction.net

Facebook

 

Kommentare (21)

ChristianBerlin 09.11.2012 | 13:34

Es ist schön, dass ihr (@Juliane) von Anfang an diesem Thema dran wart. Ein paar Freitagsblogger haben die Camper ja außerdem unterstützt.

Was mir fehlt ist eine bessere Koordinierung der Artikel, z.B. durch identische Tags (@Franziska): bei "protestcamp" (hier) scheitert die Verbindung zum anderen Beitrag am Pluralsuffix -s (dort). Was nützen solche Tags, wenn nicht einmal die Autorinnen aus der Redaktion darauf achten, dass sie zusammenpassen?

Bleib trotzdem bitte dran an dem Thema!

LG Christian

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Ehemaliger Nutzer 09.11.2012 | 19:17

Die Annerkennungsquote der Asylanten liegt bei 2%, hier werden wohl Deutschfeindliche Interessen postuliert. Nicht einmal die wirklich Verfolgten dieser Erde hätten in unserem Land platz. Zahlt den Nordkoreanern einige Millionen und wir dürfen eine Million aus den lagern in Empfang nehmen.

Juliane Löffler 11.11.2012 | 16:47

Danke für die konstruktive Frage.

Das Verwaltungsgericht hat am 2. November entschieden, dass Sitzunterlagen, Wärmflaschen und co. erlaubt sind, Isomatten und Schlafsäcke nicht. Indirekt wurde das Vorgehen der Polizei in den vorhergehenden Nächten damit als rechtswidrig eingestuft. Mehr Infos dazu gibt es hier und hier. Nachts gab es zumindest in den letzten Nächten Kleinwagen von Unterstützern, in denen sich die Aktivisten aufwärmen konnten. Wie die aktuelle Lage ist, weiß ich leider nicht, ich war seit einigen Tagen nicht mehr am Brandburger Tor. Bis zum 15.11 soll die Mahnwache da noch weitergehen, was danach passiert ist noch unklar. Zumindest sind die Temperaturen in den letzten Tagen einigermaßen mild...

Lukasz Szopa 13.11.2012 | 10:07

Toller und wichtiger Artikel. Mir fehlt hier leider etwas Inhalt - d.h. in Bezug auf die eigentlichen Forderungen der Streikenden (die es sicherlich gibt). Etwas mehr als "wir sind in den Heimen so isoliert". Für einen Leser, den das Thema zwar interessiert, aber keine tieferen Einsichten in die Asylproblematik hat. Was bedeutet "Isolation"? Welchen Rechten, Pflichten, Verboten, Einschränkungen unterliegen die Asylsuchenden in Deutschland? Wie lange müssen Sie auf die Anwort zu ihrem Asylantrag warten? Wie hoch ist die Quote an positiven Anträgen? Ist diese vielleicht je nach Land/Region sehr unterschiedlich ausgeprägt (irakische Christen gegen afghanische Paschtunen?). Oder auch nach Art der Verfolgung (nur politisch? oder auch rassistisch, homophob, religiös)? Wird immer noch nach absurden "Beweisen" für eine Verfolgung gefordert? Interessant wäre auch ein gar "statistischer" Vergleich zur Asylpolitik der 60er, 70er, 80er Jahre, sowie im Fall der Jugoslawien-Kriege. Da würde sich wahrscheinlich zeigen, wie wenig Deutschland - auch im Vergleich zu der derzeitigen wirtschaftlichen stärkeren Situation der BRD - heutzutage für Asylsuchende tut.

Juliane Löffler 13.11.2012 | 11:04

Lieber Lukasz Szopa,

alles wichtige Fragen, die eigentlich nach einem weiteren Beitrag schreien. Zumindest die Forderungen haben wir aber im Text:

"die Abschaffung der Residenzpflicht, keine Unterbringung in Flüchtlingsheimen und einen Abschiebestopp". Dazu kommt als "Randforderung" Arbeitserlaubnis und Anerkennung des Asylrechts.

Besonders prekär ist die Lage nach Aussagen der Flüchtlinge in den Heimen. Ich habe dazu neulich einen Beitrag gesehen und war echt schockiert. Das deckt sich mit den Erzählungen der Leute aus dem Protestcamp.

Was die Rechte, Pflichten, Verbote und Einschränkungen angeht - wie ich es verstehe, wird das regional und fallspezifisch unterschiedlich gelöst - und darin liegt ein Teil des Problems. Manche haben einen schnellen Sachbearbeiter und warten 6 Monate auf ihren Anrag, andere elf Jahre. Manche dürfen sich in ihrem Bundesland frei bewegen, andere müssen, sobald sie ihr Heim mehr als 40 km verlassen einen "Urlaubsantrag" stellen. Das sind Extrembeispiele, sicher, aber sie zeigen auch wie sehr die Asylgesetze auslegungssache sind. Und teilweise ganz bewusst (und offen) als Abschreckungspolitik eingesetzt werden.

Community-Redaktion 13.11.2012 | 17:13

Gegendarstellung

FREITAG, Nr. 45, Seite 3, Zum Beitrag von Franziska Schulteß über Dirk Stegemann

Zum Beitrag von Franziska Schulteß über Dirk Stegemann

Die von Dirk Stegemann wiedergegebenen Zitate erwecken den Eindruck, die Flüchtlinge am Brandenburger Tor seien bei ihren Verhandlungen in der Akademie der Künste, die schließlich zum Ende des Hungerstreiks führten, unter Druck gesetzt worden. Dem muß ich aus Kenntnis der stundenlangen Gespräche widersprechen. Stegemann – so ist im Freitag zu lesen - behaupte, den Menschen sei keine Zeit gegeben worden, sich zu beraten, und wörtlich: „Die wurden reingeholt und vier Stunden lang plattgeredet.“

Am 31. Oktober und am 1. November hat die Akademie der Künste als „neutraler Ort“ für die protestierenden Flüchtlinge und die Vertreter der Berliner Kommunal- und Landespolitik, sowie am zweiten Tag für die Integrationsbeauftragte des Bundes, Voraussetzungen für ungestörte Gespräche zwischen allen Beteiligten geschaffen. Dafür wurden kurzfristig der Plenarsaal und der Clubraum zur Verfügung gestellt. Frau Böhmer ging es darum, zunächst konkrete Informationen über die persönliche Situation einzelner Flüchtlinge und auch über die Lebensbedingungen in den Unterkünften in den jeweiligen Bundesländern zu erhalten. Allein die Schilderungen durch die Flüchtlinge und die Übersetzung nahmen etwa neunzig Minuten des mehr als vierstündigen Gespräches ein.

In den nachfolgenden Verhandlungen baten die Asylstreikenden über ihren Sprecher immer wieder um Gelegenheit, sich untereinander zu verständigen. Dies wurde ihnen ohne jeden Zeitdruck gewährt. Da sich eine große Gruppe von Journalisten im Foyer der Akademie versammelt hatte, um Statements der Berliner Integrationssenatorin Dilek Kolat, der Staatsministerin Maria Böhmer und des Flüchtlingssprechers einzuholen, musste ich mehrfach den Medienvertretern mitteilen, dass sich die Gruppe der Teilnehmer am Asylstreik noch einmal zurückgezogen hätten und ein Ende der Verhandlungen noch nicht absehbar sei.

In den anschließenden Statements für die Medien bezeichnete Frau Böhmer, das Gespräch mit der Gruppe als das „vielleicht bewegendste in meiner Zeit als Integrationsbeauftragte“. Außerdem dankte sie den Flüchtlingen ausdrücklich für ihren Einsatz: „Denn sie tun das nicht nur für sich, sondern auch für die große Zahl der Asylsuchenden in Deutschland." Sie versicherte, dass die anwesende Vertreterin des Roten Kreuzes und auch sie selbst Wohnheime besuchen werden, in denen die Lebensbedingungen als unzumutbar beschrieben wurden. Diesen respektvollen Umgang mit den protestierenden Flüchtlingen zu ignorieren und zu behaupten, sie seien lediglich „plattgeredet“ worden, entspricht weder den Tatsachen noch dem üblichen journalistischen Standard des FREITAG.

Manfred Mayer

Akademie der Künste

maximaus 17.11.2012 | 08:55

Es ist doch sehr unpassend, was diese Leute in unserem Land inszenieren. Immerhin sind sie Asylbewerber. Man sollte sich das Wort mal auf der Zunge zergehen lassen. Man kann aus diesem Wort bestimmt nichts ableiten, was diese Forderungen rechtfertigt. Diese Leute sind Gäste in unserem Land und sollten sich auch bitte schön an die Gesetze unseres Staates halten. Ich gehe auch nicht zu Leuten als Gast zu Besuch und bestimme was es zu essen zu geben hat, oder wie die Wohnung eingerichtet sein sollte. Wenn das in der Heimat der Asylbewerber so üblich ist, kann ich es zwar nicht verstehen aber akzeptiere es. Hier sind wir jedoch in Deutschland und da sind die Gepflogenheiten unseres Landes das Bestimmende des sozialen Zusammenlebens in unserem Land. Und man sollte auch nicht versuchen diese armen Menschen zu instrumentalisieren. Ich denke sie haben auf ihrer Flucht genug mitmachen müssen. Da sollte man ihnen solch ein "sit in " lieber ersparen, auch wenn es schon ein wenig populistisch ist und etwas Aufsehen erweckt. Ich denke die Sympathien der Mehrheit unserer Bürger erreicht man mit einer solchen Aktion nicht.

Marie Mohrmann 19.11.2012 | 14:43

Sehr geehrter Herr Mayer,

vielen Dank für Ihre Gegendarstellung und die kritischen Anmerkungen. Unsere Journalistin hat, wie Sie auch selbst schreiben, Dirk Stegemann zitiert. Insofern hat sie Herr Stegemanns Sichtweise auf die Vorgänge wiedergegeben.
Die Perspektive der Akademie der Künste bezüglich der Gespräche zwischen den Protestierenden und den Politikerinnen hätten wir einbeziehen sollen. Es ist gut, dass dies jetzt nachgeholt wurde.

Mit freundlichen Grüßen, Marie Mohrmann.