Ins Freie

Yasmina Banaszczuk wollte die SPD verändern. Sie machte Vorschläge zu mehr innerparteilicher Demokratie und diskutierte mit Sigmar Gabriel. Nun ist sie frustriert ausgetreten
Juliane Löffler | Ausgabe 46/2013 40

Wenn man Yasmina Banaszczuk nach ihren guten Erfahrungen mit der SPD fragt, erinnert sie sich zunächst an ein Gefühl der Einheit, an das Aufgehobensein in einem größeren Ganzen, an den Eindruck, dass für einen Augenblick alle in dieselbe Richtung ziehen. Sie kann den Moment noch genau benennen: Es war der Parteitag im Dezember 2011 in Berlin. Vorn hielten Helmut Schmidt und Sigmar Gabriel Reden über Europa und Solidarität, langer Applaus folgte. Die Zuhörer wollten sich begeistern. Und Banaszczuk war mittendrin, im Redaktionsbereich der Veranstaltung, engagiert als Bloggerin. Sie war beeindruckt von der Energie und dem „Gefühl der Solidarität“.

Zwei Jahre später ist sie desillusioniert aus der SPD ausgetreten. Sie hat ihren Glauben verloren, dass es diese Partei ernst meint. Dass sie sich wirklich öffnen und demokratisieren will. Banaszczuk ging aber nicht still und leise wie viele andere, sie erklärte ihre Entscheidung in einem emotionalen Beitrag auf ihrem Blog. Und sorgte damit für viel Aufsehen. Viele SPD-Anhänger stimmten ihr zu, sogar mancher Abgeordneter. Andere warfen ihr vor, zu empfindlich zu sein oder zu schnell aufzugeben. Die angeregte Diskussion zeigte: Die 28-Jährige hatte einen Nerv getroffen.

Männlich, weiß, studiert

Eigentlich sind die großen Parteien auf junge, engagierte Menschen dringend angewiesen. Bis auf die Grünen haben alle mit schwindenden Mitgliederzahlen zu kämpfen. Die Anzahl der SPD-Mitglieder hat sich seit 1990 fast halbiert, das Durchschnittsalter beträgt 59 Jahre. Die Partei braucht junge Menschen, die sich noch auf die Straße stellen und Flyer verteilen. Die auch jenseits von Twitter aktiv sind und eine Brücke zwischen analoger und digitaler Welt schlagen. Aber es fehlen die Strukturen, um den Nachwuchs zu integrieren.

Zwischen der Gesellschaft und der Parteispitze gibt es eine Kluft. Wer in der Partei etwas zu sagen hat, ist meistens: männlich, älter, Akademiker und ohne Migrationshintergrund. Wie kann die SPD da glaubhaft vertreten, sie sei eine Volkspartei?, fragt Banaszczuk. „Es ist ja offensichtlich, dass große Teile der Gesellschaft anders ticken als diese Partei. Und die SPD traut ihrer Basis nicht.“ Zwei Wochen nach ihrem Austritt sitzt sie in einem kleinen Café in Hamburg und isst Schokokuchen. Auf den Tischen stehen bunte Windräder, im Wandregal liegen Stofftiere. Sie kommt gern hierher, sagt sie. Im Gespräch wirkt sie unprätentiös, fast ein wenig schüchtern.

Eigentlich war die Promotionsstudentin nur ein einfaches Parteimitglied und stellvertretende Juso-Vorsitzende im Ortsverein in Hamburg-Horn. Aber trotzdem hatte sie eine privilegierte Position in der SPD, weil sie eine Zeit lang über einen direkten Kontakt zur Parteispitze verfügte. Vergangenes Jahr startete sie nach einer Diskussion auf Twitter mit dem SPD-Mitglied und Netzaktivisten Dennis Morhardt ein Mitgliederbegehren. Das erste seit der Parteireform 2011, in der Sigmar Gabriel proklamiert hatte, die SPD solle die „modernste Partei Europas“ werden. Banaszczuk schnaubt verächtlich, wenn sie heute daran denkt.

In dem Mitgliederbegehren ging es um Vorratsdatenspeicherung, ein sperriges, aber wichtiges Thema. Wo steht die Partei im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit? Dürfen verdachtsunabhängig Daten der Bürger gespeichert werden? „Vorratsdatenspeicherung widerspricht meinem Menschen- und Gesellschaftsbild. Jeder Mensch ist erst mal unschuldig“, sagt Banaszczuk. Nach mehreren Abstimmungsversuchen drückte die Parteispitze den Beschluss zur Vorratsdatenspeicherung durch. Banaszczuk aber bemerkte, dass es an der Basis viele Menschen gab, die nicht einverstanden waren. „Früher dachte ich, in einer Partei kommt eine Meinung von oben – und ich als Mitglied vermittele das dann weiter.“ Mit dem Mitgliederbegehren veränderte sich ihre Haltung grundlegend.

Die etablierten Parteien versuchen in dieser Zeit, ihre Wähler nicht an die Piratenpartei zu verlieren. Netzpolitik und Mitbestimmung sind plötzlich angesagte Themen. Der SPD-Parteivorstand wird auf Banaszczuk aufmerksam, Sigmar Gabriel und Brigitte Zypries kommen zu einem Gespräch mit ihr und Dennis Morhardt ins Willy-Brandt-Haus, um über ihre Vorschläge zu diskutieren. Die demokratischen Strukturen innerhalb der Partei müssten verbessert werden, fordert Banaszczuk.

Gabriel erteilt ihr den Auftrag, ein wissenschaftliches Papier zu ihren Thesen zu schreiben. Sie nimmt den Parteivorsitzenden beim Wort. Fünf Monate arbeitet sie an einem Konzept, unterbricht dafür ihre Promotion, arbeitet bis spät in die Nacht. „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ – das Zitat von Willy Brandt schreibt sie in den Vorspann. Sie sei „ein kleines Willy-Brandt-Fangirl“, sagt Banaszczuk. Weil dieser immer das Gespräch gesucht habe. Und weil er wusste, wann es Zeit war, Platz für Junge zu machen. In der SPD, sagt Banaszczuk, habe sie wenig von Brandts Geist gespürt.

Als sie das Papier einreicht, macht man ihr klar, sie solle nicht ernsthaft denken, dass davon etwas umgesetzt würde. Sie ist enttäuscht. „Dabei geht es mir wirklich nicht um mich“, betont sie immer wieder. „Aber es ist doch ein Unding, wenn die Parteispitze in der öffentlichen Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung 50 Gegenbeschlüsse verschweigt. Wie jetzt bei der Großen Koalition wird rücksichtslos die eigene Meinung propagiert.“

Ausgerechnet auf einer Podiumsdiskussion zum Thema „Mehr Willy Brandt wagen“ sagt Sigmar Gabriel dann Ende Oktober, diese Internetaktivisten hätten ja keine Ahnung vom richtigen Leben. Banaszczuk sitzt im Publikum und kann es nicht fassen. Irgendwas in ihr sei da „zerbrochen“, schreibt sie später in ihrem Blog. Eine Woche später tritt sie aus der SPD aus.

Waren ihre Vorstellungen von innerparteilicher Demokratie zu idealistisch? Hat sie wirklich geglaubt, die Parteigrößen würden einfach so Macht abgeben? „Vielleicht habe ich die Einflussmöglichkeiten der Basis überschätzt“, sagt sie. „Aber entweder will man eine Volkspartei sein und die Vielfalt der Gesellschaft vertreten. Oder man will es nicht. Aber dann muss man sagen: ‚Tritt nur bei uns ein, wenn du bereit bist, dich mühsam hochzuarbeiten. Und es dir leisten kannst, die Zeit dafür zu investieren.‘“ In dem Blogbeitrag zu ihrem Austritt schreibt sie: „Ich kann das alles in meinem Wertesystem nicht weiter mittragen.“

Junge Frau, alte Werte

Parteipolitik sei Machtpolitik, ohne Ellenbogen und Netzwerke gehe eben nichts, und wenn sie das nicht verstehe, sei es ihre eigene Schuld, wird ihr von Kritikern vorgehalten. Dabei hat sie eigentlich nur etwas Selbstverständliches gemacht: Sie hat die SPD beim Wort genommen. Das kann man naiv nennen. Oder konsequent.

Banaszczuk ist eine ernsthafte Person. Und sie erwartet, ernst genommen zu werden. Als Kind wächst sie in einem Hochhausgebiet bei Köln auf. Hier wohnen Sozialhilfeempfänger, Arbeiter und Alteingesessene. Kaum einer engagiert sich in einer Partei, die Menschen haben andere Sorgen. Ihre Mutter ist Angestellte im Einzelhandel. Nach der Trennung ihrer Eltern zieht sie mit ihr und ihrem Bruder in einen anderen Stadtteil. „Normal, nichts Besonderes“, beschreibt Banaszczuk ihr Umfeld. Ihren Nachnamen habe sie von ihrem polnischen Großvater geerbt.

In der Schule ist sie eine Überfliegerin. Die Grundschullehrerin rät, sie zwei Klassen überspringen zu lassen. Sie bleibt aber lieber bei ihren Freundinnen und überspringt erst später auf dem Gymnasium eine Klasse. Ihre Lehrer rechnen fest damit, dass sie an die Uni geht. „Aber ich hatte große Angst, damit finanziell nicht über die Runden zu kommen.“ Sie entscheidet sich für eine duale Ausbildung als Diplom-Kauffrau, Ausbildung plus Fachhochschulstudium, etwas Handfestes. Würde sie nicht viel von ihren Freunden und Kollegen erzählen – man würde sie als Einzelkämpferin beschreiben.

SPD-nah fühlt sie sich schon als Teenager, besonders stark, als es 2002 um den Irak-Krieg geht und sich Gerhard Schröder im Wahlkampf gegen die Angriffspläne von George W. Bush stellt. In ihrem Englisch-Leistungskurs diskutiert Banaszczuk leidenschaftlich mit ihren Klassenkameraden über eine Kriegsbeteiligung. Sie will sich engagieren. Während der Ausbildung bleibt ihr dazu aber keine Zeit. Danach macht sie in Spanien einen Master of Business Administration, arbeitet dann mehrere Jahre. 2010 entscheidet sie, sich einen Traum zu erfüllen – eine Promotion. Die gibt ihr auch Zeit für Parteiarbeit.

Ihr Gerechtigkeitsempfinden treibe sie an, sagt sie. In der SPD fühlt sie sich deshalb zunächst richtig. Ihren Austritt nun nur mit dem Unterschied zwischen Online- und Offlinegeneration zu beschreiben, würde einen Teil ihrer Kritik ausblenden. Die Partei habe den Anschluss an eine veränderte Realität verpasst, sagt Banaszczuk. Die Gesellschaft ist diverser geworden, Mächteverhältnisse haben sich verschoben. Und bei aller rhetorischen Offenheit mache die SPD so weiter wie früher in den Zeiten, als Politik im Hinterzimmer von wenigen entschieden wurde. „Das finde ich nicht sauber“. Sie ist empört. Es geht ihr um Grundsätzliches: um Ehrlichkeit.

Die Aufrichtigkeit, die sie in ihre Arbeit gesteckt hat, erwartet sie auch im Gegenzug von Sigmar Gabriel. Nur weil er Parteivorsitzender ist, macht sie da keine Ausnahme. Mit dem Internet ist eine Generation herangewachsen, die das Recht einfordert, sich unabhängig von Hierarchien öffentlich äußern zu dürfen – und erwartet, auch gehört zu werden. Wollen die großen Parteien diese Menschen nicht verlieren, wird es nicht ausreichen, darauf zu beharren, dass das echte Leben in Ortsvereinssitzungen stattfindet.

Seit vier Jahren ist Banaszczuk auf Twitter aktiv. Heute läuft ein wichtiger Teil ihrer Kommunikation über das Netz, Kollegen und Freunde fragen sie öffentlich nach ihrer politischen Meinung. Sie gehört zu jenen, die ein Mitspracherecht auch für die fordern, die es sich nicht leisten können, jede Woche mehrere Stunden kostenloser Arbeit in die Partei zu investieren. „Was ist zum Beispiel mit den Azubis?“ Bei den Jusos träfen sich fast nur Studierende. Die Leitanträge seien so vollgestopft mit Fachbegriffen, dass sie wohl kaum darauf abzielten, von Menschen ohne juristisches Examen verstanden zu werden.

„Parteien haben einen Bildungsauftrag. Sie müssen durchlässig sein, die Leute vertreten und ernst nehmen“, sagt Banaszczuk. Da spricht eine junge Frau, die auch geschützt werden möchte, mit ihren Vorstellungen von Solidarität und einem sozialen Netz. Die abgesichert sein will, wenn sie ihren Job verliert, und nicht vom Staat ausspioniert werden möchte. Und die das Recht haben will mitzubestimmen. Es sind eigentlich alte Werte, übertragen auf die Lebenswirklichkeit des 21. Jahrhunderts.

Banaszczuk ist nach ihrem Austritt nun wieder ein Stück mehr allein. Eine andere Partei kommt für sie nicht infrage. Eine Partei vertrete ja ein bestimmtes Wertesystem, und das verändere sich nicht einfach. Sie bleibt Moralistin. Und sie hört nicht auf zu hoffen. Darauf, dass die SPD irgendwann beginnt, Menschen wie sie zu verstehen und sich für ihre Bedürfnisse zu öffnen. Dann, sagt sie zum Schluss, würde sie gern wieder in die Partei zurückkehren.

 

Online-Mitbestimmung: große Pläne, wenig Konkretes

Spätestens seit die Piraten 2011 große Erfolge feierten, haben alle Parteien angekündigt sich für Onlinethemen und mehr innerparteiliche Demokratie zu öffnen. Umgesetzt wurde davon bislang aber wenig. Dabei gibt es verschiedene Plattformen für Liquid Democracy, etwa adhocracy.org oder offenekommune.de. Hier können Bürger oder Parteimitglieder Ideen einbringen, kommentieren und über die Vorschläge abstimmen. Eine Öffnung der SPD in diese Richtung war auch das Hauptanliegen von Yasmina Banaszczuk, bevor sie aus der Partei austrat. In der SPD-Fraktion wird online mit offenen „Themenforen“ gearbeitet, eine Beteiligungssoftware ist von der Parteispitze jedoch nie konsequent umgesetzt worden. Auf adhocracy.org versuchen auch Kommunen zu debattieren, aber die Beteiligung ist eher mau. Vielleicht auch, weil völlig unklar ist, inwiefern die Online-Vorschläge umgesetzt werden. 

Die CDU wagte 2012 mit ihrem „Zukunftsdialog“ einen eigenen Vorstoß. Ein beliebtes Thema dort: Cannabis. Heute sieht man auf der Webseite des Zukunftsdialogs ein Bild von Angela Merkel mit einem Zitat: „Herzlichen Dank für Ihre Anregungen. Alle Vorschläge werden nun auf ihre Umsetzbarkeit geprüft.“

Und was ist mit den Piraten, die die Idee von Liquid Democracy überhaupt erst auf die politische Agenda gehoben haben? Auf ihrer Liquid-Feedback-Seite sind immerhin mehr als 10.000 Nutzer registriert, aktiv sind davon aber nur rund 15 Prozent. An den Abstimmungen beteiligt sich aktuell knapp eine dreistellige Teilnehmerzahl. Aber auch hier werden keine bindenden Beschlüsse gefasst, denn das „Liquid-Feedback“ ist nicht institutionell verankert.

JL

 

06:00 14.11.2013
Geschrieben von

Juliane Löffler

Onlinerin beim Freitag. Quelle: Papier
Juliane Löffler

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