Entzweit und doch vereint

BRD und USA Nur wenn Bush deutsche Absatzmärkte bombardieren lässt, protestiert der Exportweltmeister - prinzipielle Einwände kann er nicht haben

Jürgen Elsässer

Wer die deutsche Politik, besonders die Außenpolitik, verstehen will, mag sich Parteien, Wahlen, den Streit zwischen Regierung und Opposition, Konzepte und Programme anschauen. All das ist wichtig, kein Zweifel, aber das Gravitationszentrum liegt woanders. Im Mittelpunkt jeder Analyse muss das einmalige Ausmaß der Weltmarkorientierung Deutschlands stehen. "Im Vergleich zu 1993 haben sich die deutschen Exporte im Jahr 2003 verdoppelt ... und der Ausfuhrüberschuss hat sich sogar vervierfacht", meldete das Bundeswirtschaftsministerium schon im Sommer stolz. Im Jahr 2004 wurde die Rekordmarke des Vorjahres trotz des teuren Euros und hoher Ölpreise noch einmal übertroffen. Die Ausfuhren legten nach jüngsten Schätzungen des Statistischen Bundesamts um zehn Prozent auf einen Wert von 731 Milliarden Euro zu. Abzüglich der Einfuhren in Höhe von 575 Milliarden Euro bleibt ein Überschuss von 156 Milliarden - nach den 130 Milliarden Euro des Vorjahres ein neuer historischer Höchststand.

Das Exportvolumen der Bundesrepublik hatte bereits 2003 den Vergleichswert der USA übertroffen - Deutschland war endgültig zum Exportweltmeister aufgestiegen. Während "wir" unsere Weltmarktanteile halten konnten, mussten andere führende Industrienationen an die Newcomer in Osteuropa und an China abgeben. So ging der Weltmarktanteil der USA zwischen 1993 und 2002 von 14 auf 11,6 Prozent zurück und der von Japan von 8,4 auf 5,4 Prozent. Auch der Anteil deutscher Ausfuhrgewinne an der inländischen Wertschöpfung übertrifft den jedes anderen Landes und wird immer stärker.

Wesentlich verantwortlich für diese Spitzenposition ist die Unbarmherzigkeit, mit der das hiesige Kapitel die Beschäftigten auspresst - weit effektiver als seine Konkurrenten das tun. Das Jahr 2004 brachte dabei einschneidende Fortschritte. "Die Wettbewerbsfähigkeit der Arbeit nahm zu: Die Lohnkosten je Stunde stiegen nur um 0,1 Prozent; das hat es in den vergangenen 30 Jahren nie gegeben. Die Arbeitsproduktivität je Stunde wuchs um 1,3 Prozent. Die Lohnstückkosten je Stunde fielen damit um 1,1 Prozent, zum ersten Mal seit 1997", fasst die FAZ in nüchternen Worten Mitte Januar zusammen.

Allein an den 4,7 Tagen, die 2004 mehr gearbeitet wurden, weil einige Feiertage aufs Wochenende fielen, wurden Waren und Dienstleistungen im Wert von 13 Milliarden Euro produziert. Diese Wertschöpfung ging zu 100 Prozent an die Kapitaleigner - die Mehrarbeit wurde nicht vergütet. Je mehr die Arbeitenden produzieren und schuften, um so weniger neue Arbeitskräfte werden benötigt. Kein Wunder, dass die offizielle Arbeitslosenquote Nachkriegsrekorde erreicht, die noch viel höher wären, würde man auf Datenmanipulationen verzichten.

Das Unglaubliche ist nun, dass die Industrie trotz der erwiesenen Konkurrenzvorteile Deutschlands von den Gewerkschaften fordert, den Gürtel noch enger zu schnallen. Dass immer noch deutsches Kapital ins Ausland abfließe - so das Argument - beweise, dass der Standort weiterhin unter zu hohen Lohnkosten leide. "Umgekehrt wird ein Schuh draus", stellt Heiner Flassbeck, in Lafontaines kurzer Amtszeit Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, fest. "Weil die Löhne in Deutschland über ein Jahrzehnt in Relation zur Produktivität viel schwächer gestiegen sind als im Ausland, konnten so gewaltige Überschüsse aufgehäuft werden, um damit Unternehmen im Ausland aufzukaufen."

Der Bestand deutscher Direktinvestitionen in anderen Ländern hat sich zwischen 1980 und 2000 auf 442 Milliarden Dollar verzehnfacht. Mittlerweile sind allein in den USA 3.000 deutsche Unternehmen mit schätzungsweise einer Million Beschäftigten präsent. Für Siemens zum Beispiel, dessen US-Filialen allein 80.000 Menschen beschäftigen, sind die Vereinigten Staaten der größte Einzelmarkt geworden, noch vor Deutschland.

Würde jeder Staat der Erde wie Deutschland ein Drittel seiner Produktion exportieren, würden sich auf dem Weltmarkt unverkäufliche Automobilberge, Computerhalden und Ölmeere bilden. Die unverkäuflichen Rindfleischberge und Milchseen der EU würden wie die Sandkastenerzeugnisse eines Dreijährigen erscheinen. Zum Glück für das deutsche Kapital gibt es aber die USA mit ihrer importlastigen Wirtschaft. Der dortige Binnenmarkt ist so stark und so riesig, dass er - ob europäische Autos oder Computer aus Asien - die Überschüsse absorbiert.

Aufgrund seiner Exportorientierung wurde das deutsche Kapital im Verlauf der neunziger Jahre immer abhängiger von den USA. Während die deutschen Ausfuhren insgesamt um knapp 90 Prozent zunahmen, explodierte der Warenexport in die USA um 217 Prozent. Waren die Vereinigten Staaten zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts nur der sechstwichtigste Handelspartner, so haben sie sich jetzt mit einem Anteil von zehn Prozent zum zweitwichtigsten Abnehmer entwickelt. Nur Frankreich kauft noch mehr Produkte Made in Germany. Vor allem aber erwirtschaftet Deutschland im Warenaustausch mit den USA höhere Überschüsse als mit irgendeinem anderen Partner (22,7 Milliarden Euro in 2003). Die indirekte Abhängigkeit ist noch größer, denn der Weltmarkt insgesamt hängt von der Nachfrage in den USA ab. Die Volksrepublik China etwa, die kräftig in Deutschland einkauft, erwirtschaftet die für diese Importe notwendigen Devisen durch ihre steigenden Exporte in die Vereinigten Staaten.

Der Preis, den die Yankees für ihre Rolle als Importstaubsauger für deutsche, chinesische, japanische und andere Waren zahlen, ist hoch: Im November 2004 stieg das monatliche US-Handelsbilanzdefizit auf das Allzeithoch von 60,3 Milliarden Dollar. Aufs Jahr gerechnet wäre dies ein Fehlbetrag von schwindelerregenden 720 Milliarden.

Im Wettbewerb der Standorte ist es das hochproduktive deutsche Kapital - und nicht das defizitäre US-amerikanische -, das einen rigorosen Verdrängungswettbewerb betreibt. Noch einmal Flassbeck: "Man überträgt den Gedanken des Wettbewerbs der Unternehmen auf die Nationen. Das ist gefährlich. Ein Unternehmen kann ein anderes Unternehmen vom Markt verdrängen, das Ergebnis kann für die Gesellschaft positiv sein. Steuer- und Lohnsenkungswettläufe zwischen Staaten aber führen nicht dazu, dass Staaten aus dem Wettbewerb ausscheiden. Staaten oder Volkswirtschaften verschwinden nicht von den Weltmärkten wie Unternehmen, die Konkurs gehen oder von größeren geschluckt werden. Sie müssen entweder (wie Ostdeutschland) von den Siegern alimentiert werden oder sie wehren sich mit den gleichen Mitteln, werten ihre Währungen ab oder fallen zurück in die klassische merkantilistische Gegenmaßnahme, den Protektionismus."

Denkt man diese Warnung des sozialdemokratischen Finanzexperten zu Ende, wird das strukturelle Interesse der deutschen Wirtschaft am Krieg erkennbar. Denn was passiert, wenn sich ein niederkonkurrierter Staat nicht, wie die DDR, freiwillig vom Sieger schlucken lässt? Was passiert, wenn er seine Autonomie verteidigt, etwa über Schutzzölle, Kapitaleinfuhrkontrollen, Nationalisierung oder Stützung der eigenen Industrie gegen ausländische Übernahme? Dann wird der Schurke mit militärischen Mitteln zur Raison gebracht und seine Ökonomie durch Krieg geknackt.

Aus diesem Grund hat Deutschland keinen prinzipiellen Dissens zu den USA und einer militärischen Globalpolitik. Interessenskonflikte können sich aber im Einzelfall ergeben, weil die Triebkräfte der Kanonenbootpolitik in beiden Staaten unterschiedlich sind. Die Aggressivität der deutschen Konzerne ergibt sich aus ihrer höchst profitablen Situation, sie suchen - wie im Kaiserreich während des Ersten Weltkrieges - nach Absatzmärkten und Anlagesphären. Bei den großen US-Unternehmen ist das etwas anders: Sie suchen - eher mit der deutschen Ökonomie im Zweiten Weltkrieg vergleichbar - nach Deckung ihrer fiktiven Kapitalmasse durch geraubte Rohstoffe und Devisen.

Wenn die USA - wie im Falle des Irak - deutsche Absatzmärkte zusammenschießen, lehnt sich der Genosse der Bosse aus dem Fenster und gewinnt Wahlkämpfe mit der Verkündung eines "deutschen Weges". Doch die Rolle Deutschlands als Drehscheibe und logistisches Hinterland der Aggression kann er nicht in Frage stellen, weil eine amerikanische Niederlage noch weniger im Interesse des deutschen Kapitals liegt als der jeweilige Krieg: Wie sollen schließlich die deutschen Exporte auf dem Weltmarkt ihre Käufer finden, wenn sich deren Dollars dank eines militärischen Desasters des Dollargaranten in wertlose Papierschnipsel verwandeln?

Deutsche Friedenspolitik ist folglich auf der Grundlage des wirtschaftlichen Status Quo nicht vorstellbar. Solange die Macht des Exportkapitals nicht gebrochen ist, müssen dessen Interessen immer in Afghanistan und an ähnlich entfernten Fronten verteidigt werden. Umgekehrt bedeutet dies aber auch, dass jeder Schritt zur Stärkung der Binnennachfrage - für höhere Löhne, Renten und Sozialleistungen - eine Wende der Außenpolitik näher bringen würde. In diesem Sinne wären Gewerkschaften, die dem Sozial- und Lohnraub etwas entgegensetzen könnten, ein sehr effektiver Teil der Friedensbewegung.