Amerika und China: High Noon im Westpazifik

Von J. Taylor

Der aktuelle wirtschaftliche und militärische Aufstieg Chinas rückt immer mehr das Südchinesische Meer, seine Anrainerstaaten und die USA in den Fokus zumindest derjenigen, die weiter denken als bis zur Krümmungsverordnung für Gurken, den möglichen Stromverbrauch von Staubsaugern oder den Zusammenbruch der Zivilisation durch die Beseitigung von Totholz in Parkanlagen.

Die Bestandteile dieses weit von Europa und seinen kleinkarierten Scheinproblemen entfernten Krisenherdes bergen Risiken, die die des Kalten Krieges im 20. Jahrhundert weit übersteigen. Während Europa tief schläft, beginnen auf der fast anderen Seite des Planeten die Vorarbeiten um die Frage, welche Rolle die USA in Zukunft weltweit spielen, ob China nach dem Britischen Empire und den USA die globale Sicherung der für den chinesischen Export wichtigen Seerouten garantiert und ob von den Anrainerstaaten Thailand, Vietnam, Indonesien, Südkorea, Japan, Malaysia und anderen mehr bleibt als die Existenz als eine chinesische Provinz.

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Seegebietsansprüche der Anrainerstaaten lt. Wikipedia (Klick auf Abbildung führt zum entsprechenden Artikel)

Scheinbar geht es „nur“ um das Südchinesische Meer, aus Europa betrachtet ein größerer Tümpel mit vielen Schiffen und noch mehr Fischen, und doch steckt viel mehr dahinter, denn es geht beim Streit um das Südchinesische Meer um die Identität Chinas. Niemand hat das bisher besser in ein sehr kurzes Statement bringen können als der 1945 geborene Admiral der Marine der Chinesischen Volksrepublik, Wu Shengli, der völlig unverblümt sagte: „How would you feel if I cut off your arms and legs? That's how China feels about the South China Sea“. Dieser Satz beschreibt trotz seiner Kürze den historischen Verlust und dessen Auswirkung auf die zukünftige Außenpolitik Chinas voll umfänglich.

Das Südchinesische Meer funktioniert wie ein Flaschenhals zwischen dem Westpazifik und dem Indischen Ozean. Dort leben nicht nur 1,5 Milliarden Chinesen und 600 Millionen Asiaten in den direkten Anrainerstaaten, deren Staatsgebiete sich in diesem Meer überlappen, sondern etwa 50% aller auf dem Seeweg transportierten Waren, das sind 45% des gesamten Welthandels, führen durch die Andamanen See und die Straße von Malakka hinein und hinaus. Daneben wird im Südchinesischen Meer etwa 1/10 des weltweiten Fischfangs angelandet und unter diesem Meer liegen konservativ geschätzt etwa 7 Milliarden Barrel Erdöl und 25 Billionen Kubikmeter Erdgas, der Grund, warum das Südchinesische Meer auch der Persische Golf des 21. Jahrhunderts genannt wird.

Normalerweise reicht diese Mischung für Konflikte völlig aus. Nicht hier, denn um das Maß voll zu machen, geht es für China auch noch um die Wiedergutmachung erlittener Schmach seit der Ming-Dynastie. Das Südchinesische Meer ist für Chinas Identität emotional aufgeheizt. Aus einem historischen Kontext heraus beansprucht China nicht weniger als 90% der gesamten Küstenlinie des Südchinesischen Meeres, damit auch alle verbundenen hoheitlichen Seegebiete, gemessen vom Festlandsockel aus. Auf Europa übertragen wäre das so, als würde Russland als Anrainerstaat der Ostsee die gesamte Ostsee als Hoheitsgebiet beanspruchen.

Woher kommt dieser territoriale Anspruch Chinas? Zwischen der Ming- und der Qing Dynastie schwächelte China, das bis dahin eine Seemacht auf den Routen im Südchinesischen Meer und im Indischen Ozean war, denn damals kontrollierte China die Handelswege nach Afrika und in die arabischen Staaten. Mitte des 19. Jahrhunderts kamen zur inneren Schwäche Chinas auch noch die Europäer, so dass China riesige Flächen verlor, u.a. Nepal, Burma, Indochina, Taiwan, Teile der koreanischen Halbinsel, Sachalin, die Mandschurei, das Amurgebiet, also all die Gebiete, auf denen heute die Staaten existieren, mit denen China um die Vorherrschaft in Asien kämpft. Das heutige China ist gewillt und in der Lage sich all diese Gebiete, die heute zu unterschiedlichen Nationen und Staatsgebieten gehören, auf wirtschaftliche, diplomatische oder andere Weise zurück zu holen. Die aktuellen Scharmützel zwischen China und Vietnam um die Spratly Inseln sind so gesehen nur der Auftakt zu einem Konflikt, der das 21. Jahrhundert dominieren könnte.

Die Spratly Inseln

Was ist an diesen öden Inseln im Südchinesischen Meer, einmal abgesehen von der Bedeutung bei der Definition des Festlandsockels, eigentlich so interessant, dass China und Vietnam darum kämpfen? Die Lage ist so:

• China, Taiwan und Vietnam beanspruchen jeweils das gesamte Südchinesische Meer und alle Spratly und Paracel Inseln.
• Brunei beansprucht den südlichen Teil der Spratly Inseln.
• Malaysia beansprucht 3 Inseln und einen Teil des Südchinesischen Meeres.
• Die Philippinen beanspruchen 8 Inseln und eine großen Teil des Südchinesischen Meeres

Bedenkt man, welche Rohstoffvorkommen dabei zu verteilen sind und welchen elementaren Anspruch die wachsende asiatische Bevölkerung an den Fischfang in dieser Region stellt, ist zu verstehen, warum dort mit allen diplomatischen und militärischen Mitteln zu rechnen ist. China hat sich aus Sicht der anderen Anrainerstaaten dazu entschlossen, die Finnlandisierung, eine Methode der Sowjetunion im Kalten Krieg, zu reaktivieren und als größte Wirtschaftsmacht alle anderen Anrainerstaaten durch die Macht des Faktischen an die Wand zu drücken.

Es geht beim Scharmützel um diese öden Inseln nicht um Petitessen, es geht um die Wurst. Die Hegemonialinteressen Chinas berühren im Südchinesischen Meer die bilateralen Abkommen zwischen den USA und einigen Anrainerstaaten, den Taiwan Relations Act, also den Vertrag zwischen Taiwan und den USA über die Sicherung der Existenz Taiwans, und die Rolle der USA als Garanten der freien Seewege, was auch für die Versorgung der USA entscheidend ist.

Chinas Auftreten kann, insbesondere nach der Verlagerung der militärischen Kernpräsenz der USA in den Westpazifik, zu einem Showdown führen, dessen Mechanismen zu erforschen und zu bewerten sind. Es gilt derzeit die Sichtweise, dass bereits der Abzug nur eines amerikanischen Flugzeugträgers aus der Region das Machtspiel zwischen China, den Anrainerstaaten und den USA mit ungewissem Ausgang starten lässt.

Die Rolle der USA

Wer glaubt, dass die USA dank ihrer Marine und der gewachsenen Beziehungen in der Region im Vorteil sind, weiß nicht, dass die USA mit Vietnam, dem ehemaligen Kriegsgegner, über die Lieferung von Kriegsschiffen und die Stationierung von Einheiten der US-Air Force in Vietnam verhandeln. Die Anrainerstaaten hat die nackte Angst gepackt und die Stärke der amerikanischen Trägerflotte ist zugleich ja auch ihre Schwäche, die USA benötigen weitere Basen auf dem Festland.

Wer glaubt, dass China auf See den USA unterlegen ist, sei daran erinnert, dass China aus diesem Grund eine Waffe namens DF 21-D (chinesische Bezeichnung: Dongfeng 21) entwickelt hat, den sogenannten Flugzeugträgerkiller, der die Mächteverhältnisse im Südchinesischen Meer innerhalb von 40 Minuten völlig umkehren kann. Diese Bedrohung der amerikanischen Trägerflotte wiederum verstärkt ebenfalls den Wunsch weitere Stützpunkte auf dem Festland zu begründen, wobei vorhandene ausgebaut und neue erschaffen werden müssen, was wiederum die militärischen und politischen Bündnisse in der Region in ihrer Zusammensetzung verändert.

Wenn man sich mit der militärischen Stärke Chinas auf der ins Südchinesische Meere ragenden Insel Hainan näher beschäftigt, lässt sich darin sehr gut die chinesische Gegenposition zu den Anstrengungen der Anrainerstaaten und der USA erkennen. Bei genauer Betrachtung der Aktivitäten kann sogar der Schluss gezogen werden, dass dort in Analogie zum Kalten Krieg in Europa die Claims abgesteckt und die Positionen bezogen werden, aus denen heraus ein militärischer Konflikt zu gewinnen wäre, wenn sich diese Frage stellt.

Die USA verstärken nicht nur im gesamten Westpazifik ihre Militärpräsenz, eine Entscheidung, die Präsident Obama getroffen hat, das Zentrum der amerikanischen Militärpräsenz auf diesem Planeten wurde sogar explizit in das Südchinesische Meer verlegt. Eine Entscheidung gegen Europa, eine Entscheidung, die in Zukunft auch die Rolle der NATO betreffen wird, denn dem Nordatlantischen Bündnis sind nicht nur die Gegner ausgegangen, sondern der Staat, der etwa 70% der Einsatzkräfte und des Etats stellt, disponiert geopolitisch um, womit sich eine tragende Säule des Bündnisses auflöst.

Was die einen erfreut, kann in der Folge zu regionalen Konflikten in Europa führen. Wie die Konflikte in Nordafrika, Syrien und in der Ukraine bereits gezeigt haben, ist Europa weder politisch noch militärisch in der Lage, als Garant des Friedens aufzutreten. Europa wird durch die geopolitische Abkehr und Neuorientierung der USA nicht sicherer, das genaue Gegenteil ist zu befürchten.

Die Rolle Chinas

China wird oft für einen friedlichen Riesen gehalten, ein Relikt aus den 70er Jahren, als Deng Xiaoping die sogenannte Deng-Doktrin propagandistisch in Szene setzte. China entschloss sich damals feierlich, sich nach vier Grundprinzipien zu entwickeln, wobei allein wirtschaftliche und politische Reformen als Mittel zur Durchsetzung genutzt werden sollten. Kriege schloss China damals explizit aus, überfiel aber 3 Jahre später ohne Vorankündigung Vietnam.

Aus dem Krieg mit Vietnam, für die Chinesische Volksarmee ein Desaster, wurden Lehren gezogen, beispielsweise die, dass ein Konflikt nur zu gewinnen ist, wenn vorher eine Destabilisierung den Boden bereitet hat und niederschwellige, nicht-militärische Aktionen vorangegangen sind. So entstand der Plan, der „Die 5 Drachen“ genannt wird.

Wie mit einem Drehregler werden 5 nicht-militärische Organisation dazu eingesetzt, den Konflikt langsam oder schnell, aber immer nach Belieben, zu eskalieren oder zu deeskalieren. Diese 5 Organisationen sind:

• China Coast Guard (paramilitärische Polizeieinheit)
• China Maritime Safety Administration (Search and Rescue)
• China Fisheries Law Enforcement Command (Schutz der Meeresressourcen)
• General Administrations of Customs (Anti-Schmuggler Behörde, paramilitärisch)
• China Marine Surveillance (paramilitärische Einheit)

Diplomatisch begleitet wird das Ensemble durch die Bemühungen Chinas beispielsweise die Definition des Festlandsockels im Südchinesischen Meer neu zu bestimmen oder in den UNO-Statuten die Küstenliniendefinition aufnehmen zu lassen, aus der der historische Anspruch Chinas auf das Südchinesische Meer direkt hergeleitet werden kann.

Welche abseitigen oder altruistischen Motive China dazu verleiten, das kommunistische Regime in Nordkorea am Leben zu erhalten, wird selbst in China mit großer Verwunderung diskutiert. Am Ende einer solchen Diskussion kommen Chinesen oft zu dem Schluss, dass ein nützlicher Idiot immer zu gebrauchen ist.

Früher wurden Waffenlieferungen Chinas in Kriegsgebiete und an Terrorgruppen in Nordkorea umgepackt und neu beschriftet, damit Chinas weiße Weste keine Flecken bekam, ein Service des Regimes in Nordkorea, das auch andere Staaten gerne in Anspruch nahmen. Der Vater des heutigen Milchgesichts an der Spitze Nordkoreas verdankte solchen Arrangements den Namen Mr Ten Per Cent.

Heute besitzt das Land die Qualität im Sinne der chinesischen Politik im Südchinesischen Meer, sein Nachbarland Südkorea und die dort stationierten Truppen der USA in ständiger Anspannung und Bewegung zu halten. Nordkorea ist ein taktischer Unruheherd in der Region, denn die Nummer zieht der kleine dicke Diktator ja auch mit Taiwan und Japan ab, testet Mittelstreckenraketen, beschafft sich Atomwaffen und liefert militärische Atomtechnik an all die Staaten, die danach fragen. Nordkorea hat keinen Ruf zu verlieren, davon kann man, wenn man das zum Geschäftsmodell erklärt, ganz passabel leben, zumindest wenn man nicht zum Volk gehört.

Die Rolle Taiwans

Taiwan, momentan geschützt durch den Taiwan Relations Act (TRA), wonach die Souveränität Taiwans bewahrt wird und allein ein friedlicher Anschluss an Volksrepublik China (PRC) in Frage kommen soll, spielt in der Strategie Chinas eine entscheidende Rolle.

Das Kernproblem Chinas ist, dass es den historischen Anspruch auf das Südchinesische Meer nicht mit schriftlichen Aufzeichnungen belegen kann. Die wurden in den innerchinesischen Wirren und in der Zeit der politische Schwächephase vernichtet oder sind schlicht verloren gegangen. Der Schlüssel zur Lösung dieses Dilemmas ist ausgerechnet Taiwan, wobei nicht das Land an sich zur Lösung beitragen kann, sondern eine im Besitz Taiwans befindliche Seekarte, in der vermerkt und völkerrechtlich beweisbar zu sehen ist, welches Seegebiet China zugesprochen wird.

Diese Seekarte hat eine kuriose Entstehungsgeschichte. Im Zuge der Truman-Doktrin wurde der Kuomintang in Taiwan im Jahre 1947 eine Seekarte mit den eingezeichneten Linien des ehemaligen Besitzanspruchs Chinas übergeben, aus der die „historic waters“ abgeleitet werden können. Wer sich für Protokolle aus Sitzungen der UNO interessiert, in denen diese Karte eine Rolle spielt, sucht einfach nach der 9-dashes map or 10-dashes map, wobei es sich bei der Frage, ob es 9 oder 10 unterbrochene Linien sind, tatsächlich und ohne jeden Humor um eine Frage um Krieg oder Frieden handelt.

Chinas Politik in Thailand

China kann auch sanft, wobei dies dann allein auf den wirtschaftlichen Interessen des Landes beruht. Der chinesische Premierminister Li Keqiang und die damals noch im Amt regierende thailändische Amtskollegin Yingluck Shinawatra einigten sich im Jahre 2013 darauf, Thailands intensive Bemühungen bei den Verhandlungen zwischen den ASEAN-Staaten und China konstruktiv und vermittelnd zu wirken, mit einem bilateralen Vertrag über eine intensive Zusammenarbeit in Wirtschaftsfragen zu belohnen, bei dem die Erzeugung von Energie und der Schutz chinesischer Investitionen in Thailand im Mittelpunkt stehen.

Chinesen stellen in Thailand etwa 1/6 der Bevölkerung, historisch betrachtet dominierten Chinesen mit Beginn des Aufbaus der Handelswege im 14. Jahrhundert lange Zeit den Handel in Thailand, eine Phase, die 1945 als Dominanz endete, heute aber immer noch tragend zu nennen ist. Geostrategisch liegt Thailand nicht nur für den Handel ideal, denn es ermöglicht Stützpunkte an der Andamanensee, dem westlichen Eingang zur Straße von Malakka, und über den Zugang zum Südchinesischen Meer am östlichen Ausgang, hier nur übertroffen von der Lage Singapurs.

Thailand ist das einzige Land in Asien, dass sowohl traditionell starke Beziehungen zu den USA, als auch traditionell starke gewachsene Beziehungen und gesellschaftliche Strukturen mit und zu China besitzt. Der geschickt eingefädelte Handelsvertrag zwischen China und Thailand, insbesondere die damit verbundenen chinesischen Investitionen, sorgen dafür, dass Thailand in Asien eine ähnliche Rolle spielt wie Deutschland in Europa.

Thailand ist das Land, in dem die USA zeigen müssen, was ihnen an Asien liegt, und China wird zeigen müssen, dass wirtschaftliche Kooperationen und bilaterale Abkommen kein Pokertrick sind, um die Phalanx der ASEAN-Staaten zu knacken.

Der Showdown

Ein Konflikt im Südchinesischen Meer würde die Globalisierung und den Welthandel nicht nur empfindlich treffen, nichts wäre mehr wie zuvor. Die USA stationieren momentan nicht nur massiv Marineeinheiten in den Anrainerstaaten, sondern es kommt sogar zu Allianzen, die zuvor kaum denkbar erschienen.

Allein die Drohung Chinas am Oberlauf des Mekong mehrere Staudämme zu bauen, hat speziell in Vietnam eine Panik ausgelöst, die bisherige Freund-/Feind-Bilder in den Orkus der Geschichte beförderten. Man muss dazu wissen, dass im Mekong Delta etwa 50% des nationalen Reisanbaus, 60% des Fischfangs und 80% der Fruchternte Vietnams erzielt werden. Eine Veränderung der Wassermenge des Mekong würde Vietnam empfindlich treffen, ja sogar eine Hungerkatastrophe auslösen. Vietnam, ein militärischer Partner Russlands seit dem Vietnamkrieg, bittet nun die USA um die Stationierung von Truppen und die Lieferung von Militärtechnik, Vietnam bietet sogar eine militärische Kooperation an, vor nicht einmal 5 Jahren undenkbar.

Malaysia und Indonesien werden von China, wie auch Brunei, wirtschaftlich an die Wand gedrückt. Streitpunkt sind hier die in Malaysia und Indonesien befindlichen Vorkommen an Seltenen Erden, auf die China den alleinigen Zugriff verlangt. Um Chinas technische Voreiter- und Machtrolle zu festigen, versucht China schon seit vielen Jahren diesen wichtigen Markt mit Seltenen Erden weltweit zu kontrollieren. Malaysia und Indonesien versuchen nun ihrerseits durch diplomatische und militärische Kooperationen mit anderen Anrainerstaaten aus der gegenüber China schwachen Position zu entkommen.

Was sich anbahnt, ist eine diplomatische und militärische Organisation der Anrainerstaaten und den USA auf der eine und China auf der anderen Seite, eine Situation, in der sich zwei Kontrahenten, die die Weltmachtstellung des 21. Jahrhunderts entscheiden wollen, in naher Zukunft mit geladenen Colts gegenüberstehen und sich tief in die Augen sehen, ein kleines Zucken kann den Frieden beenden. Es ist High Noon.