Bitte Platz machen, wir möchten jetzt bomben

Russland übernimmt Syrien Die Ost-West-Beziehungen sind an einem Wendepunkt. Obama-kritische Forderungen nach einer Rückkehr zur "Vorwärts-Immer"-Politik des Westens werden unerfüllt bleiben
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Bitte Platz machen, wir möchten jetzt bomben
Homs nach einem russischen Luftangriff

Bild: MAHMOUD TAHA/AFP/Getty Images

Ziemlich lässig habe Moskau die US-Adminstration über die russische Absicht informiert, dass man in einer Stunde mit Bombardierungen in Syrien beginnen werde. Die amerikanische Seite möge daher bitte den syrischen Luftraum räumen und etwaige US-Anlagen in den russischen Zielgebieten fortschaffen. Genauer: ein Drei-Sterne-General aus der russischen Botschaft in Bagdad habe den US-Militärattaché an der US-Botschaft (ebenda) entsprechend ins Bild gesetzt, so der Nordamerikakorrespondent der BBC, Jon Sopel, in einem am Mittwoch veröffentlichten Online-Artikel.

Abstimmungsprobleme der Militäreinsätze beider Seiten in Syrien seien vorprogrammiert - nicht zu reden davon, dass Washington "überrumpelt" worden sei:

Die Amerikaner verließen das Treffen am Montagabend [zwischen Obama und Putin] in der Auffassung, dass es jedenfalls in einem Punkt eine Vereinbarung gebe - dass IS angegriffen und zerstört werden müsse, und in einem anderen Punkt Meinungsverschiedenheiten - die Rolle Präsident Assads in einem zukünftigen politischen Ausgleich Syriens.

Tatsächlich aber sei es Russland offenbar ziemlich egal, welche Rebellen die Bomben abbekämen, so lange es Anti-Assad-Rebellen seien.

Und das sei zu erwarten gewesen, so Sopel: schließlich gebe es für Russland keinen Grund, seinen einzigen Tiefseehafen im östlichen Mittelmeer preiszugeben.

Davon abgesehen aber gibt es für Moskau Gründe zum Engagement für das Assad-Regime, die auch in ausführlicheren Erklärungen der Presse kaum auftauchen. Es geht - auch und nicht zuletzt - um Moskaus »Glaubwürdigkeit.

Vielleicht ahnte die russische Führung schon bei der Resolution 1973 des Weltsicherheitsrates über Libyen, die "alle notwendigen Maßnahmen" zum Schutz von Zivilisten, dass die Sponsoren des Antrags diesen "Auftrag zum Schutz" bis zum Anschlag ausreizen würden - bis hin zum "regime change", dem Sturz des Gaddafi-Regimes.

Wenn es allerdings damals, im lybischen Kontext 2011, überrumpelte Interessenten gab, waren es Moskau und Beijing. Noch so eine Preisgabe eines Nahostregimes, und Russland hätte bündnispolitisch als Totalausfall gegolten.

Entsprechend sind es heute, im syrischen Kontext 2015, im Zweifel Washington, seine westeuropäischen Verbündeten, und die arabischen Golfstaaten, die als überrumpelt gelten können.

"Welt"-Kolumnist Lord Weidenfeld dürfte weiten Teilen der westeuropäischen Mainstreampresse aus dem Herzen gesprochen haben: außenpolitisch sei Barack Obama "eine Niete". Es gebe Verwirrung und sogar Verzweiflung über die undurchsichtige Außenpolitik des Präsidenten.

Nun ja. Ein paar hochrangige Beobachter oder auch Staatsbeamte zum gemeinsamen Stöhnen findet man immer, wenn man einen Präsidenten kritisieren möchte.

Aber Obama handelt nicht zuletzt als ein Präsident, dem mehr als nation building im Ausland der Wiederaufbau seines eigenen Landes wichtig ist - und in dem Sinne ist das Syrien-Disaster (aus westlich-etablierter Sicht darf man es wohl so nennen) ein Ergebnis relativer Gleichgültigkeit - und daraus resultierender Unentschlossenheit - der noch amtierenden US-Administration.

Auch das ist konsistent. Die Europäische Union wird sich nun überlegen müssen, wie sie - häufiger als bisher ohne Amerika - mit ihrer Nachbarschaft klarkommen will. Und Washington muss sich darüber klar werden, wie weit Amerika sich international - jedenfalls im Nahen Osten - zurückziehen kann, ohne seine Glaubwürdigkeit im Fernen Osten zu verlieren.

Denn dort bleibt Washington engagiert, » und auf Glaubwürdigkeit angewiesen. Zukünftige Kooperationen zur Wahrung der Stabilität - oder auch zur Destabilisierung - in Europa und seiner Nachbarschaft - wird es hingegen zukünftig allenfalls noch von Fall zu Fall geben - dann jedenfalls, wenn auch Obamas Nachfolger es gut mit Amerika meinen.

Cameron, Hollande und Merkel beginnen zu ahnen: wer Assad weg haben will, muss selber kämpfen. Wenn das aber so ist, gewöhnen wir uns lieber (wieder) an das etablierte Regime.

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17:42 01.10.2015
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