Den Hügel rauf, den Hügel runter

Cameron Die Ablehnung einer militärischen Aktion durch das Unterhaus sei richtig gewesen, findet der Historiker Max Hastings. Allerdings seien Milibands Gründe nicht gut genug
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Den Hügel rauf, den Hügel runter

Foto: Dan Kitwood/Getty Images

Oh, der große alte Herzog von York Der hatte zehntausend Mann.
Er ließ sie auf den Hügel hinaufmarschieren, Dann ließ er sie wieder hinabmarschieren.
Und als sie oben waren, waren sie oben, Und als sie unten waren, waren sie unten,
Und als sie auf halber Höhe waren, Da waren sie weder oben noch unten.

Ähnlich wie im kaiserlichen Deutschland existiert in Großbritannien ein Prärogativ, das unter anderem außen- und verteidigungspolitische Entscheidungen betrifft. Dieses Prärogativ liegt bei der britischen Königin, wird aber üblicherweise "auf den Rat" des Premierministers hin ausgeübt. Grundsätzlich hätte David Cameron also dem britischen Parlament die Frage gar nicht vorlegen müssen, ob Großbritannien sich an einer militärischen Intervention in Syrien beteiligen solle. Umso mehr interessierte Oppositionsführer Edward Miliband nach Camerons Abstimmungsniederlage über eine britische Beteiligung an einer Militärintervention in Syrien eine Frage:

Kann der Premierminister, nachdem kein Antrag durch dieses Haus gebilligt wurde, dem Haus bestätigen, dass er das königliche Prärogativ nicht verwenden wird, um dem Vereinigten Königreich eine Rolle in militärischen Maßnahmen zuzuweisen, angesichts der Willensäußerung des Hauses heute abend, sofern nicht eine weitere Abstimmung in diesem Unterhaus stattfindet?"

Cameron:

Ich kann diese Versicherung abgeben. Lassen Sie mich sagen dass das Haus heute abend für keinen Antrag gestimmt hat. Ich glaube sehr an die Notwendigkeit einer harten Antwort auf die Verwendung von chemischen Waffen. Aber ich glaube auch daran, dass der Wille dieses Unterhauses respektiert werden muss. Es ist heute abend sehr klar, dass, obwohl das Haus keinen Antrag gebilligt hat, es ist mir klar, dass das britische Parlament, das die Ansichten des britischen Volks wiedergibt, keine britischen militärischen Maßnahmen will. Ich habe das verstanden, und die Regierung wird entsprechend handeln.

Unter den konservativen Abgeordneten, die nicht für eine Intervention stimmten, war Kabinettsmitglied Kenneth Clarke. Schon im Februar 2003 war er der parlamentarischen Tory-Führung (damals in der Opposition) nicht gefolgt, die sich dafür ausgesprochen hatte, eine Irak-Vorlage des damaligen Labour-Premierministers Tony Blair zu unterstützen. Als Mitglied des Kabinetts wollte er es wohl vermeiden, sich der Opposition anzuschließen, fand aber einen originellen Grund, der Abstimmung fernzubleiben: "logistische familiäre Gründe". Er hatte zuvor an der Sicherheitsratssitzung des Kabinetts teilgenommen, das die Regierungspläne genehmigt hatte und ließ wissen, er unterstütze die Pläne vollkommen. Zwei weitere Regierungsmitglieder verpassten die Abstimmung, weil eine Klingel offenbar versagt habe.

Aber entscheidend war das ohnehin nicht: 39 konservative und 19 liberaldemokratische Parlamentarier hatten sich auf die Seite der Labour-Opposition geschlagen. "Schande, ihr seid eine Schande", soll Erziehungsminister Michael Gove ihnen daraufhin zugerufen haben.

"Eine brutale Niederlage für Cameron - und er hat sie sich selbst zugefügt", urteilt Max Hastings, ein bekennender Wechselwähler zwischen Konservativen und Labour, in einer Kolumne für die konservative "Daily Mail":

Der alte Großherzog von York führte seine Männer auf den Hügel, und dann wieder runter. Britanniens Premierminister versprach vorige Woche Angriffe mit Marschflugkörpern auf Syrien und rief das Parlament vorzeitig aus seinem Sommerurlaub zurück, um unsere Beteiligung zu genehmigen. Nun findet er heraus, dass er seinen eigenen Hügel gestürmt hat, während die Mehrheit des britischen Volks und, allerdings, eine Mehrheit der Abgeordneten [des Volks] hartnäckig unten bleiben. David Camerons Versuch den Staatsmann zu spielen hat ein Chaos angerichtet, die gestern abend in einer demütigenden Niederlage im Unterhaus gipfelte.

(vergleiche Kinderreim zu Beginn des Beitrags)

Wochenlang habe Cameron den amerikanischen Präsidenten bearbeitet, eine Militäraktion gegen das syrische Regime zu führen, so Hastings - ohne auch nur den Schatten eines Mandats zu haben, Großbritannien dabei zu involvieren. Und den "Quark", den Cameron geäußert habe - dass er nämlich keineswegs darum gehe, in einen Nahostkrieg verwickelt zu werden, sondern darum, von der weiteren Verwendung von Chemiewaffen abzuschrecken, hätten die meisten Parlamentarier ihm ohnehin nicht geglaubt. Schließlich habe Cameron seit Monaten auf eine Intervention geradezu gebrannt. Die Verwendung von Chemiewaffen sei dabei lediglich sein neuestes Argument gewesen.

Aber auch Oppositionsführer Miliband erhält keine guten Noten: es sei charakteristisch schwach gewesen, dass er klarere Beweise verlangt habe. Statt einer solchen Taktik hätte er eine Intervention prinzipiell ablehnen müssen, denn: "die meisten von uns, die diese Story verfolgt haben, akzeptieren eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass Assad tatsächlich Saringas gegen sein eigenes Volk eingesetzt hat." Es sei jedoch naiv zu glauben, dass Saringas schlimmer für die Opfer wäre als Napalm, Streubomben, Agent-Orange-Entlaubungsmittel oder weißer Phosphor, den westliche Mächte nach 1945 häufig verwendet hätten.

Jede Kriegsführung ist barbarisch, und alle Kriege fügen Zivilisten furchtbare Opfer zu. Auch wenn Präsident Assad eine große Zahl von Nichtkombattanten getötet hat - amerikanische Drohnenschläge in Pakistan und im Nahen Osten haben das auch getan, und Syriens Aufständischen, die gegen das Regime kämpfen, ebenfalls. [...] Es gibt Menschen, die in den letzten Tagen sagten, es sei falsch, dem Irakkriegt und Tony Blairs Lügen über jenen Krieg zu erlauben, einen dauerhaften Schatten über Britanniens Außenpolitik werfen zu lassen. Ich stimme dem nicht zu, und Gott sei Dank viele Parlamentarier aller Parteien ebenfalls nicht. Wir haben schmerzhafte Lektionen aus jener Erfahrung gelernt, vom Fehlschlag in Afghanistan und unseren Ungeschicklichkeiten in Libyen. Wir wissen jetzt, dass man unseren politischen Führern nicht vertrauen kann - weder, klug im nationalen Interesse zu handeln, noch uns die Wahrheit über das zu sagen, was sie tun. Dafür zumindest dürfen wir Tony Blair dankbar sein.

Versuche, weit über den nationalen Tellerrand zu gucken und auf dem Weg wieder nach Hause zu kommen.

12:10 30.08.2013
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