China: Eine Großmacht nimmt Maß

Von J. Taylor

Immer wenn das Zentralkomitee der KP Chinas in Beijing eine Plenartagung abhält, sollten diejenige, der keine chinesische Staatsbürgerschaft besitzen, aufhorchen, denn dann wird zukünftige Geschichte formuliert. Waren die Verlautbarungen vor den Olympischen Spielen im Jahre 2008 meist noch auf die innere Konstitution Chinas gerichtet, frei nach dem Motto „der chinesische Staat erkennt Eigentum an“, womit in erster Linie die gerafften Vermögen der Funktionäre gemeint sind, oder „der chinesische Kapitalismus ist die Vorstufe zum Kommunismus“, was eine bildliche Umsetzung des herrschenden Staatsmonopolkapitalismus nahe kommt, änderte sich ab 2008 der Ton und der Anspruch eklatant.

Der Beginn des weltweiten Cyberkrieges gegen die restliche Welt ab 2008, beginnend mit Japan und den USA, ist eine solche Entwicklung der geänderten Weltsicht Chinas. Die Entscheidung sich amerikanische Baupläne für Flugzeugträger und Tarnkappenflugzeuge zu besorgen (gemeint mit dem Wort „besorgen“ war nicht Ebay) entstammt ebenso den Diskussionen in Zeiten der Volkskongresse, wie auch die Entscheidung und der Anspruch die USA bis 2032 als Weltmacht abzulösen. Ganz Asien rückte nun in den Fokus Chinas, das vor der existentiellen Aufgabe steht, die Seewege, von denen die Wirtschaftskraft und der Erfolg der Nation abhängt, auch dann zu sichern, wenn die USA, die das momentan quasi kostenlos besorgen, als sterbender Dinosaurier und alimentiert durch die Finanzkraft Chinas dahinsiecht.

Für uns Außenstehende zu sehen ist diese Veränderung an einem Umstand, der erst ins Gesichtfeld rutscht, wenn man sich von klassischen Vorstellungen befreit. Die chinesische Außenpolitik wurde bis 2008 federführend vom Wirtschaftsministerium organisiert, eine Regelung, die auch heute noch für die Rohstoffbeschaffung in Afrika und dem Rest der Welt gültig ist. In Asien übernahm das nun ein Ministerium, das bis dahin als Ministerium für Gedöns und leere Sprechblasen sinnfrei vor sich hindümpelte, das Außenministerium.

Ebenso änderte sich der Status der Armee, die korrekt PLA (People's Liberation Army) genannt wird und bisher in China als Wirtschaftsunternehmen auftrat. Aus dem unter Mao eingeführten zwang zur Selbstversorgung entstand in den 70er Jahren ein Konglomerat wie aus dem Lehrbuch. Die PLA hat die gesamte Wertschöpfungskette zur Versorgung der Armee, zur Instandhaltung der Liegenschaften und Geräte, zur Produktion von Lebensmitteln und Rüstungsgüter bis hin zur Erwirtschaftung der Rüstungskosten von etwa 180 Milliarden US$ pro Jahr aus „einer Hand“ umgesetzt. Es ist tatsächlich ein Staat im Staate, dessen Verfassung jedoch bedingt, dass ein militärischer Einsatz, sei dieser nun im Inneren und Out-of-area, von Hunderten Unterschriften abhängig ist, zumindest war das so bis 2008.

China rüstet heute gewaltig auf, denn es muss schließlich bis 2032 all die Möglichkeiten besitzen, die eine Weltmacht ausmachen. Neben den geschätzt 130 Atomsprengköpfen, die mit Interkontinentalraketen an jeden Punkt der Welt transportiert werden können, sind das vor allem Seestreitkräfte, die die Handelswege des Wirtschaftsriesen schützen, und flexibel agierende Armeeeinheiten, die an jedem Punkt strategisch eingreifen können. Der nächste größere Krieg, davon sollten auch die von einem neuen „Kalten Krieg“ um die Ukraine faselnden Europäer Kenntnis nehmen, findet am ehesten in Asien statt, und in diesem Krieg werden nicht nur die seit Jahrzehnten schlummernden Konflikte zwischen Indien und China, Japan und China oder Vietnam und China ausgetragen, sondern davon wird ganz Asien betroffen sein, weil man in China begonnen hat diesen Teil der Welt als den Hinterhof Chinas zu betrachten.

Lasten der Vergangenheit

Vom Westen oft vergessen gibt es Konflikte in Asien, die sogar das Potenzial eines Atomkrieges besitzen, in der europäischen Öffentlichkeit jedoch so gut wie gar nicht wahrgenommen werden. Dazu zählt der seit 1962 ununterbrochen aktive Konflikt zwischen China und Indien, der sich an der Grenzziehung, der sogenannten McMahon-Linie, entzündete. Die letzten schweren Gefechte gab es 2013 und momentan stehen chinesische Truppen in der indischen Provinz Ladakh. Der Auslöser zu diesem Konflikt ist die Tibet-Frage, jedoch hier speziell nicht die Anwesenheit des Dalai Lama in Indien, sondern die Grenzdefinition in einem Vertrag zwischen der britischen Mandatsmacht in Indien und Tibet aus dem Jahre 1914. China betrachtet Tibet als chinesisch und lehnt daher nicht nur Tibets Unabhängigkeitserklärung aus dem Jahre 1913 als nicht-existent ab, sondern auch alle Verträge, die Tibet eingegangen ist. Die Grenzziehung zwischen der Atommacht Indien und der Atommacht China ist somit nicht nur strittig, sondern völlig offen, zumindest aus Sicht Chinas.

Trotz einer Zusammenarbeit zwischen China und Indien in Fragen der Terrorbekämpfung, die im Zuge der Anschläge von 9/11 eingegangen wurde (übrigens ohne Einwirken der USA, weil beide Staaten selbst massiv unter islamistischem Terror leiden), sehen sich die beiden BRIC-Staaten Indien und China jeweils als Hegemonialmacht in Asien. Der Konflikt ist damit programmiert und wird derzeit in Indien vor allem aus dem Grund eingegrenzt, weil der Konflikt zwischen der Atommacht Indien und der Atommacht Pakistan vorrangig zu bewältigen ist. Aus Sicht der übrigen Erdbewohner heißt das, dass sich dort drei Atommächte mit ungeklärten Grenzziehungen und ungeklärten Konflikten der Vergangenheit gegenüberstehen, ein Zustand, der den des Kalten Krieges in Europa noch locker übertrifft.

Auf der Liste der Altlasten steht auch die Taiwan-Frage. Neben der chinesischen Sicht, die im Kern damit umschrieben ist, dass Taiwan ein Teil Chinas (PRC) ist, dominierte hier neben den Gefechten in der Straße von Formosa in den 40er Jahren des letzten Jahrhunderts ein Wirtschaftskrieg, der mittlerweile zugunsten Chinas (PRC) entschieden ist. Nachdem die Lasten einer Wiedervereinigung am Beispiel Deutschlands als abschreckend erkannt wurden, öffnete sich China ab 2004 gegenüber Taiwan. Der Kriegszustand zwischen beiden Staaten ist durch eine Diskussion um eine „Ein-Staaten-Lösung“ (Sicht der Volksrepublik China) und einer „Zwei-Staaten-Lösung (Sicht Taiwans), sowie einem diplomatischen Hickhack ersetzt worden, in dem hochemotional darum gestritten wird, wer mit wem diplomatische Kontakte pflegen und wer in welchem internationalen Gremium sitzen darf. Mittlerweile wurde der Kriegszustand peu à peu durch eine sehr enge wirtschaftliche Zusammenarbeit ersetzt, dies mit Vorteilen für beide Seiten. Der Konflikt mit Taiwan findet in der PRC momentan nur noch in Form einer Zensur des Internets statt, in Taiwan beschränkt sich der Konflikt auf Unmutsäußerungen der Bevölkerung nach der Einführung chinesischer Kurzzeichen. Ganz ausgestanden ist dieser Konflikt wohl noch nicht, ein Krieg gilt jedoch mittlerweile als höchst unwahrscheinlich.

Bleibt noch der russisch-chinesische Konflikt. Neben direkten Kriegshandlungen wie dem Überfall auf Vietnam nach dessen Einmarsch in Kambodscha (China unterstützte damals das Regime von Pol-Pot, Russland war Verbündeter Vietnams) und immer wieder stattfindender Scharmützel am Ussuri, spiegelt sich darin erst die abgrundtiefe Abneigung zwischen Stalin und Mao, später wirkten die Verträge zwischen Indien und Russland (militärische Kooperation), die China als direkte Bedrohung wahrnahm, eskalierend. Dazu kam Russlands Engagement in Äthiopien, Somalia, Angola und Mosambik, das die Chinesen dazu initiierte ebenfalls konkurrierende Bewegungen in diesen Ländern zu unterstützen. Die sogenannten Stellvertreterkriege in den 70er Jahren wurden nicht nur zwischen West und Ost ausgetragen, sondern auch zwischen Russland und China. Selbst die drängende Palästinenserfrage wurde von Russland und China mit der Unterstützung jeweils konkurrierender Gruppen angeheizt, übrigens wie alle anderen genannten Konflikte auch ohne jedes Erbarmen.

Im Jahre 1962 und 1967 drohte sogar ein direkter atomarer Konflikt zwischen Russland und China, insbesondere nachdem Rote Garden die russische Botschaft in Beijing belagerten und Mao die Rückgabe der Mandschurei forderte, ein Gebiet, dass sich Stalin am Ende des Zweiten Weltkriegs einverleibt hatte. Russland war an dieser Grenze militärisch erheblich bedohter als am „Eisernen Vorhang“ in Europa, denn Mao hätte ohne Zögern einen Atomerstschlag und damit einen Atomkrieg vom Zaun gebrochen, weil er der Überzeugung war, dass danach immer noch genug Chinesen leben würden, um als Sieger vom Schlachtfeld zu gehen.

Richtig gefährlich wurde es dann wieder 1979, als die Sowjetunion in Afghanistan einmarschierte um die dortige kommunistische Regierung zu stützen, die die Kontrolle über das Land verlor. China betrachtete den russischen Einmarsch als Einkreisungspolitik, weshalb sich China mit den USA enger verbündete und wie die USA islamistische Kräfte in Pakistan und Afghanistan massiv unterstützte, um die russischen Truppen in Bedrängnis zu bringen, wenn nicht sogar zum Abzug zu zwingen. Die Öffentlichkeit hat dieses Engagement nie wirklich wahrgenommen, zum Glück für China, denn so blieb verborgen, dass China auch nach 2001 in Afghanistan aktiv ist.

Die nächste Änderung im Verhältnis zwischen China und Russland trägt den Namen Gorbatschow, nach dessen Besuch die aufkeimende Demokratiebewegung in China auf dem Tiananmen-Platz mit Panzern niedergewalzt wurde. Deng Xiaoping, damals der starke Mann in China, wollte in China zuerst die wirtschaftlichen Reformen voranbringen, dies ohne die Macht der Kommunistischen Partei zu schwächen, was China, wie man noch heute sieht, gelungen ist. Russland schlug mit Gorbatschow bekanntermaßen den entgegengesetzten Weg ein und ist derzeit immer noch ein Entwicklungsland mit Atomwaffen und riesigen Gas- und Ölvorkommen, weshalb Russland in Asien manchmal als das Nigeria Asiens bezeichnet wird.

Auch unter Putin bleibt das chinesische Verhältnis zu Russland distanziert, zu groß sind die Differenzen und zu aggressiv ist Putins Vorgehen im Kaukasus, auf der Krim und in der Ostukraine. In China hält man Putins Annexionen an der Nordgrenze zu Georgien, auf der Krim, sowie die Destabilisierung der Restukraine für eine mögliche Blaupause für Aktionen in den an Russland grenzenden chinesischen Regionen. Selbst der Gasvertrag, der China und Russland 30 Jahre aneinander bindet, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass China die Rolle der Hegemonialmacht in Asien und damit auch im asiatischen Teil Russlands, nicht teilt, ja nicht einmal auch nur theoretisch infrage stellt. Die Fragestellung, wer im Verhältnis zwischen China und Russland der Koch und wer der Kellner ist, kann als geklärt betrachtet werden.

Worum geht es China in der zukünftigen Außenpolitik ?

Wie bereits oben erwähnt, unterteilt sich die Außenpolitik Chinas in eine wirtschaftliche und eine diplomatisch/militärische Betrachtung

Die Volksrepublik China (PRC) ist nach der Federal Reserve Bank (FED) der größte Gläubiger der USA. China besitzt etwa 8% (also mehr als 1 Billionen US$) der amerikanischen Staatsschulden (gesamt etwa 15 Billionen US$) in Form von Staatsanleihen, 2/3 aller Staatsanleihen der USA befinden sich übrigens in der Hand Dritter. Darüber hinaus verfügt China über einen Großteil der weltweit kursierenden Bargeldbestände in US$, wobei das Maß erst dann richtig wirkt, wenn man weiß, dass 60% aller Bargeldbestände weltweit in US$ vorliegen, im Vergleich zu 27% in Euro. Inoffizielle Angaben zur Größe des Barvermögens in US$ sprechen von 4 Billionen US$. Zum Glück veröffentlicht die FED seit einigen Jahren keine Zahlen zur Geldmenge des US$ (M3), so dass die Brisanz dieser Entwicklung im Nebel bleibt.

Die jährlichen Haushaltsdefizite der USA, derzeit meist um die 500 Milliarden, machen die USA verwundbar, sie wären ohne China nicht zu bewältigen. Andererseits kann China hier nicht mit einem hohen Risiko spielen, weil durch einen Wertverlust der Staatsanleihen im Krisenfall auch China direkt betroffen wäre, etwas, was China sich momentan nicht leisten kann. China spielt auf Zeit und positioniert derweil die eigene Währung (Renminbi) als Ersatzwährung für den US$.

Der umgangssprachlich benutzte Begriff Yuan für die chinesische Währung heißt übrigens übersetzt nur „Mark“. Die im Westen bekannte Yuan-Dynastie zeichnete sich dadurch aus, dass das dort übliche Papiergeld keine Gold oder Silberdeckung hatte, ergänzend dazu war der private Besitz dieser Metalle streng verboten, ein Verfahren, dass die USA in den 30er Jahren (New Deal) des 20. Jahrhunderts übernahmen.

Die Zeit arbeitet für China. Setzt man die derzeitige wirtschaftliche Entwicklung Chinas in die Zukunft fort, ist China je nach Modell in 10-15 Jahren die größte Volkswirtschaft der Erde, China wird dann die USA überholen.

Die Wirtschaftskraft Chinas spiegelt sich nicht nur in den Exportzahlen wider, sondern auch in den Handelsabkommen. Derzeit existieren 16 Freihandelsabkommen, ein trilaterales Abkommen zwischen China, Südkorea und Japan ist in Arbeit. Das aktuelle verhandelte TTIP zwischen der EU und den USA wurde in China zuerst kritisch gesehen, diese Sichtweise änderte sich jedochinzwischen.

China hat ein sehr großes Interesse an den TiSA-Verhandlungen (Trade in Services Agreement) teilzunehmen. TiSA, verhandelt zwischen der EU und 21 Staaten, ist ein neben TTIP derzeit in Europa kritisch gesehenes Abkommen, wobei Kritiker (mit Recht) darin einen möglichen Ausverkauf von kommunalen Dienstleistung befürchten.

Strategisch plant China in den nächsten Jahren den Außenhandel innerhalb der ASEAN-Staaten (AFTA) massiv zu intensivieren, was die Konflikte in der Region erhöhen wird. Der Streit um unbewohnte japanische und vietnamesische Inseln (beides ASEAN-Staaten) ist ein Vorgeschmack auf das, was in den nächsten Jahren vermehrt auftreten wird. Im Gegenzug plant China seine dominante Stellung als Importeur in den USA zu reduzieren. Die Gewichte haben sich eindeutig verschoben.

Außenpolitisch spiegelt dies die von den USA kürzlich kommunizierte Erhöhung der Präsenz im pazifischen Raum wider, dies unter Reduzierung der weltweiten Aktivitäten in anderen Regionen. Der Wettkampf um die Weltherrschaft ist damit eröffnet.

Chinas wirtschaftliche und diplomatische Außenpolitik am Beispiel Afrikas

Chinas Aktivitäten in Afrika sind sehr eng mit den Aktivitäten im ASEAN-Raum und anderen Weltregionen verknüpft, sie bilden eine globale Gesamtstrategie. Jedweder Handel mit Afrika, wobei der Export chinesischer Waren derzeit eher unterrepräsentiert ist, wird mit einer großzügigen Wirtschaftsförderung hinterlegt, die insbesondere in Infrastrukturprojekte fließt.

Das Hauptziel Chinas ist dabei die Rohstoffsicherheit. Eine ähnliche Strategie verfolgt China auch in Südamerika und mit Erdölförderländern, die international den Pariastatus genießen.

Als Alternative zu westlichen Staaten ist China in Afrika vor allem deshalb attraktiv, weil China keinerlei Bedingungen an die Einhaltung der Menschenrechte, die Pressefreiheit oder anderen Einschränkungen der meist autoritären Regierungen stellt.

China plant in Afrika langfristig, d.h. mit dem Engagement Chinas wird nicht nur das Engagement europäischer Unternehmen abnehmen, sondern auch die demokratische Entwicklung in Afrika wird um Jahrzehnte zurückgeworfen, wenn nicht sogar konterkariert. Afrika droht in der demokratischen Entwicklung so um Jahrzehnte zurück zufallen.

Ein Beispiel für diese Entwicklung ist der Sudan, dessen Hauptabnehmer für Öl, China, seit vielen Jahren auf die Politik des Landes einwirkt. Das Land wurde in den letzten Jahren in einem Bürgerkrieg um eben diese Ölquellen zerrieben und inzwischen geteilt. Die Konflikte ebben jedoch nicht ab, die Bevölkerung hungert. Der Gewinner ist China.

Ebenso ist anzumerken, dass Angola als Haupthandelspartner Chinas zwar in den letzten Jahren eine erstaunliche wirtschaftliche Entwicklung vorzuweisen hat, diese beschränkt sich aber im wesentlichen auf die Hauptstadt und einige Zentren im Lande, ein Umstand, der bereits in der Vergangenheit zu einem über 27 Jahre ausgetragenen Bürgerkrieg führte. Der mit Abstand größte Wirtschaftszweig neben Rohstoffen ist die Schattenwirtschaft, dicht gefolgt von der Korruption. China hat in Angola den vormals wichtigsten Handelspartner, die USA, abgelöst.

Als einer der größten Ölverbraucherländer der Welt spielt dieser Rohstoff eine zentrale Rolle, ein Umstand, in dem China den USA in nichts nachsteht. Zu den Öllieferländern in Afrika gehören u.a. Gabun, Algerien und Nigeria, aber auch Inseln im Golf von Guinea. Im Seegebiet um die Inseln Sao Tome e Principe hat China kürzlich im großen Umfang Ölbohr- und Förderlizenzen erworben, die einen Großteil der etwa 400 Milliarden US$ Entwicklungskosten, die China in diese Branche investiert, schlucken wird.

Diese Entwicklung macht deutlich, dass China bald ein Problem lösen muss: den sicheren Transport der Warenströme nach China (Rohstoffe und Energie) und von China (Waren) in die ganze Welt. China wird eine Seemacht werden müssen, weil sie über kurz oder lang als direkter Konkurrent zu den USA auftreten und diese Dienstleistung dann nicht mehr kostenlos von den USA übernommen wird.

Wohin wird sich die Region entwickeln ?

Nimmt man die chinesischen Planungen ernst, wird China in den nächsten Jahren erhebliche Anstrengungen unternehmen die ASEAN-Staaten zu dominieren und weltweite Präsenz zeigen, dies in einer Art und Weise, die über die diplomatische und wirtschaftliche Präsenz hinausgeht.

Nun sind in den ASEAN-Staaten einige wirtschaftliche Schwergewichte wie Südkorea, Singapur und Japan versammelt, alles Staaten, die viel zu verlieren haben. Des weiteren wird Indien sich nicht kampflos vom Platz trollen, geschweige denn die Hegemonialmacht China anerkennen.

Nicht zu vergessen wirken sich die Beziehungen der Ménage-à-trois „China-Taiwan-USA“ aus, darin zwei Mächte, die ebenfalls den pazifischen Raum dominieren wollen.

Das wird spannend und hat Akzente, die Sorgen entstehen lassen können. Unbekümmert war gestern.