Der Fluch der qualifizierten Mehrheit

Bruchrechnung Man kann nicht alles selber wissen. Manchmal muss man sich auf die Experten verlassen.
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Es war einmal, auf einer einsamen Insel, meinetwegen im Nord- oder Südpazifik, eine Demokratie. Das Parlament hatte um die hundertfünfzig Mitglieder, also genauso viele Mitglieder, wie es auf der Insel Einwohner gab. Die Eltern brachten ihre Kinder mit zu den Sitzungen und sagten ihnen, wann sie ihre Hände zur Abstimmung heben sollten. Das funktionierte mithin ungefähr so, wie Manuela Schwesig sich das vorstellt, aber noch demokratischer, weil die Kinder ja auf der Insel selber mit abstimmten, und das auch noch direkt im hohen Haus, anstatt ihre Eltern als Abgeordnete in die Wahlkabinen zu entsenden.

Das Wetter war eigentlich auch immer sehr schön, und wenn es sonst gerade nicht viel zu essen gab, musste man nur mal kurz in den Pazifik greifen, und schon war Fisch auf dem Tisch.

Ein paar Haken allerdings hatte die Geschichte auch: die Leute konnten kein Mathe. Bestenfalls reichte es für eine einfache Zählung. Wenn das Parlament also gerade hundertfünfzig Mitglieder hatte ... oder sagen wir der Einfachheit halber, das Parlament hatte nur hundert Mitglieder ... Wenn achtzig von denen für einen Antrag stimmten, zehn dagegen und fünf sich enthielten, während nochmal fünf zu Hause geblieben waren, dann wusste jeder, dass mehr für den Antrag waren als gegen den Antrag.

Aber schon ein paar Jahre vorher, man wusste nicht so genau wann, und auf wessen Vorschlag hin, wusste man auch nicht, weil nicht sehr gründlich oder auch gar nicht Protokoll geführt wurde, hatte das Parlament beschlossen, dass künftig jeder Beschluss nur noch mit Zweidrittelmehrheit gefasst werden dürfe. So war das jetzt. Und kein Schwein wusste, wie man eine Zweidrittelmehrheit ermittelt. Oder fast keiner. Man weiß es nicht genau.

Der Parlamentspräsident war einer von den Schlauen. Er war, glaube ich, noch mit einfacher oder absoluter Mehrheit gewählt worden, als die Zweidrittelmehrheit noch niemanden interessiert hatte. Aber was eine Zweidrittelmehrheit ist, wusste er auch nicht so genau. Immer, wenn er und der Ältestenrat (eine Art Präsidium, dem die angehörten, die am ältesten aussahen) es herauszufinden versuchten, fragten sie einen Sachverständigenrat, bestehend aus zwei Leuten die behaupteten, sie wüssten, was eine Zweidrittelmehrheit ist.

Wenn also das Parlament abstimmte, und achtzig Mitglieder waren dafür und zehn dagegen, und zehn enthielten sich, gaben missverständliche Handzeichen oder waren gar nicht da, zählten der Präsident und der Ältestenrat ihre Strichlisten durch, wussten, dass mehr dafür als dagegen waren, und ließen dann den Sachverständigenrat holen. Der sollte dann entscheiden, ob es auch eine Zweidrittelmehrheit war. Manchmal wurden die beiden Experten sich einig, und das führte zu einer Entscheidung. Aber manchmal begannen sie sich auch zu streiten. Dann dauerte so eine Parlamentssitzung ziemlich lange und führte zu keinem Beschluss. Denn wenn einer dafür war und einer dagegen, dann war das keine Mehrheit für irgendwen. Das wussten auch die Parlamentarier. Oder jedenfalls der Ältestenrat.

So richtig schlimm war das dann aber auch nicht, denn außer Parlamentssitzungen abzuhalten, konnte man auf der Insel nicht viel tun, und man verpasste sonst nicht viel. Das bisschen Haus- und Gartenarbeit machte sich fast von allein, und wie gesagt, Fisch war reichlich vorhanden. Auch eine Zweiklassenmedizin gab es nicht, denn es gab nur einen Barfußarzt, und der kam zu jedem.

In hoch entwickelten Wirtschaftsräumen geht so etwas natürlich nicht. In Europa z. B. muss man Mathe schon drauf haben, wenn man mitreden will.

14:12 24.06.2015
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

JR's China Blog

Wer Demokratie für selbstverständlich hält, hat sie vermutlich geschenkt bekommen.
JR's China Blog
Film der Woche
Der letzte Mieter

Beklemmender Berlin-Thriller zum Thema Gentrifizierung: Das letzte unsanierte Haus in einer schicken Wohngegend wird geräumt. Die meisten verbliebenen Mieter fügen sich ihrem Schicksal, doch Dietmar (W. Packhäuser) weigert sich. Das Spielfilm-Debüt des deutschen Regisseurs Gregor Erler überzeugt seit seiner Weltpremiere auf zahlreichen Festivals

Kommentare 6