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Von J. Taylor
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Manchmal, nicht immer, kann man von Grabinschriften lernen. In London gibt es eine an dem Ort, an dem einst Admiral Horatio Nelson, der Held der Seeschlacht bei Trafalgar, aus einem Branntweinfaß entnommen und feierlich begraben wurde. Dieser lautet „Palmam, qui merult, ferat“, was in etwa heißt: Die Siegespalme erhalte, wer sie verdient hat.
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Wären die Entscheider in der EU tatsächlich die, für die sich selbst halten, also souveräne Politiker, hätten sie im Fall Snowden nicht den Kriechgang gewählt, sondern das erhobene Haupt. Welch unsägliches Bild gibt ein Europa nur ab, dass sonntags die Menschenrechte von der Kanzel ausruft und werktags mit dem Mut einer hüftlahmen Maus agiert? Europa hat die Siegespalme nicht verdient.
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Gequälte Gymnasiasten wissen es längst, nun wird es Gewissheit, Caesar ist schuld. Der prägte einst den Satz „Ich liebe den Verrat, aber ich hasse Verräter“. Ganze Generationen haben diesen Satz, angeblich ausgesprochen im Gallischen Krieg, gelesen, also in dem Epos, in dem übrigens eben dieser Caesar das Wort „trucidare“ (abschlachten) so oft benutzte wie Dieter Bohlen die ihm bekannten drei Noten. Neben den Liedern von Dieter Bohlen kann nichts mehr quälen als eine Binse des Schlächters Gaius Julius Caesar, und doch bleibt beides in den Hirnen der Europäer hängen, das eine seit Jahren, das andere seit Jahrhunderten.
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Egal was Edward Snowden vor dem Verrat getan und gedacht hat, auch wenn er einst ein Saulus in Diensten von CIA und NSA war, am Ende zählen allein seine Motive diesen erkannten Irrweg zu beenden. Hat Edward Snowden durch den Verrat etwas materielles gewonnen? Nein. Hat Edward Snowden heute ein besseres Leben? Nein. Hat Edward Snowden aus Feigheit, Ignoranz oder Schwäche getan, was er tat? Nein.
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Dieser Mann hat bewusst die Arschkarte gewählt. In seinem Leben ist nichts mehr wie es einst war, auch und gerade das nicht, was er liebte. Er hat auf der ganzen Linie verloren, so scheint es zumindest, aber auch etwas gewonnen, was unverkäuflich ist und doch von vielen Menschen verkauft wird: Anstand und Selbstachtung.
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Edward Snowden ist mit seiner Tat der perfekte Held in einer griechischen Tragödie, nicht einmal Aristoteles hätte sich das besser ausdenken können. Er lebt in einem Land eines Despoten, nur zeitlich befristet geduldet, weil auch dieser Caesar gelesen hat, und hofft auf die Solidarität der Menschen in Europa, denen er die Augen geöffnet hat, die allerdings auch Caesar gelesen haben. Die Menschen, die heute durch Edward Snowden wissen, was sie vorher für einen schlechten Traum hielten, schaffen es ja nicht einmal ihre Regierungen zu dem zu zwingen, was Bestandteil der europäischen Idee ist, das politische Asyl.
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Wir Europäer haben weder Edward Snowden, noch eine Siegespalme verdient.
Edward Snowden habe etwas Besseres verdient als ein Leben im Exil, in Furcht und Flucht, schrieb die "New York Times" Anfang Mai. Snowden vermisst sein Zuhause, rechnet aber für den Fall einer Rückkehr nicht mit einem fairen Gerichtsverfahren..
Europa ist unbeteiligt - oder wäre es jedenfalls liebend gern.
» Eiszeit für Snowden, 04.12.13
» 2. digitale Niederlage, 24.06.13
» Von Glashäusern umzingelt, 14.06.13
Kommentare 29
So schaut's aus.
Gibt es denn nicht einen mutigen Juristen, der sich mit Hilfe von Grund-, Datenschutz- und Asylgesetz gegen die Verweigerung und meines Erachtens Rechtsbruch der Bundesregierung wehren kann?
Schlecht ist nur, wenn selbst die Justiz sich scheut, Recht zu sprechen und sich dem Druck der Politik beugt.
Dann bliebe eigentlich nur noch die organisierte Massendemonstration, die von den Gewerkschaften (Kirchen?) und Friedensbewegungen aktiviert werden müsste.
Aber würde dafür der Bürger den A.. hochbekommen? Der Bürger, der in seiner Naivität immer noch glaubt, er hätte ja nichts zu verbergen und daher nichts zu befürchten.
Ohne sich vorstellen zu können (zu wollen), dass alle diese Technik und Mechanismen bei einem Wechsel des Systems die perfekte Überwachung liefern?
Die Überwachung haben wir bereits. Wir (viele von uns) liefern noch freiwillig die Daten dazu.
Mir ist nichts von einer Anklage oder Verhandlung gegen Snowden in Abwesenheit bekannt. Ist das in Amerika nicht vorgesehen, oder halten sich Staatsanwaltschaft / potenzielle Kläger absichtlich zurück, um Snowden im Ungewissen zu lassen?
@JR's China Blog
"Die EU übt sich im Kriechgang, legt die Stirn behutsam auf die ungewaschenen Füße der USA ..."
... liest sich wie rechtes oder Neonazi-Gewäsch. Da hat so was Konjunktur.
Gibt es denn nicht einen mutigen Juristen...,
Die gibt es durchaus, Ströbele z.B. oder Juli Zeh.
...der sich mit Hilfe von Grund-, Datenschutz- und Asylgesetz gegen die Verweigerung und meines Erachtens Rechtsbruch der Bundesregierung wehren kann?
Da wird es schon schwierig. Denn die deutschen Gesetze sind nicht so "gestrickt," dass Leuten wie Snowden in Deutschland bereitwillig Asyl gewährt werden oder sie ohne weiteres ungeschoren davonkommen könnten. Außerdem gibt es das Auslieferungsabkommen mit den USA, das auch nicht einfach ignoriert werden kann.
Schlecht ist nur, wenn selbst die Justiz sich scheut, Recht zu sprechen und sich dem Druck der Politik beugt.
Die Gerichte sind unabhängig und scheuen sich auch nicht, Recht zu sprechen. Allerdings ist die Rechtsprechung selbst auch an Recht und Gesetz gebunden. Und weder das Recht noch das Gesetz schätzen Leute wie Snowden oder lassen sie ungeschoren. Grund: Bestehenden Gesetzen darf nur ganz ausnahmsweise zuwider gehandelt werden. Grund: Da könnte ja jeder kommen - und das kann schlicht nicht sein. Das Problem ist, ob bei Snowden ein so gewichtiger Ausnahmefall vorliegt, dass ihm Asyl gewährt oder seine Auslieferung an die USA verweigert werden kann.
Dann bliebe eigentlich nur noch die organisierte Massendemonstration, die von den Gewerkschaften (Kirchen?) und Friedensbewegungen aktiviert werden müsste.
Genau das ist der Weg. Man muss soviel Stimmung für ihn machen, dass er auch in den USA entweder gar nicht oder allenfalls symbolisch bestraft werden kann.
Aber würde dafür der Bürger den A.. hochbekommen? Der Bürger, der in seiner Naivität immer noch glaubt, er hätte ja nichts zu verbergen und daher nichts zu befürchten.
Ohne sich vorstellen zu können (zu wollen), dass alle diese Technik und Mechanismen bei einem Wechsel des Systems die perfekte Überwachung liefern?
Die Überwachung haben wir bereits. Wir (viele von uns) liefern noch freiwillig die Daten dazu.
Eben. Die meisten Bürger sind viel zu träge, sich für Snowden ins Zeug zu legen. Und schaut man in die Internet-Foren, sind die Ansichten sehr geteilt. Nach meinem Eindruck ist leider ein großer Prozentsatz der Foristen der Ansicht, dass Snowden ein Verräter sei, der bestraft gehöre.
PS:
Wenn man es mit der Mythologie hat, könnte man Snowden durchaus für eine Art Prometheus halten, der sich um die Menschheit verdient gemacht - und dafür bestraft wird. Ich fürchte, dass wir ihn noch entweder per Attentat ermordet oder mindestens in Handschellen und vor einem US-Gericht sehen werden. Im ersten Fall sind wir schlicht machtlos. Im letzten Fall ist es in der Tat an uns, den Popo hochzukriegen und ihm die Stange zu halten. Ich bin zuversichtlich, dass das auch geschehen wird. Er wird auf jeden Fall die besten Anwälte der Welt bekommen. Und so, wie mit Chelsea Manning, werden sie mit ihm nicht verfahren können.
So leid es mir tut. Ich kann in Edward Snowden keinen tragischen Helden erkennen.
Edward Snowden ist kein Blödmann. Er hat sich bewusst für den Arbeitsplatz NSA entschieden. Er hat sogar in Erwägung gezogen, zu einer US-amerikanischen Spezialeinheit zu gehen. Zu deren Aufgabe gehört die gezielte Tötung von Menschen. M.W. hat er den Aufnahmetest nicht bestanden.
Edward Snowden ist ein Überzeugungstäter, der ohne Wenn und Aber für seine (aktuelle) Überzeugung eintritt und er ist ein Patriot, ob uns das gefällt oder nicht. Die Erkenntnisse, die er bislang geliefert hat, waren im Grunde genommen schon längst bekannt. Gewiss, er hat sie öffentlich gemacht und darin liegt sein Verdienst, weil er die Courage besessen hat, für seine „gewandelte“ Überzeugung einzutreten. So sind sie nun mal die Patrioten.
Mit Heldentum hat das aber wenig zu tun. Im Übrigen: Helden sterben gern den Heldentod. Das haben sie dann mit den Patrioten gemeinsam. Gemeinsam sterben fürs Vaterland, mit einem Hurra auf den Lippen.
Es wäre auch ganz sinnvoll, zur Kenntnis zu nehmen, dass Snowden zurück in seine Heimat will und das evtl. zu dem Preis einer geringen Haftstrafe. Das lässt doch tief blicken, so sehr vertraut er den Solidaritätsbekundungen westlicher Politiker. Warum um alles in der Welt, soll Snowden vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen? Soll er das bestätigen, was die Bundesregierung und ihr hauseigener Nachrichtendienst BND schon längst wissen. Ich halte diese Art von Instrumentalisierung für sehr bizarr in letzter Konsequenz für menschenverachtend. Hier geht es doch nicht um die Person Snowden, sondern ausschließlich um politische Interessenlagen.
Sorgen wir lieber dafür, dass ein 30-jähriger junger Mann in das normale Leben zurückkehren kann. Das hätte Snowden verdient, nicht mehr und nicht weniger.
Bei Verfahren in Abwesenheit gibt es anscheinend ganz unterschiedliche Auffassungen zwischen z. B. Amerika und z. B. Italien .
Ob das bedeutet, dass amerikanische Gerichte ohne Snowdens Anwesenheit gar kein Verfahren eröffen dürfen, oder ob man das nicht will, bleibt für mich allerdings unbeantwortet.
Wissen Sie etwas dazu?
Eine Taktik, die durchaus aufgehen könnte.
Ja - wobei ich glaube, dass die deutsche Bundesregierung - wäre Snowden nach Deutschland geflohen - der hiesigen Öffentlichkeit eine Auslieferung oder Abschiebung Snowdens eher vermitteln könnte, als Putin das der russischen Öffentlichkeit vermitteln könnte.
Ich fürchte, es ist gar nicht im Interesse der etablierten Parteien, Snowden Boden unter den Füßen zu bieten. Da kämen womöglich noch Bürgerinnen und Bürger auf seltsame Ideen.
Auf Union, SPD oder auch Grüne würde ich nicht setzen, und ich vermute, der Wählerschaft der Linkspartei sind auch nicht unbedingt die Bürgerrechte das Wichtigste.
"Außerdem gibt es das Auslieferungsabkommen mit den USA, das auch nicht einfach ignoriert werden kann."
Wenn Snowden politisches Asyl beantragen würde, dürfte er nicht an die USA ausgeliefert werden. Man würde dem Asylantrag aber wahrscheinlich nicht stattgeben, weil man sich bei den USA auf "sichere Drittstaaten" berufen würde und politische Verfolgung nicht akzeptiert, wohlwissend, dass Snowden kein faires Verfahren zu erwarten hätte.
Sowohl in den USA als auch in Deutschland geht es um die Staatsraison. Wo käme man denn hin, wenn Geheimnisverrat nicht bestraft würde. Ob Gesetze gebrochen wurden oder nicht, ist dann nicht entscheidend.
Formal ist die Justiz unabhängig. Wenn man jetzt aber bereits vernimmt, dass der Generalbundesanwalt mangels handfester Beweise keine Ermittlungen gegen die NSA aufnehmen will, dann schließt sich der Kreis. Der Verdacht liegt mehr als nahe, dass es intensive Gespräche mit ihm gegeben hat. Daher ein Grund mehr, Snowden nicht zu vernehmen: Die Farce ist kaum noch zu überbieten.
Ob das bedeutet, dass amerikanische Gerichte ohne Snowdens Anwesenheit gar kein Verfahren eröffen dürfen, oder ob man das nicht will, bleibt für mich allerdings unbeantwortet.
Wissen Sie etwas dazu?
Grundsätzlich könnten die Amerikaner jederzeit ein Verfahren gegen Snowden eröffnen, wenn sie es wollen, was derzeit m.E nicht der Fall ist, sonst hätten sie es ja schon getan. Es kommt auch durchaus vor, dass Amerikaner in den USA in Abwesenheit verurteilt werden. Allerdings kann m.W. nach amerikanischem Recht kein Strafprozess begonnen werden, bevor nicht dem Beschuldigten die Klage ordnungsgemäss zugestellt wurde. Schon daran könnte es scheitern, wenn die Russen nicht mitspielen. Wäre Snowden z.B. in Deutschland sähe es anders aus. Aber da stünde natürlich die Auslieferung im Vordergrund. Abgesehen davon könnte Snowden, je nachdem wo die Klage erhoben wird, u.U. selbst beantragen, in Abwesenheit verurteilt zu werden. Aber das würde gewiss abgelehnt. Denn man will ihn ja unbedingt in den USA haben.
Jo, danke!
Der Beitrag ist nicht redaktionell verfasst, also nicht vom "Freitag", sondern aus der FC.
Ich würde dem Verfasser allerdings zustimmen: Putin ist ein Despot - und seine Regierung bietet inzwischen schlechte Gewähr dafür, dass Russland dem "Imperium" noch lange "die Stirn bieten" kann.
So leid es mir tut. Ich kann in Edward Snowden keinen tragischen Helden erkennen.
Ein tragischer Held vielleicht nicht. Aber er hat eine "gute" Überzeugung davon, wie der Staat mit seinen Bürgern umgehen sollte. Wer für das Gute eintritt, sollte dafür nicht strafrechtlich belangt werden. Wo es dennoch geschieht, hat es schon etwas Tragisches.
Edward Snowden ist kein Blödmann. Er hat sich bewusst für den Arbeitsplatz NSA entschieden. Er hat sogar in Erwägung gezogen, zu einer US-amerikanischen Spezialeinheit zu gehen. Zu deren Aufgabe gehört die gezielte Tötung von Menschen. M.W. hat er den Aufnahmetest nicht bestanden.
Mag sein. Aber das schließt doch nicht aus, dass man sich irgendwann fragt: Was machst du hier eigentlich? Und dass man auf die richtigen Antworten kommt.
Edward Snowden ist ein Überzeugungstäter, der ohne Wenn und Aber für seine (aktuelle) Überzeugung eintritt und er ist ein Patriot, ob uns das gefällt oder nicht.
Das ist erlaubt.
Die Erkenntnisse, die er bislang geliefert hat, waren im Grunde genommen schon längst bekannt.
So richtig bekannt nicht. Ohne Snowden wüssten wir weniger.
Gewiss, er hat sie öffentlich gemacht und darin liegt sein Verdienst, weil er die Courage besessen hat, für seine „gewandelte“ Überzeugung einzutreten. So sind sie nun mal die Patrioten.
Kein Fehler, wie ich finde.
Mit Heldentum hat das aber wenig zu tun. Im Übrigen: Helden sterben gern den Heldentod. Das haben sie dann mit den Patrioten gemeinsam. Gemeinsam sterben fürs Vaterland, mit einem Hurra auf den Lippen.
Es gibt andere Formen von Heldentum. Ganz stille und unspektakuläre Formen sogar.
Es wäre auch ganz sinnvoll, zur Kenntnis zu nehmen, dass Snowden zurück in seine Heimat will und das evtl. zu dem Preis einer geringen Haftstrafe.
Ich glaube nicht, dass er mit einer geringen Strafe davon kommt (s. Chelsea Manning).
Das lässt doch tief blicken, so sehr vertraut er den Solidaritätsbekundungen westlicher Politiker.
Er macht sich keine Illusionen, in der Tat.
Warum um alles in der Welt, soll Snowden vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen? Soll er das bestätigen, was die Bundesregierung und ihr hauseigener Nachrichtendienst BND schon längst wissen. Ich halte diese Art von Instrumentalisierung für sehr bizarr in letzter Konsequenz für menschenverachtend. Hier geht es doch nicht um die Person Snowden, sondern ausschließlich um politische Interessenlagen.
Sorgen wir lieber dafür, dass ein 30-jähriger junger Mann in das normale Leben zurückkehren kann. Das hätte Snowden verdient, nicht mehr und nicht weniger.
Was könnten wir denn da tun? Ihm mit warmen Worten die Heimreise empfehlen? Ich glaube, dazu braucht er uns nicht.
Obama ist dann wohl kein Despot.
Er hat gerade die neue amerikanische Doktrin definiert, wie sich Amerika die neue Welt so vorstellt. Dass kann er einfach so sagen, schließlich hat er die dicken Boliden im Arsenal und ist auch noch Friedensnobelpreisträger.
Es geht hier immer noch zu wie in der Steinzeit. Selbst dort war es wohl weniger gewaltbetont.
Wieso schreibt der Freitag, dass er (Snowden) in dem Land eines Despoten lebt?
Es gibt ein paar Beispiele dafür, dass Putin z.B. den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit mit den Füßen tritt, wenn ihm danach ist. Z.B. denn Fall Pussy Riot. Oder den aller Rechtsstaatlichkeit Hohn sprechenden Fall Chodorkowsky. Auch das Bäumchen-Wechsel-Dich-Spielchen zwischen ihm und Medwedew spricht nicht eben für sein profundes Demokratieverständnis.
Warum kolportirt der Freitag die Propaganda der "Leitmedien"?
Vielleicht wegen der Meinungsfreiheit.
Wenn es diesen sogenannten Despoten nicht gäbe, würde niemand mehr über Snowden reden, er wäre schon lange tot und seine Überreste in alle Winde verstreut. Selbstverständlich kommt der Oberfeigling Kerry an und bezeichnet einen Helden als solchen, nichts anderes ist zu erwarten.......
Ach was. Snowden hat für Putin einen gewissen propagandistischen Nutzen. Das ist alles.
Obama ist dann wohl kein Despot.
Obama ist für mein Verständnis die größte Enttäuschung des bisherigen Jahrhunderts. Denn von einem Präsidenten der USA erwartet man einfach etwas anderes, als die Umsetzung der Devise, dass der Zweck die Mittel heilige. Ein Despot ist er gleichwohl nicht, weil er in seinen Entscheidungen bei weitem nicht so frei ist wie Putin, z.B.
Es ist wie bei Faust.
Er ist vielleicht ein Teil von jener Kraft, die stets das Gute will und stets das Böse schafft (lach).
Obama ist an der Spitze einer "dekorativen Demokratie".
Alles Wesentliche läuft hinter den Kulissen ab. Die Mechanismen sind unterschiedlich, vom Ergebnis unterscheidet es sich nicht sonderlich, was die Durchsetzung geostrategischer Machtinteressen betrifft.
Ja, man konnte es bereits bei Bush Junior sehen, wo Cheney die Strippen gezogen hat. Ich bin davon überzeugt, dass vieles am Präsidenten vorbeiläuft. Falls die überhaupt mal die volle Kontrolle hatten.
Nein, Obama ist kein Despot, Pleifel. Nach acht Jahren packt er seine Koffer, verlässt das Weiße Haus und übernimmt vielleicht wieder eine Professur. Putin kann es sich gar nicht leisten, die Macht aufzugeben. Sein Problem: in dem System, das er hinterlässt, dürfte er als Ex-Machthaber nicht einmal ein rechtsstaatliches Verfahren erwarten.
In einer bürgerlichen Demokratie kann man politische Verantwortung kaum einer Person alleine nachweisen. Das ist eben der Punkt: sie kann genauso tödlich wirken wie eine Despotie - aber sie ist eben keine.
Ich habe es mehr vom Ende her gesehen, also von den Wirkungen.
Zum Thema Frauen und Männer gibt es sooo viel, was die Leute schon immer einmal gesagt haben wollen.
Und das immer wieder!
Man könnte Bücher mit dem füllen, was sie erzählen.
(Man kann es allerdings auch lassen.)
Falscher Thread. Jetzt »nochmal.
Das kann man so sehen. Allerdings kommt so keine Solidarität zustande. Das deutsche Phlegma hat seinen Preis.
Ach wie gut, dass der BND ein Auslands-Nachrichtendienst ist, nicht wahr? Geht uns also nix an. ;-)
Nein, eben nicht "Schwamm drüber". Ich wehre mich nur gegen diese Heuchelei in Deuschland, so zu tun, als ob man Snowden wirklich helfen will, gerade auch aus der linken bzw. grünen Ecke. Von der CDU/CSU bzw. SPD bin ich schon nichts anderes gewohnt sprich desillusioniert. Den deutschen Politikern geht es entweder um eine Instrumentalisirung Snowdens oder um maximale Vertuschung bzw. Verschleierung.
Was Snowden wirklich nutzt, ist das öffentliche Interesse. Ich halte aber nichts von "Heldenverehrung". Snowden sucht zur Zeit nach einem Ausweg aus seiner misslichen Situation und dazu braucht er Personen bzw. Fürsprecher in den USA, wahrscheinlich sogar aus dem Lager der Republikaner. Von der Obama-Administration hat er nichts zu erwarten, das hat Außenminister Kerry bereits deutlich gemacht.
Im Übrigen möchte ich alle, die sich leicht despektierlich über Snowden äußern, erinnern, dass sie selbst nicht mal die Chuzpe haben, in so einem Blog unter Klarnamen aufzutreten.
Leicht despektierlich? Ich finde in diesem Thread keine Despektierlichkeit. Aber vielleicht übersehe ich ja auch etwas.
JT, ich glaube, dieser Kommentar geht an Sie.