"Eine entsprechende Gestaltung unterblieb"

Eine Statue in Moabit, die laut dem Berliner Bezirksamt Mitte ein Statement gegen sexualisierte Gewalt gegen Frauen in kriegerischen Konflikten hätte darstellen sollen, muss auf Anordnung abgebaut werden, weil sie "ausschließlich das Verhalten der japanischen Armee im Zweiten Weltkrieg thematisiert". Die Aufstellung war ursprünglich - laut Bezirksamt - auf Grundlage einer Thematisierung sexualisierter Gewalt in kriegerischen Situationen (generell) für ein Jahr genehmigt worden.

Wie muss man sich das vorstellen? Ist der Bezirksbürgermeister mit einer Historiker- und Kunstsachverständigenkommission um die Statue herumgegangen, hat man sich Notizen gemacht und dann nach einer Gesamtwürdigung ...

Es mag gesetzlich bestimmt sein, dass das Bezirksamt in seiner Rolle als Genehmigungsbehörde grundsätzlich auf Parteinahme in zwischenstaatlichen und insbesondere historischen Konflikten verzichten muss. Eine Genehmigung für eine Statue ist aber keine Parteinahm.

Das Mindeste, was für eine derart einschneidende Maßnahme angebracht wäre, ist eine Angabe der gesetzlichen Basis dafür. Wo ist sie?

Deutschland ist nicht dazu verpflichtet, Japan an dessen Kriegsverbrechen zu erinnern. Es ist aber auch nicht dazu verpflichtet, Japan bei dessen Geschichtsklitterung und Erinnerungsrepression zu unterstützen.

Diese Statue steht nicht in Tokio oder Yokohama, sondern in Berlin. Wenn die Statue nach Ansicht des Bezirksamt Mitte ein "Miteinander" von Menschen gefährdet, dann ergreift das Bezirksamt Mitte Partei für eine japanische Politik, die dem deutschen politischen Anspruch an sich selbst frontal entgegensteht - spätestens seit der Regierung Brandt.

Man muss dem koreanischen Verband für seine Initiative dankbar sein, ungeachtet aller "Politik", die dabei im Spiel sein mag. Nicht nur Japan hat diesmal gezeigt, was es von - konkreter - Erinnerung hält, sondern auch Deutschland.