Letzte Headlines 2015: Syrische Verhandlungen

Konfliktparteien 2015 soll wie 2014 mit Verhandlungen beginnen. Die russische Diplomatie hofft auf eine erneuerte Grundlage für die Fortsetzung des 2012 begonnenen Friedensprozesses.
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Friedensplan: neue syrische Verhandlungen

Der UN-Botschafter für Syrien, Staffan de Mistura, wird im Januar an Friedensgesprächen zwischen verschiedenen syrischen Bürgerkriegsparteien in Moskau teilnehmen, meldet Al Arabiya.

Radio Damaskus meldete am Samstag ein Treffen zwischen dem syrischen Botschafter Riyad Haddad und dem russischen stellvertretenden Außenminister und Nahost-Beauftragten Mikhail Bogdanov in Moskau. Dabei wurde einer späteren Bekanntmachung des Außenministeriums zufolge "nebenbei" auch die Möglichkeit inoffizieller Gespräche zwischen der syrischen Regierung und oppositioneller Organisationen in Moskau erörtert, so Radio Damaskus.

Laut Mitteilung des russischen Außenministeriums fand das Gespräch am vorigen Freitag auf Ersuchen des syrischen Botschafters statt.

Am Dienstag (gestern) besprachen Bogdanov und Haddad offenbar konkrete Punkte der für gegen Ende Januar geplanten Friedensgespräche.

Welche Organisationen als Opposition gelten und zu Friedensgesprächen willkommen sind, geht aus den Mitteilungen nicht konkret hervor. Die syrische Nachrichtenagentur SANA verwendete in ihrer Nachricht vom 26.12. den Begriff Opposition in Anführungszeichen.

Im Oktober hatte der russische Außenminister Lavrov von verbesserten Chancen für eine Wiederaufnahme des syrischen Friedensprozesses gesprochen. Allerdings sei die Lage lange vernachlässigt worden, so Lavrov. Er bezog sich offenbar auf Verhandlungen, die von 2012 bis Anfang 2014 stattfanden. (Dieser Bezug ließe auch Rückschlüsse auf denkbare Teilnehmer im Januar 2015 zu.)

Faktisch sei die vorige Verhandlungsphase beendet worden, so Lavrov im Oktober. Es gebe aber eine Art Konsens zwischen ihm und US-Außenminister Kerry sowie Nachbarstaaten Syriens und den Golfstaaten, das man eine etwas erneuerte Basis für die Wiederaufnahme politischer Verhandlungen finden müsse.

Russland / Ukraine

Zum russisch-ukrainischen Konflikt sowie sonstige Nachrichten aus den früheren Sowjetrepubliken empfehlen sich z. B. TASS, Radio Ukraine International (zur Zeit recht regelmäßig auch als Podcasts verfügbar) sowie die ebenfalls recht regelmäßigen »Mosaiken Hans Springsteins.

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