Wie erfolglos ist Putin?

Setanovich: Moskau auf dem Holzweg

Stephen Sestanovich, Professor an der Columbia-Universität und von 1997 bis 2001 Koordinator der amerikanischen Russland-Politik, sieht Moskau seit mindestens sieben Jahren auf einem außenpolitischen Holzweg. In einem kürzlichen Beitrag in der "Financial Times" (hier wiedergegeben durch den amerikanischen Council of Foreign Relations, CFR) steigert er die Dramatik seiner Befunde: Russlands Außenpolitik nähert sich komplettem Versagen. Moskau habe ein Jahrzehnt lang Streit mit Europa vermieden, indem es gute Beziehungen zu Deutschland gepflegt habe. Inzwischen aber sei Berlin führender Kritiker Präsident Putins - ob es nun um Energiepreise oder um die Rechte Homosexueller gehe. Ferner habe Moskau sich mit seinen handelspolitischen Taktiken Feinde gemacht - zum Beispiel mit einer Drohung, Tulpen aus den Niederlanden zu verbieten, weil sie "unsicher" seien. Ferner habe Moskau der Ukraine und Moldawien gedroht, die Einfuhr von Gütern aus diesen Ländern zu blockieren, wenn sie eine Vereinbarung mit der Europäischen Union zu einem Freihandelsabkommen träfen. (Ein "Guardian"-Bericht unterstützt Sestanovichs Formulierung insofern, dass die Ukraine zu wählen habe zwischen einem Freihandelsabkommen mit Russland, Weißrussland und Kasachstan einerseits und der EU andererseits. Beides könne die Ukraine nicht bekommen.

Auch im Nahen Osten nehme Russlands Einfluss ab. Nach fast drei Jahren des "Arabischen Frühlings" habe sich Moskaus Verhältnis zu fast allen arabischen Staaten verschlechtert. Aus türkischer, saudischer, jordanischer, israelischer und ägyptischer Sicht sowie aus Sicht der Golfstaaten fördere Moskaus Unterstützung für den Iran eine Instabilität, und seine Unterstützung für das syrische Regime rufe echten Zorn hervor.

Nicht anders sei es um die Beziehungen zu Amerika bestellt. Obama habe sein geplantes Treffen mit Putin im August nicht abgesagt, weil Washington über das Moskauer Asyl Snowdens verärgert gewesen sei, sondern weil ein Treffen keine Ergebnisse versprach. Und dass Putin das russische Verhältnis zu China verbessert habe, bedeute eben nur, dass andere gute Verbindungen für Moskau nicht zu haben seien. Letztlich empfänden Russen angesichts des chinesischen Aufstiegs gar nicht weniger Unbehagen als Amerikaner, und vielleicht sogar ein größeres Unbehagen.

All das, verbunden mit einem sich verlangsamenden Wachstum der russischen Wirtschaft, ergebe ein äußerst mageres politisches Ergebnis für Putin. Und dies werde über kurz oder lang auch in Russland selbst negativ bewertet werden und zu einer Neuorientierung führen.

Allerdings würden Anti-Putin-Kreuzzüge aus dem Ausland nicht viel bringen. Aus Sicht vieler Russen wäre das eine Bestätigung dafür, dass Putin das Richtige tue. Aber eine Einigung mit Putin wäre aus Sestanovichs Sicht ebenfalls falsch, weil sie vermuten ließe, Putins Außenpolitik zeitige eben doch Erfolge.

Hat Sestanovich recht?

Zumindest in der Außendarstellung lässt die russische Regierung kaum erkennen, dass sie Antworten auf die wirtschaftlichen Herausforderungen hätte, vor denen das Land steht. Was der russische Premierminister (und frühere Präsident) Dmitri Medwedjew auf einem Investment-Forum in Sotschi im September zu bieten hatte, waren dieser Novosti-Wiedergabe zufolge Platitüden, wie sie auch von Merkel zu haben wären. Und es spricht nicht viel dafür, dass Medwedjew und Putin von der ökonomischen Zukunft des Landes übereinstimmende - oder jedenfalls erfolgversprechende Vorstellungen - hätten. Im Januar 2009 kritisierte Medwedjew in seiner Eigenschaft als Präsident das Kabinett des damaligen Premiers Putin, weil es zu langsam auf die [gemeint ist offenbar die globale Finanzkrise seit 2008] Wirtschaftskrise reagiere. Anfang 2013 spielte Putin - jetzt wiederum als Präsident - ein ähnliches Spiel mit Medwedjew. Offenbar ließ der Kreml über "Iswestija" eine Scorecard durchsickern, der zufolge die Regierung Medwedjew ihre Leistung nicht bringe.

Gleichwohl werde Putin den Premier wohl nicht feuern, zitierte die Washington Post im März den Vorsitzenden der Mercator-Gruppe. Zu sehr sei die Geschichte einer großen Freundschaft zwischen ihm und Medwedjew Teil seines Images geworden.

Aus Sicht des russischen Politologen Wjatscheslaw Nikonow könne das Tandem Putin/Medwedjew die Macht in Russland für die nächsten zwölf Jahre behalten, so die "Stimme Russlands" im September 2011. Wenn er recht hatte, hat vor zwei Jahren Putins zweite Halbzeit begonnen.

Tatsächlich lässt sich Putin unter Opportunitätsaspekten ein Mangel an Wendigkeit als womöglich kardinale Schwäche vorwerfen. Deutlich wurde das unter anderem, als China den von Sestanovich erwähnten Whistleblower Snowden elegant an Moskau weiterreichte. Die Tatsache, dass er von dort nicht ausgeliefert wurde, verdankt Snowden wohl nicht zuletzt der Tatsache, dass Putin das der russischen Bevölkerung gegenüber nicht hätte vertreten können - oder wollen.

Allianzen zwischen Beijing und Moskau wurden auf verschiedenen Gebieten und mit unterschiedlichem Erfolg immer wieder angebahnt, und häufig genug richteten sich solche Kooperationen konkret gegen Amerikas globalen Einfluss. Herzlich ist das Verhältnis allenfalls bedingt. Chinesen scheinen Russland grundsätzlich freundlicher zu sehen als umgekehrt, ganz ähnlich wie sie Deutschland relativ positiv einschätzen. Für beides werden von Chinesen oft konkrete Gründe genannt: Deutschland habe sich mit seiner Nazi-Vergangenheit auseinandergesetzt (verglichen mit Japan), und Russland habe nach seiner Oktoberrevolution seine koloniale Rolle in China freiwillig aufgegeben - was andere ausländische Mächte nicht taten.

Aber auch hinsichtlich Russlands stehen chinesische Medien immer wieder vor Herausforderungen beim Vermitteln von Vorgängen, die nicht recht in das Bild eines informellen Bündnisses passen wollen. Als Putin laut darüber nachdachte, den Dalai Lama nach Russland einzuladen, suchte man auf der chinesischen Seite nach Erklärungen. Womöglich "spiele" Putin die "Dalai-Karte", um in Energiepreisverhandlungen Druck auf China auszüben, grübelte Feng Chuangzhi, ein regelmäßiger Autor der vom Staatsrat betriebenen Website "china.com". Außerdem stehe er als russischer Politiker unter dem Druck kalmykischer Bürger Russlands, den Dalai Lama einreisen zu lassen. Unter Kalmyken spielt der Buddhismus eine wichtige Rolle, und hier auch der Buddhismus tibetischer Prägung.

Auch das wiederholte - möglicherweise unverhältnismäßige - Vorgehen russischer Marine- oder Küstenschutztruppen gegen chinesische Seefahrzeuge stellt publizistische Herausforderungen dar. Neben internationalen Gleichgewichtsfragen und energiepolitischen Erwägungen sind es wohl vor allem Themen der "inneren Sicherheit", die Beijing zu einer vergleichsweisen Zusammenarbeit zum Beispiel im Rahmen der Shanghai Cooperation Organisation (SCO) veranlassen. Sowohl China als auch Russland halten die Organisation im Sinne einer Kontrolle ihrer jeweiligen Peripherien gegen "Terrorismus", "Separatismus" und "Extremismus" für wertvoll, wenn nicht unverzichtbar.

Aber der eigentliche "Partner" aus Beijinger Sicht ist Amerika - als Freund, Feind oder als schwer berechenbares Gegenüber.

Eine besonders attraktive globale Umgebung ergibt sich daraus für Russland wohl tatsächlich nicht - unabhängig davon, ob seine Außenpolitik, wie von Sestanovich angenommen, schlichtweg vor dem Scheitern stünde. Aber das ergibt sich nicht zuletzt aus einer amerikanischen Übermacht. Die für Putin entscheidenden "scorecards" werden nicht in Washington, Beijing, Brüssel oder Berlin ausgefüllt, sondern in Russland selbst.

Meine Wette: Putin verlässt die politische Arena lange vor 2024 - freiwillig oder unfreiwillig.