Skizzen einer erneuerten Demokratie - 2

Eine Fortsetzung. Dieser Beitrag setzt eine Diskussionsreihe über die Erneuerung der Demokratie fort. Er setzt auf systemische Umgestaltung und auf individuelle Initiative.
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

A. Istzustand

Eine offene Gesellschaft lebt mit vielen unterschiedlichen Weltanschauungen, und verschiedenen Arten, die Welt zu sehen. Entsprechend werden auch Änderungswünsche nie deckungsgleich sein. Es gibt interessen- und wertegeleitete Wünsche. Im Sinne einer erneuerten Demokratie sind beide Kategorien von Bedeutung, aber politische Entscheidungen müssen in Abhängigkeit von Werten getroffen und an ihnen gemessen werden.

Unter dem Vorwand der Befürwortung einer "wirtschaftsorientierten" Politik wird oft davon ausgegangen, alles, was "wirtschaftlich" begründet sei, sei auch vernünftig.

Nachstehend ein Beispiel für eine - nicht unbedingt repräsentative, aber m. E. durchaus bezeichnende - ökonomisch-ideologische Anmaßung aus dem Arbeitsalltag:

"Ich will den ganzen Menschen", sagte ein Vorgesetzter. Das hieß: ein Mitarbeiter, der sich mit seiner Funktion in der Hierarchie zufriedengab und damit "unter seinem Potenzial" arbeitete, war aus Sicht seines Vorgesetzten kein brauchbarer Mitarbeiter, obwohl er seine Arbeit einwandfrei erledigte. Eine solche Erwartungshaltung würde man unter den meisten Umständen als sektiererisch betrachten. Ein politischer Begriff wäre Totalitarismus. Aber in der Arbeitswelt drängen sich solche Begriffe nicht notwendigerweise auf. "Sektiererisch" - das sind "die Anderen": Scientologen, Moonies, oder Freikirchler. Und der Totalitarismus ist doch 1989 "zusammengebrochen", zusammen mit der Berliner Mauer?

"Der ganze Mensch" - das heißt ökonomisch: voller Nutzungsgrad, volles "Wachstum". Die Kräfte des Menschen plündern und ihn dann an den Sozialstaat externalisieren. Ob das auch nur unternehmerisch Sinn ergibt, ist fraglich. Aber der Vorwand dafür ist die Ökonomie. Damit wird Aberglaube zur Vernunft erhoben.

Wer den ideologischen - und keineswegs "pragmatischen" - Anspruch in Äußerungen wie denen des oben zitierten Vorgesetzten bemerkt, wird ihm nicht unbedingt öffentlich widersprechen wollen - eine solche Art Öffentlichkeit gefährdet den Arbeitsplatz. Aber er wird in vielen Fällen Gegenstrategien entwickeln.

Zum Istzustand gehört daher ein Motto, das bei der Bundeswehr mit "Tarnen, Täuschen, Verpissen" umschrieben wird. Das kann, muss aber nicht bedeuten, dass man vergisst, was man seinem Mitmenschen schuldig ist. Es kann bedeuten, dass man sich Freiräume schafft, um menschlich zu handeln. Es führt aber auch leicht zu einem Zynismus, der früher oder später zum Freibrief für bedingungslos egoistisches Handeln wird. Damit schließt sich der Kreis: man handelt weitgehend oder bedingungslos ökonomisch. Wo ich mich verpisse, schuftet der "Dümmere". Eine Warnung meinerseits vor einem Burnout würde ihn zum Vorgesetzten führen: den warnt er dann vor mir. Also lasse ich ihn abstrampeln.

Von der kleinen Momentaufnahme zum "Großen Ganzen": dass der Zufriedenheitsgrad mit der Demokratie in Deutschland mit 50 Prozent ein prekärer Wert ist (lt. Arbeitsgruppe Demokratie, SPD-Bundestagsfraktion), muss kein Hinweis darauf sein, dass wir kurz vor einem Disaster stünden. Wer von der Demokratie enttäuscht ist, kann dafür ganz unterschiedliche Gründe haben, und muss darum kein Menschenrechtsverächter sein. Er mag sich ins "Private" zurückgezogen haben und dort Zufriedenheit jenseits der Gesellschaft finden. Aber wer in einer Umwelt leben will, die ihre Konflikte friedlich regelt, sollte nicht blind sein für den Teil der Gesellschaft, der ausgebeutet wird und/oder sich "abgehängt" fühlt. Und eine derartige Teilung der Gesellschaft lässt sich nur überwinden, wenn eben diese Gesellschaft allen ihren Mitgliedern die Chance bietet, sich zur verantwortungsbewussten Selbstbestimmung und zur gesellschaftlichen Mitbestimmung fähig zu machen.

Fortschritt ist dabei nicht irrelevant. Technologischer oder ökonomischer Fortschritt wird gelegentlich gern verspottet, aber Grundwerte werden oder bleiben auch im eigenen Land nur dann akzeptiert, wenn sie nicht zu einer materiellen Verarmung Deutschlands verglichen zum "Rest der Welt" führen.

Fortschritt ist dabei auch kein Selbstzweck. In einem nicht-namentlichen Artikel der amerikanischen Zeitschrift Current Opinion hieß es 1921:

Menschen wollen nicht in erster Linie Fortschritt. Sie wollen "Leben, Freiheit und das Streben nach Glück", und Fortschritt akzeptieren sie nur als Mittel zu diesem Zweck.*)

B. Anknüpfung an die bisherige Diskussion

Pleifel erarbeitete im August eine erste Ideensammlung, mit dem Kernziel, die Ökonomie auf die dienende Funktion in der Gesellschaft zu beschränken. Als Begründung dafür nennt er den „Metarahmen der Grundwerte“ [..], der die Vorgaben für die Kultur, die Politik und die Wirtschaft herunterbricht.

Zur Realisierung eines demokratischen politischen Systems, das von Grundwerten ausgeht und diese zur Vorbedingung für die Erstellung weiterer politischer Zielhierarchien macht, schlägt Pleifel - gestützt auf ein insbesondere in den 1990ern von Johannes Heinrichs erstelltes Konzept - ein viergliedriges Parlamentssystem vor. Details siehe dort.

In der Diskussion der Vorstellungen Pleifels ergaben sich Differenzen, aber kaum Einwände gegen die Idee eines viergliedrigen parlamentarischen Systems. Dieses Konzept übernehme ich als Bestandteil meiner eigenen Überlegungen.

Ich hoffe, dass auch mein Beitrag auf Interesse stößt, im Sinne einer anwendungsorientierten, praktischen Diskussion. Sich ergebende Differenzen in einer solchen Diskussion sollten idealerweise dazu führen, dass daran Teilnehmende ihre jeweiligen Vorstellungen von einer erneuerten Demokratie in einem eigenen Beitrag zusammenfassen und wiederum zur Diskussion stellen. So lassen sich - neben allen Differenzen - am ehesten etwa bestehende Gemeinsamkeiten feststellen.

http://justrecently.files.wordpress.com/2009/08/premature_concept.jpg

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C. Denkversuche

Es gibt kein System, das eingeführt, keine Aktion, die gestartet werden könnte, um die notwendige Bewußtseinsveränderung hervorzubringen. Sie kann nur durch die Bürger selbst zustande gebracht werden. Es kommt wirklich auf uns an, auf jeden einzelnen von uns.

Das schrieb 1996 Marion Gräfin Dönhoff in einem viel beachteten "Plädoyer". Es ist vermutlich gerade das, was man einen Tugendappell nennt. Er mag gut gemeint sein, ist aber nicht sehr wirkungsvoll. Zumindest kann eine kollektive Entscheidung 80 Millionen Deutscher oder 500 Millionen EU-Einwohner nicht am Anfang stehen. Tatsächlich brauchen wir genau dies: systemische Vorschläge. Nur konkrete Vorschläge sind für Menschen verschiedener Weltanschauungen fassbar und bewertbar. Es macht nichts, wenn sie ein politisches Konzept aus unterschiedlichen Motiven bejahen. Wichtig ist das, worauf wir uns einigen können. Dafür brauchen wir einen konzeptionellen Anfang.

Das heißt andererseits nicht, dass eine "Bewusstseinsänderung" (Gräfin Dönhoff) belanglos wäre. Ein Teilnehmer der vorigen Diskussionsrunde, Delloc, fasste seine Sicht so zusammen:

Die Qualität aller organischen Kommunikationen hängt nicht von der intellektuellen Plausibilität des funktionalen Entwurfs ab, sondern liegt allein im wohlwollenden Umgang aller Beteiligten. Dies zu fordern ist aber illusorisch, solange die Selbsterkenntnis bei jedem einzelnen nicht entwickelt wurde.

Ich möchte weder den funktionalen Entwurf noch die Bedeutung des Bewusstseins außer Acht lassen. Dellocs Bemerkung ist für mich, neben der von Pleifel betonten Notwendigkeit systemischer Änderungen, die zweite Voraussetzung für positiven gesellschaftlichen Fortschritt. Und es ist vielleicht nicht so unmöglich, wie es zuerst aussieht, zu einem "Modell" zu gelangen. Denn das Wohlwollen aller ist - anders als in Gräfin Dönhoffs Plädoyer - keine Voraussetzung für eine positive Vision. Wohlwollen unter den Beteiligten an dieser Diskussion besteht in der Bereitschaft, Differenzen zu benennen, sie auszuhalten, wenn sie weiterbestehen, dabei Gemeinsamkeiten zu suchen und aus den Gemeinsamkeiten ein attraktives Konzept zu machen.

D.1. Meine Skizze einer erneuerten Demokratie

Gesetzgebung, Exekutive und Rechtssprechung erfolgen durch ein viergliedriges Parlament, wie von Pleifel im August dargestellt. In manchen anderen Punkten unterscheiden sich meine Vorschläge von seinen.

Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung mit. Private Zuwendungen an politische Parteien sind unzulässig. Der Staat leistet Unterhaltszahlungen als einzig zulässige Parteienfinanzierung. Diese Zahlungen richten sich in ihrer Höhe nach der Zahl der Wählerstimmen, welche die Parteien bei den letzten Wahlen erhalten haben. Über die Teilnahmeberechtigung politischer Parteien an den Parlamentswahlen entscheidet eine Wahlkommission. Jeder Erstantrag mit einer zu bestimmenden Unterschriftenzahl von Wahlberechtigten ist durch die Kommission zu prüfen. Bei Ablehnungen steht der antragstellenden Partei der Rechtsweg offen. Die Kosten dafür trägt ebenfalls der Staat.

Der Status der Gemeinnützigkeit ist neu zu definieren. Organisationen, die der Durchsetzung kommerzieller Interessen dienen, dürfen in ihrer Arbeit weder als gemeinnützig gelten, noch dürfen Aufwendungen zu ihrer Arbeit als steuermindernd geltend gemacht werden.

Dem Bundeskartellamt liegt ein guter Gedanke zu Grunde: dem Missbrauch von Marktmacht soll vorgebeugt werden. Die Option des Wirtschaftsinisterium, Entscheidungen des Kartellamtes mit Ausnahmeentscheidungen aufzuheben, wird gestrichen; es entscheidet allein das Kartellamt. Neben den Möglichkeiten zu Kartellverboten muss das Kartellamt in die gesetzliche und faktische Lage versetzt werden, bestehende Konzentrationen im Bedarfsfall aufzubrechen und dabei auch Enteignungen anzuordnen.

Gewerkschaften und Betriebsräte sind in der Gestaltung von Arbeitsbeziehungen unverzichtbar. Bestehende "Kann"-Bestimmungen zur Bildung von Betriebsräten sind in "Muss"-Bestimmungen umzuwandeln. Ebenso wie die Gewerbeaufsicht bestimmte Produktionsstandards überwacht, muss die Freiheit gewählter Arbeitnehmervertreter zur Durchführung ihrer Arbeit durch eine Aufsichtsbehörde gewährleistet werden. Davon, dass die Belegschaft eines Betriebs ab einer bestimmten Größe an der Bildung eines Betriebsrates nicht interessiert wäre, ist nicht auszugehen.

Bildung ist eine staatliche Aufgabe. Die Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern erfolgt durch Universität und Lehrerseminare. Die Bundesländer definieren die Anforderungsprofile und kontrollieren den Ausbildungserfolg. Kindern und Studierenden werden Methoden an die Hand gegeben, ihre Ziele selbst zu definieren und ihr eigenes Leben kompetent anzugehen. Dazu gehört auch die Fähigkeit zur Herausbildung eigener Wertvorstellungen, zur Definition eigener wirtschaftlicher Ziele, und zur kritischen Reflexion dieser Ziele unter Berücksichtigung der Interessen anderer. Kommerzielle Einflussnahmen auf die Schulbildung sind unzulässig - die Definition solcher Einflussnahmen beginnt mit dem Sponsorship für Schulprojekte durch die Bäckerei vor Ort, und geht weiter mit der Einflussnahme durch Organisationen wie der "Bertelsmann-Stiftung".

D.2. Was ich nicht ändern möchte

Unternehmerisches Handeln ist nicht per se schlecht. Zu hinterfragen ist die Ausübung von Macht über andere - Arbeitnehmer, Konkurrenten, Kunden oder Lieferanten. Aber auch zukünftige Unternehmer sind - oder waren - "Bildungsempfänger". Unternehmer wie Arbeitnehmer haben es - im Idealfall - gelernt, eigene Motive und eigenes Handeln kritisch zu reflektieren.

Neben dem Prinzip "Umgestaltung" gilt auch das Prinzip "Hoffnung". Politik kann nicht alles gestalten, ohne dass sie totalitär würde; sie kann aber bessere Voraussetzungen für eine Gesellschaft mündiger Bürger schaffen.

Fortschritt ist kein Selbstzweck - siehe Zitat am Ende von Abschnitt "A". Aber Fortschritt ist ein Mittel zum Zweck: zum Leben, zur Freiheit und zum Streben nach Glück.

Fortschritt ohne Wettbewerb ist für mich - bisher jedenfalls - nicht vorstellbar. Einen ausgeprägten Sinn für Fairness und ein ebeneres Spielfeld als heute halte ich für gute Voraussetzungen für einen Wettbewerb, der dem Einzelnen nützt, anstatt ihn zu manipulieren und ihn auszubeuten. Positive Veränderungen können dabei auch vom Unternehmenssektor ausgehen. Dass Unternehmen auf Profitmaximierung oder Ausbau der Marktposition gerichtet sind, sollte niemanden daran hindern, sie auch auf ihren gesellschaftlichen Nutzen zu prüfen und ggfs. zu unterstützen. Gute Ideen sind ja manchmal durchaus kopierbar.

D.3. Kritische Reflexion meiner Skizze

Ich lasse vieles weg, was mich beschäftigt. Ebenso wie aus Unternehmen gute Anstöße kommen können, gilt das für die Öffentlichkeit insgesamt - Stichwort Allmende. Und nicht alles, was ich wertvoll finde, wird von anderen auch so gesehen. Die parlamentarische Viergliederung ist nicht notwendigerweise ein Weg zu meinen Werten - sie ist ein Weg zu einer stärker werteorientierten Politik.

Dass ein Blog geduldig ist, habe ich großzügig außer Acht gelassen. Sonst kann ich ja nicht herausfinden, was ich für richtig halte.

Aber ich kann nicht außer Acht lassen, dass Ge- und Verbote im schlimmsten Fall reine Bevormundung sind, und im besten Falle eine Gratwanderung zwischen Befreiung und Bevormundung, selbst wenn sie mehrheitsfähig und grundrechtekompatibel sind. Die Gratwanderung beginnt bei der von mir vorgeschlagenen Parteienfinanzierung und endet in Details wie der Frage, ob das Tragen von Markenkleidung in der Schule eine kommerzielle Einflussnahme darstelle. Auseinandersetzungen über Fälle wie den letzteren sollten - siehe "Denkversuche" (C.) oben - wohlwollend geführt werden. Besser als z. B. Schuluniformen zur Neutralisierung solcher Einflussnahmen ist m. E. eine Erziehung zur Medienkompetenz im weiteren Sinne: was "kommuniziert" eine bestimmte Art Markenbekleidung? Was "kommuniziert" das Knistern einer Produktverpackung? Warum schmeckt der Hamburger möglicherweise so gut, fühlt sich so üppig an, macht aber trotzdem nicht satt?

Oder - um mich noch einmal zum Abschnitt A. ("Istzustand", "Verpissen") zurückzukoppeln: was ist eine Anzeige oder Meldung, und was ist eine Denunziation? Was motiviert einen Denunzianten? Wofür bin ich selbst verantwortlich, und wo liegen die Grenzen meiner persönlichen Verantwortung?

Kurz gesagt: In der Bildung geht "Erklären" geht vor "Verbieten". Es gibt kein richtiges Leben im falschen - aber es gibt auch kein richtiges Leben in einer widerspruchsfreien Seifenblase. Entweder sie platzt, oder man stirbt darin am Sauerstoffmangel. Die Suche nach dem richtigen (gesellschaftlichen) Leben ist ein endloser Prozess.

____________

*)

1. Quelle:

Current Opinion, October 1921, page 430 (via oldmagazines.com)

2. Originaler Wortlaut:

People do not want, first of all, to progress. They want “life, liberty and the pursuit of happiness,” and they only accept progress as a means to this end.

3. Einordnung in den ursprünglichen Zusammenhang:

Im Zusammenhang mit Problemen in meinem Land finde ich das Zitat erhellend. Gemeint war es 1921 aber - im amerikanischen Zusammenhang - als Erklärung politischer Unzufriedenheit außerhalb Amerikas: in Europa, also im Ausland. Es handelte sich nicht um Kritik an Zuständen "zu Hause".

Im ersten Beitrag dieser Diskussionsreihe - Skizzen einer erneuerten Demokratie - 1 - hat Pleifel im August Schritte zu einer erneuerten Demokratie beschrieben, welche von Grundwerten ausgehen und sie allen anderen politischen Erwägungen voranstellen soll.

Es ging ihm um einen Anstoß, der zumindest den Nebel der „Alternativlosigkeit“ etwas lichtet, um die Entfaltung einer solidarischen, partizipativen Demokratie zu ermöglichen.

21:14 30.09.2012
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

JR's China Blog

Wer Demokratie für selbstverständlich hält, hat sie vermutlich geschenkt bekommen.
JR's China Blog

Kommentare 185

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