The Audacity of Hope, und wo Obama irrt

Zeit der Chancen Clinton oder Faschismus - vor diese Wahl möchten Hillary Clinton und ihre Anhänger die US-Wähler stellen. Tatsächlich aber besteht eine Wahl zwischen vier Kandidaten
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The Audacity of Hope, und wo Obama irrt
Jill Stein als Alternative zu Trump und Clinton?

Bild: Drew Angerer / Freier Fotograf

Courage is the price that life exacts for granting peace,
The soul that knows it not, knows no release,
From little things;
Knows not the livid loneliness of fear
Nor mountain heights where bitter joy can hear
The sound of wings.

Amelia Earhart

Als Barack Obama am Mittwochabend Ortszeit auf dem Nationalkonvent der Demokratischen Partei in Philadelphia sprach, hatte er in vielen Punkten recht. Und so interpretierbar viele Errungenschaften seiner inzwischen siebeneinhalbjährigen Präsidentschaft auch sind, und so unbestreitbar das Scheitern mancher Versprechen: wenn Hillary Clinton am achten November zu seiner Nachfolgerin gewählt werden sollte, dann werden Obamas Zustimmungsraten in der Bevölkerung von derzeit mittelprächtig auf Werte nahe sechzig Prozent steigen.

Dann nämlich, wenn Amerika im November endgültig weiß, wen es gewählt hat, und wenn ihm dämmert, was es an Clintons (oder auch Trumps) Vorgänger eigentlich hatte. Den Rest zu Gunsten Obamas besorgt die chronisch vergoldete Erinnerung.

Und damit sind wir an einem entscheidenden Punkt, bei dem Obama falsch liegt. Hillary Clinton ist keine gute Kandidatin. Sie ist eine miserable Kandidatin, und sie wäre eine miserable Präsidentin.

Sie wird sich von den Verpflichtungen, die sie gegenüber nichtstaatlichen Institutionen wie Goldman Sachs oder auch Walmart eingegangen ist, nicht freimachen können. Sie wird es auch gar nicht wollen. Sie verspricht jetzt alles und wird allenfalls wenige Versprechen halten.

Was Obama - und Bernie Sanders - auf dem Konvent der Demokraten in Philadelphia sagten, mag das sein, was sie glauben. Vielleicht ist es aber auch nur das, was sie gerne von Clinton hätten. Die Erfahrung vergangener Jahre spricht jedenfalls ausdrucksvoll dagegen, dass Hillary Clintons tatsächliche Präsidentschaft Ähnlichkeiten mit der Blaupause aufweisen würde, die sie jetzt verspricht. Dagegen spricht nicht nur ihre Verbundenheit mit dem Big Business, sondern auch ihre achtlose Art im Umgang mit Dienstvorschriften (Emailserver-Affäre) und ihr Umgang (und der ihrer Parteifreunde) mit dem Wahlkampf Bernie Sanders. Was ein früherer Freund Xi Jinpings dem chinesischen Partei- und Staatschef einmal zugeschrieben haben soll - a genuine sense of entitlement, das gilt ganz sicher für Xis mögliche zukünftige amerikanische Amtskollegin - und für ihre Verbündeten in der Führung der Demokratischen Partei.

Heikle Balance: Kompromiss und Integrität

Bewerber um die Präsidentschaft können keine Heiligen sein. In den vergangenen Jahrzehnten bestritt auch kein letztlich erfolgreicher Kandidat die Schlussrunden seines Wahlkampfes lediglich mit einer Flut von Kleinstspenden aus der Basis. Die Kompromisse beginnen schon vor Amtsantritt.

Obamas erste und wichtigste Stärke war sein anfängliches Außenseitertum. So schnell es mit der Außenseiterrolle auch zu Ende war, nachdem er einmal im Weißen Haus war: es blieb etwas davon. Es blieb eine Sicht auf die vor ihm liegenden Entscheidungen, die weniger von Cliquenwirtschaft und Abhängigkeiten geprägt war, und weniger von dem Wunsch, Ölunternehmen, "Sicherheitsfirmen" oder traditionellen Verbündeten gefällig zu sein, als in den Jahrzehnten zuvor. Ein praktischer und vergleichsweise wenig manipulierbarer Akademiker war da am Werk.

Aber acht Jahre Präsidentschaft hinterlassen Spuren - auch in der inneren und äußeren Unabhängigkeit eines Amtsinhabers.

Obama erwähnte sie noch einmal, am Mittwochabend: the audacity of hope, den Mut (oder die Dreistigkeit) zur Hoffnung. Wer aber diesen Mut aufbringen will, der braucht jetzt den Mut, auch Optionen in Betracht zu ziehen, die Obama nicht empfiehlt.

Mut zur Hoffnung, oder Klammern am Establishment

Denn wie soll das gehen: Obamas Banner übernehmen wollen, aber aus Angst vor Trump eine schlechte Präsidentin wählen?

Zweifellos stehen die progressiveren Wähler Amerikas vor einer schwierigen Entscheidung. Aber die - auch von Präsident Obama mitgetragene - Propaganda, der zufolge es nur die Wahl zwischen Clinton und Trump gebe, ist falsch, und das aus mehreren Gründen.

Zum einen ist völlig ungewiss, wer von den beiden nun definierten "großen" Kandidaten dem Fortschritt in Amerika den größeren Schaden zufügen würde. Dabei soll nicht unterschlagen werden, dass Trump - selbst wenn er Ton und Inhalte mäßigt - den inneren Schweinehund der US-Öffentlichkeit binnen vier Jahren so mästen könnte, dass er sogar wiedergewählt werden könnte. Ausschließen kann das niemand. Ronald Reagans Präsidentschaft bleibt ein Beispiel dafür, wie eine Mehrheit gegen ihre eigenen Interessen entscheiden konnte - 1980 und 1984. Rassismus und Ausschließeritis kommen nicht immer mit der Auffälligkeit daher, die Trump einstweilen noch pflegt.

Aber weitaus demoralisierender für die Progressiven Amerikas (und ihrer potenziellen Unterstützer) wäre eine angeblich progressive Amtsinhaberin, die die Hoffnungen ihrer Anhänger in ein Meer von Zynismus versenkt. Das wäre President Clinton.

Clinton ist nicht alternativlos

Es gibt eine dritte und vierte Option bei den Präsidentschaftswahlen im November. Reden wir von Jill Stein, der grünen Präsidentschaftsbewerberin.

Glaubt man "Inquisitr", könnte Stein das Zeug dazu haben, anstelle Clintons den republikanischen Kandidaten zu verhindern. Und demnach besteht eben keine Verpflichtung, gerade die Kandidatin zu wählen, die desto unpopulärer wird, je besser man sie kennenlernt - Hillary Clinton -, sondern eben Jill Stein.

Das mag zu optimistisch sein. Aber wer aus Angst vor Trump die demokratische Kandidatin unterstützt, vergibt aus Angst, oder vielleicht auch aus Über-Klugheit, eine Chance. Gelegenheiten für Veränderungen zum Besseren ergeben sich just da, wo es eng wird.

Das ist für uns Deutsche - und augenscheinlich auch für deutsche Medien - wohl eine seltsame Vorstellung.

Aber wer Fortschritt will, muss mutig sein.

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10:10 30.07.2016
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Geschrieben von

JR's China Blog

Marxisten können die Zukunft vorhersagen. Das mit der Vergangenheit ist komplizierter.
JR's China Blog

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