Trump verfolgt "kohärente Außenpolitik"

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Argentinien

Die "Einbindung der Streitkräfte", über die der konservative argentinische Präsident Mauricio Macri erstmals Ende Mai öffentlich nachdachte, nimmt Gestalt an, meldete am Montag der deutschsprachige Dienst des argentinischen Auslandsradios RAE:

Der argentinische Präsident Mauricio Macri kündigte Änderungen bei den Streitkräften an. "Wir brauchen", sagte er, "dass unsere Streitkräfte sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen können. Wir haben ein veraltetes Verteidigungssystem, das das Ergebnis jahrelanger Desinvestition und mangelnder langfristiger Politik ist", so der Präsident. Er erklärte, dass das Militär neue Aufgaben übernehmen wird, wie zum Beispiel logistische Unterstützung in Grenzgebieten, sowie Bewachung und Schutz strategischer Ziele. Die Exekutive wird also bestimmen, welche dieser strategischen Ziele es sind. Das können zum Beispiel Reserven von natürlichen Ressourcen sein, Wärmekraftwerke, Staudämme und öffentliche Gebäude. Das Staatsoberhaupt kündigte auch an, dass die Gehälter des Personals der Streitkräfte erhöht und ihre Gesundheitsversorgung und auch die ihrer Familienangehörigen verbessert werden würden.

Am Dienstag zitierte RAE Macri erneut, diesmal mit der ausdrücklichen Forderung, das Militär müsse zur inneren Sicherheit beitragen können, indem es logistische Unterstützung an der Grenze leiste und in strategische Ereignisse eingreife, und zum Beispiel den Drogenhandel bekämpfe.

RAE zitierte außerdem aus dem Fernsehinterview einer leitenden Mitarbeiterin der argentinischen Nichtregierungsorganisation Centro de Estudios Legales y Sociales, Paula Litvachky. Litvachky warnte demnach, es bestehe "die deutlichste Gefahr, dass hier auch in Fragen des sozialen Konflikts eingegriffen wird." Aus der Opposition wurde gefordert, Macris Pläne müssten im Parlament diskutiert werden.

Laut einem am Dienstag von der argentinischen Zeitung "La Nación" geposteten Bericht will das argentinische Präsidialamt ein Dekret von Macris Vorvorgänger Nestor Kirchner aus dem Jahr 2006 streichen, der zufolge nur eine von einem anderen Staat verübte Aggression als "auswärtige Aggression" gelten könne.

Von Dezember 2007 bis 2015 hatte Kirchners Ehefrau Cristina Fernández de Kirchner als Präsidentin Argentiniens amtiert. Die unmittelbare Vorgängerin Macris gilt als Peronistin, Sozialdemokratin und Kirchneristin und ist derzeit Mitglied des argentinischen Senats.

Korea (Nord und Süd)

US-Außenminister Michael Pompeo erklärte am Mittwoch bei einer Anhörung im US-Senatsausschuss für auswärtige Beziehungen eine "vollständige, überprüfbare und unwiderrufliche Denuklearisierung Nordkoreas bis zum Ende der ersten Amtszeit Donald Trumps" zum Ziel der USA. Pompeo erklärte, "Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un sei damit einverstanden." Eine "endlose Verschleppung der Verhandlungen über die Denuklearisierung" wolle Washington nicht hinnehmen.

Korea (Nord)

Teil der nordkoreanischen Gedenkveranstaltungen zum 65. Jahrestag des "Großen Vaterländischen Befreiungskriegs" war ein Besuch des Partei- und Staatschefs Kim Jong-un am Ehrenhain der chinesischen "Kriegsfreiwilligen". Die zentrale Nachrichtenagentur KCNA am Freitag:

Der Oberste Führer ehrte schweigend die Märtyrer der chinesischen Volksfreiwilligen.

Er besichtigte die Gräber der Märtyrer der chinesischen Volksfreiwilligen.

Er sagte mit tiefer Bewegung, dass während des letzten Vaterlandsbefreiungskrieges die Partei, die Regierung und das Volk Chinas ohne Zögern und trotz der vielen Schwierigkeiten in der frühen Phase des Landesaufbaus ihre hervorragenden Söhne und Töchter an die koreanische Front entsandten, um dem koreanischen Volk in seiner Sache der Gerechtigkeit um den Preis ihres Blutes zu helfen. Sie leisteten einen unsterblichen Beitrag zum Sieg im Krieg.

Das Blut der chinesischen Genossen durchtränkte die Berge und Ströme, Bäume und Pflanzen dieses Landes, und die Seele der koreanischen Revolutionäre ließ sich auf dem riesigen Land China nieder, sagte er, und fügte hinzu, die Beziehungen zwischen der Demokratischen Volksrepublik Korea und China entwickelten sich zu besonderen und dauerhaften freundschaftlichen Beziehungen, wie sie in der Geschichte ohne Beispiel seien, weil sie in fester kämpferischer Freundschaft und echtem Vertrauen, vertieft um den Preis von Blut und Leben geschmiedet worden seien, und nicht nur aufgrund der geografischen Nähe der zwei Länder zueinander.

Zum Besuchsprogramm Kims gehörte auch eine Gedenkminute am Grab Mao Anyings, des ältesten Sohns Mao Zedongs.

Die nordkoreanisch-chinesischen Beziehungen zeichnen sich nicht durch fortwährende Harmonie aus. Aber auch in den Jahren, in denen das Verhältnis Beijings zu Pyongyang aufgrund des nordkoreanischen Atomprogramms gespannt war, wurde in den chinesischen Massenmedien die Erinnerung an geschichtliche, politische und kulturelle Gemeinsamkeiten gepflegt.

Außerdem verfügt das Regime in Pyongyang in China über eine relativ diverse, und bei people-to-people-diplomacy häufig auch ziemlich bizarre Anhängerschaft.

Japan

Die letzten zum Tode verurteilten Anhänger der Endzeitbewegung Aum Shinrikyo wurden am Donnerstagmorgen (Ortszeit) gehängt. Laut CNN war Shoko Asahara, das Oberhaupt der Sekte bereits 2006 verurteilt worden, aber die Verfahren gegen seine mutmaßlichen Mitverschwörer hätten sich zwölf Jahre lang hingezogen.

Sie waren für schuldig befunden worden, an einem Saringasanschlag in der Tokioter Untergrundbahn im März 1995 beteiligt gewesen zu sein.

Sektengründer Shoko Asahara war am 6. Juli hingerichtet worden, zwölf Jahre nach seiner Verurteilung.

USA

Gegenteiligen, weit verbreiteteten Annahmen zum Trotz verfolge US-Präsident Donald Trump eine zusammenhängende Außenpolitik, so Michael T. Klare, ein akademischer Beobachter der Weltpolitik. Der amerikanische Präsident habe sich einem Ziel verpflichtet, das schon der erste russische Präsident, Boris Jelzin, im April 1997 mit seinem seinerzeitigen chinesischen Amtskollegen Jiang Zemin angestrebt habe.

Dass Trump die Ziele einer multipolaren Welt teile - unabhängig davon, ob er von den zwanzig Jahre alten Plänen der beiden hauptsächlichen staatlichen Mitbewerber um eine "tripolare" Welt Kenntnis gehabt habe - drücke sich in seinen Wahlkampfreden des Jahres 2016 aus, so Klare.

Tenor: den globalen Vollstrecker für seine Verbündeten zu spielen habe Amerika arm gemacht. Diese Rolle nun abzulegen könne seine Wettbewerbsfähigkeit stärken und es zu einem stärkeren Konkurrenten für China und Russland machen, als es heute sei.

Letzte Dinge

In der nordwestirischen Provinz Connaught (Republik Irland) kam einer Pressemeldung zufolge ein 78jähriger Traktorfahrer in einer Neunziggradkurve von der Straße ab und verunglückte dabei tödlich. Der Fahrer, dessen Name mit Robert Kilgannon angegeben wurde, hatte an einem Samstagvormittag (8. Juli) seine in der Nähe lebende Schwester besucht. Bis drei Wochen zuvor war er aufgrund zweier Herzattacken einen Monat lang in einem Krankenhaus behandelt worden.

Eine Autopsie ergab, dass drei der vier Herzarterien Kilgannons "vollständig verstopft" waren. Ein Untersuchungsgericht kam zu dem Ergebnis, dass Kilgannon am 8. Juli infolge seiner Herzprobleme in Verbindung mit einem Straßenverkehrsunfall" ums Leben gekommen sei, "als er einen Traktor fuhr."

Der Traktor, dessen Steuerung und rechte Einzelradbremse sich der Meldung zufolge in keinem einwandfreien Zustand befanden, hatte sich einem Gutachten zufolge an einer steilen Böschung bei schlechtem Straßenzustand überschlagen, Kilgannon abgeworfen und war dann wieder auf seinen Rädern gelandet.

Kilgannon war nach dem Unfall zunächst ansprechbar gewesen, bevor er das Bewusstsein verlor.

Eingebetteter Medieninhalt

Zum Traktor gab es keine näheren Angaben, außer, dass es sich um einen Massey Ferguson handelte, aber etwa so könnte er ausgesehen haben.

12:21 28.07.2018
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JR's China Blog

Marxisten können die Zukunft vorhersagen. Das mit der Vergangenheit ist komplizierter.
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