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Saturday Roundup Michail Gorbatschow erinnert sich an Rücktritt / Budgeterhöhung für Deutsche Welle (November) / Taiwaner Schlagzeilen
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Gorbatschow: "Das Haus abgebrannt, um sich eine Zigarette anzuzünden"

Eingebetteter Medieninhalt

"Ich wollte einen Bürgerkrieg verhindern, und wir waren nicht mehr weit davon entfernt." So begründete der inzwischen 85jährige Mikhail Gorbatschow, letzter Staats- und Parteichef der UdSSR, in einem am Dienstag veröffentlichten BBC-Interview seinen Rücktritt vor einem Vierteljahrhundert, am 25. Dezember 1991.

Stellen Sie sich einen Bruch und einen Machtkampf in einem Land wie unserem vor, übervoll mit Waffen, darunter auch Nuklearwaffen. Hätte Gorbatschow [er spricht von sich in der 3. Person] an der Macht festgehalten, hätte das so viele Tote bedeutet, und so viel Zerstörung, dass ich das nicht zulassen konnte. Der Rücktritt war mein Sieg.

Heute sehe der Mann, der bei der Beendigung des Kalten Krieges geholfen habe, den Westen kritisch, so die BBC. Gorbatschow weiter:

Die westliche Presse hat besondere Anweisungen erhalten - und ich bin sicher [an den BBC-Korrespondenten gewandt], Sie auch - Putin zu diskreditieren und ihn loszuwerden. Im Ergebnis unterstützen 86 Prozent der Russen Putin. Bald werden es 120 Prozent sein.

Ob Putin ihn jemals um Rat frage?

Er weiß alles. Jeder will die Welt auf seine Weise sehen. C'est la vie.

Weniger zurückhaltend fällt Gorbatschows Urteil über die Sowjetpolitiker mit regionalen oder jeweils nationalen Machtbasen aus, die 1991 auf eigene Faust die UdSSR auflösten:

Sie brannten das ganze Haus ab, um sich eine Zigarette anzuzünden. Nur, um Macht zu gewinnen. Auf demokratische Weise schafften sie das nicht. Also begingen sie ein Verbrechen. Es war ein Putsch.

Und relativ offen äußerte er sich auch über den Status Quo in Russland. Gefragt, ob die Freiheit in Russland in Gefahr sei:

Dieser Prozess wurde nicht abgeschlossen. Wir müssen offen darüber reden. Es gibt einige Leute, für die Freiheit ein Ärgernis ist. Sie fühlen sich nicht gut damit.

Ob er Putin damit meine?

Sie werden raten müssen, wen ich meine. Dies ist eine Frage, die ich Ihnen zur Antwort überlasse.

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"Signifikanter Zuwachs" für Deutsche Welle

Der Rundfunkrat des Auslandsmediums Deutsche Welle "würdigte" am 25. November in Berlin eine Budgeterhöhung um 25 Mio. Euro durch den dafür zuständigen Deutschen Bundestag. Die Entscheidung erfolgte offenbar am 18. November.

Wenig lesefreundlich (für den Laien jedenfalls) präsentierte sich der Haushaltsentwurf vom 12. August. Die vom früheren "BamS"-Chefredakteur und Wahlkampfberater Michael Spreng mitbetriebene "DWDL"-Website fasste am 28.11., dem Tag der DW-Pressemitteilung, zusammen: im laufenden Jahr (2016) verfügte die DW über ein Budget von 301,8 Mio. Euro; 2017 kämen 26,3 Mio. Euro hinzu (demnach 1,3 Mio. mehr als laut DW-Pressemitteilung).

Der internationale Radiobeobachter Wolfgang Büschel schrieb vor zwei Wochen in seinem branchenbezogenen Nachrichtenüberblick, im Berliner auswärtigen Amt beschäftige man sich mit der Möglichkeit, für Sendungen in Richtung Türkei Mittelwellenkapazitäten anzumieten, etwa in Bulgarien, Moldawien, oder Armenien. Quellen nannte er nicht. Starke Mittelwellensignale ergäben Sinn, wenn das Internet in Kurdengebieten der Osttürkei geblockt werde, was durchaus denkbar sei.

Die Deutsche Welle wurde von Büschel nicht als Sender bzw. Produzent solcher Programme genannt. Er erinnert jedoch daran, dass die DW in den Jahren 1967 bis 1974 ein Programm auf Griechisch ausgestrahlt habe.

Äußerungen aus Politik und der DW selbst legen die Vermutung nahe, dass die DW die Türkei-Programme produzieren wird:

In seiner Sitzung stimmte der Rundfunkrat auch der Fortschreibung der DW-Aufgabenplanung für das Jahr 2017 zu. Intendant Limbourg sagte, mit den Zusatzmitteln sei die Deutsche Welle in der Lage, ihre Aktivitäten für Schwerpunktregionen wie die arabische Welt, Russland und die Ukraine sowie die Türkei zu verstärken. Hier sei sie als Wertevermittlerin und „Stimme der Freiheit“ gefragt.

Allerdings:

Zugleich seien die Mittel Voraussetzung, den eingeleiteten Umbau der DW zum digitalen Medienunternehmen zu unterstützen und Investitionen in innovative Technik zu ermöglichen.

Nutzen der Kurzwelle

2011 gab die DW ihre Sendungen auf traditionellen Radiofrequenzen weitgehend auf. 2012 wanderten auch die Kurzwellensendungen für China ins Geschichtsbuch. Digital und innovativ werde es künftig hergehen, kündigte der damalige Intendant Erik Bettermann (SPD) an.

Die Vorsitzende des Uigurischen Weltkongresses (WUC), Rebiya Kadeer, warf im Dezember 2009 den chinesischen Behörden vor, das Internet im Uigurenterritorium Xinjiang (aka Ostturkestan) bleibe gesperrt, auch ein halbes Jahr nach den dortigen Unruhen.

Laut BBC in einem Bericht vom Mai 2010 war das Internet in Xinjiang zehn Monate lang "blockiert" oder "teilweise beschränkt". Vielfach sei der Zugang zum Internet überhaupt nur nach umständlichen Reisen in Nachbarprovinzen möglich gewesen, wenn man ohne Onlineaktivität z. B. beruflich gar nicht ausgekommen sei.

Und dass Satellitenprogramme ebenfalls gejammt werden können, wurde internationalen Sendeanstalten im Herbst 2012 demonstriert.

Türkischprogramme auf Mittelwelle - auch über leistungsstarke Sender - wären weniger effektiv bei der Überwindung etwaigen Jammings als Kurzwellensendungen. In einer Empfehlung an das demnächst abgeschaffte Broadcasting Board of Governors, das unter anderem die Sendungen der Voice of America (VoA) und Radio Free Europe / Free Asia (RFE/RFA) beaufsichtigte, empfahl Kim Elliot 2011, einstweilen an Kurzwellensendungen festzuhalten:

Shortwave arguably remains the medium most resistant to interdiction. It is the only medium with a physical resistance to jamming, because radio waves at shortwave frequencies often propagate better over long than short distances. When an objective, independent assessment determines that average internet users in China can conveniently work around government censorship, the shortwave transmitters can be turned off.

Demnach wäre - sofern AM-Radiosendungen wie oben beschrieben - tatsächlich angedacht sind - die Nutzung von Kurzwellensendern z. B. aus Thailand eher zu empfehlen als ein Mittelwellensender aus Südosteuropa - oder natürlich beides kombiniert.

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Taiwan

Schlagzeilen der Woche, RTI Taipei (eine Art Radiodialog), online für ca. 1 Woche ab 13.12.16.

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Aus Termingründen heute schon am Freitag.
Korrekturen oder Hinweise bitte an duibudui@hotmail.de

11:50 16.12.2016
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

JR's China Blog

Wer Demokratie für selbstverständlich hält, hat sie vermutlich geschenkt bekommen.
JR's China Blog

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