Haltet den Dieb, er hat mein Messer im Rücken

Kommentar Tageszeitung Die Welt tarnt Diskredtierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als Analyse des „Lügenpresse“-Vorwurfs
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In einem Artikel nutzt Die Welt das seit dem Regime Change in der Ukraine Anfang 2014 verstärkt in Umlauf befindliche Schlagwort „Lügenpresse“ für eine Betrachtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dabei wird einiges geschrieben, das plausibel klingt. Beim Überfliegen der zum Artikel gehörenden Kommentare lässt sich bereits ablesen, dass die geneigte Leserschaft den hingehaltenen Knochen gern annimmt.

Das eigentlich interessante an dem Artikel scheint mir jedoch die eigenwillige Auslegung des Begriffes „Lügenpresse“ zu sein. Es wird suggeriert, der mit der Benutzung des Begriffes verbundene Vorwurf richte sich vor allem gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Der Artikel behauptet dies, verzichtet jedoch darauf, es zu belegen.

Was ich in den letzten zwei Jahren im Zusammenhang mit „Lügenpresse“ nicht wahrgenommen habe ist, dass diejenigen welche diesen Begriff benutzen, zwischen öffentlich-rechtlichen Medien und privatrechtlichen unterscheiden. Bei Äußerungen zum Thema wird eher nicht unterschieden, ob in einem Beitrag von beispielsweise RTL II „gelogen“ wird oder in einem von ZDF.info. Das gleiche gilt in Bezug auf - sagen wir - Tagesschau.de oder welt.de, egal ob Online oder Print. Die gängige Argumentationslinie lautet nicht selten: Die Öffentlich-Rechtlichen stützen das „System“ die Privaten das Kapital.

Mir scheint, mit dem besagten Artikel von Die Welt wird in der Art eifriger Spin-Doktoren versucht, eine Wahrnehmungsverzerrung zu installieren, die zum Einen den „Lügenpresse“-Vorwurf in einen gegen die öffentlich-rechtlichen Medien zurechtstutzen will. D.h. Die Welt selbst rechnet sich ein etwaiges Versagen der 4. Gewalt eher weniger an und zeigt in erster Linie auf andere. Zum Anderen ist der Artikel mit seiner Tendenz zur Wahrnehmungsverzerrung selbst als Exemplar dafür geeignet zu zeigen, wie das was in den Medien dargestellt wird, eben nicht der Wahrnehmung derer entspricht, die den Vorwurf der „Lügenpresse“ erheben.

Als Einwand ließe sich allenfalls das Argument konstruieren, dass öffentlich-rechtliche Medien auf Grund ihrer öffentlichen Finanzierung angehalten seien, den zur Finanzierung Verpflichteten nach dem Mund zu reden wo hingegen privat finanzierte Medien sagen dürften was sie wollen. Das hieße jedoch die privat finanzierte Medien verzichteten vor vornherein selbst auf den Anspruch im gewissen Maße objektiv zu sein, was offensichtlich nicht stimmt. Schließlich rechnen sie sich ebenfalls zur 4. Gewalt und beabsichtigen selbst auch, mittels eines - wie immer gearteten - Wahrheitsanspruches, in die Gesellschaft hineinzuwirken. - Dem Anspruch keine „Lügenpresse“ sein zu wollen, müssen sich demnach öffentlich-rechtliche wie auch private Medien gleichermaßen stellen. Die Welt kann als privat finanziertes Medium die Kritik an der Berichterstattung nicht mit Verweis auf die öffentlich-rechtlichen für sich selbst verringern.

Es ist wie im Flugverkehr. Wenn Fluggesellschaften Verspätungen oder Ausfälle zu verzeichnen haben, wird um Verständnis geheischt. Schuld seien Vulkane, streikende Beschäftigte, General Winter oder Terroristen. Wenn die dem Staat gehörende Bahn mit ähnlichen Widrigkeiten zu kämpfen hat, wird die Schuld jedoch schnell in der Unfähigkeit der Bahn gesehen. Mit anderen Worten: Auf staatlich angebundenen Institutionen herumzuhacken hat auch eine ideologische Komponente. Es wird unterschwellig zum Ausdruck gebracht, der Staat hätte grundsätzlich größere Probleme, bestimmte Aufgaben wahrzunehmen als private Organisationen (die das gegen einen ganz nebenbei mitzufinanzierenden Gewinnaufschlag von - sagen wir 15 Prozent - viel besser könnten). Dabei wird historisch betrachtet eher umgekehrt ein Schuh daraus. Der Staat hat stets die Aufgaben übernommen, zu denen Private nicht im gesellschaftlich gewünschten Maß in der Lage waren. (Landesverteidigung, Gesundheits- und Altersvorsorge, nationale Infrastrukturen, informationelle Grundversorgung …)

Zum Thema „Lügenpresse“ kommt mir als ehemaligem DDR-Bürger immer nachfolgender Song in den Sinn, der in meinen Ohren die Entfremdung der Menschen von den Medien einige Jahre vor der Wende gut auf den Punkt brachte. (Vermutlich wurde er aus diesem Grund im DDR-Rundfunk auch nur in der englischsprachigen Version gespielt.)

22:51 02.02.2016
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