Nachtigall ick hör dir trapsen

Bundeswahlgesetz Eine unernste Verschwörungstheorie über einen Kalten Staatsstreich im nächsten Jahr.

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Natürlich ist es schwer spekulativ zu erwägen, das gescheiterte Wahlgesetz könnte bewusst mit Sollbruchstelle gebastelt worden sein, damit es am Verfassungsgericht scheitert. Nur um so die Bundestagswahl 2013 auszuhebeln. Doch Fakt ist: Nun brauchen die üblichen Verdächtigen bloß ein Dreiviertel Jahr lang die Hände in den Schoß legen und eine geordnete Bundestagswahl 2013 wird schwierig.

Bleibt die Frage: Warum sollten sie das tun?
Antwort: Um die jetzigen Mehrheiten im Parlament über das Jahr 2013 hinaus sicherzustellen.
Es geht um die Verstetigung der Verhältnisse in einer Zeit die wahrscheinlich entscheidend für die europäische Entwicklung der nächsten 20 - 30 Jahre sein wird. (Stichworte: Wird der Euro bestehen bleiben und potentiell weiter die Möglichkeit in sich tragen, den Dollar als Weltleitwährung abzulösen und damit die USA als nackten Kaiser zu enttarnen? Wird es zu einer Vertiefung der europäischen Integration kommen in deren Folge die jetzigen Nationalstaaten nur noch eine solche Rolle spielen, wie die heutigen Bundesländer? Oder wird die globale Entwicklung an Europa vorüberziehen, wie an den deutschen Kleinstaaten zwischen 1815 und 1871?)

Solche Entscheidungen überlässt keiner gern seinem politischen Konkurrenten. Da bilden Adenauers Erben keine Ausnahme. Und so würde es nicht wundern, wenn sie bzgl. des Wahlgesetzes einer Doppeltakitik gefolgt sind. Plan A: Wir sichern per Überhangmandaten die parlamentarische, aber den Wählerwillen widersprechende, Mehrheit der Konservativen ab. Plan B: Wenn dieser Weg dem Verfassungsgericht zu plump ist, kommen wir von hinten durch die Brust ins Auge und verzögern mangels Wahlgesetz die 2013er-Wahl.

Selbstverständlich ist diese Theorie nicht gänzlich ernst gemeint. Aber Realität besteht nun mal im Kern aus Wahrscheinlichkeiten. Und wenn diese Theorie nur eine Chance von 5% hat wahr zu sein, muss es niemanden überraschen, wenn diese eines Tages eintritt.

Die genannten Pläne wären zwar einigermaßen ausgebuffte Vorgehensweisen zur Erhaltung der eigenen Regierungsmehrheit. Leider scheinen dafür die Visionen von Mutti und ihren gelben Freunden in Bezug auf Europa arg unterbelichtet. - Na, so gleicht sich eben alles aus. - Das was Fr. Merkel bisher einfiel, mag mehr oder weniger geeignet sein, die nationalen Interessen der Bundesrepublik zu bedienen. Nur, die Probleme welche es zu lösen gilt, sind keine nationalen. Und so zerplatzen die von Angie aus der Uckermark propagierten Ansätze schon mal wie Seifenblasen. Doch das ficht sie nicht an, wie bereits ihre gewagten Halsen in der Atompolitik offenbarten.

Nun ist es selbstverständlich ein Leichtes ins Feld zu führen, auch unter einer SPD-Mehrheit würde dafür gesorgt, dass die nationalen Interessen vor die europäischen gesetzt werden, egal wohin es führt. Das taktische Absichern der konservativen Mehrheit (Pläne A und B) ist allerdings sicherer.

Zwar hat von den bisher drei sozialdemokratischen Kanzlern nur einer

den Nationalkonservativen in die Suppe gespuckt, als er unter dem Slogan „Mehr Demokratie wagen!“ und mit der neuen Ostpolitik ernst machte, aber man weiß ja nie. Es kann ja sein, dass trotz der mit Siggi, Peer und HARTZ IV-Frankie überbesetzten Spitze noch eine Kraft um die Ecke gebogen kommt und ernst macht in der Europolitik. Einer Disziplin, die momentan vermutlich noch niemand mit diesem Namen verbindet. Doch von Düsseldorf ist’s nicht weit bis dorthin, wo man des Französischen hold ist. ... Wieder so eine 5% Chance.

Manchmal sind es genau die unwahrscheinlichen Dinge, welche Realität werden. (Brandt wurde gleichzeitig von der Stasi bespitzelt, wie im Amt gehalten.) Und um die nationalkonservative Sache gegen genau solche 5% Wahrscheinlichkeiten abzusichern ist es nicht undenkbar, dass eine Physikerin der Macht jedes Mittel in Erwägung ziehen könnte. Auch den Ausfall einer Bundestagswahl.

Unvorstellbar, der Fauxpas einer Verständigung der Franzosen mit den Südeuropäern in Richtung Vergemeinschaftung der Schulden würde übertroffen, indem die Sozen da auch noch mitmachen. - Die anschließende Aufregung im Hühnerstall möchte man sich gar nicht vorstellen.

Dann doch lieber ein "Weiter so! - Egal wohin." unter bewährter Merkelscher Führung und der Verwandlung der Eurokrise in eine unendliche Geschichte, oder?

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