Und es hat Putsch gemacht

Kommentar zur Nacht der Rohrkrepierer in der Türkei
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Es ist ein gutes Zeichen, wenn Militärputsche nicht gelingen. Schließlich kommt in ihnen in den seltensten Fällen der Wille des Volkes zum Ausdruck. Welcher Wille hinter dem Putschversuch von Freitagnacht steckte - wer weiß ob man es je erfahren wird.

Dass Erdogan auf die Gülen Bewegung zeigt, kann ein taktisches Manöver sein. Lediglich eines ist klar: So ambitioniert wie die AKP die politische Ordnung der Türkei umgestaltet, wird sie den Putschversuch und seine Niederschlagung zum eigenen Vorteil maximal ausschlachten. Der auf der morgendlichen Pressekonferenz von Erdogan hinter ihm hängende Atatürk wirkt da fast schon wie eine Ironie. Bis jetzt war die AKP nicht der Gralshüter des Kemalismus. Es kann gut sein, dass Erdogan und seine Anhänger den Namen und das Gesicht des türkischen Staatsgründers in nächste Zeit verstärkt für sich in Anspruch nehmen, um den verbliebenden Kemalisten, die auf das Militär hofften, zu signalisieren: "Wir sind die einzige Macht im Land welche die Zukunft gestaltet. Der klassische militärgestützte Kemalismus ist tot wie eine vergiftete Flughafenratte. Arrangiert euch mit uns. Dies ist eine Einladung die ihr nicht ablehnen solltet!"

Was das für die türkische Innenpolitik konkret bedeutet, wird sich zeigen. Auf jeden Fall wurde bereits angekündigt die Armee nun weiter zu entkemalisieren und noch mehr auf islamisch-konservativen Kurs zu bringen.

Fraglich bleibt, ob je zu erfahren sein wird, worin die politischen Vorstellungen der Putschisten bestanden. Neue Wahlen ohne das Schüren von Bedrohungslagen, welche die Bevölkerung dazu bringen Burgfrieden und Stabilität zu wählen, vielleicht? Änderungen in außenpolitischen Fragen? - Es sollte nicht vergessen werden, dass Erdogans Legitimation bzw. die der AKP in den letzten beiden Wahlen auch nur unter einer Dehnung dessen zu Stande kam, was man demokratisch nennen kann.

Was bleibt ist: Erdogan und seine AKP gehen gestärkt aus der Krise hervor, fast so als hätte ihnen nichts besseres passieren können. Es sollte nicht verwundern wenn es ihm nun gelingt, die angestrebte Präsidialdemokratie einzuführen.

260 Tote, 1000 Verletzte - war es das wert oder ?

13:00 16.07.2016
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