Joker in Orange

Die Aufregung, die der Gas-Streit zwischen Russland und der Ukraine ausgelöst hat, legt sich wieder. Immer noch ist schwer erkennbar, wer da wen über den Tisch ziehen wollte, wer wen zu Recht oder zu Unrecht beschuldigt hat. Die Ukraine zeigt auf Russland, Russland auf die Ukraine; beide zusammen auf den ominösen Zwischenhändler RosUkrEnergo, der Millionen an der Veruntreuung russischer Gaslieferungen verdient haben soll. Die EU, als Vermittler angerufen, verhielt sich neutral, verwahrte sich sogar gegen die Rolle eines Moderators, weil sie den Anschein der Parteinahme vermeiden wollte. Selbst aus den USA war nicht viel mehr als eine milde Mahnung zu hören, die streitenden Parteien sollten die „humanitären Implikationen der Versorgungsunterbrechung“ bedenken. Sogar die übliche Suada der Medien gegen Russland blieb weitgehend aus. Aber man konnte immerhin noch lesen: Russland habe es sich nicht verkneifen können, die USA zu beschuldigen, sie hätten die Ukraine zum Gasdiebstahl angestachelt. Typisch Russen, aber absurd, so der Tenor.

Allmählich freilich sind Hintergründe erkennbar: Da wären zunächst einmal die beiden Abkommen, die genau genommen reflektieren, dass sowohl NATO als auch EU die Ukraine mit ihren Beitrittswünschen im Vorjahr in die Warteschleife dirigierten. Und das mit windigen Begründungen. Ersatzweise schloss Brüssel mit Kiew im September 2008 ein Assoziierungsabkommen, das zwar keine Zusage auf eine baldige EU-Mitgliedschaft enthält, doch die Aussicht darauf eröffnet. Ein wesentlicher Punkt darin: Mehr Kooperation bei der Energiesicherheit. Im Dezember 2008, zwei Wochen vor Ausbruch der Streitigkeiten, unterschrieb US-Außenministerin Condoleeza Rice dann die „Charta über strategische Partnerschaft“ zwischen der Ukraine und den USA. „In Übereinstimmung mit dem US-EU-Gipfel vom 10. Juni 2008“, heißt es darin, „vertiefen die Ukraine und die USA den dreiseitigen Dialog (wenn es denn einen dreiseitigen Dialog gibt! - K.E.) mit der Europäischen Union für eine verbesserte Sicherheit der Energieversorgung.“ Das bedeute, „die USA wollen der Ukraine bei der Modernisierung der veralteten ukrainischen Gaspipelines helfen“.

Bei alldem verdient die Erklärung eines „US-EU-Partnerschaftskomitees für die Ukraine“ Beachtung, das am 14. Mai 2007, also weit vor der oben genannten Vereinbarung, in Berlin gegründet wurde und sich zweierlei zum Ziel gesetzt hatte: Mehr Energiesicherheit durch eine Kooperation zwischen der EU und der Ukraine, eine verringerte Abhängigkeit der Ukraine von Russland. Initiator des Komitees war der Kurator und Berater des Center for Strategic and International Studies (CIS), Zbigniew Brzezinski, auf amerikanischer und Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe im Namen der „Deutschen Gesellschaft für ausländische Politik“ (DGAP) auf deutscher Seite, beteiligt waren zudem Ex-Außenministerin Madeleine Albright und US-Senator Luger, der seit Jahren öffentlich den Einsatz der NATO fordert, um die Energiesicherheit aller Mitglieder der Allianz zu verteidigen. Eine seiner zentralen Aufgaben sieht das US-EU-Partnerschafts-Komitee für die Ukraine laut einer Erklärung vom Mai 2007 darin, ein zunehmend autoritäres und imperial orientiertes Russland davon abzuhalten, Konflikte mit der Ukraine dafür zu nutzen, die Unzufriedenheit der russischen Bevölkerung auf einen äußeren Feind zu lenken.

Brzezinski äußerte zu den Zielen des Gremiums unter anderem: „Wenn sich die Ukraine nicht nach Westen bewegt, wird Russlands Nostalgie im Blick auf eine imperiale Rolle noch zunehmen. Russland wird dadurch zu einem größeren Problem, die Ukraine könnte weiter bedroht werden. Deshalb liegt es im Interesse aller, diesen Prozess [der Demokratisierung der Ukraine, Anm. d. Autors] voranzubringen.“

Wer dies liest, tut gut, sich daran zu erinnern, was Brzezinski schon vor zehn Jahren in seinem Buch Die einzige Weltmacht dazu schrieb: „Die Ukraine – ein neuer und wichtiger Raum auf dem eurasischen Schachbrett – ist ein geopolitischer Dreh- und Angelpunkt, weil ihre bloße Existenz als unabhängiger Staat zur Umwandlung Russlands beiträgt. Ohne die Ukraine ist Russland kein eurasisches Reich mehr.“ Mit anderen Worten, wenn sich die amerikanische Politik auf die Ukraine konzentriert, dann deshalb, um sicherzustellen, dass ihr kein Konkurrent in Eurasien entsteht. Die Osterweiterung von NATO und EU, die Unterstützung der „Orange Revolution“ im besonderen waren Schritte auf diesem Weg. Jetzt ist die „Zurückdrängung der Energie-Abhängigkeit“ auf der Agenda weit nach oben gerückt.