Der Utopie zugewandt

Vielleicht ist es der gegenwärtigen Lage geschuldet: ich glaube, wir müssen zurück zur Utopie. Aber auch das Interview (in: «Ein ganz anderer Morgen», S. 3-6) von Katja Kipping und Bernd Riexinger im ND, die anstehende "Linke Woche der Zukunft" der verschiedene Gespräche der Vergangenheit sind sicherlich an dieser Sehnsucht schuld und nicht zuletzt Bollenbecks Aufsatz: „Für eine unbescheidene Linke. Krise-Hegemonie-Sinngenerator.“

Kipping und Rixnger machten folgende Aussagen: Kipping: "Jedoch muss es uns um mehr gehen, als nur darum Schlimmeres zu verhindern. Dazu braucht es aber einen utopischen Überschuss, etwas, dass auf ein ganz anderes Morgen zielt. Schon heute." (S.3) Rixinger: "Unsere Utopie wäre sozusagen, für gesellschaftliche Verhältnisse einzutreten, in denen das Mögliche auch wirklich möglich wird." (S.4)

"Kipping: Der erste notwendige Schritt besteht darin, herauszukommen aus dem Hamsterrad der alltäglichen Kämpfe und des Klein-kleins. Angesichts all der Zumutungen und der Geschwindigkeit von Politik rennen die Leute sonst immer schneller – und wundern sich, warum sie nicht vorankommen. Der zweite und damit verbundene Schritt besteht darin, sich über den Kompass klar zu werden, also über die Richtung, in die es gehen soll." (S.3)

Aus meiner Sicht muss dies andersherum geschehen. Mein politisches Verständnis und auch meine persönliche politische Sozialisation verlief genau anders herum. Ich habe mich erst für eine politische Idee entschieden, bevor ich aktiv wurde. Habe ich also den zweiten Schritt vor dem ersten getan?

Ein weiterer Artikel aus der Zusammenstellung von ND- Artikel stammt von Rainer Rilling. Er beschäftigt sich mit den verschiedenen Arten von Zukunftspolitiken. Die letzte halbe Spalte ist dabei der Vision vorbehalten. Für ihn sind wissenschaftliche Arbeiten, die ein Ende des bekannten Kapitalismus prognostizieren, etwa weil die Rohstoffe ausgehen oder die Ungleichverteilung dramatische Auswüchse annimmt, bereits "Pfade von hier nach dort, Visionen oder Utopien". Seine Frage lautet: „Was geschieht, wenn so die hegemoniale Engführung des Zukunftsdenkens bestritten wird?“

„Dann werden diese Zukünfte durch Benennung und Deutung gefasst und indem dies hier und jetzt geschieht, werden sie damit vergegenwärtigt. Sie werden zu Gegenwartszukünften. Es ist diese Präsenz im Gegenwärtigen von etwas, was nicht geschehen ist oder womöglich niemals geschehen wird, die solche Gegenwartszukünfte zum Gegenstand des Nachdenkens, von politischen Entscheidungen, Kämpfen und Bewegungmachen. »Mögliche« oder »wahrscheinliche« Zukünfte werden durch eine solche Operation gleichsam in die Gegenwart und deren Politik hineingezogen. Dann können andere Zeiten kommen.“

„Gegenwartszukünfte“?

Wahrscheinlich sind Wissenschaftler-Innen auch einfach die falschen Adressaten für solche Entwürfe. Aber dennoch scheinen sie notwendig. Georg Bollenbeck schrieb in der Zeitung Luxemburg (Heft 1/2010) vom Sinngenerator. Für ihn war der Sinngenerator ein normativ- programmatisches Ziel, eine „regulative Idee“ (S.92) die handlungsmotivierend wirkt und ein Bindeglied zwischen Theorie und Praxis sein kann. Und weiter: „Aber für den Sinngenerator ist eine orientierende Weltdeutung unabdingbar. … Deshalb ist eine gesellschaftsanalytische Reintellektualisierung geboten, die an die Marxsche Theorie anknüpft, die zugleich aber erfahrungsoffen in einer »dialektischen Kommunikation« (Adorno) andere Theorien wahrnimmt, anerkennt und aufhebt.“ (S. 94) Mahnend gibt er der Mosaik-Linken auf den Weg, ohne einen solche verbindende Erzählung werde es zerfallen und auch die Partei DIE LINKE. „das Schicksal der Volksparteien erleiden, ohne überhaupt erst Volkspartei geworden zu sein.“ (S. 95) Auch Dieter Klein sieht dies ähnlich. Zunächst stellt er 2013 fest, dass weder die deutsche, noch die europäische Linke über eine „Hoffnungsgesellschaft“ verfügten, womit sie hinter den „Herausforderungen des Kampfes zwischen den gegensätzlichen Varianten künftiger Entwicklungspfade“ zurückbleibe. (S.54) „Eine zeitgemäße Erzählung der Linken hat die wichtige Aufgabe, den Zusammenhang vieler einzelner alternativer Projekte zu einem gemeinsamen Gesellschaftsprojekt herzustellen.“ Für Bollenbeck war diese programmatische Perspektive eine sozialistische. Für die Mosaik-Linke ist es sicherlich nicht selbstverständlich, sich auch auf diese Erzählung einzulassen. Aber Alex Demirovic hat zurecht darauf hingewiesen, dass „Sozialismus das Sinnelement“ sei, „der historisch überlieferte leere Signifikant, der Sinngenerator – das alle diese Emanzipationsbestrebungen miteinander verknüpft, weil es dafür steht, alle Verhältnisse umzustürzen, unter denen Menschen geknechtet sind.“ (Demirovic: Drei Sinngeneratoren: Kapitalismus – Demokratie – Sozialismus, S. 162)

Strategische Überlegungen oder Utopien?

Fast unbemerkt von großen Teilen der Partei beschäftigt sich die Rosa-Luxemburg Stiftung nun schon seit einiger Zeit mit Transformationsprozessen und Dieter Klein zählte 2013 vier „Kapitel einer solchen Erzählung“ mit „vier Leitideen

– gerechte Umverteilung von Lebenschancen und Macht,

– sozial-ökologischer Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft,

– demokratische Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft,

– umfassende Friedenssicherung und internationale Solidarität“ (65)

auf. Das Problem der Stiftung ist m.E. jedoch, dass sie sich auf eine Transformationsprozess festlegt, der sich zwischen Reformorientierung und Revolution bewegt. Dabei mischt sie die Idee einer sinnstiftenden Erzählung mit strategischen Überlegungen. „Im Konzept einer doppelten Transformation finden sowohl partielle und begrenzte Reformen als auch die Orientierung auf eine revolutionäre Tiefe von Veränderungen ihren Platz und korrigieren wechselseitig ihre Einseitigkeit und Beschränktheit.“ (165) Dies bedeutet zum einen, so lautet die Hoffnung, eine Aussöhnung zwischen reform- und revolutionsorientierten Kräften und „demokratisch-sozialistische Brückenköpfe in den bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaften, also um den Einstieg in eine zweite Große Transformation über den Kapitalismus hinaus.“ (166) Diese Mischung aus utopischer Skizze und transformatorischem Prozess mit parlamentarischem Handlauf verschärft vermutlich sowohl für die Mitglieder der LINKEN als auch für die gesellschaftliche Linke die Unsicherheit, ob DIE LINKE. eine sozialdemokratische oder eine sozialistische Partei sein möchte.

Für eine solchen Transformationsprozess, der über die gesetzgebende Kraft revolutionäre Tiefe erreichen will, wäre es notwendig, jedes einzelne Vorhaben am Ganzen zu messen, und tatsächlich eine revolutionäre Realpolitik zu betreiben. Das Ganze kann aber nur eine bekannte und ausformulierte Erzählung sein. „Erst die Utopie öffnet die Horizonte, weist der Politik die Korridore, die dann zumindest teilweise in der Gegenwart ausgestaltet oder durchschritten werden können.“ (Andreas Heyer: Die Utopie steht links! Ein Essay, 160) Für die PolitikerInnen heißt dies, ihnen fehlt, weil immer der nächste gesetzgeberische Schritt im Vordergrund steht, wie Kipping es nannte, „der Kompass“ in den Korridoren, die es zu durchschreiten gilt, und allen der gemeinsame Horizont.

Dabei ist es gerade der Vorteil der Utopien, dass sie „emanzipatorisch über das Jetzt“ hinausweisen. Der utopische Diskurs, der mit dem politischen verknüpft, aber nicht identisch ist, verfügt zudem „über das Potential, seine Fehlentwicklungen selbst zu hinterfragen, zu korrigieren und mit anderen Ansätzen zu konfrontieren.“ (161) Und nicht zuletzt wirkt eine Utopie mobilisierend. In Abwandlung eines Zitats von Gustav Landauer könnte man sagen: eine Utopie sorgt für das „Bestreben, mit Hilfe eines Ideals eine neue Wirklichkeit zu schaffen.“