Die Piraten: Quittung für „Tyrannei der etablierten Parteien“

Karl-Justus | Community | 13

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In letzter Zeit hört man sehr viel über die Piratenpartei. Und immer geht es um die Frage, warum die Piraten es schaffen, ihre Umfragewerte stetig zu verbessern, während gerade andere kleinere Parteien wie die PDP und die Grünen sogar fürchten bei den nächsten Wahlen in die Länderparlamente nicht mehr einzuziehen.

Richtig hellhörig bin ichgeworden als ich die Sache von Patrick Döring von der FDP las, der doch glatt im Zusammenhang mit den Erfolgen der Piraten gesagt hatte, das Politikbild der Piraten sei geprägt von der „Tyrannei der Masse“.

Das hat mich echt sauer gemacht. Denn was macht denn eine echte Demokratie aus? Natürlich, dass das Volk, also die Mehrheit der Menschen in einem Land sich für etwas entscheidet. So, und wenn jetzt eine Mehrheit sich für die Piraten entscheiden würde, dann wäre das in einer Demokratie zu respektieren und man könne nicht von einer „Tyrannei der Massen“ reden.

Denn beim Begriff Tyrannei denke ich immer an Gewalt und Zwang. Und es ist ja nicht so, dass den Bürgern die Piratenpartei und ihre Politik aufgedrängt werden, nein, sie wählen die Partei. Deshalb ist es eine Frechheit überhaupt hier das Wort Tyrannei zu benutzen.

Und ist es nicht eher so, dass die jetzt etablierten Parteien, wie die FDP, die CDU/CSU aber auch die SPD, die Grünen wie die Linke, durch ihre Politik uns Bürger beherrschen und Dinge aushandeln, die die Mehrheit vielleicht gar nicht toll findet, und das alles im Namen des Allgemeinwohls?

Denken wir an die Agenda 2010 mit dem Hartz IV Gesetzen, denken wir an die vielen Steuern, Gebühren und Beiträgen, die uns Bürgern aufgedrängt oder erhöht werden, oder denken wir an die Steuergeschenke andererseits, die einige Privilegierte bekommen. Oder vergessen wir die Rettungspakete nicht, die von den etablierten Parteien in ganz Europa geschnürt werden, die uns allen zugutekommen sollen - so jedenfalls wird es uns Bürgern verkauft – aber für die wir alle gerade stehen müssen, wenn etwas schief geht.

Letztendlich werden wir seit der Gründung der Bundesrepublik von diesen etablierten Parteien regiert, beherrscht. Man sollte hier deshalb eher von einer „Tyrannei dieser etablierten Parteien“ sprechen. Denn im übertragenden Sinne versteht man ja unter dem Begriff Tyrannei die Herrschsucht. Und dass alle Parteien und deren Mitglieder herrschsüchtig sind, ist für mich offenkundig. Da die Piraten eben nicht etabliert sind, haben sie ergo gar nicht die Möglichkeit tyrannisch zu sein.

Es wäre gut, wenn sich die etablierten Parteienendlich mal fragen, warum die Piraten so einen Zulauf haben und ob sie mit ihrer Art und Weise, Politik zu betreiben, genau diesen Erfolg mit zu verantworten haben. Denn letztendlich ist dieser Zuspruch auch eine Quittung für eine Politik, die immer weniger die Menschen interessiert und eben nicht für die Mehrheit der Bürger in Deutschland steht.