EU, NGO, UNO: Geknebelt und ohnmächtig!

Knebel Was haben die EU, die UNO und NGOs in Russland gemeinsam? Sie alle sind geknebelt. Ihr werdet Euch sicher fragen, was ich jetzt damit meine. Ich will es mal erklären.

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Also die EU zum Beispiel steckt in einer tiefen Krise. In einer Finanz- oder sollen wir lieber sagen Banken- und Schuldenkrise. Jetzt werden Schirme wie der ESM und Pakete wie der Fiskalpakt vereinbart, aber man muss kein Ökonom sein um zu sehen, dass das alles nur Instrumente sind, um die sogenannte Finanzbranche zu beruhigen. Eigentlich gehörte sich das gesamte Finanzsystem zerschlagen, geht aber nicht wegen unserer Globalisierung, dem ersten Knebel, von dem ich hier spreche.

Nehmen wir die UNO. Die Friedenssicherung ist einer der Hauptaufgaben, dieser Staatengemeinschaft. Und was sehen wir aktuell, wo die gesamte Welt zusehen muss, wie sich in Syrien die verfeindeten Parteien die Köpfe einschlagen. Wegen dem VETO-Recht von China und Russland, kann die UNO nichts machen, nicht einmal eine poplige Resolution verabschieden, um die Lage dort zu kritisieren. Der Knebel der UNO ist dieses Veto-Recht. Es gehört sich meines Erachtens - wenn nicht abgeschafft so doch überarbeitet.

Und wie war das mit dem „lupenreinem Demokraten“ Putin. Wir erinnern uns, dass hat doch unser Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder von ihm gesagt, irgendwann vor noch nicht all zu langer Zeit. Und der hat jetzt ein Gesetz verabschieden, mit dem alle Nichtregierungsorganisationen, die vom Ausland Geld bekommen, als Agenten gesehen werden und damit Ärger bekommen. Auch das ist ein Knebel, mit dem die Demokratie in Russland erstickt werden soll. Und die Welt schaut zu. Wie lange noch????

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