Der Bundespräsident in der Rolle des Mahners

Kommentar über das Einmischen des Bundespräsidenten bezüglich der gescheiterten Sondierungsgespräche, die Bundestagwahl betreffend
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Das Kanzlerin Merkel nur noch geschäftsführend im Amt ist, heißt aber noch lange nicht, das die Regierung nun instabil wäre, denn rein faktisch gesehen ist sie es nicht. Die Kanzlerin hat also genügend Zeit darüber nachzusinnen mit wem sie koalieren will. Am liebsten wohl wieder mit der SPD, mit der sie ja schon zuvor einige Jahre recht erfolgreich regiert hat.
Die widersprüchlichen Statements von SPD-Chef Martin Schulz jedoch, der sich anscheinend nicht entscheiden mag, ob die SPD ein weiteres Mal mit der CDU eine große Koalition fortsetzen will oder nicht, klingt in diesem Kontext, schon irgendwie verdächtig.
Das Bundespräsident Walter Steinmeier (SPD) aufgrund unsere Verfassung gezwungen ist hier einzugreifen und nun in die Rolle eines Mahners schlüpft, der allen Hauptakteuren, die die Sondierungsgespräche (auch Kanzlerin Merkel) geführt haben, ins Gewissen redet, mag vom Bundespräsidenten gut gemeint sein. Doch die politischen Akteure werden den Worten des Bundespräsidenten wenig Gehör schenken und so weiter machen wie bisher.
Aber sowohl Bundespräsident Steinmeier wie auch die daran beteiligten Politiker, müssen dieses perfide „Schauspiel“ im Schloss Bellevue mitmachen, weil es rechtlich laut unserer Verfassung so geboten ist.

01:45 02.12.2017
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Geschrieben von

Karl Valentin

Schreiber mit einem Schuss Ironie
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