Zunächst war ich zutiefst unglücklich, dass es jetzt auf Bundesebene zu einer schwarzgelben Koalition kommen wird. Herrn Westerwelle halte ich für keinen reifen Politiker, wie man sich ihn in dieser ernsten Situation endlich wünschen würde und bei Frau Merkel habe ich nie, obwohl ich ein guter Zuhörer bin, mitgekriegt, wofür sie eigentlich steht.
Aber wenn man beim zweiten Hinsehen überlegt, was sich substantiell ändern könnte, kann gelbschwarz zumindest ansatzweise durchaus positiv sein:
1. eine liberale Einfärbung der Innen- und Justizpolitik ist durchaus wünschenswert. Schön wäre, wenn wir Schäuble loswürden. Frau Leutheusser-Schnarrenberger fand ich schon zu Kohls Zeiten als erfreulichen Lichtblick und an ihrer Glaubwürdigkeit kann keiner ernsthaft zweifeln.
2. eine Abschaffung der Wehrpflicht ( in den meisten Ländern der Erde längst vollzogen!) ist plötzlich denkbar und möglich. Dies ist ein Ziel, dem ich mich als Vater von 5 Söhnen schon von jeher verpflichtet fühlte!
3. eine Überwindung von Hartz IV scheint ebenfalls denkbar in Richtung Bürgergeld! Das halte ich persönlich für eine Steilvorlage für eine zukünftige soziale Grundsicherung, also für eine gute Ausgangslage für ein späteres linksgrünes Bündnis!
4. in der Sozialpolitik werden sich keine für die armen Schichten negativen Veränderungen durchsetzen lassen, ja ich bin überzeugt, dass eine CDU/CSU-geführte Regierung sogar sozialer agiert als wir es von rotgrün her erlebt haben. Keine Bundesregierung hat eine rechtere Politik betrieben als die Schröders, man denke nur an Hartz und Auslandseinsätze der Bundeswehr!
Also: Ich muß zugeben: Schwarzgelb macht mir keine Angst!
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