Offenbar läuft bei der Linken alles wie gehabt. Nur eben auf Sparflamme. Im Gebäudekomplex des Deutschen Bundestags hat sie bei der Wahl etwa 150 Büroräume verloren und 200 Mitarbeiter ihren Job. Bei nur noch 39 statt wie bislang 69 Mandatsträgern reicht es, dass drei von ihnen aus der Reihe tanzen – und die Partei verliert ihren Fraktionsstatus und damit etliche Rechte. Aus diesem Gremium dürfte eine inhaltliche Erneuerung eher nicht zu erwarten sein.
Ohne Einsicht und Korrektur aber werden die Fehler der Vergangenheit wiederholt. Dabei gibt es für linke Themen wie mehr Mindestlohn, sichere Rente und bezahlbare Mieten eine breite Resonanz in der Gesellschaft – nicht jedoch für eine linke Partei. Wie kann das sein?
Was die Linkspartei heute ist, ist sie geworden. Jedes dritte Mitglied der Fraktion trug in den vergangenen Jahren Verantwortung als Parteivorsitzende oder Fraktionschef, entweder im Landesverband oder auf Bundesebene – das heißt Verantwortung für die miserable Performance. Und für den Irrweg: Von 4.297.270 Stimmen bei der Bundestagswahl 2017 waren in diesem Jahr noch 2.270.906 übrig. Wenn sich Millionen Menschen von einer Partei abwenden, müsste das doch ein Grund sein für den ein oder anderen Rücktritt. Wann sonst? Das ist nicht geschehen.
Es gibt linke Bundestagsabgeordnete, die seit mehr als dreißig Jahren in der bezahlten Politik sind. Dietmar Bartsch und Petra Pau stehen inhaltlich für nichts und haben schon 2002 die Wahl verloren, als die Partei aus dem Bundestag flog. Ohne neue Leute aber wird es keine neue Politik geben. Das Leben an der Basis jedoch ist völlig verkümmert; außerhalb ihres Apparates ist die Linke kaum mehr als ein Verein von Beitragszahlern.
Dabei hat sich diese Partei schon einmal neu erfunden, in den frühen 1990er Jahren, unter dem Kürzel PDS. Mit dem Unterschied jedoch, dass damals Tausende von hochgebildeten Arbeitslosen zu ihrer Mitgliedschaft gehörten. Leute, die zornig waren und sich für die Entwertung ihrer Biografie revanchieren wollten, die Verbindung hielten zu anderen Abgehängten und die es mit ihrem Engagement irgendwie schafften, die Wut der Wendeverlierer zu kanalisieren, sodass nur die wenigsten damals rechts wählten.
Später kam dann das Wort von der „Kümmerer-Partei“ auf. Die Genossen von der Schreibtisch-Linken mögen darüber milde lächeln, tatsächlich aber hat es eine Zeit gegeben, in der ihre Partei fest verankert war in der Lebenswelt der Arbeitslosen, Niedriglöhner und Alleinerziehenden.
Kommentare 48
Die Linke lebt(e) bisher ganz gut im Thermokomposter "Bundestag". Die parlamentarische Demokratie mit ihren angesch(l)ossenen Landtagen tut alles, um Spontanität, Emotion, Leidenschaft, Ziele ... in Aktenbergen zu versenken.
Ist doch alles gut. Pau ist wieder im Präludium des Bundestages und wird über Recht und Freiheit mitdudeln.
Obwohl Parteien demokratisch sein müssen, bauen sich in ihnen Seilschaften auf, welche die Macht oben ansiedeln. Das ist zwar theoretisch noch duchlässig, aber praktisch kaum.
Parteigründungen gelten als schwierig. Die Piraten hätten fast was hingelegt und die AfD schaffte es. Nun gibt es Versuche, bei denen man nicht weiß was das soll. Offenbar BWLer gründeten Volt, die wollen wohl linksliberal sein, unterscheiden aber sich kaum vom Mainstream.
Ich wählte gerne eine Partei, der man folgenden Slogan abkauft:
"Wer unter 20 Euro Stundenlohn verdient, muss uns wählen. Nichts ist uns wichtiger als dein Lohn, deine Rente, deine Gesundheitsversorgung, dein Wohnraum."
Und keine geschwollene religöse Warmduscher-Heuchelei. "Die Linke" scheint nicht reformierbar genug, dass eine solche Schwerpunktsetzung gelingt. Ein inhaltliches Beispiel von vielen: Man baute in Berlin gerade so viel Wohnungen, wie durch Migration an Mehrbedarf ensteht. Die Ampel hat nun exakt dieses Ziel aufgestellt. 400.000 Wohnungen jährlich und 400.000 Menschen Arbeitsmigration jährlich. Ohne Asylberechtigte. Das heißt, die wollen die Schieflage lassen wie sie ist, damit die Feudalherren alles aus uns rausquetschen können.
Mal was Grundsätzliches. Hat die FDP Erfolg für ihre Klientel und macht die Reichen noch reicher, werden diese weiterhin auf sie setzen, weil sie ja Reiche reicher macht. Nimmt eine linke Kraft Deklassierten tatsächlich die Armut, sind keine Armen mehr da, die eine solche Vertretung brauchen. Ihr Erfolg für die Klientel wäre zugleich ein Misserfolg für die Partei. Die Motivation, allzu erfolgreich zu sein, wird so nicht gerade forciert. Hinzu kommt der Profitlobbyismus, der trotz Wahlen die Politik bestimmt. Ergo: Parlamentarismus ist undemokratischer Mist für die Armen und gut für die Reichen.
Der Kampf gegen die feudale Diktatur der Reichen sollte auch einer für mehr direkte Demokratie sein.
Angesichts der praktischen Erfahrungen mit der Partei Die Linke hielte ich eine Selbstauflösung dieses heillos zerstrittenen Haufens für die klügste Lösung. Sofort.
Es gibt augenblicklich ohnehin schon eine unüberschaubare Menge an Klein- und Kleinstparteien. Wer es als Erfolg verbuchen möchte, bei Wahlen 0,1 bis 0,2 der Wählerstimmen zu erhalten: bitte weitermachen.
Wer A sagt, muss aber nicht zwingend B sagen. Klüger und Zielführender dürfte es sein, sich bereits bestehenden Parteien anzuschließen. Möglichst einer, deren Programm nicht von PR-Agenturen geschrieben, und deren öffentliches Auftreten nicht von Farb- und Modeberatern & Cie. entschieden wird.
Politik in die Hände von Politikern - mit Sinn für die polis.
Zukünftige Demokratie wird ohnehin außerhalb der Parlamente stattfinden - wenn sie überleben will und soll.
>>Nimmt eine linke Kraft Deklassierten tatsächlich die Armut, sind keine Armen mehr da, die eine solche Vertretung brauchen.<<
Was mal erreicht wurde an Verbesserungen für Nichtbesitzende wird sehr rasch wieder einkassiert wenn die Armen ihre Errungenschaften nicht verteidigen. Dann brauchen sie doch wieder eine Organisation. Aber es ist sehr viel schwerer die Schäden wieder zu reparieren als sie anzurichten. Deswegen ist es besser die Verteigungsstellung stets zu halten. Wir könnten das wissen.
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>>Parlamentarismus ist undemokratischer Mist für die Armen und gut für die Reichen.<<
Im derzeitigen System kann eine im Parlament sitzende Partei der Nichtbesitzenden nur dann etwas erreichen wenn sie Exponent einer selbst aktiven Arbeiterklasse ist.* Anders als beim Kapital-Lobbyismus, der mit der Macht des Grossen Geldes Entscheidungen käuft kann die Klasse der Nichtbesitzenden dadurch Druck ausüben dass ohne ihre Arbeitskraft und ohne ihren Konsum kein Profit anfällt. So können Forderungen einer linken Parlamentspartei unterstrichen werden. (Auch in der BRD gab es schon Streiks die nicht direkt mit einer Tarifverhandlung zusammenhingen).
*Kapitalisten warten ja auch nicht inaktiv ab ob eine Regierung Gesetze zu ihren Gunsten macht.
>>Zukünftige Demokratie wird ohnehin außerhalb der Parlamente stattfinden...<<
...und kann so längerzeitig demokratischere Entscheidungsfindungen entwickeln als es der bürgerliche Parlamentarismus ist.
Neue Leute kommen nur, wenn man die alten wie Lafontaine anständig und mit Respekt behandelt. Der Mangel an innerparteilichen Benimm-Standards macht die PdL zur Sekte.
Die Linke ist wie die CDU. Lernt nichts dazu.
Und dennoch hat die Linke gegenüber der CDU einen unschätzbaren Vorteil.
Sie hat jemanden, der/die ein supertolles Buch geschrieben hat, von dem man einen Großteil gleich als Programm für die nächste Wahl übernehmen könnte.
Für die letzte Wahl hat man das leider versäumt, obwohl Zeit genug gewesen wäre, das Buch kam rechtzeitig und war/ist ein Mega-Knüller (nicht nur im Vergleich zur grünen Konkurrenz, deren Buch jämmerlich unterging, so jämmerlich war es), doch ein paar Leute wollten erst mal auf "beleidigt" machen, was dann wiederum 200 Leute den Job gekostet hat, statt dass man 200 mehr einstellen könnte.
„Dabei gibt es für linke Themen wie mehr Mindestlohn, sichere Rente und bezahlbare Mieten eine breite Resonanz in der Gesellschaft – nicht jedoch für eine linke Partei. Wie kann das sein?“
Der Widerspruch löst sich in nichts auf, wenn man die falschen Voraussetzungen in der Sentenz erkennt. Mindestlohn, sichere Rente, bezahlbare Mieten sind kein linkes Thema, wie einzig das finanzierbar wäre, schon. Tatsächlich sind die Leute sehr rational. Da sie, was natürlich eine self fulfilling prophecy ist, nicht an einen Systemwechsel glauben, hat ein linkes Projekt keine Resonanz, sondern das der reformerischen Mitte, die scheint in der Lage, die oben genannten Ziele realistisch erreichen zu können. Alle, Wähler und Politiker, glauben fest daran. Und vielleicht ist der Kapitalismus noch stark genug, diese Reform eine Weile durchlaufen zu lassen. Wenn die Linke nicht mehr bietet als ein wenig mehr von obigem, wird sie zurecht ausgelacht.
In der Frage der Friedenspolitik gäbe es in der Tat einen Anknüpfungspunkt, in D ist die Einsicht in die Notwendigkeit von Frieden und der Friedenswunsch, wie Umfragen immer wieder bestätigen, sehr stark, sogar mehrheitlich. Allerdings steht er in krassem Widerspruch zur ideologischen, noch dem Kalten Krieg geschuldeten transatlantischen Gleichrichtung der Bürger, bei der in D nahezu die in den USA geläufige patriotische Selbstüberhöhung zum strahlenden moralischen Vorbild und Fackelträger des Fortschritts übernommen wurde. An den emotionalen Pazifismus kann eine Linke anknüpfen, muß aber die Ambivalenz der Bürger thematisieren, sonst läuft der Pazifismus ins Leere.
„Was die Linkspartei heute ist, ist sie geworden. Jedes dritte Mitglied der Fraktion trug in den vergangenen Jahren Verantwortung ...“ - richtig, aber „miserable Performance“? Woran soll das gemessen werden? Die Probleme der PdL kommen im Wesentlichen nicht von einer schlechten Performance, hier wurde nicht eine Ware schlecht beworben, sondern im Unterschied zu den anderen Parteien gründet die Linkspartei auf eine strukturale Inkonsistenz. Sie kann sich nicht entscheiden, ob sie Systempartei oder Antisystempartei sein will. Es wäre alles ganz einfach, wenn sie sich zur Antisystempartei durchgerungen hätte. Aber dieser Standpunkt hat in unserer Gesellschaft bislang immer nur marginale Zustimmung erhalten. Ich verstehe den Impuls der Reformer/Realpolitiker in der PdL, die Zustimmungsfähigkeit bei den Wählermassen suchen, aber das ist objektiv falsch. Denn in dem Maße, wie man die Systemkritik aufgibt, wird man überflüssig, im System sind die bürgerlichen Reformparteien die attraktivere Alternative (siehe oben).
Die PdL muß, weil es richtig ist und die Glaubwürdigkeit davon abhängt, bekennen, daß sie eine Partei der Systemkritik ist, und da sie nicht genug Zustimmung findet, daß sie diese Position in einer konsequenten parlamentarischen Opposition wahrnimmt. Sie kann durchaus Koalitionen als Mehrheitsbeschaffer eingehen, aber nur unter Verzicht auf die euphemistische Behauptung, linke Politik durchzusetzen. Sie kann in einer bürgerlichen Koalition nur das Schlimmere verhindern, es bleibt ihre Aufgabe, daran zu arbeiten, so stark zu werden, daß, wenn sie in Wahlen nicht schon die Mehrheit erringt, bürgerliche Parteien ihr möglicherweise zur Mehrheitsbeschaffung dienen. Dann kann sie wirklich partielle linke Ziele erreichen.
Nein, die „Kümmerer-Partei“ ist keine Perspektive für links. Und es hängt nicht von Personen, neuen Köpfen ab. Links muß zu einem (wenn es nicht mißverständlich wäre, könnte man sagen: metaphysischen) Bedürfnis der Bürger werden, die darum aktiv werden, und was sich in der Partei spiegelt.
Auch 2005/07 hatte sich die Partei erneuert:
Die 2002 auf Mitregieren ausgerichtete - und daher zurecht gescheiterte - PDS erhielt durch die WASG eine dringend nötige Ergänzung gerade durch gewerkschaftlich organisierte Menschen. Dadurch rückte die Partei wenigstens wieder etwas nach links und konnte das Wählerpotenzial folgerichtig mehr als verdoppeln.
Dieser Erneuerungseffekt ist allerdings durch MeToo-Wokismus, Klimanerdigkeit und nun auch durch weitgehende Anpassung an den Covidpanik-Modus der Herrschenden nahezu komplett ausgelöscht.
Der demoskopische Rückfall auf den alten PDS-Sockel von 5 % darf daher Niemanden verwundern.
>>Sie hat jemanden, der/die ein supertolles Buch geschrieben hat, von dem man einen Großteil gleich als Programm für die nächste Wahl übernehmen könnte.<<
Meinen Sie etwa Wagenknechts "Selbstgerechte"?
Das ist leidre ein kompletter Schuss in die Wanne. Darin ist fast nichts, was für eine linke Programmatik taugt.
"Dietmar Bartsch und Petra Pau stehen inhaltlich für nichts und haben schon 2002 die Wahl verloren, als die Partei aus dem Bundestag flog."
Und dennoch sind die immer noch dabei und Bartsch als SPD-Maulwurf darf immer noch schwadronieren, von Pau mal ganz zu schweigen.
Ich habe die Hoffnung aufgegeben, dass dieser "Verein von Beitragszahlern" noch die Kurve bekommt.
Es gibt, jedenfalls öffentlich bekannt, keine Übernahme von Verantwortung und keine Erneuerungsdiskussionen.
Nur eine Erneuerung von unten nach oben und eine Trennung vom bisherigen Führungspersonal sowie eine Neuausrichtung des Parteiprogramms und der Strategie könnten hier noch helfen.
Es ist für mich nicht vorstellbar, dass die PdL unter diesen Bedingungen nach der nächsten BTW noch Mitglied des Bundestages ist.
Und das wäre dann auch gut so.
>>Dieser Erneuerungseffekt ist allerdings durch MeToo-Wokismus, Klimanerdigkeit und nun auch durch weitgehende [b]Anpassung an den Covidpanik-Modus der Herrschenden[/b] nahezu komplett ausgelöscht.<<
Yes!
Genau so.
Das Problem, das mehr oder weniger alle Parteien haben, durch die Medien wird der Eindruck erweckt, die Aufgabe von Partei bzw. Politikern wäre die Menschen zu erziehen und das was sich die Mehrheit der Journalisten wünscht zu erfüllen.
So schafft es keine Partei mehr, für die wirklich abgehängten noch wählbar zu sein (30% Nichtwähler). da sie deren Situation nicht ändern.
Der verzweifelte Versuch mit Wohlfühlphrasen so zu tun, als ob man sich kümmert wird von den meisten erkannt. Daher hat es die Linke nie geschafft ernsthaft bundesweit Fuß zu fassen. Im Westen ist es eine Partei der studierten, mit ein wenig Sozialromantik. Aber bei den Gestaltungsoptionen in unserer Demokratie versagt sie. Wenn man über Löhne, Mieten, Rente und Gesundheit spricht, muss man doch klar sagen mit wem man verhandelt und was man von denen möchte und wie man das erreichen will. Nur die aussage, wir sind für gerechte Löhne und eine Mietpreisbremse hilft wenig.
Und wenn man sich anschaut, wie Politik früher gestaltet hat, kann man nur frustriert sein, denn die Politik hat weder die Köpfe dafür, noch die politische Handlungsfähigkeit. Die wandert immer mehr nach Brüssel und wer dort entscheidet, leigt nicht mehr in unserer Hand.
Deshalb hat sich das Kapital auch ausgedacht, dass die Medien mit oben genannten Vorgaben die Politiker vor sich her treiben und uns das Gefühl demokratischer Wahlen geben und den Politiker die Arena.
An alle Kritiker der Linkspartei
Ich muß auch den Kopf über diesen kopflosen, aber auch unenthusiastischen Verein schütteln. Aber sich wünschen, daß er aus dem Parlament fliegt? Bleiben denn dann die Parteien im Parlament, die es mehr verdient haben?
"Selbstauflösung...sich bereits bestehenden Parteien anzuschließen. Möglichst einer, deren Programm nicht von PR-Agenturen geschrieben, und deren öffentliches Auftreten nicht von Farb- und Modeberatern & Cie. entschieden wird."
Lol... ach ja? Und welche Partei schwebt Ihnen da vor? Ich wüsste keine.
"Zukünftige Demokratie wird ohnehin außerhalb der Parlamente stattfinden"
Was soll man darunter den verstehen? Was soll das bitte für eine Demokratie sein?
"...Wenn sich Millionen Menschen von einer Partei abwenden, müsste das doch ein Grund sein für den ein oder anderen Rücktritt..."
Das mag für den einen einen oder anderen Linken-Abgeordneten oder sonstigen Genossen an den verschiedenen Spitzen stimmen. Aber diese pauschale Kritik an der Parteipolitik ist nicht gerechtfertigt. Es sollte nicht übersehen werden, dass diese Wahl unter ganz bestimmten Vorzeichen ablief. Da war zum einen die große Hoffnung der "fortschrittlichen Wähler" auf einen sozialen Wandel doch diesmal mit der SPD und auch den "Grünen". Eine Hoffnung, die die LINKE an die Seite drängte - und nun natürlich wie immer enttäuscht wird. Dazu die unsägliche "Corona"-Debatte, die vom Hintergrund keine politische, sondern vielmehr eine gesundheitliche Debatte ist. Was heißt, es gibt keine klaren sozialen Ansätze, sondern eher individuell zu vertretende Lösungen. Und nicht zuletzt trugen auch die anti-linken Medien zu einem Chaos in Köpfen selbst der Parteistrategen bei.
Kurz: natürlich müssen die Ursachen des Wahlversagens analysiert werden - aber die grundsätzliche soziale, demokratische und sogar die pazifistische Ausrichtung der Partei hat nicht zu diesem Debakel geführt.
PS: Ich habe die Beiträge vor diesem meinen noch nicht gelesen... kommt jetzt.
"...Wenn sich Millionen Menschen von einer Partei abwenden, müsste das doch ein Grund sein für den ein oder anderen Rücktritt..."
Das mag für den einen einen oder anderen Linken-Abgeordneten oder sonstigen Genossen an den verschiedenen Spitzen stimmen. Aber diese pauschale Kritik an der Parteipolitik ist nicht gerechtfertigt. Es sollte nicht übersehen werden, dass diese Wahl unter ganz bestimmten Vorzeichen ablief. Da war zum einen die große Hoffnung der "fortschrittlichen Wähler" auf einen sozialen Wandel doch diesmal mit der SPD und auch den "Grünen". Eine Hoffnung, die die LINKE an die Seite drängte - und nun natürlich wie immer enttäuscht wird. Dazu die unsägliche "Corona"-Debatte, die vom Hintergrund keine politische, sondern vielmehr eine gesundheitliche Debatte ist. Was heißt, es gibt keine klaren sozialen Ansätze, sondern eher individuell zu vertretende Lösungen. Und nicht zuletzt trugen auch die anti-linken Medien zu einem Chaos in Köpfen selbst der Parteistrategen bei.
Kurz: natürlich müssen die Ursachen des Wahlversagens analysiert werden - aber die grundsätzliche soziale, demokratische und sogar die pazifistische Ausrichtung der Partei hat nicht zu diesem Debakel geführt.
PS: Ich habe die Beiträge vor diesem meinen noch nicht gelesen... kommt jetzt.
Sie möchten Antworten auf erkennbar rhetorische Fragen?
Gut, ich kann mich dem nicht verschließen.
Die Linke wird schon das eigenständige Denken selbst praktizieren müssen, sonst wird das nichts. Wer sich die - auch nur regional - auf dem Markt befindlichen Parteien gründlicher anschaut, wird Optionen finden.
Ich bin keine Partei, sondern ergreife bei Bedarf gerne welche. Das ist auch davon abhängig, ob es um lokale, regionale oder landesweit relevante Fragen geht.
Was die zukünftige Demokratie angeht, nenne ich hier als wichtige Faktoren Dezentralität, direkte Demokratie u. a. Alles Begriffe, die bereits in den diversen Debatten benutzt werden.
Auch hier ist individuelle Arbeit notwendig, symetrische Kommunikation, flache Hierarchien.
Ich bin sicher: falls Sie sich auf dieses Thema einlassen wollen, finden Sie Wege. Andernfalls dann eher ... Gründe.
Wenn ich jetzt eine gewisse Irritation bei Ihnen hinterlassen habe: das ist gewollt. Denken und Wiederkäuen sind zwei Paar Schuhe.
Aus klassisch sozialdemokratischer Sicht ist das Buch hervorragend.
Linksidentitäre, Wokies und Islamo-Gauchisten werden es nicht mögen.
"(...) tatsächlich aber hat es eine Zeit gegeben, in der ihre Partei fest verankert war in der Lebenswelt der Arbeitslosen, Niedriglöhner und Alleinerziehenden."
Eine linke Partei, die in der Lebenswelt dieser Menschen nicht verankert ist, hat ihre Existenzberechtigung verwirkt. Was soll eine Partei der Gesellschaft geben, die vorgibt für Menschen zu sprechen, die sich von ihr nicht angesprochen fühlen?
Die recht sympathische Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali hat vor kurzem gesagt, dass es für die Linke in den nächsten vier Jahren ums Überleben gehe. Damit hat sie völlig recht, sie scheint aber leider eine der ganz wenigen in der Partei zu sein, die das begriffen haben. Meine Vorhersage: die Partei wird sich sehr schnell in die Bedeutungslosigkeit sektieren, dabei ständig von irgendeiner 'verbindenden Klassenpolitik' faseln, die angeblich 95% der Menschen zugute kommen würde (die halt zu blöd sind, das zu merken).
Die Strategie der Partei, wenn sich in der Gesellschaft widersprüchliche Interessen auftun, die unangenehm und nicht ohne weiteres mit der eigenen ideologischen Schlichtheit zu vereinbaren sind: allen Seiten alles versprechen, dabei in den Forderungen und Versprechungen so lächerlich realitätsfern werdend, dass jeder, dessen Hirn noch nicht von vulgärmarxistischem Schwachsinn vernebelt ist, sich mit Grauen abwendet. Und das hält man dann für Prinzipienfestigkeit. So gesehen ist die heutige Linkspartei der würdige Nachfolger der SED, deren Funktionäre mit ihrem ideologischen Stumpfsinn ein ganzes Land zu Grunde gerichtet haben. Das solche Leute auch zukünftig nichts zu melden haben werden, ist durchaus eine beruhigende Nachricht. Denn es würde dabei keine soziale Wende, sondern nur Chaos herauskommen.
Eine Sache sollte dabei inzwischen klar sein: Sahra Wagenknecht ist weder das Problem, noch eine Lösung für die Partei. Mit ihren Aussagen zur Impfdebatte (ohne diese hier jetzt inhaltlich diskutieren oder bewerten zu wollen) hat sie sich endgültig in eine gesellschaftliche Nische verabschiedet, in der es garantiert nichts zu holen gibt. Als talentierte Publizistin wird sie hoffentlich weiter wirken, politisch ist sie erledigt.
Naja, das es entscheidet ja letztlich der Wähler, oder?
Das dies nicht bedeutet, diese verbleibenden Parteien hätten es verdient, darüber sind wir uns einig.
In der hiesigen Medienwelt, in der wir leben, ist Schein mehr als Sein und die öffentliche Aufmerksamkeit entscheidet über Daumen hoch oder runter.
Das kann/muss man kritisch sehen, aber man darf es nicht ignorieren.
>>Linksidentitäre, Wokies und Islamo-Gauchisten werden es nicht mögen.<<
Da muß ich erstmal ins Wörtderbuch gucken.
>>Aus klassisch sozialdemokratischer Sicht ist das Buch hervorragend.<<
Und? Was heißt das denn? Man schreibt ein paar Wünsche in die Zeitung, wird ggf. dafür noch gewählt, und stellt dann nach der Wahl fest, dass man 90% davon nicht umsetzen kann, weil die Macht ja eben ganz woanders sitzt als im Parlament.
Hier, aus einer Zeit, was S.W. noch theoretisch sattelfester war:
>>Das Programm einer sozialistischen Partei sollte vier Aufgaben erfüllen: Es sollte eine Analyse des aktuellen Stadiums kapitalistischerEntwicklung enthalten, eine Darstellung der Strategien der Herr-schenden und der Kräfteverhältnisse; es sollte das Ziel einer sozia-listischen Gesellschaft als Alternative zum bestehenden System derProfitmacherei umreißen; es muß jene Forderungen formulieren, für die wir als sozialistische Partei hier und heute kämpfen und an denen wir zu messen sind; es sollte schließlich Aussagen darüber enthalten, wie dieser Kampf unter den gegebenen Kräfteverhältnissenaussehen kann, wenn wir dabei diese selbst verändern wollen. Ein Programm sollte also neben Analyse und Ziel Brücken vom Heute zum Morgen zumindest skizzieren.<<
Sowas muß auch kommen von jemandem wie S.W., die es kann. Viele anderee können es ja nicht, es sei ihnen vergeben.
Kommt aber nicht. Nach ihrer berechtigtigten Kritik an der "Idenditätpolitik" kommt nichts mehr. Und ein paar krude Thesen, die Angriffspunkte liefern.
General gegen das Virus
Auszug:
Ob Impfen bei der Linkspartei hilft?
Ob Impfen bei der Linkspartei hilft? Vielleicht mit einer Injektion Marxismus aus dem Kapital: „Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf die Gefahr des Galgens.“ Zur Zeit riskiert das Kapital Krankheit und Tod: Über die Nebenwirkungen der Spritzstoffe.
Man macht lieber den Pharma-Noske
Nähme man das Marxsche Erbe ernst, müssten die Profitmacher eine radikale Antwort bekommen. Aber etwas richtig Radikales kennt der gut gehirn-gewaschene LINKE nicht mehr. Das wäre ja so, als solle man etwas an der Wurzel packen und ausreißen. Schon das Wort „ausreißen“ ist ja schrecklich. Hilfe, das könnte sich doch glatt gegen die aktuelle, höchst gesunde Regierung wenden. Da macht man lieber den Pharma-Noske.
Das Letzte zuletzt:
Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher, und Dr. Iris Martin-Gehl, justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse: „Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsgemäßheit von Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren in einer akuten Pandemielage stärkt die Schutzpflichten und Schutzmöglichkeiten des sozialen Rechtsstaats, um möglichst alle Menschen wirksam gegen Krankheit und Tod zu schützen. Dahinter haben z. B. Interessen zur individuellen Freizeitgestaltung in einer Pandemielage zurückzustehen."
Die Linke verbeugt sich vor einem Gericht, das voll in der Hand der Herrschenden ist und sich gegen die Verfassung wendet. Die Damen und Herren der LINKEN ekelt nichts mehr.
>>Die Linke verbeugt sich vor einem Gericht, das voll in der Hand der Herrschenden ist und sich gegen die Verfassung wendet. Die Damen und Herren der LINKEN ekelt nichts mehr.<<
Nun, sie gehen davon aus, dass wir in einem "sozialen Rechtsstaat" leben. Falsche Analyse - falscher Schluß.
Ansonsten ist die Verfassung ja noch etwas durchaus positives und zu verteidigen, solange wir nichts besseres haben.
Fun-Fakt: Der Satz mit den 300 % - der stammt nicht von Marx. ;-). Wird ihm aber gerne zugeschrieben. Marx zitiert an dieser Stelle William Petty.
"Nun, sie gehen davon aus, dass wir in einem "sozialen Rechtsstaat"
Nein, davon gehe ich nicht aus. Vermutlich aber der Autor des oben verlinkten Beitrages, von dem der obige Auszug stammt.
Jaja, genau. "Sie". Die "Linken". ;-)
siesiesie, genau. Mein Fehler.
""Sie". Die "Linken". ;-)"
Verstehe ich nicht. Digitale Hieroglyphen sowieso nicht.
Was für rhetorische Fragen? Wenn Sie sagen, dass die LINKE sich auflösen soll und deren Mitglieder in andere (ja hoffentlich bessere!) Parteien eintreten sollen, dann hätte ich ja doch gern gewusst welche Sie da meinen.
Das hat nichts mit fehlendem Nachdenken meinerseits zu zun, sondern ist Ihre Behauptung. Ich glaube ja gerade nicht, das es gegenwärtig eine Andere Partei gibt, welche die Themen (soziale Gerechtigkeit/Friedenspolitik) der LINKEN glaubhaft vertritt. Streit und Zwist in der Patei beiseite, ist dass doch der Grund für Mitglieder sich überhaupt in einer Partei zu engagieren.
Zugespitzt gesagt, nur weil es in der FDP "ruhig" zugeht. Lindner da den Ton angibt und alle Ja und Amen sagen,..ist dass doch keine "Option" für LINKE Parteimitglieder. Man ist doch nicht Mitglied in einer Partei weil die als Einheit "funktioniert" sondern weil man an deren Ziele etc. glaubt. Und wenn Sie meinen dass "Freie Wähler" oder ähnliches eine "Option" sind, dann muss ich sie enttäuschen. Die stimmen, zumindest da wo ich wohne, analog zur CDU/FDP.
Direkte Demokratie, so toll die ist, kann übrigens Parlamente nicht ersetzen. Alleine die Masse an Gesetzen die Beschlossen werden, zu kleinteiligen Themen die kaum einer versteht,....da müssten wir jede Woche abstimmen, und keiner würde wissen über was genau.
Das nenne ich eine Annäherung.
Ich stimme zu: NUR direkte Demokratie würde überfordern. Also ist es Zeit (was ja auch geschieht), sich mehr und mehr in diese Richtung zu bewegen. Als Ergänzung zu Parlamenten, nicht als Ersatz.
Freie Wähler meinte ich nicht. Die sind nicht besonders frei - analog zur AfD, die außer Ihrem Label wenig Alternatives anbietet.
Um Sie ein zu 'bedienen': Die PARTEI oder (im regionalen Rahmen) Volt schwebten mir vor. Letztere ohne Gewähr. Auch dachte ich an linksgrüne Dissidenten, die erst mal im Kleinen eine Option werden könnten. (In Hessen ist die Partei Die Grünen zu einem schwarzen Anhängsel mutiert.)
Wir werden uns ohnehin davon lösen müssen, dass das Heil in einer globalisierten Welt liegt. Es gibt viele, kluge Ansätze von Menschen mit größerer Detailkenntnis als ich sie besitze. Meine Ressourcen sind begrenzt - und endlich.
Also 'die Partei'. Ich schätze es sehr, wie Sonneborn den korrupten Stall der sich EU Kommision nennt aufmischt und blosstellt.
Aber zu Sachthemen findet sich dann oft wenig oder gar nichts.
https://www.die-partei.de/regierungsprogramm/
"Bierpreisbremse" "Wirecard für alle. Menschen ohne Einkommen & Vermögen können damit bezahlen, was immer sie wollen. Wir finanzieren das Projekt durch Rücklagen, die selbstverständlich nicht existieren."
Ist mir viel zu oft zu unkonkret und auch zynisch...Ja, ich weiß das ist Satire und trifft meinen Humor ganz gut. Aber wenn der unwahrscheinliche Fall eintritt dass die gewählt werden, was machen die dann? Und DIE Partei hat ja jetzt mir ihren 1% genau wieder die Stimmen geholt die sie vor 4 Jahren schon hatte...Da ist keinerlei Aufbruch oder Wachstum zu erkennen.
Aber bei politischem Engagement ist es doch auch irgendwie wichtig, dass es etwas bewirkt, oder?
In meiner Freizeit kann ich mich auch in diversen Vereinen und Verbänden engagieren, bei Amnesty oder in einem Friedensforum anstatt in einer 0,4 Prozent Partei wie "Volt" über politische Ideale und Ideen zu diskutieren, die niemals praktisch umgesetzt werden.
Volt entstand wegen dem Brexit..."wir feiern Europa"...viel mehr ist da nicht.
"Die Basis" hat die Schnauze voll vom Lobbyismus und will mehr direkte Demokratie...soweit so gut...politisch steht die aber nirgends..."will das ganze Volk" repräsentieren...lol
Da versuche ich doch lieber den Karren der LINKEN aus dem Dreck zu ziehen, die hat ja immerhin noch 5% der Stimmen und sitzt auch in vielen Stadtparlamenten, wo ich wirklich was an der Politik ändern/bewirken kann...statt "nur" Satire oder Kleinspartei. 'Aufstehen' war etwas wo viele dahinter standen...das hätte eine Partei werden können...bei Volt/Basis etc. sehe ich das nicht...
"In Hessen ist die Partei Die Grünen zu einem schwarzen Anhängsel mutiert" Ist leider mittlerweile überall so.
Wenn ich Sie gemeint hätte, lieber Zack, hätte ich "Sie" geschrieben. Gruß.
Ich meinte aber "sie", die Linken.
Passen Sie auf ihre Beiträge auf, die sind sind irgendwie "versteckt".
Natürlich braucht eine neue Politik neue Leute, wenn sich die alten Leute als nicht geeignet erweisen, das Neue zu verstehen.
Das ist kein Affront, sondern rationale Aktion.
Ich nehme mir die Freiheit, aus den FC Beiträgen der letzten Tage diese Punkte für die gesellschaftliche Linke in D herauszufiltern:
- eine Strategie, die es ermöglicht, sich vor der nächsten BT-Wahl hinter einer einzigen linken Partei / Liste (PdL?) zu sammeln,
- das Einüben vieler links-bunten Listen vor Ort (z.B. in der Kommunalpolitik), Fokus on lokale Klima-Anpassung,
- die Schaffung aller Art von ausserparlamentarischen Initiativen, die auch die progressiven Elemente des neuen Koalitionsvertrages einklagen, on-ground und vernetzt, generationenübergreifend.
??
Was die Partei Die Linke angeht, finde ich Ihre Haltung ehrenwert. Im regionalen oder kommunalen Rahmen wäre ich ggf. sogar dabei.
Allerdings: als sozialer Mensch, früher Akademiker, heute Armutsrentner, finde ich schon die Mitgliedsbeiträge unakzeptabel. Ich wollte vor Jahren in Gießen eintreten, habe dann aber entsetzt die Flucht angetreten, als ich die Regularien las.
Bei dieser praktischen Frage fängt soziale Politik an. (Bei der Linken leider nicht.) So bin ich Mitglied der Partei Die Partei geworden, bei der ich wenigstens ab und zu etwas zu Lachen habe.
Mein altmodisches Verständnis von Politik: sie muss - wenigstens rudimentär - das Herz und die Füße wärmen.
Guuude.
Das kann und darf man so sehen.
Zustimmung von mir.
Der Konstruktivität eine Chance ... mit Blödeleinlagen?
... ja Guude, Herr Bartleby.
... nennen wir es 'Spaßguerilla', passt besser ...
Huh, nicht Erschrecken, bitte!
Bin dabei. Fritz Teufel war eines meiner frühen Idole.
In den 90ern hatte Christoph Schlingensief ja eine Art Polit-Performance in die Partei Chance 2000 überführt, eine Art Vorläufer von Sonneborns Partei. War streckenweise nicht uninteressant.
Wohl wahr.
Auch wenn ich mich damit dem Verdikt eines elitäres Bewusstseins aussetze: kluge Gedanken und vor allem umsetzbare Gedanken können nur von den Wenigen kommen. Ihre Aufgabe ist es, den Schulterschluss mit den weniger - oder anders - Klugen zu suchen.
Wenn es schon nicht im Großen geht, dann wenigstens im Kleinen.
Gewidmet meinen 'Asi'-Freunden (offizieller Sprachgebrauch: Menschen aus bildungsfernen Schichten), die mir gezeigt haben, dass der kluge Kopf alleine nicht ausreicht.
>> Ohne neue Leute aber wird es keine neue Politik geben.<<
Wieso denn ´neue Politik´? Die angesprochenen Themen sind doch die alten, was fehlt ist der effektive & gebündelte Einsatz in diese Richtung & vor allem dessen Vermittlung an die Wähler. Statt dessen wurde sich in Nebenschauplätzen in Szene gesetzt, nicht zuletzt auch durch neue Parteimitglieder.
DIE LINKE hat gute Leute aber leider inzwischen auch viele, die kontraproduktiv agieren. Ich bin für die Gründung einer neuen linken Partei mit Mitgliedern wie Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen, Alexander Neu, Heike Hänsel, Fabio De Masi u.e.m.
also pds und wasg wieder getrennt.
Wäre zumindest eine Überlegung wert.
Auf der rechten Seite des politischen Spektrums haben nach 2013 FDP und AfD von einer solchen Auseinander-Entwicklung profitiert.
Am Wahlabend 2013 gehörte ich zu Jenen, die frohlockten darüber, dass zwei neoliberale Parteien - eben die Brüderle-FDP und Luckes Professoren-AfD - sich mit 4,8 % und 4,7 % gegenseitig aus dem Spiel nahmen. Viele Beobachter meinten, es gäbe künftig nur Platz für eine der beiden Parteien.
Ab 2015 entwickelten sich beide auseinander, insbesondere durch den Rechtsruck der AfD (Lucke > Petry > Gauland). So ärgerlich bis unappetitlich beide Parteien aus linker Sicht sein mögen: Aus dem eigenen Blickwinkel heraus haben beide vieles richtig gemacht - 2017 sowie 2021 sprangen jeweils zweistellige Ergebnisse heraus.
In wieweit ein solches Szenario sich auf das linke Spektrum übertragen lässt, kann ein lohnendes Diskussionsthema sein.
Gerne gelesen...,
Ich warte ebenso auf irgendeinen Aufbruch der linken Partei. So wie es ist,wird das nichts. Es reicht kein Buch schreiben.Mir ist es wichtig,dass die Linke im Bundestag ebend ungradlinige Wege geht und dafür sorgt,dass sich die Damen und Herren mal die Lebensläufe anhören müssen, weil die Linke denen das Rederecht besorgt hat, die unterm Radar sind ebend auch bei den anferen Parteien. Dazu müssen sich die paar Parteimitglieder dort ebend auch um die Nichtwähler kümmern. Mich ärgern Menschen in ihren Blasen und die gibt es dort viele- die Blasenlebezweibeiner....
Ich hatte Schlingensief mal erlebt in Chemnitz, wusste erst gar nichts mit ihm und seinen Aktionen anzufangen, er war ebend so komplett anders.Dann gibt es ja die Geschichte mit dem Urlaubssee vonKohl und alle Arbeitslosen könnten vorbei kommen zum Baden bis der Wörthersee? überläuft, Schlingensief war ein irrer Typ mit eigenen Aktionen.Sehr sympathisch war die Aktion in Hamburg bei den Scientologen. Da sind er und Obdachlose hin, Vortrag gehört und dann die Stühle mitgenommen, mit der Begründung der menschlichen Solidarität.Ich kriege das nicht mehr richtig zusammen aber weiß, dass die Scientologentruppe so ziemlich baff war, Schlingensief hat sie vorgeführt so richtig mit Lerneffekt, was die Psychologie-Sprechen-Handeln-Ebene betrifft.Er war ein cooler Typ....Leider kann ich nicht verlinken,da probiere ich aber geht nicht,ea hapert da am technischen können. Es fehlt der linken Partei an einem Typus Mensch, der zu solchen Aktionen fähig ist ebend auch im Bundestag.Die Blase muss ebend platzen, dass die Herrschaften ihre Lebensumwelt kennenlernen und ebend die Schichten der Bundesrepublik.
Das ist der Geist, der aus der Flasche muss...Ms Anelim, Grüsse, ms
Ja, das mit den Mitgliedsbeiträgen...
Das hängt damit zusammen, dass die LINKE aus Prinzip keinerlei Unternehmensspenden annimt um sauber zu bleiben. Das Geld was man vom Staat bekommt reicht leider kaum, ist man in fast jedem Ort im Land aktiv und will ordentlich Wahlkampf machen, die aktiven Mitglieder für ihre Zeit in den Gremien entschädigen etc. Da bleibt kein Geld übrig oder wird irgendwo verschwendet.
Dann gibt es das *Grundproblem* das soziale Politk die ein Ende der Umverteilung von unten nach oben fordert, nicht unbedingt die dicken Fische mit den dicken Konten anzieht, die dann aus eigener Tasche so viel Spenden dass das kompensiert wird. Schaut man sich die privaten 'Spenden' der Union oder FDP an...sieht man das. Auch die AFD wurde ja zu Beginn von einigen zentralen, rechtsdrehenden Bonzen finanziert. Das ist um so wichtiger je kleiner die Partei ist.
Aber wenn man wenig hat, muss man auch weninger zahlen. Ich denke nicht dass man als 'Armutsrentner' mehr als 20-25 Euro im Monat bezahlen müsste. Wenn man irgendwie Geld vom Staat bezieht, zahlt man 1,50 Euro im Monat Beitrag etc.
Ich schätze 'Die Partei' auch sehr...bei uns im Stadtrat kooperieren wir immer mit denen...Dass man sich überhaupt noch für soziale Politik engagiert, ist ja heute schon was Besonderes.
»Das hängt damit zusammen, dass die LINKE aus Prinzip keinerlei Unternehmensspenden annimt um sauber zu bleiben. Das Geld was man vom Staat bekommt reicht leider kaum,…«
„…aus Prinzip keinerlei Unternehmensspenden annimmt…“ – So, glauben Sie das wirklich. Meine Überzeugung ist die, dass auch die PdL Spenden annehmen würde, so sie welche bekäme. Glauben Sie mir, dann würde auch PdL-Kognition die Ausrede liefern, warum das ab sofort wohl angesagt ist.
„Das Geld was man vom Staat bekommt,…“ richtet sich u.a. nach der Anzahl der Mitglieder. Weggelaufene Mitglieder zählen dabei nicht.
Dass die PdL so ein schlechtes Standing hat, hat sie selbst herbeigeführt. 2005 erfolgte bei 8,7 Prozent Wählerstimmen der Einzug ihrer Vorgängerorganisation in den Bundestag. 2009 erlangte sie 11,9 Prozent.
2009 trat ich aus Überzeugung, den richtigen Verein zu unterstützen, hier in Castrop-Rauxel in diese Partei ein – für im Übrigen 45 EURO Monatsbeitrag. Im Juni 2012 bescheinigt Gysi der Partei eine Hassdynamik und bringt erstmals die Spaltung der Partei ins Spiel.
Einer solch pervertierten Partei spendet niemand Geld, und dann macht man eben aus der Not eine Tugend und verkündet, man nehme keine Spenden an.
Auch ich bin aus dieser Partei schließlich wieder ausgetreten, u.a. wg. des Herrn Gysi, der dem Verräter Tsipras 2015 die Stange hielt.
"Meine Überzeugung ist die, dass auch die PdL Spenden annehmen würde, so sie welche bekäme"
Ich weiß dass schon Unternehmensspenden abgelehnt worden sind. Das brauche ich nicht glauben... Und natürlich bekommt DIE LINKE bei den Themen die sie vertritt weniger Spenden. Auch das habe ich geschrieben...Woher soll das Geld auch kommen wenn man eine Partei für die Armen sein will? Von den Reichen sicherlich nicht, die Gründen eher eine Stiftung um steuern zu sparen und/oder um ihr ansehen aufzupolieren. Falls denen die Belange der Unterschicht nich eh völlig Schnuppe sind.
"Geld vom Staat richtet sich u.a. nach der Anzahl der Mitglieder. "
Falsch. Das Geld vom Staat richtet sich nach den Abgegebenen Zweitstimmen für die Partei...0,86 € pro Stimme.
Dazu gibt es noch 0,45 € für jeden Euro den die Mitglieder AN BEITRÄGEN an die Partei zahlen. (bis zu 3.300 € je Person)
https://de.wikipedia.org/wiki/Parteienfinanzierung_(Deutschland)#Finanzierung_aus_staatlichen_Mitteln
So profitiert eine Partei wie die FDP relativ stark, wenn ihre relativ wenigen Mitglieder gut betucht sind...eine Partei mit vielen armen, gar Arbeitslosen Mitgliedern wie die LINKE...bekommt auch kaum staatlichen Zuschuss wenn die 1,50 Euro monatlich als Mitgliedsbeitrag zahlen.
Wer hat dem wird gegeben.
"Dass die PdL so ein schlechtes Standing hat, hat sie selbst herbeigeführt."
Das stimmt zum Großteil. Aber ihren Austritt erklären Sie damit dass Gysi 2012 was von Hassdynamik gesprochen hat...und dass ist dann eine "pervertierte Partei". Weil der Tsipras unterstützt hat?
"dann macht man eben aus der Not eine Tugend und verkündet, man nehme keine Spenden an."
Falsch. Das war schon immer so....auch als die LINKEN noch bei über 10% standen.
Danke, da war ich wohl zu vorwitzig.
Die Linkspartei-"Seeheimer" (*) haben ihr Ticket für die erneute Regierungsbeteiligung in Berlin gelöst, indem sie direkt nach der Wahl den Volksentscheid für die Vergesellschaftung der Wohnkonzerne - 59% aller Berliner/innen - einer "Expertenkommission" überließen.
(*) Im Juni 2012 bescheinigt Gysi der Partei eine Hassdynamik und bringt erstmals die Spaltung der Partei ins Spiel (sagt Flegel).