„Es gibt auch Grund für Zuversicht“

Interview SPD-Chefin wird Franziska Giffey vorerst nicht. Vor diesem Entschluss sprach sie für die "Freitag"-Reihe "1989/2019" über ihre Ost-West-Biographie

Viele in der SPD hofften, dass die Parteichefin bald Franziska Giffey heißt. Doch daraus wird nichts – zumindest vorerst nicht. Seit kurzem ist bekannt, dass Giffey ihren Rücktritt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Aussicht stellt – für den Fall, dass eine laufende Untersuchung ihrer Dissertation durch die Freie Universität Berlin den gegen sie erhobenen Plagiatsverdacht bestätigt. Ins Rennen um den Parteivorsitz wird die ehemalige Bezirksbürgermeisterin Berlin-Neuköllns nicht einsteigen. Einige quittieren dies mit Bedauern – warum eigentlich? Was begründet die Popularität Franziska Giffeys? Vor der Bekanntgabe, dass sie gegebenenfalls zurück- und als SPD-Chefin nicht antreten werde, hatte der Freitag die Ministerin für ein Gespräch abseits der aktuellen Fragen getroffen, vor allem, um über ihre Ost-West-Biograpie zu sprechen.

der Freitag: Frau Giffey, Sie sind in einem kleinen Dorf in Brandenburg aufgewachsen. Hatten Sie denn eine schöne Kindheit?

Franziska Giffey: Ja, so richtig schön auf dem Land – im Sommer barfuß im Garten, Erdbeeren pflücken, mit dem Hund spielen, viel Freiheit. Als Kinder sind wir alleine in den Wald, viel baden gegangen. Das war eine schöne Kindheit.

Als die Wende kam, waren Sie elf.

Es gibt ein Davor und ein Danach – auch in meinem Leben. Diese Erfahrung teile ich mit allen Ostdeutschen, die diese Zeit erlebt haben. Anders als für jemanden, der seine Heimat zum Beispiel in Süddeutschland hatte, veränderte sich für uns das Leben grundlegend: manche Schul- und Studienabschlüsse waren nichts mehr wert, Betriebe wurden geschlossen, bestimmte Berufe gab es plötzlich nicht mehr. Es gab tiefe persönliche Einschnitte. Auch meine Eltern wurden beide arbeitslos, mussten noch mal ganz neu anfangen unter den Gegebenheiten der sozialen Marktwirtschaft. Ich kam damals in die 7. Klasse im Gymnasium, die erste nach westdeutschem System. Auch Lehrerinnen und Lehrer mussten sich neu orientieren.

Kurz vorher hatten sie noch Staatskunde unterrichtet …

Staatsbürgerkunde. Oder Geografie mit Karten, in denen West-Berlin eine weiße Fläche war. Geschichte, die vollkommen anders unterrichtet wurde. Alle waren in einem Findungsprozess. Für mich war das alles aufregend, zusätzlich zu Russisch konnte ich auch Englisch und Französisch lernen. Klassenfahrten in ganz Europa machen. Aber ich weiß auch, dass Leute das als Verlusterfahrung erlebt haben, als totalen Umbruch, nach dem sie ihr Leben neu und völlig anders meistern mussten.

Wo sind Sie denn politisiert worden? Zu Hause?

Das Thema Partei war besetzt, von der SED, von staatlicher Kontrolle. Meine Eltern waren nie Mitglied einer Partei. Sie haben mir aber vermittelt, dass jeder Mensch seinen Platz in der Gesellschaft hat und Anerkennung verdient, egal ob Arbeiter oder Professor, und dass es richtig ist, sich für Gerechtigkeit einzusetzen.

Die Brandenburger Schriftstellerin Manja Präkels schrieb in ihrem Roman „Wie ich mit Hitler Schnapskirchen aß“ über ihre Freunde, die nach rechts gedriftet sind. Haben Sie das auch erlebt?

Sie hat für das Buch vergangenes Jahr den Jugendliteraturpreis gewonnen, den durfte ich ihr verleihen. Selbst, im direkten Umfeld, habe ich das nicht erlebt, aber natürlich gab es das. Die Eltern waren oft mit sich selbst beschäftigt, hatten keine Zeit. Viele Jugendliche spürten, gerade bricht irgendwie alles weg. Es gab nicht mehr diesen staatlichen Druck, aber plötzlich diese neue Freiheit. Dass manche sich dann nach rechts orientiert haben, konnte ich schon damals nicht nachvollziehen.

Sie sind einen anderen Weg gegangen.

Ja. Für mich zählte, dass plötzlich die Welt offen stand und dass es so viele Möglichkeiten gab. Dazu gehörte auch, zu akzeptieren, dass andere Menschen zu uns kommen. Für mich war das etwas Positives.

Den West-Berliner Bezirk Neukölln haben Sie gleich nach der Grenzöffnung betreten. Da haben Sie ja viele Menschen gesehen, die zu uns kommen, nicht wahr?

Am Wochenende nach dem 9. November sagte mein Vater: Wir fahren da mal hin. Wir sind dann vom Osten Brandenburgs Richtung Berlin gefahren. Gleich hinter Schönefeld und der Grenzlinie ging es von Rudow mit der U-Bahn bis zum Hermannplatz. Man konnte irgendwo dort das Begrüßungsgeld abholen. Der erste Einkauf war bei Karstadt. Mit elf hätte ich mir natürlich nicht träumen lassen, dass ich mal Bürgermeisterin dieses Bezirks werden würde.

Was haben Sie denn gekauft?

Ein kleines Radio. Da war ich sehr stolz drauf. Ich weiß noch, es war irre voll. Die ganze Technikabteilung war eigentlich schon leer gekauft.

Als Sie 2015 Bezirksbürgermeisterin wurden, meinten einige, Sie würden wohl eines Tages Bürgermeisterin der Stadt. „Völker der Welt, schaut auf diese Stadt“, „Arm, aber sexy“ – was wäre Ihr Slogan? Law and Order?

Nee, „Stolz auf diese Stadt“. Für mich ist Berlin eine der tollsten Städte der Welt, die für Freiheit und Vielfalt steht und die wie kaum eine andere Stadt die deutsche und europäische Geschichte von Teilung und Wiedervereinigung erlebbar macht. Ich finde es immer wieder wichtig, sich bewusst zu machen, wie Berlin beim Mauerfall aussah, wie viel seither entstanden und zusammengewachsen ist, was Menschen geleistet haben, um Veränderungen zu meistern.

Die AfD plakatiert ja gerade im Osten, mit Willy Brandts Slogan: „Mehr Demokratie wagen“. Das ist ganz schön schlau, oder?

Das ist überhaupt nicht schlau. Das ist eine Verkehrung von dem, was er gemeint hat, von dem, wofür er eingetreten ist. Nicht nur die Sozialdemokraten, sondern alle, die sich ehrlich und ernsthaft für die Demokratie einsetzen, müssen klarmachen, was „Mehr Demokratie wagen“ wirklich bedeutet: ein friedliches Miteinander, eine weltoffene und tolerante Gesellschaft, Solidarität mit den Schwächeren, Frieden in Europa.

Zur Person

Franziska Giffey, 41, Tochter eines Kfz-Meisters und einer Buchhalterin, wird 2015 Bezirksbürgermeisterin von Neukölln. 2018 tritt sie die Nachfolge von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig an. Anfang 2019 stellt die Plattform Vroniplag ihre Dissertation unter Plagiatsverdacht

Apropos Stolz auf Ihre Stadt. Berlin ist ja nun aber auch eine Stadt der sozialen Verdrängung.

Berlin ist attraktiv für immer mehr Menschen. Sie ziehen auch aus dem Ausland hierher und investieren. Das hat aber natürlich irgendwann eine Grenze, die Situation ist besorgniserregend. Mietsteigerungen um bis zu 300 Prozent – das ist der Wahnsinn. Ich will nicht in einer Stadt leben, in der nur noch die Reichen sich das Wohnen im Zentrum leisten können. Politik muss das gestalten – und auch Grenzen setzen.

Die SPD gilt in derartigen Fragen als eine Partei, die die kleinen Leute vergessen hat.

Ich mag dieses Gerede von „den kleinen Leuten“ nicht. Eine moderne Gesellschaft ist eine, in der jeder seinen Platz hat. Wenn hier im Ministerium die Poststelle nicht funktioniert, dann funktioniert das ganze Ministerium nicht. Wir machen hier nicht Politik für irgendwelche sogenannten kleinen Leute, sondern für uns alle. Das hat die SPD auch nicht vergessen.

Wer seine Miete nicht mehr zahlen kann, sieht das vielleicht anders und wählt auch anders.

Mieterhöhungen werden nicht von der Politik, sondern von den Vermietern gemacht. Und es gibt einige, die wollen eine Menge Geld damit verdienen. Daraus ergibt sich die Frage nach der Regulierung von staatlicher Seite. Wir haben im Bund die Mietpreisbremse geregelt, in Berlin gibt es jetzt einen Mietendeckel. Das müssen wir durchziehen, aber eben auch die fünf Jahre nutzen, für die dieses Mieterhöhungsverbot gelten wird. Es wird nur eine Normalisierung eintreten, wenn das Angebot an Wohnraum größer wird. Die Stadt muss in die Höhe und Dichte, aber vor allem auch in die Breite wachsen. Dafür braucht es auch außerhalb der Stadtzentren eine vernünftige Infrastruktur.

Viele regt auch wahnsinnig auf, wie etwa Erzieherinnen hierzulande bezahlt werden.

Es geht ja generell um die sozialen Berufe. Wir haben in Deutschland mehr als fünf Millionen Menschen, die in sozialen Berufen arbeiten – 80 Prozent davon sind Frauen. Die werden strukturell schlechter bezahlt. Immerhin ist bei den letzten Tarifverhandlungen etwas erreicht worden. Aber was ist zum Beispiel mit der Ausbildungsvergütung? Ein Beruf, der ohnehin zu wenige Fachkräfte hat, wird doch nicht dadurch attraktiver, dass die Leute noch Schulgeld mitbringen müssen. Wir haben deshalb eine Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher gestartet, mit der wir die Träger in den Bundesländern dabei unterstützen, vernünftig bezahlte Ausbildungsplätze zu schaffen.

Viele Debatten führen direkt in einen Kulturkampf, meint man. Schnitzelverbot in Kitas, was CDU-Politiker Linnemann über Kinder mit Migrationshintergrund sagt. Sind das schwere Zeiten für weltoffene SPD-Politiker?

Wenn’s einfach wäre, könnt’s ja jeder. Ich glaube, bei all diesen Diskussionen ist es wichtig, sachlich und differenziert zu bleiben. Nur, weil es an einigen Punkten Kontroversen gibt, heißt das noch lange nicht, dass man nicht auch für eine weltoffene Gesellschaft eintreten kann.

Sehen Sie sich in der SPD als eine Fürsprecherin all derer, die sich von großen Veränderungen, ob Klima oder Digitalisierung, bedroht fühlen?

Angst vor Veränderung ist kein guter Ratgeber. Wir haben einen technologischen und gesellschaftlichen Wandel sondergleichen und eine globalisierte Welt. Daraus müssen wir das Beste machen. Es gibt auch Grund für Zuversicht. Die Digitalisierung wird auch neue Arbeitsplätze und Perspektiven entstehen lassen.

Und wenn die neuen Jobs vor allem prekäre im Dienstleistungssektor sind?

Dann müssen wir klar dagegen vorgehen, wie das Arbeitsminister Hubertus Heil macht bei den Paketboten, bei Schwarzarbeit, im Internethandel. Wir gehen gegen Sub-Subunternehmensstrukturen und Dumpinglöhne vor und tun etwas für Arbeitnehmerschutzrechte und betriebliche Mitbestimmung in diesen Branchen. Das ist der moderne Arbeitskampf der Sozialdemokratie.

Einstweilen sind Sie ja noch Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Da haben wir in der Redaktion festgestellt: Wo sind in dieser etwas bizarren Aufzählung die Männer?

Die Aufzählung ist überhaupt nicht bizarr. Diese Aufzählung deckt alle Altersgruppen ab und sowohl in der Familie als auch in der Jugend wie bei den Senioren sind natürlich die Männer mit drin.

Die sind hier „mit gemeint“?

Man muss die Frage andersherum stellen, warum sind eigentlich Frauen explizit genannt?

Stimmt. Stört mich auch.

Mich stört das gar nicht. Solange Frauen in Deutschland viel schlechter bezahlt werden als Männer, solange sie nicht ansatzweise die gleiche Repräsentanz in Führungspositionen haben, solange sie zu über 80 Prozent von häuslicher Gewalt betroffen sind, solange sie nicht in gleicher Weise Familie und Beruf vereinbaren können, braucht es diesen Fokus.

Über Ihnen schwebt das Damoklesschwert der Prüfung eines Plagiatsverdachts durch die FU Berlin. Ein blödes Gefühl, oder?

Die Entscheidung ist ja noch nicht gefallen. Die Universität prüft, das muss man abwarten. Ich konzentriere mich auf die Arbeit, die hier im Ministerium ansteht.

06:00 11.09.2019
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