Nicht so der Poltergeist

Porträt Brigitte Zypries ist bis zur Bundestagswahl Wirtschaftsministerin. Oder doch noch länger?

Die Fünftklässler sollen sich hinstellen, die Augen schließen, der Coach von Microsoft schnalzt mit der Zunge, die Kinder auch. Er seufzt, sie seufzen. Es folgt eine Art Lachyoga, die Kinder lachen, die Erwachsenen auch, jetzt sind alle entspannt, ran an die Computer. Die Wirtschaftsministerin kommt gleich, soll ein paar Tablets übergeben. Die Grundschule im migrantisch geprägten Stadtteil Berlin-Moabit hat einen digitalen Schwerpunkt, das Whiteboard statt einer Tafel scheint der große Stolz. Falls das hier eine Brennpunktschule sein sollte, ist davon nichts zu merken. Brigitte Zypries kennt die Schule vom Vorlesen letztes Jahr, das Ministerium für Wirtschaft und Energie liegt in der Nähe. Sie hat den Kontakt zu Microsoft hergestellt.

Die digitale Schule, das passt zu Brigitte Zypries. Schon als Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium setzte sie auf die Zukunftsthemen Industrie 4.0, Start-ups, Raum- und Luftfahrt. Letzteres passt wiederum zu ihrem Wahlkreis Darmstadt, den sie seit 2005 bei Bundestagswahlen direkt gewann, hier ist das ESOC ansässig, das Europäische Raumflugkontrollzentrum. So einen Auftritt in der Schule macht man nicht inkognito: Der Reihe nach kommen Pressevertreter herein, Kinder klatschen, ist sie das jetzt, Frau Zypries? Rotes Jacket, schwarze Hose, Profi-Lächeln, das ist sie. „Gestern war Frau Zypries noch in Paris, um wichtige Verhandlungen zu führen“, erklärt die Schulleiterin. Es ging um die Übernahme von Opel durch den französischen PSA-Konzern. Zypries kehrte mit dem Credo „Opel muss Opel bleiben“ zurück. De facto hat PSA für die deutschen Standorte nur bis Ende 2018 eine Bestandsgarantie gegeben.

Zypries, 63, wurde in Kassel geboren und ist Tochter eines Drogerie-Unternehmers. Sie mache das hier „pro bono“, sagt sie später im Schulflur, es spricht die Juristin. In Gießen hat sie mit Frank-Walter Steinmeier Jura studiert und wie dieser dann in der Ministerialbürokratie gearbeitet, in den Staatskanzleien Hessens und Niedersachsens etwa. In Hannover wurde sie 1997 Staatssekretärin, 1998 ging es weiter ins Bundesinnenministerium zu Otto Schily. Selbst wurde Zypries 2002 Ministerin, zuständig für Justiz. Sie behielt den Posten nach Angela Merkels Wahlsieg, es gab Streit mit dem damaligen Innenminister Schäuble, sie lehnte die Aufweichung des Grundgesetzes zur Terrorabwehr ab, wandte sich gegen Online-Durchsuchungen. In ihre Ägide fällt: das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, die Reform des Unterhaltsrechts, das Verbot von heimlichen Vaterschaftstests. Nun, als erste deutsche Wirtschaftsministerin, hat Zypries die SPD-Fraktion bei der Begrenzung der Managergehälter eingebremst: Beschränkung der steuerlichen Abzugsfähigkeit ja, Deckelung nein. Großkoalitionäre Realpolitik, mit der Union wird mehr eh nicht zu machen sein.

„Können Sie coden?“, fragt ein Kind. Zypries lacht herzlich. Mädchen und Jungs erklären ihr anhand einer Bastelplatine erste Programmierschritte. Das Projekt ist eine Kooperation zwischen Ministerium und Unternehmen. „500.000 kamen von Google“, sagt Zypries, mit dabei sind der Cornelsen-Verlag, Bosch, Microsoft. Für Digitalkonzerne sind Schulen zu erschließende Märkte, sind also solche Partnerschaften nicht problematisch? Damit habe sie nichts am Hut, „das kann jeder sehen, wie er will“, sagt sie dem Freitag – Pragmatismus statt Bedenkenträgerei.

Jetzt werden Fotos geschossen. Zypries: „Gibt es denn eine Genehmigung, dass die Kinder ins Bild dürfen?“ Ja, gibt es. Dann muss sie los, ein paar Minuten im Schulflur bleiben, ein Junge fragt: Sind Sie die Bundeskanzlerin? „Nein, aber ich bin eine Ministerin.“

Was ist ihre Agenda? Eine neue Agenda sei nicht nötig, sie werde die „gute Arbeit“ von Sigmar Gabriel weiterführen, der habe das Wirtschaftsministerium wieder zu einem Ort der Sozialpartner gemacht. „Digitalisierung unserer Industrie und Gesellschaft“, „fairer und freier Handel“, Frauen in der Wirtschaft sichtbarer machen. Es eilt, sie könne jetzt nicht alles aufzählen, ließe sich ja schließlich auch im Internet nachlesen. Was im Internet steht: Unter Gabriel wurde die Strafabgabe für Kohle beerdigt. Vom Gezerre um die Freihandelsabkommen bleibt in Erinnerung: das Gezerre. Und CETA. Die Rettung der Jobs bei Kaiser’s Tengelmann. Gabriel, der Macher.

Seine Nachfolgerin halten einige in der SPD für eine Fehlbesetzung. Zypries ist erfahren, professionell, klar. Aber sie hat eben auch längst angekündigt, im September nicht mehr für den Bundestag anzutreten. „Da hätte sich jemand anders noch bewähren können bis zur Wahl“, sagt ein Parteimitglied.

Anderen gilt Zypries als Idealbesetzung, vielleicht auch gerade jetzt, mit Martin Schulz und seinen Reden zur sozialen Gerechtigkeit: Zypries hält qua Amt den vertrauensvollen Kontakt zur Welt der Unternehmer. Und ein Bundestagsmandat ist keine Voraussetzung, um Ministerin zu werden. Oder zu bleiben.

Im Schulflur ein paar Stichworte: China? „Wichtiger Handelspartner.“ Opel, kann man Einfluss nehmen? Klar, 14 Prozent von PSA gehörten ja dem französischen Staat. Trump? „Ich rate zu Gelassenheit.“ Brexit? „Einzelne Staaten dürfen nicht ausbrechen und bilateral verhandeln.“ Vermögensteuer? „Wir brauchen keine Debatte über die Verfassungsmäßigkeit der Vermögensteuer, sondern schnellstmöglich eine Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen.“ Gerade aber hat ihr Haus eine „Analyse und Bewertung verschiedener Konzepte der Vermögensbesteuerung in Deutschland aus wirtschaftlicher, rechtlicher und fiskalischer Sicht“ ausgeschrieben.

Kurz vor Zypries’ Vereidigung schrieb ein Berthold Richter auf Facebook: „Brigitte, ich denke, dass du den Schulz als Kanzlerkandidaten noch stürzen kannst. Ich baue auf dich.“ Sie antwortete keck: „Wart’s ab!“

06:00 06.03.2017
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