Demokratie aus dem Tunnel

Der soziale Friede ist gestört. Eine insofern mutige Aussage, als sie postuliert, dass es ihn gibt. Als der aufgebrachte Bürger im November laut vor dem Reichstag wütete, nannte der Bundespräsident dies einen „Angriff auf das Herz unserer Demokratie“. Sind die Parlamente das Herz oder ist es die Summe all jener, die wie Demokratinnen handeln? Corona-Gegner – so die allgemeine Einschätzung – radikalisierten sich mehr und mehr. Die Reaktion der Politik ist erst mal verständlich: Wenn das Herz angegriffen wird, muss die Verteidigung mobilisiert werden. Sich aus dem Weg gehen ist eine Möglichkeit. Aber klar ist dann auch: So lässt sich nicht mehr mit denen „draußen“ reden.

Den Abgeordneten des Bundestages war vor der Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz im November durch dessen Sicherheitsbeauftragten geraten worden, möglichst das unterirdische Gängesystem zu nutzen. Der Bürger, vor allem der in unseren Augen „verhaltensauffällige“ oder „verhaltensoriginelle“ Bürger hatte angedroht, den Frieden des „befriedeten Bezirks“ stören zu wollen. Oben der Plebs, unten die Abgeordneten. Es sei, hatte der Sicherheitsbeauftragte geschrieben, mit einem „differenten Teilnehmerfeld“ zu rechnen. Politisch radikal und teilweise gewaltbereit. Das gebe Anlass zur Sorge.

Noch mehr Sorge mag bereiten, dass es mehr und mehr zum Mittel der Wahl wird, die vielleicht notwendige Konfrontation zu meiden. Mal ganz abgesehen davon, dass es einer Demütigung gleichkommt, sich in die Fluchttunnel zu verziehen, obwohl fast überall in grellen Neonbuchstaben der Satz „Wir sollten reden“ brüllt. Aber, so sagen viele, reden nützt gar nichts, weil wir es hier nicht mit dem Demos, stattdessen mit dem Plebs zu tun haben. Der Plebs hört nicht zu, hat ein in sich geschlossenes Weltbild, sitzt Verschwörungstheorien auf, ist gewaltbereit, verloren allemal. Den kriegen wir nicht mehr zurück. Also ab in die Tunnel, ungestört an unsere Plätze, auf die uns die Bürgerinnen gewählt haben.

Vor 47 Jahren schrieb der Psychologe Peter Brückner: „Es ist eine der Errungenschaften der nachrevolutionären Warengesellschaft, dass im wachsenden Einverständnis der Bürger die Duldsamkeit gegen gewisse, systemkonforme Abweichungen zunahm; dass eine rationalisierte Form von Herrschaft, nun Leitung, Verwaltung, Führung genannt, dass Bürokratie sich an die Stelle des utopischen Konzepts einer herrschaftsfreien Sozialordnung setzte und jedem das Seine gab und individuelle und soziale Werte nicht mehr als unvereinbar gelten durften. (…) Nach blutigen Revolutionen, nach dem Elend des Frühkapitalismus und der imperialistischen Kriege stieg aus der Perfektion sozialer Zwänge, in denen die Freiheit zu Asche verbrennt, wie ein Phönix der soziale Friede.“

Überraschung: Querfront!

Möglicherweise verordnete einer wie Brückner der Gesellschaft heute eine Kombination aus Psychoanalyse und kognitiver Verhaltenstherapie. Psychoanalyse, weil es fein wäre, die Ursachen zu ergründen, warum der parlamentarischen Demokratie nicht unerheblich große Teile ihrer Bevölkerung abhandenkommen. Und Verhaltenstherapie, weil auch oder gerade in Demokratien gilt, dass man sich selbst ändern kann, jedoch der Versuch, die anderen zu ändern – um selbst so bleiben zu können, wie man ist –, auf wackligen Füßen steht.

Querfronten gab es schon immer und gibt es hierzulande verstärkt seit Pegida und Gründung der AfD. Langer Vorlauf also, um so überraschender die Überraschung. Nun haben wir eine Krise, in der sich all das, was schon da war oder schon mal da war, paart mit diffusem Unbehagen, mit Angst, mit dem Wunsch nach Zugehörigkeit und der Möglichkeit, Kränkungen der Vergangenheit auszuagieren: zu tun, zu handeln, gegen etwas zu sein. Dazu jene, die ein Einfallstor erkennen, wenn es weit geöffnet ist – schon wird aus befriedeten Bezirken ein Schlachtfeld. Zum Glück untertunnelt.

Wir werden 2020 nicht nur als Corona-Jahr in Erinnerung behalten, sondern auch als ein Jahr, in dem die parlamentarische Demokratie zwar nicht an ihre Grenzen kam, sehr wohl aber ein Lehrstück über die nachhaltige Wirkung vergangener Versäumnisse und gegenwärtiger Fehler bot. Auch diese Liste ist lang. Wir leben in einem Land, das seinen Menschen erst ab einem Alter von 18 Jahren zutraut, eine Wahl auf Bundesebene zu treffen. Die den Menschen, die seit langem hier leben, aber den falschen Pass haben, gleich gar nicht dieses Recht einräumt. Die sich in einer peinlichen Debatte über Reförmchen des Wahlrechts zerfetzt, die nur zum Ziel haben, dass der Laden nicht zu voll wird.

Wir leben in einem Land, dessen Parlamente sich seit jeher weigern, Plebiszite auf Bundesebene zu ermöglichen. Inzwischen müssen wir damit klarkommen, dass jene dieses Thema erobern, die mit Plebiszit „das Volk“ meinen und mit Volk einen Körper, der gesund in ihrem Sinne und deutsch bis in die Knochen ist. Haben sie uns das Thema geklaut, liegt es nicht mehr in unseren Händen. Weg damit, nächstes Thema. Und noch hinterhergerufen: Wer jetzt Bürger*innenentscheide auf Bundesebene will, mehr Mitsprache zwischen den Wahlterminen, wird damit konfrontiert sein, dass diese Möglichkeiten für Angriffe auf die Demokratie, auf den Sozialstaat, für rassistische Mobilisierung benutzt werden. Direkte Demokratie scheint zum Kampffeld verkommen. Die es gut damit meinen, sind vorerst überstimmt.

Wir leben in einem Land, dessen in Verantwortung Gewählte einen Sommer lang die Möglichkeit gehabt hätten, sich etwas einfallen zu lassen und vor allem Geld flüssig zu machen, um Schulen und Kitas so auszurüsten, dass sie auch in einer zweiten Welle der Pandemie geöffnet bleiben können. Und die darüber hätten debattieren müssen, wieso sich soziale Spaltung dermaßen im Bildungssystem niederschlägt. Stattdessen werden erbärmliche Vorschläge diskutiert, wie lange sich Unterricht im Winter bei geöffneten Fenstern durchführen lässt, ob Klassen nicht in Gemeinderäume oder Hotels ausweichen könnten und ob die Lehrenden, wenn sie ihre Schüler*innen morgens im digitalen Klassenzimmer begrüßen wollen, dafür nicht lieber ihr stabiles W-Lan zu Hause nutzen sollten.

Wir leben in einem Land, das immer mehr Zonen der Verwundbarkeit aufweist. Und weil wir nicht darüber diskutieren, dass bürgerliche Freiheitsrechte mal eine Antwort auf das beweglich gewordene Eigentum, das Kapital, waren und auch heute sind. Es wäre harte Arbeit, diese Freiheitsrechte an soziale Gerechtigkeit zu binden. Und ein Virus ist kein Gleichmacher. Auch nicht hierzulande, wo man der Politik zugutehalten muss, dass sie sich mit Corona-Hilfen und Kurzarbeitergeld sehr wohl bemüht hat, Verwerfungen abzufedern.

Gesellschaft ist der Inbegriff und die Summe aller Verbindungen, die Menschen miteinander eingehen. Die Pandemie zeigt, wo diese Verbindungen gestört, unterbrochen oder nie dagewesen sind. Leere Stellen und Plätze – auf denen sich jetzt die Verhaltensoriginellen, die Verlorenen, die Abtrünnigen, die seit jeher Demokratiefeindlichen mit jenen treffen – ohne eins zu sein –, die zu viele Fragen und zu wenig Antworten haben und deren Besorgnis wir der Einfachheit halber mit Reichsbürgern und Rassisten über einen Kamm scheren. Im Tunnel aber werden wir den Blick nicht weiten und nicht sehen können, was gerade in den „befriedeten Bezirken“ geschieht.