Was wollen wir eigentlich?

Rote Dämmerung Quo vadis SPD, quo vadis Linkspartei?
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Wenn ich mich manchmal in den, vor meiner Heizung, stehenden Sitzsack setze, erfüllt mich ein kreativer Denkprozess, insbesondere wenn zuvor ein Glässchen Rotwein zur Feier des Tages konsumiert wurde, ein Allerweltsgrübelprozess. So erhebt sich mein Geist in stoischer Ruhe, beflügelt von den aktuellen Ereignissen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, und begibt sich auf die Suche nach Antworten. Nun bin ich nicht Stephen Hawking oder gar Einstein, mein Intellekt tummelt sich auf weit niedrigerer Ebene, aber dennoch erreicht auch dieser irgendwann, nach einer Vielzahl von analysierten Sachverhalten und der daraus gezogenen Schlüsse, seinen schöpferischen Zenit. Wie des Künstlers Muse ihn weiter zu Höchstleistungen ästhetischer Natur bewegt, so weist auch mein Zenit, die Kulmination meiner Gedanken in einer gesellschaftliche Frage, mich zu neuen Ufern.

Des Öfteren entspanne ich in der bereits erwähnten Sitzvorrichtung, doch vor einigen Monaten war ich hierbei nicht gänzlich allein. Ein Artikel über den bewundernswerten Bruder im Geiste, Jeremy Corbyn, verlieh mir einen Impuls, im Hinblick auf die bereits abgehaltene Bundestagswahl 2017, the same procedure as everyday folgte. Schlagartig gerieten Szenen aus diversen Nachrichtenmagazinen und Zeitungen in meinen gedanklichen Vordergrund, immer wieder gefolgt von einem Hoffnungsschimmer – die 40% - das stolze Wahlergebnis des Labourvorsitzenden. Im gleichen Zeitraum pendelte die vom Geiste des Messias erfasste SPD bei etwa der Hälfte, aber es war ja noch Anfang Juni, ich blieb also offen für Überraschungen jeglicher Art. Nun muss ich natürlich zugeben, dass ich instinktiv auf einen Machtwechsel in Berlin gehofft habe, ja im Hinterkopf sogar schon das rot-rot-grüne Gespenst als Untermieter aufgenommen habe – es kam anders. Der falsche Prophet erzielte mit seinen 20,5% den Nadir der deutschen Sozialdemokratie seit Gründung der BRD, an eine rot-rot-grüne Mehrheit war nicht zu denken. Über Nacht flüchtete das Gespenst; im wahrsten Sinne des Wortes ein Mietnomade, der zerschlagene Traum verbunden mit persönlicher Resignation über das Wahlergebnis blieben noch wochenlang meine treuen Gefährten im rauchenden Hinterkopf. Erst spät, im Nachhinein viel zu spät, realisierte ich meine Infantilität, meine Thorheit.

Die Wahrheit ist, dass ich noch im Februar letzten Jahres beinahe SPD-Mitglied geworden wäre, fast auf den damals als unaufhaltssam geltenden Schulzzug aufgesprungen bin. Womöglich rettete mich mein Gewissen, oder treffender, es verweigerte mir den Parteieintritt in eine entsozialdemokratisierte Partei ohne nennenswertes Programm; inhaltlich leer und zerrissen, aber trotzdem noch auf den Neoliberalismus als Kapitän vertrauend. Es blieb für mich vorerst beim „Independent“. Der Wahlkampf der letzten Augusttage und meine davor sehr starke Sympathie mit sozialen Inhalten, sowie das Rückbesinnen auf sozialdemokratische Maximen der Ära Brandt, führten mich schließlich zur Linkspartei. Von Stolz und Selbstbewusstsein erfüllt hielt ich die Bundestagswahlparolen gen Himmel, besuchte einen Wahlkampfauftritt von Genossin Wagenknecht und vernahm zum ersten Mal die Phrase, „[...] die Ensozialdemokratisierung der SPD (...)“.

Nun halte ich Frau Dr. Wagenknecht für eine sehr gebildete Frau, eine politische Koryphäe, doch an dieser Äußerung scheiden sich meines Erachtens die Wege, ich würde gar von einem Pulverfass an dieser Stelle sprechen. Um dies klar zu stellen, ich widerspreche nicht der These an sich, vielmehr kritisiere ich offen, dass hiermit eine Schachtel der Padora geöffnet wird, die aufgrund ihrer schwer abzuschätzenden destruktiven Wirkung zu einer erneuten Spaltung des linken Lagers führen könnte. Ein jeder mag denken, was ihm oder ihr lieb ist, jedoch ergeben sich für mich, basierend auf der verhängnisvollen Phrase, zwei verfahrenstechnische Fragestellungen. Soll DIE LINKE sich noch deutlicher als bisher von der SPD abgrenzen und versuchen diese Stück für Stück rüberzuziehen? Oder soll uns die beschriebene Entwicklung der „alten Tante SPD“ dazu motivieren in größerer Zahl unsere jetzige politische Heimat aufzugeben, um im Gegenzug die Sozialdemokratie in diesem leblosen 20,5%-Körper wiederzubeleben?

Ich saß also nun in meinem Sitzsack, war gerade auf dem Weg meinen Zenit zu erreichen, ihn sogar zu übertreffen. Meine Gedanken kreisten nun um die erstgestellte Frage: DIE LINKE als eine Art neue Heimat der Sozialdemokratie in Deutschland. Rasch stellte sich Ernüchterung ein, ist die Linkspartei doch mehr als bloß ein SPD-Ableger, eine SPD 2.0. Die Linkspartei vereint in sich unter anderem die programmatischen Ziele des ersten SPD-Vorsitzenden August Bebel, mit seinen Gedanken an eine sozialistische Gesellschaft. Darüber hinaus weist die Partei erfrischende demokratisch-sozialistische Positionen auf, scheint sich zu einer Oase der Arbeiterbewegung und des sozialdemokratischen Lagers der 70er-Jahre gemustert zu haben. Allerdings mit modernen Aspekten, gerade im Bezug auf die Rente, zu locken. Welche Art von Abgrenzung soll sie denn bitte an den Tag legen, um die SPD-Wähler rüberzuziehen? Wer die SPD rechtzeitig verlassen hat, war doch Teil der „Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit“ um den ehemaligen SPD-Vorsitzenden und Bundestagswahlkandidaten Oskar Lafontaine, wer soll ihr nachkommen? Es gibt sicherlich noch einige anständige Genossen mit tadelloser sozialdemokratischer Gesinnung alter Tage in der SPD – die Frage ist nur: wie viele? Und wer ist bereit in eine DDR-Diktatur verharmlosende und von Putinverstehern sowie Mauerschützen volle Partei einzutreten?

Ja wirklich, wer mit SPD-Parteibuch möchte beim nächsten Hochziehen eines antifaschistischen Schutzwalls seinen Dienst am Auftragen des Innenputzes absolvieren? Lauscht man der Parteispitze, so ist ein jedes Mitglied der Linkspartei doch ein heimlicher Stalinist mit Vorliebe für Massenerschießungen und Arbeitslager irgendwo im deutschen Pendant zu Sibirien, hierfür müsste Mecklenburg-Vorpommern hinhalten. Die Wahrheit ist doch, dass die SPD-Führung die Linkspartei totschweigt, sie medienwirksam versucht zu deformieren und erst immer im Nachhinein, typischerweise nach einer Wahl, begreift wie wenig Optionen sie doch zum Regieren hat, Niedersachsen lässt grüßen. Keineswegs stellt demnach eine blinde „copy & paste“- Strategie auch nur im Ansatz eine politische Maßnahme dar, die es auch nur wert wäre bedacht zu werden. Ich kam zum Schluss, dass selbst wenn eine solche Taktik aufgehen würde, es trotz allem zu einem Schisma im linken Lager führen würde. Hierfür müsste man doch lediglich einen Blick auf die SPD-Basis werfen, ein NRW-SPD-Mitglied und ein Mitglied des bayerischen Landesverbands sind mit Sicherheit beides gute Sozialdemokraten, allerdings würde das bayerische Mitglied im erzkonservativen Bayern doch mit einem Parteibuch DER LINKEN untergehen, ja gesellschaftlich zerrieben werden.

Womöglich könnte man die SPD-Mitglieder in den neuen Bundesländern zumindest zu einem Konsens bewegen, beispielsweise das gemeinsame Antreten bei Kommunal- und Landtagswahlen in den betroffenen Ländern. Doch auch hier gilt Vorsicht zu bewahren, die SPD im Osten hat mancherorts den Status einer Zwergpartei, sollten also SPDler aus politischen oder einfach nur Karrieregründen die CDU der Linksparei vorziehen, so ist dies doch bereits eine Schlappe und kann als falsches Signal seitens des Wählers interpretiert werden. Und ja zum Schluss bleibt eben dieser, es liegt in seiner Hand, ist er doch der Volkssouverän, wem er seine Stimme gibt. Ich vermute mal nicht, dass jeder SPD-Wähler sich großer Begeisterung über das Ableben seiner Partei erfreuen wird, in der Konsequenz wählt er also CDU oder bleibt erst Recht am Wahltag zuhause. Schlimmstenfalls kommt es zur Spaltung der CDU in einen eher sozialkonservativen Flügel und eine vielleicht sogar größere rechtskonservative Gruppe, welche sich nicht davor scheuen wird, mit der AfD ein Bündnis einzugehen. Im Grunde wäre solch ein Szenarion nicht nur demokratieschädigend, aufgrund der geringeren Wahlbeteiligung, sondern kann im schlimmsten Fall zu einer AfD über der 30% - Marke führen. Eine derartige Positionierung DER LINKEN kann daher wohl kaum wünschenswert sein.

Zwischendurch mal wieder ein Glas Rotwein, noch bin ich moderater Laune. Meine Gedanken beginnen abzuschweifen, ich erinnere mich urplötzlich an eine Talkshow im ORF, der Zukunft der Sozialdemokratie in Europa gewidmet. Der Anfang ist klassisch gehalten worden, die Talkshowteilnehmer werden jeweils mit kurzer Beschreibung vorgestellt – unter ihnen auch Ex-Bundeskanzler Kern – doch so langweilig und schlicht gehalten der Beginn wirkt, die folgenden paar Minuten sollten es in sich haben. Ein kurzer Film wird eingeblendet. Das Ende sozialdemokratischer Kräfte überall in Europa bekundet, angefangen mit der französischen Parti socialiste, gefolgt von der SPD und einige Augenblicke später das Stagnationsergebnis der SPÖ. Einzig Großbritannien mit der Labour-Party unter der Führung von Jeremy Corbyn wird mit ihren bekannten 40% hervorgehoben, ansonsten lediglich eine Akzentuierung der Verbitterung im linken Lager. Aber kurzmal zurück zu Frankreich, dort ist bereits seit langem ein Schisma zwischen den verschiedenen linken Gruppierungen eingetreten, und ganz unter uns, wäre nicht das Mehrheitswahlrecht wäre wohl auch nicht mehr an eine sozialistische Präsidentschaft zu denken. Nur durch eine Art Sammelbewegung, die sich eine Umstrukturierung der französischen Parteienlandschaft zum Ziel setzt, kann der alte Disput im französischen Linkenlager überwunden werden.

Jean- Luc Melenchon mag zwar in jüngster Zeit Kritik erfahren haben, was die Zentrierung seiner Persönlichkeit in der, erst vor einem Jahr gegründeten, La France insoumise angeht, aber es gelingt ihm trotzdem etwas lang Vermisstes. Comrade Melenchon verschafft von Globalisierungsängsten umtriebenen Arbeitern, die in der Vergangenheit keinen Hehl aus ihrer politischen Affilliation zugunsten des Front National gemacht haben, eine Stimme, eine linke Alternative. Er holt die jungen Leute an die Urne und vermag es sogar etablierte Institutionen, wie die Europäische Union, nicht als angebliches Seelenheil der Französinnen und Franzosen, sondern als Problem zu porträtieren. Melenchon bietet Lösungen an, setzt auf eine Synthese aus nationalen Aspekten im Bezug auf die Wirtschaft und die Wahrung des Nationalstaats, bleibt dennoch dem alten linken Internationalismus treu. Sehen wir uns im Vergleich die SPD an. Die alte, linke Volkspartei ist an einer Alle-Vier-Jahre-wieder-Mentalität erkrankt, würde sie andernfalls doch nicht zu Beginn jedes Bundestagswahlkampfjahres den selben Kandidaten in Grün aus dem Zylinder zaubern. Offenbar ist es heutzutage sogar schon möglich sich weiterhin als Verfechterin der Interessen der Arbeiterinnen und Arbeiter zu betiteln und daneben immer wieder den jetzigen französischen Präsidenten einige Hypostasen über die ihm eigentlich Zustehende zu stellen.

Ein Mann, der das französische Arbeitsrecht vergewatigen möchte, der Gewerkschaften und Arbeitnehmern die Daumenschrauben anziehen will, ist im Jahr 2018 urplötzlich zum Heiland der deutschen Sozialdemokratie auserkoren. Die Phrase im apostolischen Glaubensbekenntnis „ Er sitzt zur Rechten Gottes (...)“ leuchtet mir ein, na zumindest das habe ich endlich kapiert. Ein Erfolg, bevor das gnadenlose Selbstbesäufnis meinerseits losgeht, irgendwie muss die Stimmung ja belebt werden. Stellen wir uns doch mal für einen Moment vor, die Linkspartei käme der SPD zu Hilfe. Urplötzlich würde die deutsche Sozialdemokratie um knapp 65 000 Mitglieder reicher werden, ich glaube Sie sehen es selbst, dies grenzt fast schon an die Speisung der 5000 im Neuen Testament. Eine Partei mit etwa 470 000 Mitgliedern zu infiltrieren erscheint nicht nur aufgrund des Zahlenverhältnisses von circa 1:7 unrealistisch, es grenzt wohl an eine Art Neokamikazemanöver, welches in einer Schwächung und womöglich auch Vertiefung der Gräben zwischen Sozialdemokraten und Sozialisten resultieren könnte.

Die Ironie des Schicksals bleibt wohl im Fall des Realsozialismus von 1989/91 manifestiert. Ist es doch das Ereignis, dass den wahren Klassenkampf ausgelöst hat. Die Sozialisten sind nicht mehr in der misslichen Lage zerrieben zu werden oder unterzugehen zwischen den radikaleren Kommunisten und denn verweichlichten, dafür im Westen etablierten, Sozialdemokraten. Die Zukunft der Linken liegt außerhalb jeglicher Parteiengrenzen, der revisionistische Versuch des Zurückholens von Linken in eine SPD, die nur auf das Zusammenhalten des neoliberalen Konstrukts bedacht ist, scheitert schon vor Beginn des Eintretens in eine vertiefte Grübelphase. Letzten Endes bleibt es in der Hand des Einzelnen, wie die linke Wende in der deutschen Politik aussehen wird. Es bleibt jedoch auch für jeden die Frage: „Was wollen wir eigentlich?“ offen. Um mit den Abschiedsworten des begnadeten Genossen Lothar Biskys zu enden: „Macht’s gut, Genossen! Nein! Macht’s besser!“

16:29 16.02.2018
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