Bremen: Bitte nicht noch eine Partei

Bürgerschaftswahl 2019 Einkommensschwache gründen eigene Wählergemeinschaft

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Bitte nicht noch eine Partei, das bekam ich in der letzten Zeit häufig zu hören. Besonders von Menschen die sich nach der Wahl zur bremischen Bürgerschaftswahl da rüber beklagten das sich 50% der Wahlberechtigten nicht gewählt haben. Statt eines politischen Paradigmenwechsels machte man weiter wie vorher, dabei hätten die Parteien allen Grund nach dem Desaster endlich mal eine Politik zu machen bei der man die Nichtwählenden wieder mitnimmt. Aber selbst politisch engagierte Bürger/innen wie ich werden von den Parteien nicht mitgenommen und das ist frustrierend.

Mein letzter Versuch wenigstens mit Demokratie in Bewegung diesen Paradigmenwechsel herbei zu führen scheiterte zum einen daran das man sich lieber mit großen Visionen beschäftigt als mit der Realpolitik. Das einzige Thema mit dem sich der Landesverband Bremen beschäftigte war Bildung, was sicherlich eines der wichtigsten Themen in unserem Bundesland ist aber nicht das einzige Problem. Also entschloss ich mich gemeinsam mit anderen politisch interessierten Bürgern/innen die Bremer Arbeitnehmer*innen Liste zu gründen, eine Partei die Menschen mit einem Einkommen unter 2000,--€ repräsentiert die den größten Anteil der Nichtwählenden stellte. Innerhalb von drei Monaten konnten wir eine Liste für die Bürgerschaftswahl und ein umfassendes Wahlprogramm beschließen. Jetzt heißt es hoffen das wir die Zulassung als Wählergemeinschaft bekommen. Trotzdem ernten wir neben viel Lob für unsere politischen Forderungen auch viel Verärgerung über die Gründung unserer Wählergemeinschaft. Da bleibt der schale Beigeschmack das alle Mitglieder eins gemeinsam haben, denn sie fühlten sich in keiner ihrer Parteien als gleichberechtigte Mitglieder. Jene die uns kritisieren sollten sich fragen ob eine repräsentative Demokratie nicht alle gesellschaftlichen Gruppen repräsentieren sollte. Ein positives hat die Sache für uns, denn unsere pragmatisch geprägte Politik scheint den Nerv eines Großteils der Bremer und Bremerinnen zu treffen. Aktuell sind wir in Bremen und Bremerhaven unterwegs um mit den Bürgern/innen unser Programm zu diskutieren und gegeebenenfalls an ihm zu arbeiten.

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