Gedanken zu 1 Jahr Demokratie in Bewegung

Parteien Einhörner und Wattebäusche statt echter gesellschaftlicher Diskurs. Vom Politik anders machen zum Copy & Paste der etablierten Parteien.
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Alles begann mit einer Petition auf Change.org in der man 100.000 Mitzeichner für die Gründung einer neuen Partei suchte. Am 29.April 2017 wurde Demokratie in Bewegung in Berlin gegründet, die ähnlich wie die Piratenpartei auf eine stärkere Einbindung der Bürger/innen setzt. Die Idee des Initiativ-Prinzips so wie der Ethik-Kodex gefiel mir, also meldete ich mich auf dem Marktplatz der Bewegung an. Vorweg sei erwähnt das ich nach wie vor zur Grundidee und den Grundwerten von DIB stehe.

Das Initiativ-Prinzip gestaltet sich recht bürokratisch im Gegensatz zu Anträgen die Mitglieder von Parteien stellen, hinzu kommt das man mindestens drei verifizierte Mitstreiter braucht um die Initiative zur Abstimmung stellen zu können. Dem nicht genug schränkte man Mitglieder und verifizierte Beweger noch darauf ein maximal drei Initiativen unterstützen zu dürfen. So das ich als einfacher Beweger schon bei meiner ersten Initiative "Solidarischer Mindestlohn für Zeitarbeiter" keine Chance hatte sie auf die Abstimmungsplattform zu bringen, zum einen lag es daran das es zu wenig Expertise zum Thema Zeitarbeit vorhanden ist und zum anderen das auch bei dem Thema Populismus einigen Bewegenden so wie Mitgliedern wichtiger ist als den Menschen in dieser speziellen Branche nachhaltig zu helfen ohne sie zu entsolidarisieren. Da half es auch nicht zu erklären das Zeitarbeiter selber dieses Mindestlohn-Tarifmodell unter wissenschaftlicher Beratung entwickelt haben. Nach dem auch meine Initiativen zum Verbot der sachgrundlosen Befristung für Zeitarbeitende und Wahlprogramm zum Thema scheiterten diskutierte ich nur noch mit.

Statt sich intensiv mit sozialer Gerechtigkeit zu beschäftigen und nach Lösungen zu suchen kamen schnell die ersten Forderungen nach Strafsteuern für die Bürger/innen, CO2-Steuer, Steuer für Bio-Landwirtschaft, Zucker- und Fleischsteuer scheinen den eher grün geprägten Mitgliedern und Bewegenden wichtiger zu sein als eine solidarische Gesellschaft. Dabei ist es absolut absurd in einer Partei die auf den mündigen Bürger setzt nicht darauf zu vertrauen das man Menschen qualifizieren muss gute Entscheidungen für das eigene Leben und die Zukunft unserer Welt zu treffen. Es geht im Großen und Ganzen mehr um die großen Visionen statt sich erst einmal dem Ist-Zustand zu widmen und das zu ändern was man mit den optimistisch geschätzten 10% Wählenden gemeinsam mit anderen Parteien wirklich durchsetzen kann. Besonders eine Akzeptanz für die Idee von vereinigten Staaten von Europa wird es bei Bürger/innen nur dann geben wenn man die Kritik an der EU-Politik endlich ernst nimmt und den Ist-Zustand zu ändern. Trotzdem propagiert man diese Idee ohne sich wirklich konkrete Gedanken zu machen wie das funktionieren soll.

Mein persönliches Fazit nach einem Jahr Demokratie in Bewegung, die Partei ist nicht geeignet für einfache Menschen wie mich. Denn Wertschätzung spielt bei DiB eine wichtigere Rolle als der harte gesellschaftliche Diskurs den wir heute dringende den je zuvor brächten. Dort versammelt sich die übliche bürgerliche Mitte die bereits die etablierten Parteien dominiert, was für mich der Grund war mich von der Partei zu verabschieden weil es dort keine Bereitschaft gibt die Partei weiter zu entwickeln. Nun versuche ich es aller Kritik zum Trotz an der Gründung einer neuen Arbeiter*innen Partei, die sich am Betroffenheitsmodell orientieren soll. Denn ich möchte die Menschen aus der Unterschicht endlich dazu qualifizieren durch Arbeitsgruppen polititische Ideen zu entwickeln mit denen ihnen wirklich geholfen ist, denn wer sich auf andere verlässt der ist verlassen.

05:23 01.05.2018
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.

Kommentare