RE: Schluss damit! | 22.12.2017 | 14:30

Liebe/r Lethe,

Das war keine Kaufempfehlung für die Zeitschrift Sozialismus, sondern der Hinweis auf die frei zugänglich Texte auf der Website sozialismus.de.

Und ich habe mir lediglich erlaubt darauf hinzuweisen, dass nicht bei jeder Gelegenheit alle Aspekte einer Politik ausgebreitet werden können - insbesondere nicht im Rahmen einer Rede zu den Menschenrechten. Sonst heißt es schnell '"Thema verfehlt".

Und das Wahlmanifest der Labour Party "For the many, not the few" enthält viele Projekte, die dann noch einmal mit Begleitpapieren z.B. zur Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik weiter untersetzt werden.

Mit anderen Worten Lethe, Ihr Rumgenörgel an der abgedruckten Rede von Corbyn geht am Thema vorbei.

RE: Schluss damit! | 22.12.2017 | 11:19

Ich empfehle Lethe das Labour Wahlmanifest und die Begleitdokumente lesen. Ansonsten sollte auf sozialismus.de die hervorragendn und keines falls unkritischen Analysen von Hinrich Kuhls lesen. Da erhält er die Antworten, die im Rahmen einer solchen Rede nicht ausgebreitet werden können.

RE: Schluss damit! | 22.12.2017 | 11:15

Eine großartige Rede! Und damit dürfte jedem klar sein, warum Schulz - trotz vorheriger Ansage im Juni 2017 - Corbyn in GB nicht besuchte, aber mehrere Male beim Makrönchen herum schwänzelte. Und warum dem Antrag der Jusos nicht entsprochen wurde, Corbyn für ein Impulsreferat zum letzten Parteitag einzuladen. Laut Vorwärts wäre der auch gekommen, wenn ihn Schulz eingeladen hätte.

Tja, Oppermann litt im April (bezeichnender Weise in der "Welt") wie ein Hund über den Zustand der Labour Party und konnte im Juni nicht verstehen, warum Corbyn mit seiner "unzeitgemäßen Politik" 40% der abgegebenen Stimmen bekam.

Und der Freitag druckt die Rede nicht als Leitartikel in der gedruckten Ausgabe ab.

RE: Die Macht der Leerformeln | 15.12.2017 | 13:21

Was ist denn mit Krätke los? Kein Corby-Bashing?

So langsam dürfte jedem klar werden, dass Corbyn politisch richtig lag, als er sich von den üblichen EU-Leerformeln fern hielt. Labour hindert die Tories nicht darin, sich mit dem Brexit in die Katastrophe zu streiten.

Und nun ist es passiert: die Remain-Tories haben sich auf die Seite der Remain-Parteien geschlagen - vorerst für eine - allerdings etrem wichtige - Abstimmung. Jetzt bleibt abzuwarten, wann die Remain-Tories die Traute haben, sich aus ihrer Partei zu lösen und sich vielleicht den Liberaldemokraten anzuschließen. Dann ist May krachend gescheitert und Neuwahlen wären unvermeidlich. Dann werden die Karten neu gemischt.

RE: Kein Vaterlandsverrat | 23.11.2017 | 14:17

Ich finde den Artikel auch gut. Nur eines fehlt mir darin. Die Jusos haben vorgeschlagen, Jeremy Corbyn für ein Impulsreferat zum Bundesparteitag einzuladen. Und Corbyn wartet nur auf die Einladung durch Martin Schulz. Der sollte jetzt endlich einmal Führungsqualitäten beweisen.

RE: Kein Vaterlandsverrat | 23.11.2017 | 13:56

"Soviel Zeit muss sein", dass sollte Schulz Steinmeier sagen, wenn er ihm bedeutet, dass er die Frage einer irgendwie gearteten Regierungsbeteiligung zuerst dem nächten Bundesparteitag der SPD am 6. Dezember 2017 vorlegen wird. Und Schulz sollte darüber hinaus seine erneute Kandidatur für den Vorsitz mit dem Gang in die Opposition verbinden.

Zugegeben: die Position von Schulz ist schwach, denn seit dem 24. September ist in der SPD nichts Programmatisches mit Blick auf Neuwahlen erarbeitet worden. Der "Apparat" lässt Schulz wie schon im Wahlkampf in der Luft hängen. Und Schulz lässt sich das gefallen.

RE: Raus aufs Land | 11.11.2017 | 10:10

Die Fragen sind richtig, nur weiß ich auch keine andere Antwort darauf, als den Versuch sich mit Scheinaktivitäten in die Reihe der Austeritätspolitiken einzuordnen.

RE: Raus aufs Land | 09.11.2017 | 19:33

Liebe/r apatit, die Gebietsreform wäre in meinen Augen nur zeitgemäß, wenn sie von einer Mehrheit der Wählerschaft getragen würde. Dies ist aber nicht der Fall. Und nötig ist sie nur auf der Grundlage der falschen demografischen Prognosen, die vom Statistischen Bundesamt nach wie vor vertreten werden. Eine Bundesbehörde am finanziellen Tropf eines Bundesfinanzministers, der den angeblichen Rückgang und die Alterung der Bevölkerung als Sachzwang für die "Schwarze Null" benutzt. Da halte ich es mit eurostat, die für die BRD eine Bevölkerung von 84 Mio. für das Jahr 2030 vorausberechnet, während die Bundestatistiker zu diesem Zeitpunkt eine Einwohnerschaft von unter 80 Mio. "prognostizieren".

Und natürlich kann man über Gebietsreformen nachdenken, nur dann sollten sie sachgerecht sein. Das Abhängen der berlinfernen Gebiete wäre nicht sachgerecht, sondern würde nur Einsparungen im Landeshaushalt generieren, weil Kosten für das alltägliche Leben auf die Menschen abgewälzt werden - wie gesagt typisch sozialdemokratische Schlaumeierei.

Übrigens: Kirchmöser ist ein Ortsteil der Stadt Brandenburg an der Havel und ich bin Mitglied der LINKEN. Wie sich die Sache in Thüringen darstellt, kann ich nicht beurteilen.

RE: Raus aufs Land | 09.11.2017 | 09:31

In der Brandenburger Gebietsreform ging es darum, berlinferne Gebiete als möglichst kostengünstige Altersheime zu führen. Gleichzeitig sollte die Verantwortung dafür auf die neuen Großkreise verlagert werden. Also eine typisch sozialdemokratische Reform.

Dass sich die LINKE Brandenburgs auf dieses Projekt als Teil der Koalitionsverabredung eingelassen hat, ist umso unverständlicher, als die Partei im Bund gegen die Politik der "Schwarzen Null" Sturm läuft, um sie dann auf Länderebene mit Austeritätsprojekten wie den Gebietsreformen praktisch umzusetzen.

M.E. geht es in der linken Politik derzeit im Kern um die Glaubwürdigkeit ihres Handelns (vgl dazu Corbyn). Und darum sollte die LINKE Brandenburg Neuwahlen anstreben, um sich ehrlich zu machen. Die Landesregierung hat in den letzten Jahren die Brot-und-Butter-Themen im Föderalismus: Bildungs- und Verkehrspolitik vernachlässigt, um sich gleichzeitig bei der Gebietsreform zu verkämpfen und sich bei der Verkehrspolitik von der CDU-Opposition vorführen zu lassen. Dafür muss sich die LINKE wohl oder übel von den WählerInnen eine schallende Ohrfeige abholen. In der Opposition kann sie sich dann um eine neue Glaubwürdigkeit bemühen.

RE: Frau May im Herbst | 25.10.2017 | 12:01

Elliot vs. Krätke 1:0

Wie gesagt: der Brexit ist für UK eine ökonomische Katastrophe. Aber politisch ist er geeignet, die Verkrustungen in der britischen Politik aufzubrechen.

Die Forderungen des Labur-Wahlprogramms sind angesichts der britischen Wirklichkeit radikal, im westeuropäischen Vergleich jedoch gediegen sozialdemokratisch.

Und zuletzt: wer UK mit einem Labour-Premier in der EU halten will, muss in der EU so einiges ändern, damit ein zweites Referendum möglich wird. In die EU wie sie ist (nicht so wie mancher, der über sie als Wertegemeinschaft faselt) werden die Briten nicht zurückkehren wollen.