Eine Art Greenpeace für die Netzpolitik

Es ist nicht das erste Mal, dass sich Paral­lelen zwischen Umweltaktivisten und netzpolitischen Aktivposten ziehen lassen: Man konnte die Piratenparteien vor einigen Jahren mit gutem Grund in mancher Hinsicht mit den Grünen zur Zeit ihrer Gründung vergleichen. Beide hatten anfangs nur wenige Themen, die sie beackerten. Und vor allem funktionierten beide anders, basis­- demokratischer, als die Etablierten.

Die Digitale Gesellschaft, ein Verein, den netz­politik.org-Blogger Markus Beckedahl auf der Berliner Internetkonferenz re:publica, die er mitorganisiert, an diesem Mittwoch vorstellt, hat nun in mancher Hinsicht Greenpeace zum Vorbild. Und auch wenn die Inhalte andere sind, eines macht dieser Vergleich konkret vorstellbar: wie der Verein aufgebaut sein soll – und was er vorhat.

Die Digitale Gesellschaft soll eine "schlagkräftige kampagnenfähige Initiative für digitale Bürgerrechte" sein, so Beckedahl. Also: für Netzneutralität, gegen Vorratsdatenspeicherung, gegen Netzsperren, die schon vom Tisch schienen und über die plötzlich doch wieder gesprochen wird, oder für eine Anpassung des Urheberrechts an die digitale Welt. Und da netzpolitische Themen oft internationale sind, gibt es Partner auf europäischer Ebene, etwa die Open Rights Group in London oder die niederländische NGO Bits of Freedom sowie, quasi als Dachorganisation, die European Digital Rights.

Es ist natürlich nicht so, dass es bislang keinerlei Kampagnen gegeben hätte – es gab die "Zensursula" gegen Netzsperren, die "Stasi 2.0“ gegen die Vorratsdatenspeicherung oder die Initiative Pro Netzneutralität. Doch viele Netzthemen gingen auch "unsere Eltern und Großeltern" an, sagt Beckedahl, diverse Aktionen hätten bislang aber nur die stark netzaffine Öffentlichkeit erreicht. "Da setzt ein Nerd eine Website auf, ein anderer die Grafik, und so sieht es dann eben auch aus – von Nerds für Nerds." Man wolle nun "visuell und kommunikativ" auch andere Zielgruppen erreichen.

Da wohl nur Webdesigner können, was Webdesigner können, setzt die Digitale Gesellschaft nun auf eine "Professionalisierung" des Einsatzes für digitale Bürgerrechte. Die Finanzierung soll über Spenden erfolgen, von denen Kampagnenmitarbeiter bezahlt werden könnten, die es im Bereich der Netzpolitik bislang kaum gebe – anders als etwa in Umweltbewegungen, sagt Beckedahl. Man stehe vor einer ähnlichen Herausforderung wie einst diese. Aus einer Nische kommend will man langfristig breiter wahr­genommen werden.