EB | 8. Jahrestag der Katastrophe von Fukushima
Reaktor-Katastrophe Vor genau acht Jahren – am 11. März 2011 – kam es zur Kernschmelze im japanischen Atomkraftwerk Fukushima. Doch zu einer echten Energiewende ist bis heute nicht gekommen
EB | Zwischen Frieden und Aufrüstung
EU Es ist nicht alles gut, doch als institutioneller Rahmen zur Konfliktlösung zwischen ihren Mitgliedern hat sich die EU bewährt. Dies gilt es aus linker Sicht zu stärken
EB | Streit um die europäische Schuldenbremse
Austerität Der EU-Rat will EU-Fördermittel nur noch dann zahlen, wenn die "Schuldenbremse" eingehalten wird. Das Europäische Parlament hat jetzt gegen diese Forderung gestimmt
EB | Kampf ums Internet
EU-Copyright-Richtlinie Bei der rechtlichen Erfassung der Digitalisierung trifft neue Technologie auf ein Denken, das noch stark in den Zeiten vor dem Internet verhaftet ist
EB | „Ein Schritt in die richtige Richtung“
Geldwäsche Die EU-Kommission hat eine Liste mit Ländern vorgelegt, die im Verdacht der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung stehen
EB | Wie (un)demokratisch ist die EU?
Europäische Union Der Wahlkampf für die nächste Europawahl im Mai 2019 hat längst begonnen. Das ist die Zeit, in der EU-Skeptiker*innen und EU-Gegner*innen gerne auf die EU eindreschen
EB | Zivile Sicherheit statt Verteidigungsfonds
EU-Verteidigungsfonds Die EU-Kommission will einen Verteidigungsfonds einrichten. Doch laut einem Rechtsgutachten steht dieser im Widerspruch zu geltendem EU-Recht. Die Lösung heißt Diplomatie
EB | Blockade von Menschenrechten in Unternehmen
Arbeitnehmerinnenrechte Seit 2014 bemühen sich die UN um ein Abkommen über verbindliche Menschenrechtsnormen für Unternhemen. Die Bundesregierung blockiert dieses völkerrechtliche Abkommen.
EB | Das ginge anders
Wohnbaupolitik Der wissenschaftliche Beirat beim Wirtschaftsministerium hätte sich vor seinem Gutachten zum sozialen Wohnungsbau in Wien sachkundig machen sollen
EB | Entvölkerung als Nährboden rechter Politik
Zu- und Abwanderung Während die gesellschafliche Linke um Zuwanderungsbegrenzungen streitet, verweist Ivan Krastev auf Entvölkerung als den eigentlichen Nährboden der extremen Rechten