Ukraine / Krim

Krise als Chance Die Entwicklung in der Ukraine und die politische Zuspitzung um die Krim entwickelt sich zu einer internationalen Krise. Dies ist ein Versuch, Auswege aufzuzeigen.
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Nachdem in Kiew der gewählte Präsident Janukowitsch abgesetzt wurde und sich eine Übergangsregierung unter Beteiligung offen faschistischer Kräfte, der Partei "Swoboda" und "Rechter Sektor", erstere mit Mandaten, letzterer als selbsternannte Beschützer der neuen Regierung, gebildet hat, ist die Situation festgefahren.

Die Reaktion Russlands auf die Vorgänge in Kiew und anderen Teilen der Ukraine, war eine direkte Einflussnahme auf der Krim und ein eiligst abgehaltenes Referrendum über eine mögliche Unabhängigkeit, welches, wie zu erwarten war, mit einer großen Mehrheit für die Unabhängigkeit der Krim von der Ukraine ausging.

Die westliche Staatengemeinschaft wiederum reagiert mit Sanktionen gegen Russland, die den Reiseverkehr einzelner Beteiligter und den internationalen Zahlungverkehr einiger russischer Banken betreffen. Desweiteren werden härtere Sanktionen für den Fall fortdauernder Einflußnahme Russlands angedroht.

Die bekanntermaßen auch durch die Beteiligung der USA ausgelöste Absetzung des ukrainischen Präsidenten Janukowitsch, kann sich zu einem langwierigen Wirtschaftskrieg zwischen Russland und seinen Verbündeten, und der Koalition Westeuropas mit den USA entwickeln. Eine solche Situation sollte vor allem für die beteiligten Ländern in Osteuropa, aber auch für Deutschland, spätestens im Herbst, wenn der Bedarf an Brennstoffen steigt, keine wünschenswerte Vorstellung sein.

Da es für die Beteiligten, die räumlich dem Krisenherd am nächsten sind, die also von möglichen Auswirkungen einer Zuspitzung der Krise (Ausweisungen von Bevölkerung, ausbleibende Energie- und Nahrungslieferungen, Einschränkungen oder womöglich komplette Beendigung kultureller Kontakte) am direktesten betroffen wären, von größtem Interesse ist, die Krise so bald als möglich zu lösen und im Idealfall als Chance zu sehen, um dann letztendlich für alle Beteiligten hinterher eine annehmbarere Situation als vorher geschaffen zu haben.

Diese beteiligten und betroffenen Länder, Ukraine, Russland, Rumänien, Weissrussland, Polen, Bulgarien, Georgien, Slowakei, Deutschland, Tschechien, Litauen, Lettland, Estland, Ungarn, Serbien und Österreich, bzw. Abgesannte aus diesen Ländern, bilden ein ausgewogenes Gremium, um die enstandene Krise beizulegen und um in multilateralen osteuropäischen Verhandlungen nach gemeinsamen Lösungen zu suchen.

Eine mögliche Lösung könnte folgendermassen aussehen.

Ein gesellschaftlich anerkannter ukrainischer Zivilist (z.B. Präsident der Kiewer Universität oder ähnlich) wird gebeten, kommissarisch das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen, bis Neuwahlen durchgeführt werden. Das letzte demokratisch gewählte Parlament wird wieder eingesetzt. Die Morde während der Maidan-Proteste werden von ukrainischen Stellen unter Mithilfe internationaler Beobachter untersucht und wenn möglich werden die Schuldigen der Justiz in Kiew (oder Den Haag) überstellt.

Für eine weiterführende Entspannung zwischen den EU-Staaten und Russland, werden die Assoziierungsverhandlungen mit der Ukraine bis nach den Wahlen unterbrochen, zugleich wird Russland eingeladen, parallel ebenfalls über ein Kooperationsabkommen mit der EU zu verhandeln, welche zu einer russischen EU-Mitgliedschaft führen soll.

Die Unabhängigkeit der Krimrepublik wird anerkannt, auch für die Krim und Serbien werden Beitrittsgespräche zur EU vorbereitet. Die Türkei wird eingeladen, an den Gesprächen teilzunehmen.

Vor dem Hintergrund der Streitereien über Völkerrechtsbruch im Zusammenhang mit den Entwicklungen aktuell auf der Krim und in der Vergangenheit um das Kosovo, werden die Rechte von Minderheiten und die Freundschaft der Völker innerhalb europäischer Regionen als ein Hauptziel der Europaischen Union festgeschrieben.

Zur Ermöglichung dieser europäischen Einigung erklären Österreich, Deutschland, Polen, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Rumänien, Kosovo, Tschechien, Slowakei, Bulgarien und Frankreich ihren Austritt aus der NATO und fordern sämtliche anderen EU-Mitgliedsländer auf, ihrem Schritt zu folgen und gemeinsam die Auflösung der NATO zu fordern.

"Krise als Chance" kann in dieser Situation das Motto sein, und gerade jetzt wäre für mutige und weitsichtige Menschen in den Reihen der westeuropäischen Regierungen der richtige Zeitpunkt die historischen Ausmaße der Chancen zu erkennen, die uns allen diese Krise bietet und die Initiative zu ergreifen, so könnte einer Angela Merkel, wie es vorher auch ihrem Ziehvater Helmut Kohl mit der deutschen Einigung gegangen ist, einst die Vollendung der europäischen Einigung zugeschrieben werden.

....... war nur mal so eine Idee!

17:21 22.03.2014
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

knattertom

reisewütiger Mit40er der "D" den Rücken gekehrt hat, um neues zu entdecken. Interessierter Beobachter von aussen so to say...: knattertom@freenet.de
knattertom

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