Uschi wirft die Flinte hin....

Rüstungspolitik Wie dpa und yahoo heute berichten, empfiehlt Ursula v.d. Leyen eine ressortübergreifende Klärung zu deutscher Rüstungskompetenz. Genannt werden Panzer- und U-Boot Bau.
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Bei Yahoo, mit Bezug auf einen dpa-Bericht kann man heute lesen, dass sich Ursula v. d. Leyen kritisch zu deutscher Rüstungskompetenz und zu Waffenexporten geäussert hat.

Offensichtlich fordert sie, dass es eine Diskussion innerhalb des Kabinetts, über die deutsche Haltung zu Entwicklung, Produktion und Verbreitung von Waffensystemen geben soll und teilt bereits ihre eigene Position, b.z.w. Empfehlung mit, wonach sie es befürworte, wenn Deutschland sich auf die Weiterentwicklung und -verbreitung von Aufklärungstechnologien und Schutzausrüstung beschränke.

Direkt widersprochen wird ihr von Außenminister Frank Walter Steinmeier, der offensichtlich keinerlei Bedenken bezüglich der, in der Bevölkerung sehr unbeliebten, Waffenexporte hat. Seine in dem Bericht zizierte Äußerung: "Wir haben Produkte, um die man uns in der ganzen Welt beneidet. Warum den Bau von U-Booten aufgeben, obwohl die deutsche Industrie da weltweit führend ist?", lässt auf eine vollkommen einseitige Sichtweise des Außenministers in dieser Frage schliessen.

Die Frage, die sich die Bevölkerung hier stellen kann, nämlich, ob da gerade inoffiziell der nächste Wahlkampf zwischen zwei potentiellen Thronerben begonnen wird, wird sich, durch den weiteren Verlauf dieses, das immerhin muss man konstatieren, mutigen Denkanstosses, klären.

Oder soll hier vor allen Dingen einer, sich in der Entwicklung befindlichen, neuen Friedensbewegung thematisch der Wind aus den Segeln genommen werden?

Der deutschen Rüstungsindustrie und ihren Interessenvertretern dürften solch ganz neue Töne aus dem Verteidigungsministerium gewiss überhaupt nicht gefallen. Allerdings muss man sich auch dort die Frage stellen, inwiefern es einer kleinen Gruppe von Nutzniessern an Geschäften mit höchst bedenklichen Wirtschaftsgütern, gegen den ausdrücklichen Willen der Bevölkerung, dauerhaft gestattet sein soll, ihren Geschäften nachzugehen.

Den Drogendealer jagt man auch, so bald als möglich, vom Schulhof, selbst wenn er den Kindern tolle Träume verspricht.

Das die Arbeitsplätze in der deutschen Rüstungsindustrie mit Blut erkauft sind, lässt sich nicht ausblenden, wobei die angesprochenen U-Boote und Panzer ja zum Glück noch seltener eingesetzt werden, als deutsche Kleinwaffen, auf die sich diese Diskussion ausweiten sollte, damit man auch wirklich zum Kern des Problems vordringt, denn es wird auch Herr Steinmeier kaum behaupten können, dass ein bürgerkriegsversehrter Mann in Afrika, dem mit einem Heckler & Koch Sturmgewehr ein Arm oder Bein abgeschossen wurde, "uns für unsere Produkte beneidet".

16:29 12.10.2014
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Geschrieben von

knattertom

reisewütiger Mit40er der "D" den Rücken gekehrt hat, um neues zu entdecken. Interessierter Beobachter von aussen so to say...: knattertom@freenet.de
knattertom

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