Mach kaputt, bau auf

Die US-Demokraten haben sich 2016 beim Gegner Donald Trump verkalkuliert und selbst überschätzt. Nun verstärkt sich der Eindruck, der Präsident Trump ist auf dem Weg zu maßloser Selbstüberschätzung. Bei seiner etwa einstündigen Grundsatzrede in dieser Woche vor dem US-Kongress hat er verkündet, wenn die Politik seine Vision erfülle, würden Amerikaner einmal „auf den heutigen Abend zurückblicken als Anfang eines neuen Kapitels der amerikanischen Größe“. Der Inhalt dieser angeblichen Vision bestand freilich größtenteils aus aufgewärmten Wahlslogans, auch wenn die Tonlage präsidentschaftlich war, relativ moderat wirkte, Trump auf einen Appell zur Gemeinsamkeit aus war, denn „wir alle wurden von demselben Gott erschaffen“.

Das Ritual wiederholt sich jedes Jahr. Der US-Präsident spricht vor dem Kongress zur besten Sendezeit. Wie es aussehe im Land, was er erreichen wolle. Symbolträchtige Ehrengäste hören zu. Bei Trump waren diesmal vier Hinterbliebene dabei, die von „illegalen Einwanderern“ ermordet worden seien“. Dazu Carryn Owens, die Witwe des in Jemen gefallenen Elitesoldaten William Ryan Owens. Er war bei der ersten von Trump autorisierten Kommandoaktion getötet worden.

Die Rede selbst: Da waren die im Wahlkampf verkündeten Bekenntnisse zur militärischen Stärke, zur großen Mauer, zu mehr Jobs, fairem Handel, einem riesigen Infrastrukturprojekt, einer „historischen Steuerreform“ zur Entlastung der Unternehmen, zum Prinzip: Kaufe amerikanisch, beschäftige Amerikaner. Und natürlich müsse man die Krankenversicherung Obamacare abschaffen und ersetzen. Trump wollte seine Wähler augenscheinlich überzeugen, dass er auch bei veränderter Tonlage der alte Trump geblieben ist. Das erscheint nachvollziehbar, Millionen Amerikaner haben die Marke Trump gewählt, um der Elite und der Expertenkaste einen Denkzettel zu verpassen, und weil sie Hillary Clinton nicht ausstehen konnten. Aber auch, weil sie sich ein besseres Leben erhofften von dem Mann mit „America first“ auf seinen Bannern.

Seit Donald Trump im Amt ist, scheint er Nostalgie zu verspüren nach diesen wilden Kampagnenzeiten, als Tausende jubelten bei seinen Auftritten, CNN und Fox Trump-Reden ohne Werbeunterbrechungen sendeten. Nun aber muss regiert werden, und das Lob für Wikileaks ist dem Ärger gewichen über unautorisierte Leaks aus dem Weißen Haus. Dessen Sprecher Sean Spicer soll gar die Handys seiner Mitarbeiter überprüft haben.

Das im Wahlkampf so effektive „Make America Great Again!“ kam als Dreifaltigkeit daher: Jobs schaffen dank Nationalismus, auf den Putz hauen im Ausland, sollten amerikanische Interessen bedroht sein, und dem angeschlagenen Selbstwertgefühl der weißen Stammwähler Balsam verabreichen. Da muss jetzt etwas passieren. Im Trumpland gilt Versprechen einhalten als ultimativer Beweis dafür, dass dieser Präsident anders ist als alle anderen Politiker.

Beklagen sich Demokraten über geplante Massenabschiebungen und die Einreisesperre für Flüchtlinge, kontern Sprecher aus dem Dunstkreis des Weißen Hauses: Trump tue doch nur, was er versprochen habe im Wahlkampf. Trumps Chefstratege Steve Bannon versicherte jüngst auf der Versammlung der rechten Conservative Political Action Conference (CPAC): „Die Mainstream-Medien müssen das kapieren: Alle Versprechen werden implementiert.“

Wie das aussehen soll, ist jedoch mit der Rede vor dem Kongress nicht klarer geworden. Spezifisches gab es so gut wie gar nicht. Bannons Spruch, ebenfalls auf der CPAC-Konferenz, von der „Dekonstruktion des administrativen Staates“, die Trump anstrebe, hört sich revolutionär an und soll freiheitssuchend klingen. Doch irgendwann möchten Wähler sehen, was denn nun aufgebaut wird, zumal es den Milliardären im US-Kabinett in Wirklichkeit nicht um Schwächen des Staates, sondern um dessen Ausnutzen zu eigenen wirtschaftlichen Zwecken geht.

Und schwierig für Trump: Nach der ersten Begeisterung über den Wahlsieg gegen die „Kaste der Elite“ spüren viele Menschen, dass sie gern einen Staat hätten, der in ihrem Interesse funktioniert. Auf geradezu klassische Weise tangiert dieses Bedürfnis die Debatte um Obamacare. Gerade musste Trump bei einem Meeting mit den US-Gouverneuren einräumen: „Ich muss Ihnen sagen, das ist ein unglaublich komplexes Thema. Niemand wusste, dass Gesundheitsversorgung so kompliziert sein kann.“ Diese Einsicht resultiert aus lauten Protesten in Wahlkreisen republikanischer Politiker. Die Bürger treibt die Angst um, ihre Krankenversicherung einzubüßen. Wenn Millionen den Versicherungsschutz verlieren, passt das nicht zum Image eines Politikers, der sich als Vorkämpfer des einfachen Mannes inszeniert.

Präsident Trump spottet gern über die Demokraten, die bis zum Schluss nicht verstanden hätten, wie viele Menschen für ihn stimmen würden. Heute kann vermutet werden, dass der Präsident nicht sehen will, wie die Opposition gegen ihn unablässig wächst. Wie Trump mit der Realität hadern kann, zeigt seine Behauptung im Fox-Fernsehen: Barack Obama stecke hinter den Protestaktionen. Immerhin schien ihm klar zu sein, Umfragen zufolge nicht die Unterstützung der Mehrheit zu genießen. Doch der Enthusiasmus für ihn sei so stark wie eh und je.