„Das grenzt an Hetze“

Interview Connewitz und die Folgen: Rafael Behr weiß, warum das Vertrauen in die Polizei schwindet
„Das grenzt an Hetze“
In Polizeikreisen heißt diese Yoga-Übung: der respektvolle Bürger

Foto: Dominik Asbach/Laif

Fünfzehn Jahre lang war er Polizist, nun lehrt er an der Akademie der Polizei: Im Gespräch kritisiert Rafael Behr den Leipziger Polizeipräsidenten und erklärt, warum es Beamten besser geht, als oft berichtet wird.

der Freitag: Herr Behr, warum wird man Polizist?

Rafael Behr: Wir haben diesbezüglich relativ stabile Angaben: Junge Leute melden sich zur Polizei, weil es ein abwechslungsreicher Beruf ist, weil sie mit Menschen arbeiten wollen, weil es ein solides Gehalt gibt und – nicht zu vergessen – einige kommen auch mit dem Anspruch, Menschen helfen zu wollen und sich für die Schwachen einzusetzen. Damit wären wir gleich bei einem wichtigen Punkt:Polizisten sehen sich nicht als Opfer. Das Selbstverständnis ist eher, dass sie Opfer bringen.

Nun gibt es gute Gründe, sich gegen den Beruf zu entscheiden. Niedrige Einstiegsgehälter zwischen 1.600 und 1.800 Euro, 22 Millionen Überstunden, Überarbeitung, Personalmangel …

Ich will nicht sagen, dass das Propaganda ist, aber es sind doch sehr zugespitzte Meldungen, die den Ruf nach einer Stärkung der Polizei nähren sollen. Die Gewerkschaften argumentieren immer mit diesem Armutsargument. Das stimmte vor vielen, vielen Jahren vielleicht, in letzter Zeit wurde aber viel getan, um den Status der Polizei anzuheben. Der mittlere Dienst ist ein Auslaufmodell, und auch dort kommt man mit den Jahren in Besoldungsstufen, in denen man im Vergleich zur freien Wirtschaft gut versorgt ist. Bei Berufsbeginn ist das Gehalt tatsächlich nicht überschwänglich. Hinzu kommen in vielen Ländern aber Gratifikationen. Und die Studenten fangen hier mit 1.000 Euro an. Welcher Student kriegt 1.000 Euro fürs Studieren? Ob man mit dem Gehalt zufrieden ist, hängt sehr vom eigenen Anspruch ab.

... und die Überstunden?

Natürlich kann ich in der Gesamtsumme Überstunden zählen: 22 Millionen auf etwa 250.000 Beamte in Deutschland. Aber: In den meisten Bundesländern gibt es ein Lebensarbeitszeitkonto für jeden Beamten. Manche Kollegen – wenn wir etwa an die Bereitschaftspolizei oder an Fahndungsgruppen denken – arbeiten in bestimmten Phasen tatsächlich sehr viel. Dann gibt es aber immer wieder Möglichkeiten, die Überstunden abzubauen. Das findet man in der sogenannten freien Wirtschaft nicht so regelmäßig.

Zur Person

Rafael Behr ist Professor für Polizeiwissenschaften an der Akademie der Polizei Hamburg. Von 1975 bis 1990 war er Polizeibeamter in Hessen. Seine Schwerpunkte sind Kriminologie und Soziologie

Was ist mit Personalmangel?

Es gab kein Zeitalter in der deutschen Polizei, in dem die Gewerkschaften mit dem Personalstand zufrieden waren. Und das wird es auch in Zukunft nicht geben. Ich würde viel aufgabenkritischer denken, statt einfach immer mehr Personal zu fordern. Im Moment glaubt die Öffentlichkeit auch, dass das etwas bringt, weil sie stark verunsichert ist und eine starke Polizei will. Ganz sicher ist es aber so, dass man mit mehr Personal nicht mehr Sicherheit bekommt. Alle Dinge, die Sie eben genannt haben: die Arbeitsbelastung, die Überstunden, die Bezahlung – das ist Teil eines Narrativs, um das Interesse an Polizei wachzuhalten.

Die Polizeipräsidentin von Berlin sagte kürzlich, in der Hauptstadt würden täglich 19 Angriffe auf Polizisten stattfinden.

Die Zahlen stimmen vielleicht, ich würde aber gern genau wissen, was darunter gezählt wird. Und Frau Slowik sollte noch hinzufügen, wie viele Einsatzkontakte die Berliner Polizei pro Tag hat. Dann kann man die Relation bestimmen. Oft werden Tatbestände zur Gewalt gezählt, die keine Gewalt sind. Der „tätliche Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ nach Strafgesetzbuch ist schon erfüllt, wenn der Beamte gar nicht getroffen wurde. Ich werfe den Gewerkschaften nicht vor, dass sie Lobbypolitik betrieben. Aber sie gerieren sich als Experten der Polizeipraxis. Das sind sie nicht. Die Zahlen führen in die Irre. Und die Bevölkerung glaubt das und denkt, wir hätten eine schwache, eine arme und eine überforderte Polizei, die massenhaft geschlagen, getreten und bespuckt wird. Das stimmt nicht.

Lassen Sie uns noch über Connewitz reden. Die Leipziger Polizei hat ihre Berichte von den Angriffen auf Polizisten in der Silvesternacht mittlerweile abgeschwächt. Offenbar schwebte kein Polizist in Lebensgefahr, Angriffe gab es trotzdem. Kann man der Einsatzkommunikation der Polizei trauen?

Ich beobachte das seit vielen Jahren: Immer wenn die Polizei angegriffen wird, sind die Erstmeldungen dramatischer, als die Angriffe tatsächlich waren. Die Polizei beklagt sich immer wieder, dass der Vertrauensverlust so groß sei und zeigt gleichzeitig durch solche Nachrichten, dass das durchaus berechtigt ist. Was meinen Sie, was für Nachrichten zum G20-Gipfel in Hamburg kursiert sind? Ein Hubschrauber sei fast abgestürzt. Ein Polizist habe einen Schädelbasisbruch. Das hat sich alles als nichtig herausgestellt. Im Eifer des Gefechts darf auch ein Pressesprecher mal Angst um seine Kollegen haben. Nur: Genauso schnell muss er auch eine unrichtige Erstmeldung korrigieren. Im Fall von Connewitz hat das Kommunikationsdesaster aber nicht ein unerfahrener Polizeimeister vor Ort, sondern der Polizeipräsident zu verantworten. Der kriegt Besoldungsstufe B3, und er war nicht im Getümmel. Er mutet der Öffentlichkeit eine Salamitaktik zu, von wegen: Es war zwar keine Notoperation, aber eine „dringliche“, und die Menschen, die das getan haben, seien für ihn „Verbrecher“ und „Unmenschen“. „Verbrecher“ kann man, wenn überhaupt, jemanden nennen, der von einem Gericht wegen eines Verbrechens verurteilt wurde. Das grenzt an Hetze, es ist aber sicher keine neutrale Beschreibung.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat eine umfangreiche Aufarbeitung des Falls gefordert.

Da hat Frau Esken auch recht. Der Einsatz war von vornherein problematisch, das fängt mit der Lagebeurteilung und dem Kräfteansatz an – das muss aufgearbeitet werden. Und zwar nicht von der Polizei selbst, sondern von einer unabhängigen Kommission. Doch was Frau Esken passiert ist, ist leider auch symptomatisch: Jemand kritisiert die Polizei und fordert, dass der Einsatz aufgearbeitet wird – und schon wird er als Polizeifeind in die linke Ecke gestellt. Dass das Nachfragen verboten wird, das halte ich für gefährlich.

Gibt es eine Vertrauenskrise zwischen der Polizei und der Gesellschaft?

Da muss man sorgfältig unterscheiden. Das Vertrauen gegenüber der Polizei, welches in demoskopischen Umfragen regelmäßig gemessen wird, ist hoch. Da ist die Polizei als Institution gemeint. Das Versagen der Polizei findet oft auf der strategischen Ebene statt und nicht auf der operativen. Kritik an der Einsatzleitung ist nicht Kritik an den Einsatzkräften. Der Polizist, der im Viertel seinen Dienst mit dem Streifenwagen tut, genießt großes Vertrauen und Respekt. Nur nicht in Hotspots wie Vergnügungsvierteln, Zentren der Gewalt und Drogenumschlagplätzen. Da herrschen andere Regeln, das wissen Polizisten, darauf stellen sie sich ein. Da muss man sich nicht wundern, dass das Vertrauen in die politische Leitung der Polizei schwindet. Mein Vertrauen in die Polizeiführung schwindet vehement.

06:00 24.01.2020

Ausgabe 08/2020

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