„Ein kollektives Versagen“

Interview Für Winfried Nachtwei zeigt sich in Afghanistan ein Desaster im Kampf gegen den Terror

Nach dem Abzug ausländischer Truppen aus Afghanistan fällt das Land mit atemberaubenden Tempo an die Taliban. Zwanzig Jahre militärische Intervention und Krieg hinterlassen Tote und bleibende Spuren, aber keine funktionierenden staatlichen Institutionen, weder militärisch noch zivil. Der Sicherheits- und Friedensexperte Winfried Nachtwei von den Grünen zog schon im Interview im Juni 2021 eine kritische Bilanz.

Winfried Nachtwei: In der Tat, die wesentlichen strategischen Ziele dieses Einsatzes wurden verfehlt. Die Entscheidung vom 22. Dezember 2001 zur Teilnahme an der UN-mandatierten ISAF jedoch war meiner Meinung nach richtig.

Sie standen damals nicht alleine mit dieser Meinung bei den Grünen.

Ja. In meiner Fraktion herrschte weitestgehend Konsens. Die Staaten standen schließlich vor der Frage: Was tun, gegenüber einem durch 23 Jahre Krieg und Terror zerrütteten Land, das Terroristen als Rückzugsort nutzten? Und da war ziemlich einmütig die Auffassung: Ein solches Land braucht dringend internationale Unterstützung. Die halte ich weiter für richtig. Dass dies mit einer enormen Unterschätzung der Herausforderung und einem strategischen Dissens unter Verbündeten einherging, steht auf einem anderen Blatt.

Wie hat sich das für einen Grünen-Abgeordneten angefühlt, über diesem Einsatzbeschluss zu sitzen und zu sagen: Das ist jetzt der Zeitpunkt für einen Militäreinsatz?

Diese Wochen seit September 2001 war die heißeste Zeit, die ich in meinem politischen Leben erlebt habe. Am Brandenburger Tor demonstrierten wenige Tage nach dem 11. September 200.000 Leute für Solidarität mit den USA. Als es bald danach um die deutsche Beteiligung an der US-geführten „Operation Enduring Freedom“ in Afghanistan ging, war das bei uns heftigst umstritten.

Dann kam die Vertrauensfrage des Kanzler Schröder.

Das war der härteste Hammer, der Druck durch die Vertrauensfrage, die der Kanzler gestellt hat – aus eigener Machtvollkommenheit. Diese wurde für viele Kolleginnen und Kollegen in den Koalitionsfraktionen de facto als Erpressung wahrgenommen, weil dadurch die Koalition auf dem Spiel stand. Damals erhielten wir einen Brief von Erhard Eppler (SPD) : Setzt deshalb nicht das rot-grüne Projekt aufs Spiel.

Sie haben sich für Krieg entschieden.

Aus damaliger Sicht nein. In einem Beschluss zur Enduring-Freedom-Entscheidung am 16. November haben sich SPD und Grüne eindeutig von einem „Krieg gegen den Terror“ distanziert und für politisch umfassende Terrorbekämpfung und militärisches Vorgehen gegen Al Qaida ausgesprochen,

Und dennoch: Sie kommen aus der Friedensbewegung, und Sie haben die Bundeswehr nach Afghanistan geschickt, in den Krieg.

Es war eine schwierige Gewissensentscheidung: nicht nur die Frage, ob ich solch einen Einsatz mit meinen grundlegenden Werten und Prinzipien vereinbaren kann, sondern auch die Frage, was ich mit meiner Entscheidung anrichte. So oder so sah ich da keine Lösung. Für ein paar Tage habe ich ernsthaft erwogen, mein Mandat zurückzugeben.

Wenn Sie von heute zurückblicken: Inwiefern hatte diese Entscheidung einen Einfluss auf die Einstellung der Grünen gegenüber Militäreinsätzen?

Diese Einstellung hatte sich schon über die Konflikte auf dem Balkan geändert. Die erste positive Beschlussfassung der Fraktion zu einem Einsatz war SFOR in Bosnien. Das war noch vor der Wahl 1998, also ohne Koalitionszwang. Dieser Einsatz in Bosnien war unserer Erfahrung tatsächlich gewaltverhütend.

Sie waren zur damaligen Zeit auch selbst in Afghanistan. Was hatten Sie vor Ort für einen Eindruck?

Dass unsere Befürchtungen, Gottseidank, in den ersten Jahren nicht eintrafen. Sie glauben gar nicht, was das für eine Aufbruchsstimmung war in Kabul! Wenn man da durchfuhr, da konnte man fast etwas leichtsinnig werden.

Krieg im Zeitraffer

2001 – Einmarsch

Als Reaktion auf 9/11 intervenieren US-Truppen in Afghanistan und stürzen das Taliban-Regime, das Ausbildungscamps von al-Qaida geduldet haben soll.

2002 – NATO-Einsatz

Mit ISAF beginnt eine von den UN beschlossene Peace-Enforcement-Mission, die ab 2003 von der NATO geführt wird. Von Anfang an ist die Bundeswehr beteiligt.

2007 – Neo-Taliban

Eine UN-Studie besagt, dass „Neo-Taliban“ auf der Hälfte des Territoriums präsent seien und ganze Städte kontrollieren würden.

2009 – Luftangriff

Auf Anforderung des deutschen Obersts Klein werden in Kundus entführte Tanklaster bombardiert. Neben Kombattanten der Taliban sterben dabei über 100 Zivilisten.

2010 – Aufstockung

Präsident Obama sucht die Entscheidung und rekrutiert fürdas US-Korps zeitweise 120.000 Soldaten. Warnungen vor einem „zweiten Vietnam“ werden laut.

2012 – Exzess

Videos von US-Soldaten, die Leichen gefallener Taliban schänden, sorgen für Abscheu. Barack Obama entschuldigt sich für einen „barbarischen Akt“.

2014 – NATO-Abgang

Die NATO ist zum Ende des Kampfeinsatzes gezwungen, doch bleiben NATO-Verbände dankder Mission „Resolute Support“ am Hindukusch präsent.

2020 – Deal

In Doha einigt sich die Regierung Trump mit den Taliban: Bis zum1. Mai 2021 ziehen alle US-Militärs ab. Für Kabul soll eine Allparteienregierung ausgehandelt werden.

2021 – Demission

US-Präsident Biden verkündetden ultimativen Abmarsch zum 11. September.

Wann kippte die Stimmung?

Vor Ort sehr deutlich 2006, als im Süden erkennbar Krieg zurückkehrte. Ein Bundeswehrgeneral sagte uns : „Verdammt jetzt muss sich schnell was ändern.“ Wir haben das nach Berlin transportiert, aber da: kalte Schulter. Von da an hat es eine immer stärkere Kritik der Fraktion, auch der Partei, an der Afghanistan-Politik der Bundesregierung gegeben. Wir haben immer wieder eingefordert, zu eruieren: Wo stehen wir, was haben wir erreicht, was ist richtig , was ist falsch gelaufen? Aber das war ein ständiges Anrennen gegen Gummiwände, jahrelang.

Sorgte die Bundesregierung nicht für regelmäßige Unterrichtungen über die Lage in Afghanistan?

Die offiziellen Unterrichtungen waren vor allem seit der sukzessiven Verschärfung der Lage ab 2006 und besonders ab 2008 völlig unzureichend, weil sie im wesentlichen aus Einzelfallberichterstattung bestanden. Da ist was passiert, da ist was passiert. Aber Trends, Schwerpunkte, zusammenfassende Analyse – hat es nicht gegeben. Und deshalb habe ich 2008 angefangen selbst Materialien zur Sicherheitslage in Afghanistan zusammenzustellen. Offiziere sagten mir, sie bekämen in der Bundeswehr nicht solche Informationen.

Woher haben Sie diese Informationen bezogen?

Durch meine Vorortbesuche, durch die Auswertung verschiedenster Quellen im Internet. Die Sicherheitslage war das eine, und das andere war die enorm wichtige Aufbaulage, zu der es nie ein Gesamtbild gab.

Und noch weniger informiert wurden die Bürger*innen. 2009 war eine Mehrheit der Deutschen dann für den Abzug.

In den ersten Jahren gab es eine mehrheitliche Zustimmung. Der damalige Bestseller Drachenläufer weckte Interesse an dem kriegsgeplagten Land. Die Stimmung ist aber dann mit der Zunahme der Anschläge und natürlich vor allem 2009 mit dem Luftschlag gekippt. Die bis dahin beschönigende Informationspolitik der Bundesregierung zerplatzte.

Trotzdem ist die Bundeswehr bis heute in Afghanistan geblieben, wieso?

Die Frage, was im Land passiert, wenn die Bundeswehr abgezieht, spielt für diese Frage eine zentrale Rolle. Die – leider auch sehr realistische – Befürchtung war, dass dann der Krieg nicht aufhört, sondern vielleicht sogar verschärft weiterläuft. Die Linke sendete die Botschaft, dass mit dem Abzug der Krieg zu Ende ist, und diese Erwartung hielt ich für falsch. Zugestimmt hat dem Einsatz dann trotzdem nur noch eine Minderheit der Grünen Fraktion.

Zur Person

Foto: Thomas Imo/Photothek/Imago Images

Winfried Nachtwei, 75, war von 1994 bis zum Jahr 2009 Bundestagsabgeordneter der Grünen und Experte für Sicherheitspolitik. In den 1980er Jahren gehörte er zu den Gründungsmitgliedern der Grünen in Münster. Nachtwei engagiert sich außerdem für das „Darmstädter Signal“

Viele Beobachter haben den Eindruck, es handele sich bei dem Abzug eher um eine Flucht, überhastet, übereilt. Wie sehen Sie das?

Bei Flucht habe ich direkt die Assoziation auch von Chaos.

Ja.

Bei dem jetzigen Rückzug gelten zwei Primärziele. Erstens: Die eigenen Leute heil zurückzubringen. Zweitens: Jedes Fluchtbild vermeiden. Bisher finde ich keine Hinweise auf eine Chaosflucht. Dass es faktisch ein Einsatzabbruch ist, ist unzweifelhaft. Die Idee des Abzuges durch US-Präsident Joe Biden ist konsequent und knallhart realpolitisch. Er sagt: Das erste Ziel, Al Qaida zu zerschlagen, sei erreicht worden, Auftrag erfüllt. Was er nicht sagt: Eine nachhaltige Terrorismusbekämpfung wurde ganz und gar nicht erreicht. 41 Prozent aller Terroropfer weltweit waren letztes Jahr in Afghanistan. Das Einstiegsziel wurde also nicht erreicht. Da für die USA andere Herausforderungen prioritär sind, beendet man jetzt einen Einsatz, der nicht zu gewinnen ist. In Washington ist die Rede von eine „strategischen Triage“: Das Schicksal des Landes ist sekundär.

Anders ausgedrückt: Der Einsatz ist gescheitert?

Strategisch ist der Einsatz gescheitert, auch wenn etliche Teilfortschritte erreicht wurden. Knackpunkt des fehlgeschlagenen internationalen Afghanistan-Einsatzes ist ein kollektives politisches Führungsversagen in den meisten europäischen Hauptstädten. Aber gibt es Unterschiede – der Einsatz der Niederländer galt als der wirksamste, während die Briten in der Nachbarprovinz Helmand fürchterlich scheiterten.

Der deutsche Einsatz also ist gescheitert.

Auch im deutschen Verantwortungsbereich wurden die strategischen Ziele verfehlt. Die Lage in Kunduz, bis 2007 Hoffungsprovinz, ist verheerend. Der US-geführte und von anderen Verbündeten mehr oder weniger hingenommene „Krieg gegen den Terror“ ist desaströs gescheitert.

Welche Folgen hat dieser Einsatzabbruch nun für Afghanistan?

Nach dem, was ich von exilafghanischen Quellen und aus Verbindungen nach Kabul höre, scheint die Stimmung in der Bevölkerung gespalten. In der ländlichen Bevölkerung gibt es eher eine gewisse Erleichterung. Vor allem da, wo man in den zurückliegenden Jahren mit harten Einsätzen von US-Kräften auch nach 2014 zu tun hatte. Erleichterung auch in den nicht wenigen Gebieten, die inzwischen Taliban-kontrolliert sind und wo dann wenigstens nicht mehr so viel Krieg stattfindet.

Und in der städtischen Bevölkerung?

Hier sind die Anteile derjenigen – gerade der Jüngeren und gerade der Frauen, die etwas mehr für eine Veränderung der Gesellschaft standen – höher, und hier ist die Angst vor einer Machtbeteiligung der Taliban sehr verbreitet, weil absehbar ist, dass dann einige Freiheitsrechte deutlich reduziert würden. Insbesondere die Frauenrechte.

Inwiefern unterscheidet sich die Situation nach dem Abzug dann von 2002?

Es wird immer wieder betont, dass die heutige afghanische Gesellschaft sich in Teilen sehr von der damaligen unterscheidet, und auch die Taliban sind wohl nicht mehr die gleichen wie vor 20 Jahren. Es wird berichtet, dass sie mehr Rücksicht nehmen auf die Interessen der Bevölkerung. Zum Beispiel wurde die größte berufliche Bildungsstätte in Afghanistan bei Masar von der Bundesrepublik ermöglicht. Die haben 1700 Studierende — viele Frauen dabei. Sie können in einem Gebiet, das inzwischen von den Taliban kontrolliert ist, völlig ungestört arbeiten. Das sind Hinweise darauf, dass sich die Taliban dort zumindest damit abgefunden haben, pragmatischer geworden sind.

Es herrscht dennoch die Angst vor einem Bürgerkrieg.

Einen Bürgerkrieg hat die afghanische Gesellschaft Anfang der 90er Jahre massivst erlebt, das ist im kollektiven Gedächtnis fest verankert. Dabei ist auch der Großteil von Kabul zerstört worden. Leider ist das Szenario eines erneuten Bürgerkrieges nicht unwahrscheinlich. Der IS ist seit einigen Jahren flächenmäßig zwar nicht so breit aktiv, aber mit den verheerendsten Anschlägen – gegen religiöse Minderheiten wie etwa die schiitische Hazara, mit der Zielsetzung der Konfessionalisierung von Konflikten. Das ist brandgefährlich, auch die Taliban kämpfen dagegen.

Sie wirken nicht besonders hoffnungsvoll?

Die Düsternis überwiegt in meiner Einschätzung sehr deutlich. Aber es gibt zugleich so etwas wie Hoffnungsinseln – das habe ich mit dem Berufsbildungszentrum angedeutet. Ein anderes Beispiel ist die die Kinderhilfe Afghanistan von Reinhard Erös, mit der einige Dutzend Schulen aufgebaut wurden, sogar eine Frauenfriedensuniversität, die noch nie angegriffen wurden. Das ist unglaublich. Es gibt viele solcher Orte. Deren Unterstützergruppen haben zu den Bewohnern vor Ort über viele Jahre gewachsene, verlässliche Beziehungen aufgebaut, nun gilt es, solche Hoffnungsinseln am Leben zu halten. Da dürfen Spendengelder nicht versiegen.

Und die Taliban sind für sie pragmatisch genug geworden, um mit ihnen zu verhandeln?

Es gibt keine vernünftige Alternative zu dem Verhandlungsprozess. Die Taliban sind heterogen und insgesamt in einer Position der Stärke. Wichtig ist es, jeweils vor Ort zu gucken, ob man bei Aufbauprojekten Arrangements mit den einheimischen Taliban finden kann. Auf internationaler Ebene haben die Taliban bereits selbst gesagt, sie wüssten, dass auch ein islamisches Emirat sehr angewiesen sei auf internationale Hilfe. Da sind die Europäer zweitgrößte Geber. In den USA hat es eine Wiederbelebung internationaler Diplomatie gegeben. Das sind Chancen, die bestmöglichst genutzt werden müssen.

Wie geht es nun in Deutschland weiter mit Afghanistan?

Wenn schon politisch so viel daneben gegangen ist, müssen wir wenigstens bestmöglich daraus lernen. Die seit Jahren verweigerte ressortübergreifende und unabhängige Evaluierung des Einsatzes steht jetzt auf der Tagesordnung.

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06:00 21.06.2021

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