Patente und Schutz geistiger Leistung

Geistiges Eigentum Wie viel Schutz ist angemessen und ab wann wird er zur wirtschaftslibertären Ideologie?

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community.
Ihre Freitag-Redaktion

Patente sind ja meist das Resultat von Zeit- und Kostenintensiver Forschung und Entwicklung. Diese direkten und/oder indirekten Kosten müssen dann natürlich auch wieder eingenommen werden können. Sonst könnte es nur ehrenamtliche oder durch Spendenfinanzierte F&A geben.

Um das Ausfallrisiko auszugleichen haben die meisten Unternehmer und Unternehmen gleich mehrere Patent- geschützte F&A- Projekte und – Produkte im Portfolio.

Deswegen ist das Argument, dass man die Mehreinahmen aus einem Patent zum Verrechnung der Mindereinnahmen aus andern F&A- Projekten und – Produkten braucht, bis zu einem gewissen Punkt absolut valide. Aber eben nur bis zu einem gewissen Punkt. Man muss eben die gesamten F&A- Einnahmen und – Ausgaben im Blick haben. Sobald hier die Einnahmen die Ausgaben inklusive eines Sicherheitspuffer für „schlechtere Zeiten“ decken, ist dieser Punkt dann aber erreicht.

Der Hauptunterschied zwischen geistigen und physischen Dingen ist wohl das ersteres nicht zerstörbar ist. Es kann höchstens der Nutzen und damit das Interesse daran abnehmen. Geistige Entwicklungen werden meist früher oder später durch weiter verbesserte Entwicklungen ersetzt und werden dann vom reinen Nutzen her schnell wertlos.

Die Entwicklungskosten für F&A- Projekte und – Produkte müssen daher meist recht zügig wieder erwirtschaftet werden.

Eigentlich ist vor allem das Verhältnis zwischen dem (wiederverwendbarem) geistigem und dem physischen Arbeitsbeitrag im Endprodukt wichtig. Je höher der direkt wiederverwendbare Anteil ist, bei dem man sich dadurch die nochmaligen Entwicklungskosten sparen kann desto anfälliger ist die Gesamtkostendeckung des Produkts oder der Dienstleistung für Nachahmer- Konkurrenz die ohne Patente und Schutz geistiger Leistung einfach direkt loslegen könnten indem sie die alles übernehmen. Natürlich muss man auch wenn Kopieren nicht verboten ist an dieses Wissen erstmal ran kommen. Da stellt sich dann noch die Frage ob man (Wirtschafts-) Spionage unter Strafe stellt.

Vor allem zwischen miteinander wirtschaftlich in Konkurrenz stehenden, politisch und rechtlich aber getrennten Nationen oder Staaten- Bündnissen, kann erfolgreiche Wirtschaftsspionage einen großen Einfluss auf das Kräfte- und Leistungsverhältnis zwischen einander haben.

Deshalb ist hinreichender internationaler Patentschutz und Schutz von geistiger Leistung eben wichtig. Aber eben nur hinreichender. Alles darüber hinaus ist dann kein Schutz mehr sondern ein Bremsklotz für das Gesamtwirtschaftsergebnis und die Möglichkeiten das Marktergebnis hinreichend fair auszugleichen, die Wirtschaftstätigkeiten so zu priorisieren, dass z. B. die Grundsicherung Vorrang hat und hinreichend zu regulieren für soziale, ökologische, Sicherheits- und Zukunftsorientierten Zwecke.

Denn ausufernder Patenschutz ist auch nur eine Form von Vermachtung des Marktes. Zumindest wenn die Lebenszeit von geistiger Entwicklung dann doch länger, wie teils im Pharmabereich, oder wenn eine geistige Entwicklung Basis einer zwar nur temporären aber sehr breiten und häufigen Anwendung ist. Dann würde der Verdienst durch das Patent schnell in keinerlei Verhältnis mehr zu dem geleistet F&A- Beitrag stehen und zumindest kurzfristig würde dann ein enormes Abhängigkeitsverhältnis entstehen, zumal wenn das Patent auch noch für einen sehr wichtigen Prozess oder ein Produkt steht.

Bei dem fairen Erlangen der hinreichenden Entlohnung ist aber nicht nur von Bedeutung wie viel man bekommt, sondern auch wer wieviel zahlen muss.

Das ist vor allem bei Medikamenten und allen Prozessen und Produkten zur Grundversorgung wichtig. Staaten mit einer weniger kaufkräftigen Bevölkerung fällt das Zahlen da sehr viel schwerer. Da stellen sich dann natürlich Fragen wie, sollen die beim Kauf finanziell unterstützt werden? Soll für die der Patentschutz erst gar nicht gelten? Also noch bevor die Kosten für F&A gedeckt sind?

Bei all diesen Fragen sollte man nicht vergessen, dass Gehälter, und die spielen bei F&A- Kosten (auch) eine nicht geringe Rolle, auch nur eine anteilige Kaufkraft sind. Da sollte es eben relativ dann auch nicht ausufern, zumal auf Kosten von Menschen die sich dann das Produkt nicht leisten könnten. Wobei eine auch in der relativen Höhe angemessene Bezahlung natürlich auch wichtig ist.

Man kann sich der Frage des geistigen Eigentums aber natürlich auch ideologisch nähern. Wie die Wirtschaftslibertären des Atlas Networks und Co. Denen geht es ja gerade um die Freiheit der Eigentümer. Da sie sehr dafür sind, dass die Besitzrechte staatlich gewahrt bleiben, werden sie wohl hier überwiegend auf der Seite der Patentbesitzer sein. Zumindest solange die aktuell mächtiger sind. Oder die schlaueren, so lange sie dies auch auf längerer Sicht sind.

Also Fazit, wie alles andere, den Markt betreffende auch, muss auch der Patent- und der Schutz geistiger Leistung hinreichend sozial, ökologisch, Sicherheits- und Zukunftsorientiert reguliert werden damit am Ende ein Schutz rauskommt den jeder gut finden können sollte, zumindest wenn er mit einem universell moralischen Selbstanspruch die Sache betrachtet. Es gilt halt auch hier Wertegebunden, zu wenig ist schlecht, zu viel aber auch.

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

KSLP

Sozial. Sicher. Standhaft. Je nach innen und außen. Und relativ konservativ. :)

KSLP

Was ist Ihre Meinung?
Diskutieren Sie mit.

Kommentare einblenden