"Werte und Interessen" und Parteien

Politische Werte und Interessen vertritt man in einer Gesellschaft wohl am besten, indem man sich zunächst mit anderen Gleichgesinnten und/oder gleichermaßen betroffenen zusammenschließt.

Meistens hat schon jemand anders eine entsprechende Gruppierung gegründet, der kann man sich dann zunächst mal anschließen und schauen, ob diese tatsächlich die gleichen Werte und/oder Interessen vertritt wie man selbst.

Ansonsten bleibt einem wohl nichts als selbst so eine Gruppierung in Leben zu rufen.

Auf dem Weg dorthin eignet sich ein Blog und eine Internetpräsenz.

Und Teilnahme an politischen und gesellschaftskritischen Veranstaltungen.

Wenn man dann endlich mal in solch einer Gruppe ist oder diese neu gegründet hat fragt es sich natürlich wie man diese Werte und Interessen, dann gemeinsam gesellschaftlich und eventuell auch politisch vertreten will.

Und natürlich was man macht, wenn diese Gruppe im Laufe der Zeit nicht mehr die Werte und Interessen vertritt wie man selbst.

Wenn die Gruppierung eher Netzwerk- artig aufgebaut ist ohne feste Hierarchien und auch ein wenig mehrköpfig, ist es einfacher zunächst mal weiterhin innerhalb der Gruppierung in einer Teilgruppe aktiv zu bleiben. Eventuell mit zusätzlichen Kontakten nach außen.

Bei Konsens- basierten Gruppen muss man sich meist zumindest keine Sorgen darum machen, dass etwas beschlossen wird, dass man komplett ablehnt, denn da hat man ja ein Vetorecht. Wobei dessen Anwendung natürlich hohe Wellen schlagen kann. Aber Konsens- basierten Gruppen eignen sich wohl am besten zum miteinander Reden um Gemeinsamkeiten der jeweils vertretenen Positionen zu finden. Konsens- Findung eben. Und basierenden auf diesem kleinsten gemeinsamen Nenner kann man dann auch gemeinsam Aktionen durchführen. Meist wird einem die Mitgliedschaft nur in Konsens- basierten Gruppen aber nicht reichen, vor allem wenn man auch politisch etwas umsetzen will. Denn Konsenspflicht bietet denjenigen die keine Einigung zur Sicherung ihres Grundbedarfs brauchen eine enorme Macht gegenüber denen, welche vom Ergebnis einer Einigung abhängen. Das sieht man auch schön wenn es innerhalb der EU um Fragen wie einen Sozialausgleich innerhalb des Zwangssystems wirtschaftlicher Freiheit geht, dass wir gemeinsamer EU- Binnenmarkt nennen.

Da bleibt einem dann Werte- gebunden ab einem bestimmten Moment nur noch die Ausgründung. Oder das Wechseln in eine neue Gruppe.

Und dann gibt es noch Gruppen mit Mehrheitswahlrecht. Wo also die einfache Mehrheit oder Zweidrittel der Stimmen für Beschlüsse reicht. Hier ist zwar die Handlungsfähigkeit als Gesamtgruppe am höchsten und im Gegensatz zu „mehrköpfigen“ Netzwerkstrukturen sind die Ressourcen der Gruppe nicht aufgeteilt unter Teilgruppen. Das führt andererseits aber eben auch dazu, dass es für Entscheidungen mehr oder weniger irrelevant ist, was die übrigen 49 % denken. Und deren eingebrachte Ressourcen entfallen dann auch unter die Kontrolle der 50plus Mehrheit. Da ist eine gewisse Lagerbildung fast vorprogrammiert und wohl auch ein häufiger Wechsel in andere Gruppen, von Mitgliedern die ihre Werte und Interessen zumindest nicht ausreichend berücksichtigt finden. In Staaten ist das natürlich eher schwierig. Da müsste man aktuell schon hoffen, dass einem ein anderer aufnimmt. Deshalb ist hier die politische Willensbildung und -ausübung besonders wichtig. Und die erfolgt eben in Deutschland über Parteien. Und diese haben hier soweit ich weiß eine Pflicht ihre Entscheidungen nach dem Mehrheitsprinzip auszurichten.

Daher muss jede gesellschaftliche Gruppe, welche ihre Werte und Interessen politisch umgesetzt sehen will, die Mehrheitsverhältnisse in und gesellschaftlich zwischen den Parteien genau im Auge behalten und/oder bei Bedarf selbst eine gründen. Wobei dann aber auch dort die Mehrheitsverhältnisse im Ablauf der Zeit genau beobachtet werden müssen, sonst kann dort bald eine Mehrheit aus Mitgliedern mit anderen politischen Anliegen entstehen, oder es droht sogar die bewusste Unterwanderung. Maulwürfe gibt es überall. :)

Daher kann man davon ausgehen, dass in jeder Partei verschiedene gesellschaftliche Gruppen aktiv sind, die wiederum meist in mehreren vertreten sind. Einerseits um die innerparteilichen Mehrheitsverhältnisse in die gewünschte Richtung verändern zu können zum anderen um Parteien- Koalitionen in einer gewünschten Konstellation wahrscheinlicher werden zu lassen.

Das ist zunächst mal, meiner Meinung nach, auch gut so, solange dies transparent abläuft und man innerparteiliche programmatische Auseinandersetzungen auch von außen mitbekommt. Und man sich als Wähler leicht ein Bild von den innerparteilichen Mehrheitsverhältnissen machen kann.

Zumal bei „beim Wähler gefragten“ Parteien sehr schnell der Bedarf an Kommunalpolitikern steigt und dann die innerparteilichen Werte und Interessen Konstellationen sich auch schnell nochmal ändern können. Eventuell wäre die Option auf kommunaler Ebene und auf Bundesebene verschiedenen Parteien angehören zu können vorteilhafter, dann könnte man auf Bundesebene einer reinen Bundespartei angehören, die den eigenen aktuellen Werten und Interessen näher ist als die Bundespartei der Kommunalpartei der man gerade angehört. Dann bräuchte nicht jede neue Bundespartei gleich wieder einen neuen kommunalen Unterbau. Und man müsste seine aktuelle Kommunalpartei nicht nur deswegen verlassen, da man auf Bundesebene mit einer anderen Partei mehr übereinstimmt.

Schwierig ist, wenn eine Werte und Interessen Fraktion innerhalb einer Partei andere Mitglieder mit der Begründung auf ihre Linie ziehen will, dass Uneinigkeit der Partei schaden würde.

Erstens einmal verliert die innerparteiliche Meinungs- und Mehrheitsbildung damit nach außen erheblich an Transparenz. Anderseits wird der innerparteiliche Diskurs damit abgewürgt und eine zu Ende gedachte Politik ist so kaum mehr möglich.

Vor allem wenn eine gesellschaftliche Gruppierung dadurch in mehreren Parteien einen künstlichen Meinungs- Konsens in der Außenwirkung und im Verhalten nach außen herstellt der so eigentlich ohne diesen Eingriff gar nicht existiert und eigentlich in der Bevölkerung auch nicht ohne weiteres mehrheitsfähig wäre, wird es schwierig, da dadurch Koalitionen mehrheitsfähig und quasi alternativlos werden können, die bei transparenter, zu Ende gedachter und nicht blockierter innerparteilicher Meinungs- und Willensbildung so gar nicht genug Wählerstimmen bekommen könnten.

Daher liebe Parteimitglieder, mehr Mut zum öffentlichen Dissens und zum zu Ende denken auch und vor allem von Grundsätzlichem. Lieber sich mal den Vorwurf des „Partei schädigen“ anhören als seine Ansichten innerhalb und außerhalb von Parteien nicht mehr zu äußern und sich auch mal über Leute aus der eigenen Partei öffentlich aufregen. Zumal wenn die Positionen vertreten, die der eigenen zu wieder laufen und auch gar nicht zum Namen und der Tradition der Partei passen.

Dann sind in Deutschland Selbstverständlichkeiten, wie die das ein gemeinsamer Markt, national oder transnational, einen Ausgleich, wirtschaftlicher oder finanzieller Art, eine Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit hin zur allgemeinen Grundbedarfssicherung und hinreichende staatliche Regulierung für soziale, ökologische oder sicherheitsrelevante Zwecke braucht, hoffentlich bald wieder der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung klar.
Ein Ausgleich ist wichtig, da die wirtschaftliche Konzentrationskraft des Marktes hin zu Standorten
mit optimalen Produktionsbedingungen einfach zu groß ist, um die unkorrigierte
Marktentscheidung einfach komplett akzeptieren oder tolerieren zu können.
Das ergibt sich ja schon aus der Hauptaufgabe des Marktes, durch einen fairen Wettbewerb der
Ideen, die optimale Kombination der Produktionsfaktoren Arbeit, Boden und Kapital zu finden. Zur
Erfüllung der Kundenwünsche.

Und kurzgefasst sollte Deutschland sich mal überlegen an welchen Indikatoren wir festmachen wollen, ab wann wir meinen, dass Deutschland vom „Weltmarktkuchen“ ein genügend großes Stück abbekommen hat. Nach meiner Meinung ist da die Leistungsbilanz unter angemessener Berücksichtigung der Zahlungsbilanz, also der Rückzahlungen für Schulden und Zinsen, unter Berücksichtigung der Importhöhe und des Lebensstandards, ausschlaggebend.

Daran ändert auch die aktuelle Corona- Pandemie und deren wirtschaftliche Schäden nichts.

Man muss eben wissen (auch wissen wollen) ab wann man sich nach außen und innen zu unsozial und unkooperativ verhält und seinen hinreichenden Beitrag nicht (mehr) leistet auch, aber zumindest nicht nur, aus Eigeninteresse. Und vor allem ab wann man sich von einem unsozialem Außen abhängig macht.