Lohn und Brot hinter der Wand

Der Wind hat viel Sand über die Fahrbahn getrieben, zum Hafen hin legt sich eine Düne über aufgebrochenen Teer. Wir müssen sie queren, kein Grund, die Geschwindigkeit zu drosseln. „Kein Problem, kein Problem“, ruft der Fahrer des Motorrad-Taxis. Er hat eine Hand auf mein Knie gelegt. „Gott hat ein Auge auf uns an diesem Morgen.“ Fast nimmt die Düne dem Motorrad die Balance, wir strecken gleichzeitig einen Fuß aus, fangen uns ab. Der Fahrer gibt weiter Gas, jetzt wo Gott offensichtlich wach ist. Die Hand liegt noch auf meinem Knie, als wir vor der Mauer ankommen – voilà, la Zone Franche, die Sonderwirtschaftszone am Hafen von Lomé, Hauptstadt von Togo.

Die Mauer ist lehmbraun, vielleicht vier Meter hoch, mit einer Stacheldrahtkrone. Eine Mauer wie diese gibt es auch um den Hafen bei der ghanaischen Hauptstadt Accra. Eine noch höhere Mauer zieht sich um die gewaltige Dhaka Export Processing Zone an einer vierspurigen Straße nordwestlich von Bangladeschs Kapitale. Und wenn man so will, wäre Donald Trumps Mauer zu Mexiko auch eine Grenze zu einer Sonderwirtschaftszone: Seit dem NAFTA-Abkommen von 1994 ist eigentlich ganz Mexiko ein solches Gebiet. Und auch ein Deutscher will Mauern bauen lassen: Wolfgang Schäuble, Bundesfinanzminister.

Afrika ist das prominente Thema des G20-Treffens in Hamburg. „Afrika wird unser Problem sein“, hat Schäuble vorab erklärt. Das Problem sei, dass aus Afrika viele Menschen nach Europa wollen. Als Lösung schlägt er Sonderwirtschaftszonen vor.

Diese Gebilde gehen zurück bis auf den kastilischen König Alfons X. Er eroberte 1262 Cádiz, plante die christliche Besiedelung und stattete die Stadt mit wirtschaftlichen Sonderrechten aus. Unklar, ob die mexikanische Regierung Anfang des 20. Jahrhunderts an Alfonso X. dachte, jedenfalls eröffnete sie an der Grenze im Norden Freihandelszonen. Die Städte Tijuana und Ensenada durften ab August 1933 Rohstoffe, Teilfertigprodukte und Maschinen zollbefreit importieren.

Ihren Boom erlebten Sonderwirtschaftszonen ab den 1970er Jahren: Indien, Korea, die Philippinen stiegen ein. Investoren mieteten Fabrikhallen, bekamen Arbeitskräfte gestellt, produzierten Exportgüter. China importierte ab 1980 in akkurat beaufsichtigte Zonen seinen Teil des Kapitalismus.

Diese Zonen sind Enklaven des exportorientierten Welthandels, oft hat die Polizei nur bei besonders schweren Vorkommnissen Zutritt. Steuerregeln und meist auch das Arbeitsrecht sind aufgehoben. Mittlerweile gibt es Sonderwirtschaftszonen für einzelne Unternehmen, andere sind Sammelstätten der Fertigung. Textil- und Elektronik-Branchen dominieren, auch Dienstleistungen werden angeboten. Aus manchen kann ein Prozentsatz der Produkte ins Inland eingeführt werden. Fast immer gibt es aber eine Mauer. Drinnen bestimmen Unternehmen Regeln für Sicherheit, Gesundheit und Bezahlung der Arbeitskräfte.

Die Trickle-down-Idee

Man gewinnt den Eindruck, dass Sonderwirtschaftszonen zum größten Teil die Industriegebiet gewordene neoklassische Trickle-down-Ökonomie sind, eine laute Stimme im Konzert der internationalen Direktinvestition. Wer politisch für sie argumentiert, vertritt die Ansicht, dass, indem Wohlstand für einige und Arbeitsplätze für viele geschaffen würden, es am Ende allen irgendwie besser gehe.

Allerdings zeigt sich in vielen Ländern, dass die nötigen Infrastrukturausgaben mit niedrigen Steuern nicht refinanzierbar sind. Dass hier Armut ausgebeutet und damit gewaltige Werte geschaffen werden, ist die Hauptkritik. Die Zonen umgibt ein Grundrauschen aus Missbrauchsskandalen, Feuersbrünsten, Unglücken, die immer die Schwächsten treffen.

„In den Sonderwirtschaftszonen verdienen investierende Unternehmen doppelt“, kritisiert die International Labour Organisation. Die abgetrennten Gebiete liegen von vornherein in Ländern mit niedrigen Löhnen. Und mit Sonderregeln sparen die Investoren weiter. Der Senegal gewährt Investoren etwa 50 Jahre Steuerbefreiung.

Sonderwirtschaftszonen sind Resonanzräume des hochflexiblen Kapitalismus: Investoren können ihre Produktionsstätten über Nacht verlassen. Als mit der Finanzkrise 2008 die chinesischen Exporte in die USA drastisch schrumpften, verloren 20 Millionen Wanderarbeiter ihre Jobs. Mexikanische Wirtschaftswissenschaftler legten zwei Karten übereinander und zeigten so: Bis in die 1990er Jahre wanderten die Armen zur Industrie an der Grenze, nach dem NAFTA-Vertrag kamen die Produktionsstätten dorthin, wo die Ärmsten lebten. An ihrer Lebenssituation änderte es wenig.

Die Weltbank stellte 2008 in einer Untersuchung fest, dass Sonderwirtschaftszonen ungewisse Nettoeffekte haben: Devisen-Überschüsse gibt es nur, wenn Vorprodukte aus dem heimischen Markt bezogen werden können und die Wertschöpfung hoch ist. Sonst fressen Importe und Rücktransfers die Erträge. Ausländische Direktinvestitionen sind gern in Steueroasen umdeklarierte Guthaben aus dem Inland. Korruption ist ausgeprägt, hinter den Mauern lassen sich Geld waschen und Gewinne grandios steigern: Kapitalertragssteuern tendieren gegen null. Die Weltbank beurteilte die Rolle der Sonderwirtschaftszonen bei der Akquise ausländischer Direktinvestition deshalb als „marginal“.

Durch die Werkstore sollen Arbeiter marschieren und Waren hinausströmen in alle Welt. Aber noch mehr strömt: Man kann neben der Dhaka Export Processing Zone in Bangladesch eine staubige Straße hinabgehen, sie zieht einen Damm entlang. Dagegen drängen Blechhütten der Arbeiter. Ums Eck strecken sich Reisfelder. Aus mannshohen Rohrleitungen schießen hier Abwässer hinaus, drinnen werden Jeans gefärbt, an diesem Tag ist das Wasser daher blau. Es schäumt ungefiltert auf die Felder.

Auf der Hauptstraße sitzt ein Mütterchen inmitten von Bergen stinkender Stoffreste. Sie reißt verklebte Fehldrucke auseinander, die Farbe ist toxisch, die Ladung müsste auf den Sondermüll. Wie viele Jahre die Frau hinter der Mauer gearbeitet hat, kann sie nicht mehr sagen. Jetzt ist sie zu schwach für den Takt. Sie hat Ausschlag, kann sich kaum konzentrieren, ihr schwindelt. Hinter den Mauern gibt es kein Streikrecht, Gewerkschaften sind verboten.

Sonderwirtschaftszonen sind ein Abbild der internationalen Arbeitsteilung, in der die Zerstörung von Umwelt und Gesundheit der Arbeiter in ärmere Länder delegiert wird. Hier wird unsere Lust bedient, ein T-Shirt für fünf Euro zu kaufen und bald wieder wegzuwerfen. 38 Jahre sei sie alt, sagt die Frau schließlich. Ein kalter Gedanke drängt sich da zu Schäubles Idee auf: Wer lange genug in einer Sonderwirtschaftszone gearbeitet hat, wird es sicher nicht mehr nach Europa schaffen.

In der Zone Franche in Lomé geht es um Logistik, Büroarbeit. Im Land leben zwei Drittel der Bevölkerung von Landwirtschaft, eines von acht Kindern wird nicht älter als fünf Jahre. Von der Sonderwirtschaftszone aus schicken meist französische Unternehmen Güter quer durch Westafrika. An der Kindersterblichkeit ändert sich dadurch nichts. Draußen vor der Mauer wartet der Taxifahrer und grinst.