Zu:Die Krise der Linken

Linke u. Freiheitsrechte "links" von Timo Reuter pauschaliert, aber die Linke hat geschlafen: es gibt kein "Supergrundrecht Gesundheit" vor den Freiheitsrechten
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Der am Parlament vorbei erklärte Ausnahmezustand war unverhältnismässig. Das -grundrechtswidrige -Verbot von sozialen Kontakten traf besonders Kinder und Alte; Traumata waren die Folge, besonders bei „Schutzhaft“ in Altenheimen. Ebenso grundrechtswidrig war das Versammlungsverbot. Es gibt nämlich kein Supergrundrecht auf Gesundheit, das Freiheitsrechte hintanstehen lässt.

Sehr seltsam, dass sich nur sehr wenige Wissenschaftler, Juristen und Journalisten (grosse Ausnahme: Herbert Prantl von der Süddeutschen) dies ansprachen.

Tim Reuter holt bei "links" sehr weit aus: da kommen viele Nichtlinke rein, z. B. der sog. linke Ministerpräsident Ramelow. Aber: Von Linken und „Linksdenkern“: sehr lange nur Schweigen. Schlimm, den Rechten in der Krise die Strasse zu überlassen!

Sahra Wagenknecht hat sich aber dezidiert zu den Grundrechtseinschränkungen und dem Hauruckverfahren der Regierung geäussert.

Die Folgen:Als systemrelevant wurden nicht Kulturbetrieb und Schulen, sondern die Fleisch- und Rüstungsindustrie erklärt. „Smart- oder Homeworking“ das Zauberwort: sozial benachteiligte und minder bemittelte Familien ohne oder mangel-haften Computer, bedürftige und schwache Schüler zu mehr Dummheit diskriminiert: „Smartschooling“ besonderer Art. Und wieder mal sind prekär Beschäftigte und gering Qualifizierte Verlierer der Krise. Zu Generation Prekariat gesellt sich Generation Covid und die höchste Armutsquote in Deutschland seit der »Wiedervereinigung«. Wie wäre es da mit einer Vermögensabgabe für Superreiche?

Zur Armutsfrage durch Covid-Massnahmen haben sich allerdings Linke-Abgeordnete Stellung bezogen und werfen der Regierung vor:

Die verknüpfte Gesundheits- Klima- und Wirtschaftskrise nicht erkannt! Um die globale Krise zu bekämpfen, muss der gesamte Gesundheitssektor nach den gesellschaftlichen Bedürfnissen ausgerichtet werden. Es gilt, einen solidarischen und ökologischen Umbau der Wirtschaft zu erkämpfen: Und ich füge hinzu:Climate-through Systemchange!

18:50 30.12.2020
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Geschrieben von

leoanarchico

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