Verfassungskonforme Koalitionen

Oder Gewohnheitssache? Was meint die Wählerschaft eigentlich, wenn die Partei mit den meisten Stimmen 35 Prozent der Stimmen erhält?
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Eigentlich ist es eine einfache Frage: Sind Koalitionen ein von der Verfassung vorgesehenes Instrument zur Regierungsbildung? Man könnte meinen: Was sonst?

Kurz nachdenken: Da ist also eine Partei nicht in die absolute Mehrheit gewählt, also seitens der Mehrheit der Wählerschaft nicht mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Und da sind eine zweite, eventuell eine dritte und vierte Partei, die auch nicht in die absolute Mehrheit gewählt und damit nicht mit der Regierungsbildung beauftragt wurden. Und nun kommen diese vier nicht in die Regierungsverantwortung gewählten Parteien zusammen und sagen, viermal keine Regierungsverantwortung ist einmal Regierungsverantwortung.

Kann man so machen. Wird praktisch so gemacht. Alles andere wäre bestimmt naiv. Wird von der Verfassung wohl nicht explizit verboten. Man könnte aber - rein aus abstrusen theoretischen Vollständigkeitserwägungen heraus - auch sagen, die Partei mit den meisten Stimmen wurde von der Wählerschaft beauftragt, eine Minderheitsregierung zu bilden. Und Koalitionen sind nur Mutlosigkeit.

Welche der beiden Auffassungen ist eher verfassungskonform, welche verträgt sich besser mit dem Gedanken von Demokratie, welche kommt mit den wenigstens Zusatzannahmen allgemein staatstheoretischer, nicht verfassungsmäßig niedergelegter Art aus?

01:34 25.10.2017
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Geschrieben von

Lethe

innen Distanz und außen Mimikry ...
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