Blick nach vorn im Zorn

Rechts Die Geschichte der AfD ist eine des Erfolgs. Doch überraschend kommt der nicht. Seit langem gab es intensive Vorarbeiten

Seine Hände klammern sich an den Rand des Rednerpults, in der Kunstpause trommeln die Finger, der strenge Blick schweift durchs Plenum – dann platzt die rhetorische Bombe: So dreist wie die „Altparteien“ sei zuletzt Hermann Göring gewesen. Das sagt Bernd Baumann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im neuen Bundestag. Er meint die Änderung der Geschäftsordnung kurz vor der Wahl, die verhinderte, dass ein AfD-Mann Alterspräsident wurde. Nun sind sie also da: die AfD-Abgeordneten im Bundestag. Das linke und liberale Bürgertum zeigt sich immer noch entsetzt darüber, dass dieser Partei so ein Erfolg beschieden war. Zumal dieser mit steigender Radikalität nicht ab-, sondern zunahm. Doch so überraschend ist er nicht.

Man kann sich die Liberalität in Deutschland wie einen Damm vorstellen. Ein massives Bauwerk, für das die Alliierten die Grundlagen zu legen wussten. Ein Damm, der in der Geschichte der Bundesrepublik immer stabiler wurde. Aber auch einer, an den Einzelne immer wieder Hand anlegen wollten. Somit beginnt die Geschichte der AfD nicht an jenem Tag im Februar 2013, als Bernd Lucke vor tausenden Anhängern gegen die Eurorettungspolitik ins Feld zog. Nein, der Erfolg der AfD ist nicht zu verstehen, ohne in den Blick zu nehmen, was der Wissenschaftler Helmut Kellershohn als „ideologiepolitische Vorarbeiten“ bezeichnet hat.

Die AfD war von Beginn an ein Sammlungsprojekt, in dem verschiedene rechte Kräfte die Chance sahen, ihre eigene, marginale Position zu stärken. „Der Punkt ist, dass es ideologisch geschulten Kreisen gelungen ist, sich einer diffusen Bewegung nicht nur anzuschließen, sondern an deren Spitze zu kommen“, sagt der Historiker Volker Weiß, der Anfang des Jahres ein viel beachtetes Buch über die Neue Rechte veröffentlicht hat. Doch wer sind diese „ideologisch geschulten Kreise“?

Christliche Fundamentalisten

Bernd Lucke war es, der im Herbst 2010 – wenige Wochen nach der Regierungserklärung Merkels, in der die Griechenlandhilfen für „alternativlos“ erklärt wurden – das „Plenum der Ökonomen“ einberief, aus dem kurz darauf das „Bündnis Bürgerwille“ entstand. Um ihn scharten sich nationalliberale Ökonomen und Publizisten wie Konrad Adam. Im Herbst 2012 wurde daraus der Verein „Wahlalternative 2013“. Es folgte 2013 die Gründung der AfD. Die rechtsliberalen Honoratioren hatten begriffen, dass sie, wenn sie die Trendwende befördern wollten, nach der sie sich sehnten, selbst aktiv werden mussten. Und dass sie dafür Verbündete brauchten.

Eine der ersten Verbündeten, die bis heute die Partei prägt, war Beatrix von Storch. Seit den 1990ern ist sie politisch aktiv. Die Autorin des Magazins eigentümlich frei verknüpft einen ins Rechtslibertäre kippenden Marktradikalismus mit einem ultrakonservativen Verständnis des Christentums. Mit verschiedenen Netzwerken betrieb sie Lobbyarbeit für einschlägige Themen. Der „Göttinger Kreis“ setzte sich beispielsweise für eine Rückgabe der im Zuge der sowjetischen Bodenreform enteigneten Ländereien ein – was vor allem dem alten ostelbischen Adel zugutekäme, aus dem auch von Storchs Ehemann Sven stammt. Die „Zivile Koalition“ gilt heute als zentraler Pfeiler der christlichen Fundamentalisten in der Partei, die gegen Feminismus und Aufklärung mobilmachen.

Neben Lucke und Adam war auch Frauke Petry Teil des Gründungsvorstandes. Dazu gesellten sich recht bald rechtskonservative CDU-Renegaten wie Alexander Gauland. So entstand der nationalkonservative Flügel, der zuerst die „Liberalen“ aus der Partei drängte, und dann am Streit um das Verhältnis zum völkischen Flügel zerbrach. Petry, die bis zu ihrem Engagement in der Partei politisch unbekannt war, konnte mit dem Politprofi Alexander Gauland nicht mithalten. Dieser ist neben Jörg Meuthen, der lange als einer der letzten Vertreter des liberalen Flügels galt, eines der eindrücklichsten Beispiele dafür, wie die Kader sich „mitradikalisiert“ haben, wie es Volker Weiß ausdrückt.

Die heute wichtigste Gruppe ist die der sogenannten Jungkonservativen. Dieser Begriff, der eine Kontinuität zu Rechtsintellektuellen in der Weimarer Republik suggerieren soll, die ideengeschichtlich den Nationalsozialismus umschifft, bezeichnet eine Szene, die das Rückgrat der Neuen Rechten ist. Dort diskutiert man seit langem über Möglichkeit und Notwendigkeit der Gründung einer Partei rechts der CDU. Das „Mutterschiff“ dieses Milieus ist die Wochenzeitung Junge Freiheit (JF). Das 1986 in Freiburg im Breisgau von Dieter Stein gegründete Blatt gewann 2005 vor dem Bundesverfassungsgericht einen Prozess gegen seine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Helmut Kellershohn, der mit seinen „AfD-Sondierungen“ sehr erhellende Dokumente zur Partei(vor)geschichte angefertigt hat, weist darauf hin, dass dies auch den Zeitpunkt markiere, von dem an die Zeitung ihre Spalten öffnete. Nicht selten für Autoren, die auch zu den Gründern der AfD gehörten. Er verweist auch auf das Leitbild der Zeitung. Darin definiert sie sich als „national, freiheitlich, konservativ und christlich“ – Werte, die für die verschiedenen Strömungen stehen, die sich dann in der AfD gefunden haben. „Die JF hat schon seit langem auf eine parteiliche Organisation des bürgerlich-konservativen Widerlagers gesetzt, als Antwort auf den sogenannten Linksruck der CDU“, erklärt der am Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung arbeitende Wissenschaftler. Dabei setzte man auf den „Bund Freier Bürger“, die Schill-Partei, zeitweise auch auf die Freien Wähler.

Somit war klar, dass man auch das Projekt AfD unterstützen würde. Die JF avancierte bald zum Quasi-Parteiorgan, gab sich für innerparteiliche Debatten her und begleitete die Transformation der Partei. Interessant ist, dass sie jeden Umbruch mitgemacht hat. Einst Lucke-Unterstützerin, hielt sie danach dessen Rivalin Petry die Treue. Auch deren Abgang wird das Verhältnis zur Partei wohl kaum trüben. Weiß hält das vor allem für taktisch motiviert: „Erfolg ist das beste Argument. Die wirtschaftsliberale Honoratiorenpartei wäre nie stärkste Kraft in Sachsen geworden.“

Der zweite Gravitationspunkt der jungkonservativen Neuen Rechten ist das inzwischen weltbekannte, 2000 gegründete „Institut für Staatspolitik“ (IfS) in Schnellroda. Dessen Leiter Götz Kubitschek gefällt sich im Gestus des harmlosen Rechtsintellektuellen, was nicht nur in der Szene gut ankommt. Reihenweise kaufen auch Journalisten ihm und seiner Frau Ellen Kositza dieses Image ab. Doch Kubitschek und der zum IfS gehörende Verlag Antaios und die Zeitschrift Sezession haben es in sich. Dass sie weder an Dialog noch an einer Mitarbeit „im System“ interessiert sind, machen sie in Schriften wie Provokation (Kubitschek) oder dem Gesprächsband Tristesse droite mehr als deutlich. Ihr Einfluss auf die AfD ist nicht gering. Auf den Sommer- und Winterakademien des IfS tummeln sich zahllose Parteifunktionäre; Kubitschek ist mit Björn Höcke per Du und gilt als Verfasser des ersten Entwurfs der „Erfurter Erklärung“, die immerhin die Spaltung der Partei einläutete.

Putschfantasien inklusive

Die Zusammenarbeit zwischen JF und IfS war lange Zeit so kooperativ, dass Kellershohn Letzteres sogar eine „Ausgründung“ der Zeitung nennt. Doch stets gab es auch Misstöne, die letztlich 2013/14 zum Bruch in der Szene führten. Dieser setzt sich in der AfD fort. Während Stein und Karlheinz Weißmann – einst Mitgründer des IfS – auf den rechtskonservativen Teil der Partei setzen und diese ins Bürgertum führen wollen, beharren Kubitschek, Höcke und Poggenburg auf der Fundamentalopposition. Diesen Leuten schwebt der Aufbau einer rechten Bewegung vor, Putsch- und Faschismusfantasien inklusive. Auch der offene Kontakt mit der Identitären Bewegung wird gesucht.

So erscheint die AfD als ein gut gelungenes, von langer Hand geplantes Projekt einer doch eher überschaubaren Szene. Doch Geschichte funktioniert nicht ohne Kontingenz. Dass diese Leute mit einem Mal in der Lage sind, die politische DNA Deutschlands zu verändern, liegt nicht zuletzt an den Entwicklungen der Zeit. „Was fehlte, war die Masse, und die kam angelaufen. Das musste nur geerntet werden“, sagt Volker Weiß. Drei historische Momente lassen sich identifizieren, die von den Vordenkern und Strategen der Rechten gut genutzt wurden.

Der erste ist zweifelsohne die Sarrazin-Debatte. Mit dessen Buch Deutschland schafft sich ab waren menschenfeindliche Positionen wieder diskutabel geworden. Auch der Gestus des tabubrechenden Partisanen war eine Blaupause für die AfD. In Schnellroda knallten damals wohl die Sektkorken. Gedankengut, das rechte Kleinstverlage seit Jahren versuchten, unter die Leute zu bringen, wurde mit einem Mal rauf und runter diskutiert. Das war ein Dammbruch, der Beginn eines Contenance-Verlusts des Bürgertums.

Der zweite Schritt, in dessen Folge die AfD gegründet wurde, war die Eurokrise. Als reale ökonomische Krise beförderte sie einen deutschen Wohlstandschauvinismus, der in Kombination mit mehr oder minder realen Abstiegsängsten und dem Hurrapatriotismus einem autoritären Nationalismus den Weg bereitete. Dieser ließ seine marktradikalen Geburtshelfer wie Lucke jedoch schnell links liegen.

Der dritte Moment, der die Transformation und schließlich den Erfolg der Partei zur Folge hatte, waren die Flüchtlingskrise und die jüngsten islamistischen Anschläge. Hier sind die Sorgen und Ängste real, die, befruchtet von den vorangegangenen Debatten, schließlich die toxische Mischung ergaben, die der völkisch-nationalen Bewegung, die die AfD inzwischen ist, die nötige Durchschlagskraft verliehen.

Dazu kommen natürlich zahllose weitere, vor allem soziologische Faktoren, doch diese historischen Momente bereiteten dem Ressentiment den Boden. „Die Zeit kam ihnen entgegen“, sagt Volker Weiß. Das Personal, das nun an der Spitze des Rechtsrucks steht, hat diesen nicht losgetreten, aber ihre jahrelange Vorarbeit konnte Früchte tragen. Früchte des Zorns.

06:00 20.11.2017

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