Sie wird immer radikaler

Porträt Hilde Mattheis kämpft seit Jahren für einen Linksruck der deutschen Sozialdemokratie
Ausgabe 48/2017

Umrahmt von Beats aus der Dose, knappen Gitarren-Riffs und blau-rotem Corporate-Partei-Design kommt dieses Video daher. Dann ein wackelndes Handybild, und die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, auf deren Website das Video zu finden ist, redet eindringlich auf ihre „lieben Genossinnen und Genossen“ ein: Die SPD stärken, lasst uns über Minderheitsregierungen sprechen, es geht schlechter als 20,5 Prozent, kurzum: bloß nicht wieder in eine Große Koalition!

Man glaubt es kaum, aber es gibt sie noch: Linke in der SPD. Sie sind sogar organisiert: im Bundestag als Parlamentarische Linke und – personell eng verflochten – auf Parteiebene im „Forum Demokratische Linke 21“ (DL21). Dessen Vorsitzende ist seit 2011 Hilde Mattheis. Nachdem Martin Schulz infolge der katastrophalen Niederlage vollmundig die SPD in die Opposition schicken wollte, verspürte der Flügel Aufwind. Vergangene Woche lud DL21 zum Pressegespräch – ins Café Einstein, Unter den Linden, ein Ort, an dem sich in Berlin trifft, wer dazugehören will. Vielleicht auch ein Zeichen, denn leicht ist das Leben als Linker in der SPD nicht. Auf den Verdacht, die SPD sei gar keine linke Partei mehr und die Linken in ihr hoffnungslos verloren, reagiert Mattheis indes allergisch und verweist auf das Grundsatzprogramm der SPD. 2007, also mitten in einer Großen Koalition, verabschiedet definiert es die SPD als „linke Volkspartei“ – sogar sanfte Töne der Kapitalismuskritik klingen da an. Also links auf dem Papier, aber nicht in der Tat? „Das haben Sie jetzt gesagt. Ich sage: Die SPD braucht das klare Profil einer linken Volkspartei.“

Seit 1986 ist die gelernte Hauptschullehrerin Parteimitglied, nach Stationen im Kreisverband Ulm und in der baden-württembergischen Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen wurde sie 2002 Bundestagsabgeordnete. Die letzte Amtszeit Schröders war ihre erste im Parlament. Den ersten Schritten der Agenda-Reformen stimmte sie zunächst zu, was wohl auch ihrem Dasein als Neuling geschuldet war. „Das ist keine Entschuldigung“, sagt sie heute. Sehr bald zählte sie zu den erbitterten Gegnern des Sozialstaatsabbaus. „Ich habe viel von Ottmar Schreiner gelernt“, sagt Mattheis. Der 2013 verstorbene Abgeordnete war der prominenteste innerparteiliche Kritiker der Agenda.

Während vor vier Jahren noch eine große Mehrheit der Parteibasis einer Großen Koalition zustimmte, ist Mattheis sich heute sicher, dass sie die Partei hinter sich hat. Die Erkenntnis, dass bei 20,5 Prozent immer noch Luft nach unten ist, setze sich durch. Im Gestus des „Ich hab es ja gesagt“ will sie indes nicht verharren. Alle seien nun in der Verantwortung, an der Erneuerung mitzuarbeiten.

Das Mantra, das die Parteilinke nicht müde wird zu wiederholen, ist seit Jahren dasselbe: Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache, die GroKo schadet der SPD, die Partei muss sich auf sozialdemokratische Werte zurückbesinnen und somit auch endgültig mit der Politik der Agenda 2010 brechen; auch Analysten gäben recht: Die Partei ist dann stark, wenn sie links tickt.

Auch wenn jüngst die Mitgliedszahlen von DL21 angeblich nach oben zeigen, hat die Linke einen schweren Stand: Das Personaltableau steht ganz im Zeichen des rechten Parteiflügels: Der Parteivorsitzende Martin Schulz steht dem konservativen Seeheimer Kreis näher als DL21, ebenso Sigmar Gabriel und der designierte Generalsekretär Lars Klingbeil. Mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz scheint ein Mann Ambitionen auf den Parteivorsitz zu haben, dem Linke nur begegnen, wenn er auf sie einprügeln lässt.

Den Tiefpunkt der jüngeren Geschichte der Parteilinken stellte bezeichnenderweise ein ansonsten als Triumph der SPD gefeierter Moment dar: die Einführung des Mindestlohns. „Parteilinke steht vor der Spaltung“, warnten Kommentatoren, als prominente DL21-Mitglieder diese Mitgliedschaft aufkündigten, darunter auch die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles. Anlass war eine Bemerkung von Mattheis, der zufolge der Mindestlohn ein „roter Apfel“ sei, dessen eine Seite sich als „verfault“ herausgestellt habe. In Nahles’ Umfeld nahm man das logischerweise mit wenig Wohlwollen auf, DL21 galt als Miesmacher der SPD-Erfolge in der Koalition.

Ihren Kreisverband weiß sie derweil hinter sich, auch der Landesverband sichert ihr stets einen Listenplatz. Und das, obwohl die baden-württembergische SPD nicht gerade als Vorhut der Revolution gilt. In ihrem Wahlkreis hat sie indes keine Chance. Selbst Großstädte wie Ulm sind in Schwaben so schwarz, die CDU könnte einen Pappaufsteller antreten lassen und würde gewinnen. Im Wahlkampf beackert Mattheis das „Ländle“ trotzdem. Und erntet mitunter Unbill: Vor 15 Jahren, während ihrer ersten Wahlkampftour, warf ihr ein wütender Bauer im Schelklinger Ortsteil Schmiechen ein paar Schaufeln Erde in den roten Käfer.

Trotz geringer Erfolgsaussichten immer weiterzumachen, das ist sie also gewohnt. Im Wahlkreis tingelt sie von einem mittelständischen Unternehmen zum nächsten, in der Partei streitet sie als Fachpolitikerin für Pflege und Gesundheit nicht zuletzt um eine Bürgerversicherung. Letztere firmiert unter SPD-Freunden der GroKo inzwischen schon als der Mindestlohn von heute: Trotze man der Union die solidarische Krankenversicherung für alle ab, würde das der eigenen Profilierung dienen – diesmal aber wirklich, ganz sicher!

Was sagt da die GroKo-Gegnerin Mattheis, die so gern laut und einnehmend lacht? Wird sie nie müde? „Ich werde höchstens radikaler.“ Dass sie Angela Merkel zur Kanzlerin wählt, kann sie sich derzeit nicht vorstellen. Der erste Satz des SPD-Programms von 2007 lautet übrigens: „Die Zukunft ist offen.“

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Geschrieben von

Leander F. Badura

Redakteur Kultur (Freier Mitarbeiter)

Leander F. Badura kam 2017 als Praktikant im Rahmen seines Studiums der Angewandten Politikwissenschaft in Freiburg und Aix-en-Provence zum Freitag, wo er bis 2019 blieb. Nach einem Studium der Lateinamerikastudien in Berlin und in den letzten Zügen des Studiums der Europäischen Literaturen übernahm er 2022 im Kultur-Ressort die Verantwortung für alle Themen rund ums Theater. Des Weiteren beschäftigt er sich mit Literatur, Theorie, Antisemitismus und Lateinamerika. Er schreibt außerdem regelmäßig für die Jungle World.

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